Alles zum Thema Linke

Beiträge zum Thema Linke

Politik

AfD-Politikerin zeigt Reporter an
Anne Zielisch spricht von Körperverletzung / Viele glauben an Inszenierung

Eine nicht alltägliche Angelegenheit hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 26. September beschäftigt: eine Auseinandersetzung zwischen einem Reporter und der fraktionslosen AfD-Politikerin Anne Zielisch. Stattgefunden hatte sie drei Wochen zuvor. Zielisch, die im BVV-Saal nahe der Pressebank sitzt, schoss plötzlich mit erhobenem Zeigefinger auf einen Journalisten zu, der sich mit einer Kollegin unterhielt. Er wehrte sie ab, traf dabei ihr Handgelenk. Zielisch alarmierte die Polizei...

  • Neukölln
  • 29.09.18
  • 305× gelesen
  •  1
Soziales

Nicht allein zum Jobcenter
Linke-Politikerin fordert deutlichere Informationen über das "Beistandsrecht"

von Susanne Schilp Im Juni haben die Bezirksverordneten beschlossen, dass in Amtsschreiben auf das „Beistandsrecht“ hingewiesen werden soll. Es besagt: Jeder darf zu einem Termin eine Person seines Vertrauens mitbringen. Doch die Linke Doris Hammer ist mit dem Verhalten des Jobcenters unzufrieden. Von Info-Flyern, die es laut Jobcenter gibt, wüssten die Mitarbeiter vor Ort nichts, so die Politikerin. Es hingen nur einige Bekanntmachungen in Warteräumen und Fluren. Den Text hält sie aber...

  • Neukölln
  • 21.09.18
  • 168× gelesen
Blaulicht

Angriff wegen "Frei.Wild"

Friedrichshain. Beim Passieren der Rigaer Straße ist am 18. August das Auto einer Familie beschädigt und die drei Insassen sind beleidigt worden. Der Auslöser für die Attacke soll ein Autoaufkleber der in der rechten Szene beliebten Rockband "Frei.Wild" gewesen sein. Nach den ersten Ermittlungen der Polizei sind gegen 18.45 Uhr drei Personen an dem Wagen aufgetaucht, in dem ein Paar und ihr elfjähriges Kind saß. Einer schüttete vermutlich Cola durch die offenen Fenster, ein anderer schlug mit...

  • Friedrichshain
  • 22.08.18
  • 363× gelesen
Verkehr

Gestiegener Güterverkehr
Lärmschutz am Innsbrucker Platz

Sind die Lärmschutzmaßnahmen für die „Friedenauer Höhe“ ausreichend? Darum sorgt sich im Bezirk die Fraktionschefin der Linken, Elisabeth Wissel. „Friedenauer Höhe“ ist der neue Name für das Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs Wilmersdorf. Hier entstehen in den kommenden Jahren bis zu 1300 neue Wohnungen. Wie Stadtentwicklungsstadtrat Jörn Oltmann (Grüne) in seiner Antwort auf eine mündliche Anfrage der Linken-Fraktionsvorsitzenden in der BVV Tempelhof-Schöneberg ausführte, sind...

  • Schöneberg
  • 01.08.18
  • 92× gelesen
Bauen

Ein Bauwelle rollt durchs Viertel
Bürgerinitiative wehrt sich gegen Nachverdichtung

In Berlin fehlen bis zu 130 000 Wohnungen. Fachleute sagen: Es gibt genug Baugrund, aber es werden zu wenige Baugenehmigungen ausgesprochen und es wird zu wenig neu gebaut. Mieter des Lützowufers wären froh, es bliebe dabei. Das bayerische Immobilienunternehmen Euroboden, spezialisiert auf teure und exklusive Wohnprojekte, will am Lützowufer 1a-5a „nachverdichten“. Hinter den fünf Stadtvillen, den Energiesparhäusern der Internationalen Bauausstellung (IBA) von 1987, sollen laut...

  • Tiergarten
  • 04.06.18
  • 289× gelesen
Politik

Rapsweg: Das Verbotsschild soll wieder weg

Die Sperrung des Rapswegs in Richtung Blumberger Damm soll wieder rückgängig gemacht werden. Dies hat eine Mehrheit der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der SPD auf der Februar-Sitzung beschlossen. Danach wird das Bezirksamt ersucht, das von Verkehrsstadtrat Johannes Martin (CDU) kürzlich angekündigte Verbotsschild zeitnah wieder zu entfernen. Die SPD und auch die Linksfraktion werfen Martin vor, seine Entscheidung im Alleingang getroffen zu haben und die Cecilienstraße zusätzlich...

  • Biesdorf
  • 01.03.18
  • 201× gelesen
Verkehr

Tempo bei der Express-S-Bahn: Senat will Stadtbahn ins Umland fahren lassen

Spandau. Der Senat soll Tempo machen bei der Express-S-Bahn von Spandau ins Havelland. Einen entsprechenden Antrag haben SPD, Linke und Grüne jetzt ins Landesparlament eingebracht. Auch andere Strecken sollen wiederkommen. „S5 X“ soll sie heißen. Das „X“ steht für Express, denn die S-Bahn soll Spandau nicht nur mit dem Havelland verbinden, sondern auch schneller in die City fahren. Den Spandauern waren die neuen Pläne zur alten Idee einer „Express-S-Bahn bis Nauen“ im Juni 2016 vorgestellt...

  • Spandau
  • 17.09.17
  • 459× gelesen
Blaulicht

Anne Helm stand auf Todesliste

Neukölln. Anne Helm, Neuköllner Abgeordnete für die Linke, stand auf der Todesliste des rechtsextremen Bundeswehrsoldaten Franco A. Das teilte die 30-jährige Politikerin am 29. April per Twitter mit. Die Information habe sie vom Landeskriminalamt erhalten. Franco A. hatte sich als syrischer Asylsuchender ausgegeben und offensichtlich Anschläge geplant. Die Polizei fand bei ihm eine Liste mit Namen möglicher Opfer, darunter den von Anne Helm. Die Linken-Politikerin ist politische Sprecherin...

  • Neukölln
  • 04.05.17
  • 16× gelesen
Bauen
2 Bilder

Die Methoden der „Deutsche Wohnen“ offenbaren ein eklatantes Politikversagen auf Bundesebene

DIE LINKE präsentierte am 10.04.2017 im Abgeordnetenhaus von Berlin in Anwesenheit der stellvertretenden Parteivorsitzenden der LINKEN Caren Lay, dem Stadtsoziologien Dr. Andrej Holm und dem Parlamentarischen Geschäftsführer der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus Steffen Zillich eine Studie des Wirtschaftswissenschaftlers Prof. Dr. Heinz-Josef Bontrup von der Westfälischen Hochschule zur Deutsche Wohnen AG (Quelle:...

  • Falkenhagener Feld
  • 11.04.17
  • 547× gelesen
  •  1
Politik
Der Hausflur der Potsdamer Straße 180.

Zoff zwischen Linker und SPD wegen zwei Jugendeinrichtungen

Schöneberg. Die Linke ist sauer auf Oliver Schworck. Es geht um ein angebliches Vorpreschen des Stadtrats bei den beiden autonomen Jugendeinrichtungen Potse und Drugstore. Dass der SPD-Stadtrat „ganz eindeutig“ für einen Umzug der Einrichtungen in der Potsdamer Straße 180 sei, widerspreche „dem Geist des Abkommens, dass die Linke mit SPD und Grünen zu Beginn der Legislatur abgeschlossen hat", so Linken-Fraktionschefin Elisabeth Wissel in einer Pressemitteilung. Vereinbart gewesen sei der...

  • Schöneberg
  • 02.03.17
  • 840× gelesen
Politik
Handlungseinig: Volker Fischer, Niklas Schenker (Linke), Reinhard Naumann, Christian Gaebler (SPD), Christine Rabe und Christoph Wapler (Grüne) mit den Verträgen.

Mehr Milieuschutz, mehr Mitsprache: Rot-grüne „Minderheitenregierung“ präsentiert ihr Programm

Charlottenburg-Wilmersdorf. Kein „Weiter so“: Die neue rot-grüne Zählgemeinschaft mit SPD-Bürgermeister Reinhard Naumann an der Spitze funktioniert nur durch Stimmen der Linken. Und so schnürte man eine Agenda mit sozial-ökologischem Akzent. Dies sind die Schwerpunkte für die nächsten fünf Jahre. Nein, ein spektakulärer Programmpunkt ist nicht dabei. Anders als in Mitte, wo die neuen Mächte in Abgeordnetenhaus und Bezirk eine autofreie Straße Unter den Linden durchsetzen wollen, sind die Pläne...

  • Charlottenburg
  • 21.11.16
  • 200× gelesen
Politik

BVV-Sitzung fällt aus: Linksfraktion hat Klage eingereicht

Neukölln. Die geplante Sitzung der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 16. November fällt aus. Das teilte nun der Vorsteher Lars Oeverdiek (SPD) mit. Grund für den Ausfall: Die Fraktion der Linken hat wegen einer Entscheidung bei der letzten Sitzung am 27. Oktober Klage eingereicht und einstweiligen Rechtsschutz beantragt. Daraufhin beschlossen alle Fraktionen kurzfristig, die BVV auf den 7. Dezember zu verschieben. Klaus-Dieter Heiser vom Bezirksvorstand der Linken erklärt,...

  • Neukölln
  • 16.11.16
  • 148× gelesen
Politik
Kristine Jaath kandidiert am 27. Oktober erneut als BVV-Vorsteherin.

BVV nimmt Arbeit auf: Acht Parteien, sechs Fraktionen, eine Gruppe

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 27. Oktober, dem gleichen Tag, an dem sich auch das Berliner Abgeordnetenhaus konstituiert, tritt die neue BVV Friedrichshain-Kreuzberg zu ihrer ersten Sitzung zusammen. Wichtigster Punkt der Tagesordnung ist die Wahl des Vorstandes. Als Vorsteherin will sich Kristine Jaath (Bündnis 90/Grüne) erneut zur Wahl stellen. Sie war bereits in den vergangenen fünf Jahren oberste Repräsentantin des Bezirks. Gleichzeitig wurde kolportiert, Kristine Jaath könnte...

  • Kreuzberg
  • 20.10.16
  • 183× gelesen
Politik
Die große Stunde der Kleinen? Auch Kandidaten, die nicht als Bürgermeisterkandidaten antreten, können im City West-Bezirk bald das Sagen haben.

Die Macht der Kleinen: Im Bezirksparlament ist man nach der Wahl womöglich zu acht

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wer im City-West-Bezirk Bürgermeister wird? Die großen Volksparteien CDU und SPD stellen Kandidaten. Aber Königsmacher werden am Ende wahrscheinlich die Kleinen sein. Wenigstens 28 Stimmen der Bezirksverordneten wird es nach der Wahl am 18. September brauchen. Dann kann Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) sein Amt behalten. Oder wird es Sozialstadtrat Carsten Engelmann (CDU) sein, der die Mehrheit bekommt? Gibt es eine große Koalition mit einem der beiden...

  • Charlottenburg
  • 05.09.16
  • 467× gelesen
  •  1
Politik
Christian Petermann (links) und Michal Grunst von den Linken glauben, dass es Zeit ist, den Weitlingkiez zu schützen, damit Bewohner nicht verdrängt werden.

Zwei für den Milieuschutz im Weitlingkiez

Lichtenberg. Die Mieten im Weitlingkiez steigen, etliche alteingesessene Bewohner fürchten sich vor Verdrängung. Deshalb haben die Bezirksverordneten eine Untersuchung auf den Weg gebracht – mit dem Ziel, das Quartier unter Milieuschutz zu stellen. Doch das beauftragte Stadtplanungsbüro Topos rät davon ab. Rund 14 000 Menschen leben im Weitlingkiez. Begrenzt wird das Untersuchungsgebiet im Norden von der Frankfurter Allee, im Osten von der Lincolnstraße und der Marie-Curie-Allee, im Süden von...

  • Lichtenberg
  • 28.07.16
  • 643× gelesen
Bauen
Der Brunnen am Altlandsberger Platz zeigt sich sprudelnd von seiner besten Seite. Das lässt sich nicht von allen Brunnen im Bezirk sagen.

Trockene Brunnen: Für einige „Quellen“ besteht jedoch noch Hoffnung

Marzahn-Hellersdorf. Viele öffentliche Brunnen im Bezirk sprudeln wieder. Bei einigen gelang es dem Bezirksamt nicht, bis zum Beginn der Brunnensaison für die notwendigen Reparaturen zu sorgen. Von den 22 öffentlichen Brunnen im Bezirk sind gegenwärtig fünf Brunnen nicht in Betrieb. Das ärgert Anwohner und Besucher des Bezirks, denn sprudelnde Brunnen gehören im Frühjahr zum Lebensgefühl. Besonders ärgerlich ist, dass auch der Brunnen auf dem Helene-Weigel-Platz Anfang Mai noch nicht...

  • Marzahn
  • 16.05.16
  • 87× gelesen
Politik

Zukunft der Flüchtlingsunterkunft in der Haarlemer Straße ungewiss

Britz. Können die Gebäude an der Ecke Haarlemer und Neue Späthstraße weiter als Flüchtlingsheim genutzt werden? Der Pachtvertrag läuft zum Jahresende aus, ein Abriss ist möglich – und dass, obwohl Berlin so dringend Unterkünfte braucht wie selten zuvor. Wie aus einer Anfrage der Linken-Abgeordneten Elke Breitenbach (Linke) an die Senatsverwaltung hervorgeht, ist das Grundstück an der Haarlemer Straße, auf dem die beiden Asylheimgebäude Anfang 2014 errichtet worden sind, am 14. Juli an die...

  • Britz
  • 18.08.15
  • 522× gelesen
Politik
Auch Bezirksbürgermeister Hanke (Mitte) und der CDU-Verordnete Olaf Lemke (2.v.r.) demonstrierten für ein buntes Moabit.
6 Bilder

„No Bärgida“ marschiert in Moabit

Moabit. Zweimal sind Anhänger des Berliner Pegida-Ablegers „Bergida“ („Berlin gegen die Islamisierung des Abendlandes“) montags durch Moabit gezogen – ohne auf nennenswerten Protest zu stoßen. Am 15. Juni formierte sich größerer Widerstand. Erstmals waren am 1. Juni „Bergida“-Teilnehmer vom Hauptbahnhof in den Moabiter Kiez marschiert. Sie liefen durch das Quartier um die Paul- und die Lüneberger Straße. In der Woche darauf nahmen rund 110 rechte Demonstranten den Weg durch die Wilsnacker-,...

  • Hansaviertel
  • 18.06.15
  • 445× gelesen
Politik

Stadträte im Gespräch

Treptow-Köpenick. Zwei Stadträte laden zu Bürgersprechstunden ein. Gernot Klemm (Linke), zuständig für Arbeit, Soziales und Gesundheit, steht am 28. April von 16 bis 17.30 Uhr in der Hans-Schmidt-Straße 18, Raum 212, zur Verfügung, es wird um Anmeldung unter 902 97 61 00 gebeten. Michael Vogel (CDU), verantwortlich für Weiterbildung, Schule, Kultur und Sport hält seine nächste Bürgersprechstunde am 30. April von 15.30 bis 17.30 Uhr im Bürgeramt II, Michael-Brückner-Straße 1, ab. Eine...

  • Köpenick
  • 17.04.15
  • 66× gelesen
  •  1
Sonstiges

Piraten wollen geduldete Verkaufsstellen im Bezirk

Tempelhof-Schöneberg. Wenn es nach Piraten und Linken in Kreuzberg, Charlottenburg-Wilmersdorf und Steglitz-Zehlendorf geht, soll Cannabis in Coffeeshops kontrolliert abgegeben werden. Das Thema stand jetzt auch auf der Tagesordnung der BVV Tempelhof-Schöneberg.Das Bezirksamt soll prüfen, ob es geeignete Orte gebe und Vorbereitungen treffen, die für solche Abgabestellen notwendig und möglich sind, hieß es im Antrag der Piraten. Darüber hinaus forderten sie, mit der zuständigen Senatsverwaltung...

  • Schöneberg
  • 02.06.14
  • 89× gelesen
Sonstiges

Europawahl: Die Linke verliert erneut deutlich

Marzahn-Hellersdorf. Die Linke hat auch bei den Europawahlen am 25. Mai eine Niederlage einstecken müssen. Sie verlor erneut deutlich an Zustimmung. Insgesamt war die Wahlbeteiligung mit 33,4 Prozent im Bezirk die niedrigste in Berlin.Die geringe Wahlbeteiligung nutzte den Parteien am rechten Spektrum. So erreicht die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) mit 11,7 Prozent in Marzahn-Hellersdorf die meisten Stimmen im Berliner Vergleich. Auch die rechtsextremistische NPD bekam...

  • Marzahn
  • 28.05.14
  • 76× gelesen