Linke

Beiträge zum Thema Linke

Politik

Mehr Blitzer, mehr Kontrollen
Kurfürstendamm soll für Raser unattraktiv werden

Immer wieder finden auf dem Kurfürstendamm illegale Autorennen statt. Um das zu stoppen, schlagen die Grünen in der BVV ein Bündel von Maßnahmen vor. Auch SPD und Linke fordern ein konsequenteres Vorgehen gegen die Raser. Mehr Blitzer, mehr Kontrollen, verengte Fahrbahn: Die Fraktion der Grünen will den Rasern so viele Hindernisse wie möglich in den Weg legen. „Mehr Geschwindigkeitsmessungen mit sofortigem Bußgeld bei Verstößen, aber auch stell enweise die Verengung der Fahrbahn sind einige...

  • Charlottenburg
  • 24.09.20
  • 84× gelesen
Politik

Entscheidung im "Hauruck"
BVV beschließt Abriss des Jahn-Stadions

Der Abriss des Stadions im Jahn-Sportpark ist jetzt auch auf kommunalpolitischer Ebene beschlossene Sache. Die Bezirksverordneten haben sich auf Antrag der SPD dafür ausgesprochen – gegen die Stimmen von Grünen und Linken. Unter dem Titel die "BVV Pankow spricht sich für den Inklusionssportpark aus" hatte die SPD per Antrag das Bezirksamt aufgefordert, sich für den Ersatzneubau des Stadions als inklusives Stadion einzusetzen. Ein strittiger Punkt, vor allem für die Grünen und Linken. Die...

  • Prenzlauer Berg
  • 10.09.20
  • 142× gelesen
Politik

Protest gegen "Karstadt-Deal"
Grüne und Linke schreiben Brief an Senatschef

Der Streit um den Umbau des Karstadt-Hauses am Hermannplatz geht weiter. Grüne und Linke aus Friedrichshain-Kreuzberg haben einen Protestbrief an Berlins Regierenden geschrieben. Einspruch kommt auch aus der City West. In ihrem Brief kritisieren acht Bezirksverordnete, Fraktionsmitglieder und Abgeordnete von Grünen und Linken den geplanten Umbau des Karstadt-Hauses am Hermannplatz. „Der Senat plant, dem Bezirk das Planungsrecht über den Karstadt-Standort zu entziehen. Wir halten das nicht...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 02.09.20
  • 175× gelesen
  • 1
Umwelt

Preußenpark den Fußgängern

Wilmersdorf. Die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung will an den Zugängen zum Preußenpark klappbare Absperrpfosten installieren lassen. Damit soll das Befahren der Grünanlage durch Kraftfahrzeuge verhindert werden. Die Fraktion hat dazu einen Antrag in die BVV eingebracht, in dem das Bezirksamt mit der Umsetzung beauftragt werden soll. Begründet wird der Antrag damit, dass sich Nutzer darüber beschweren, der Preußenpark würde besonders an warmen Wochenenden von Fahrzeugen...

  • Wilmersdorf
  • 27.08.20
  • 22× gelesen
Politik

Umstrittene Stellenbesetzung
Linke werfen der neuen Neuköllner Integrationsbeauftragten Nähe zu Thilo Sarrazin vor

Seit dem 1. August ist die Journalistin Güner Balcı neue Migrationsbeauftragte des Bezirks. Die Linken kritisieren jedoch Bürgermeister Martin Hikel (SPD), weil er den Migrationsbeirat bei der Entscheidung nicht einbezogen habe. Güner Balcı habe in mehreren TV-Beiträgen Thilo Sarrazin unterstützt, der gerade wegen rassistischer Äußerungen aus der SPD ausgeschlossen worden ist, so der Vorwurf von Ahmed Abed (Linke). Er ist auch Mitglied des Beirats, der Migranten hilft, ihre Interessen zu...

  • Neukölln
  • 06.08.20
  • 247× gelesen
  • 1
Bauen
Am Haus Feurigstraße 7 dürfen die Mieter ihre Balkone nicht betreten, weil die Geländer fehlen.

"Nicht auf Subfirmen verlassen"
Linke kritisieren Wohnungsgesellschaften / Degewo weist Vorwürfe zurück

Die Linke wirft den städtischen Wohnungsbaugesellschaften vor, ihrer sozialen Verantwortung nicht gerecht zu werden. In den vergangenen Jahren hätten sich die Beschwerden gehäuft. Ein Beispiel für schlechten Umgang mit den Mietern seien die Vorgänge in den Degewo-Häusern am Kaiser-Wilhelm-Platz 3 und in der Feurigstraße 7–7b. Viele Bewohner beklagten sich über mangelhafte Sanierungsarbeiten, sagt die Linke-Bezirksverordnete und Fraktionsvorsitzende Elisabeth Wissel. Leitungen und Steckdosen...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 06.08.20
  • 221× gelesen
Kultur
Das Theater an der Parkaue hat begonnen, Vorstellungen im Hof des Hauses zu zeigen. Auch andernorts in Lichtenberg sollen nun Außenflächen für Kulturveranstaltungen genutzt werden.

Draußen spielt die Musik
Linke-Bezirksoberhäupter und der Kultursenator wollen Kreativen neue Möglichkeiten bieten

Mit dem Ziel, die besonders von der Corona-Krise betroffene Kultur der Hauptstadt wieder sichtbarer zu machen, haben drei Bezirksbürgermeister und Kultursenator Klaus Lederer (Die Linke) jetzt eine Reihe von Vorschlägen ausgearbeitet. Damit wollen sie in allen Bezirken werben. Der Tenor: Es geht nach draußen. Die aktuell geltenden Regeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie würden öffentliche Kulturveranstaltungen wieder möglich machen, heißt es in einer Erklärung, die das Quartett nun...

  • Lichtenberg
  • 18.06.20
  • 211× gelesen
Politik

Wissenswertes zum Mietendeckel

Staaken. Was bringt der Mietendeckel? Antworten auf diese Frage soll es auf einem Infoabend geben. Dazu laden die Spandauer Linken-Politikerinnen Helin Evrim Sommer und Franziska Leschewitz am 25. Juni ein. Gesprächspartner sind Guido Brendgens, Referent für Stadtentwicklung der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus, sowie Marcel Eupen, Vorsitzender des Alternativen Mieter- und Verbraucherschutzbundes (AMV). Ort ist ab 18 Uhr das Stadtteilzentrum an der Obstallee 22e. Die Teilnehmerzahl ist wegen...

  • Staaken
  • 16.06.20
  • 163× gelesen
Politik

Polizistengräber erneut verwüstet
CDU-Politiker Liecke spricht von möglichen Zusammenhang mit Demo-Verbot

In der Nacht zum 9. April sind erneut die Gräber von den im Dienst getöteten Polizisten Roland Krüger und Uwe Lieschied auf dem Parkfriedhof in Britz geschändet worden. Falko Liecke, CDU-Kreisvorsitzender und Neuköllner Gesundheitsstadtrat, vorortet die Täter klar in der linken Szene. Beide Polizisten wurden von Kriminellen erschossen, Krüger im Jahr 2003, Uwe Lieschied 2006. Bereits vor einem Jahr verwüsteten Unbekannte ihre letzten Ruhestätten. Auch dieses Mal wurden wieder Hakenkreuze...

  • Neukölln
  • 17.04.20
  • 213× gelesen
Umwelt

Bürger kehren am Lindenufer

Spandau. Zur „Kehrenbürger“-Aktion der BSR laden die Spandauer Linken am 14. März zur Putzaktion am Lindenufer. Denn die Saubermänner der Berliner Stadtreinigung können helfende Hände gebrauchen. Treffpunkt ist ab 13 Uhr der Parkplatz am Lindenufer in Höhe der Altstadt. Besen, Kehrichte und alles Nötige sind vorhanden. uk

  • Spandau
  • 09.03.20
  • 19× gelesen
Politik
5 Bilder

VOR 30 JAHREN IN DER DDR: ERSTE FREIE VOLKSKAMMER-WAHL
Alexander Kulpok diskutiert diese Ereignisse mit Karl-Heinz Baum, dem langjährigen Korrespondenten der Frankfurter Rundschau in der DDR

Am 18. März 1990 fand in der niedergehenden DDR die erste freie und geheime Wahl der Volkskammer statt. Mit vielen Überraschungen. Eindeutiger als erwartet erhielt die CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Lothar de Maizière die meisten Stimmen (40,8%). Die SPD kam mit nur 21,9% auf Platz zwei. Überraschend auch, dass sich der SPD-Spitzenkandidat Ibrahim Böhme und der Vorsitzende des CDU-Partners Demokratischer Aufbruch, Wolfgang Schnur, sich hernach als ehemalige Stasi-Spitzel...

  • Reinickendorf
  • 17.02.20
  • 169× gelesen
  • 1
Politik
67 Kommunen haben deutschlandweit den Klimanotstand ausgerufen. Spandau sollte folgen, meinen Grüne und Linke.

BVV ist sich uneins über den Antrag von Grüne und Linke
Klimanotstand kommt (noch) nicht in Spandau

Wird Spandau den Klimanotstand ausrufen? Erst mal nicht. Die Bezirksverordneten haben den Antrag von Grünen und Linken in den Haushaltsausschuss rücküberwiesen – auch wegen der Kostenfrage. Pankow, Charlottenburg-Wilmersdorf und Mitte haben ihn schon ausgerufen: den Klimanotstand. Dort hat der Klimaschutz jetzt oberste Priorität. Auf Antrag von Grünen und Linken soll auch Spandau diesen Schritt gehen. Nicht nur symbolisch, sondern mit einem Maßnahmepaket. Das soll die Treibhausgas-Emissionen...

  • Bezirk Spandau
  • 05.02.20
  • 130× gelesen
  • 3
Kultur
Gregor Gysi (71, li.) und Harald Schmidt (62) blicken im privaten Nachrichtensender ntv (gehört zur Mediengruppe RTL) auf das Jahr 2019 zurück. Die Sendung wird in Berlin Mitte vor Live-Publikum aufgezeichnet.

Berliner Linkenpolitiker
Gregor Gysi bewundert bei ntv Greta Thunberg

BERLIN - Beim großen "ntv Rückblick" heute Abend outet sich neben Entertainer Harald Schmidt auch Gregor Gysi als Fan der 16-jährigen Greta Thunberg. Der Berliner Anwalt präsentiert mit Schmidt für den Nachrichtensender wieder den Jahresrückblick aus der Hauptstadt. Gleich werden sich bei ntv Gregor Gysi und Harald Schmidt als "Riesenfan" der jungen Klimaschützerin Greta outen. Seit wann ist denn Schmidt ihr Anhänger? "Seit ich merke, wie die Begeisterung für sie nachlässt, seit die Menschen...

  • Mitte
  • 20.12.19
  • 390× gelesen
Politik

Bezirksverordnete fordern Senat auf nachzubessern
Integration 2020 mit 15 statt 21 Lotsen

Spandau wird im kommenden Jahr weniger Integrationslotsen haben als bisher. Sechs von 21 Stellen sollen ab Januar wegfallen. Grund ist die neue Kontingentverteilung des Senats für die Bezirke. Im Berliner Doppelhaushalt 2020/21 stehen Spandau demnach für 2020 rund 90.000 Euro weniger zur Verfügung als im Vorjahr. In ihrer Dezember-Sitzung hatten die Bezirksverordneten deshalb zwei Dringlichkeitsanträge auf dem Tisch. Die Linksfraktion wollte das Bezirksamt damit beauftragten, sich beim...

  • Bezirk Spandau
  • 16.12.19
  • 152× gelesen
Bauen

Statt schaukeln auf dem 10 Geschosser:
Doch keine Spielflächen oben, sondern nur noch Erholungsflächen auf Lichtenberger Hausdächern

Nichts ist unmöglich, wenn es um das Thema Bauen in Lichtenberg geht. Das wurde deutlich anhand der beschlossene Vorlage auf Antrag der Fraktion DIE LINKE Drucksache - DS/1192/VIII mit dem vielversprechenden Titel „Mehr Kreativität für Erholungsflächen bei Neubauvorhaben einfordern“. Dieser beinhaltet bei der Prüfung von Genehmigungen für Wohnungsneubau-Vorhaben Spiel- und Erholungsflächen auch auf Dächern und Zwischengeschossen anzuregen Darüber hat die Berliner Woche berichtet...

  • Karlshorst
  • 06.11.19
  • 133× gelesen
Bauen

BVV macht Druck: Bezirksamt soll Räumung aussetzen
Wie geht es weiter mit dem Permakulturgarten?

Das Bezirksamt soll das Räumungsverfahren gegen den Permakulturgarten an der Rhenaniastraße stoppen. Jedenfalls so lange, bis die Bezirksverordneten abschließend über den Erhalt des Gartens entschieden haben. So will es die BVV. „Keine Tatsachen schaffen“ wollten Linke und FDP mit ihrem gemeinsamen Dringlichkeitsantrag. Der ging in der August-BVV mit den Stimmen von SPD und Grünen auch mehrheitlich durch. Nur CDU und AfD votierten gegen den Antrag. Das Bezirksamt ist nun angehalten,...

  • Haselhorst
  • 06.09.19
  • 195× gelesen
BildungAnzeige
1. Diana Achtzig: „Mädchen in Blau mit 2 Katzen“, Acrylfarbe auf Leinwand, 120 x 100 cm, Jahr: 1986, Berlin.
Einzelausstellung “Mythische Verschmelzung von Mensch und Tier - Eine Hommage an Pablo Picasso“, von Diana Achtzig im Magistrale des UKB, BG Klinikum Unfallkrankenhaus Berlin gGmbH, Warener Str. 7, 12683 Berlin. Vernissage: 30. September 2019 um 19 Uhr 
Dauer der Kunstausstellung 30.09.2019 – 02.01.2020
4 Bilder

Berlin Galerie: Frauen, Tiere und Picasso – Künstlerin Diana Achtzig verschmilzt in ihrer neuen Ausstellung gekonnt alles miteinander.
Einzelausstellung “Mythische Verschmelzung von Mensch und Tier - Eine Hommage an Pablo Picasso“, in der Magistrale des UKB, BG Klinikum Unfallkrankenhaus Berlin gGmbH, Warener Str. 7, 12683 Berlin

Die Berliner Galerie präsentiert die Position: Diana Achtzig. Frauen spielten für Pablo Picasso eine große Rolle. In vielen seiner Werke porträtiert der große Künstler seine Musen mit Tieren auf dem Schoss sitzend. Die Künstlerin Diana Achtzig lässt in ihrer Hommage an Pablo Picasso-Reihe gekonnt alle Themen miteinander verschmelzen: Tiere, Frauen und nicht zu vergessen - natürlich Pablo Picasso. Die Stierkampf-Serie und Mädchen mit Katzen von  Pablo PicassoFrauen haben in seinem Leben...

  • Prenzlauer Berg
  • 06.08.19
  • 511× gelesen
Politik

Falsches Signal?
AfD will Denkmal für Gefallene in die Denkmalliste aufnehmen lassen

Wofür steht das Denkmal für Gefallene des Ersten Weltkrieges auf dem Gelände der evangelischen Versöhnungskirchengemeinde? Darüber gab es in der Juni-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung eine Kontroverse zwischen den Fraktionen. Die AfD hatte in einem Antrag gefordert, das Denkmal für die Gefallenen des Ersten Weltkrieges auf dem Gelände der Biesdorfer Kirche, Alt-Biesdorf 59, in die Denkmalliste des Landes Berlins aufzunehmen und zu restaurieren. Der AfD-Verordnete Werner Wiemann...

  • Biesdorf
  • 28.06.19
  • 115× gelesen
Kultur

Lesung mit Bernd Riexinger

Siemensstadt. Zur Lesung mit Bernd Riexinger laden die Spandauer Linken am Dienstag, 4. Juni, ins Café Linksrum ein. Riexinger, Gewerkschafter und Chef der Partei Die Linke, stellt sein Buch „Neue Klassenpolitik – Solidarität der Vielen statt Herrschaft der Wenigen“ vor. Darin analysiert er die Erfolge und Misserfolge der heutigen „Arbeiterklasse“ und zieht daraus gesellschaftliche Schlussfolgerungen. Das Buch und sein darin formuliertes Konzept der „verbindenden Klassenpolitik“ will nicht nur...

  • Siemensstadt
  • 25.05.19
  • 35× gelesen
Soziales

Mitsprache erwünscht
Neukölln soll einen Tourismus-Beirat bekommen

Neukölln soll einen Tourismus-Beirat bekommen. Das haben die Bezirksverordneten bei ihrer jüngsten Sitzung mehrheitlich beschlossen. „Tourismus wird zum Problem, wenn Gastronomie das kiezversorgende Gewerbe ersetzt, nächtlicher Lärm stört und Hotels, Hostels und Boarding das Wohnen verdrängen“, begründet Marlis Fuhrmann (Linke) ihren Antrag. Sie möchte, dass Anwohner, soziale Träger, Gastronomie und Verwaltung sich regelmäßig treffen und über die Entwicklung und Steuerungsinstrumente...

  • Neukölln
  • 06.05.19
  • 137× gelesen
  • 2
Kultur

Antrag zum Denkmalschutz

Hansaviertel. Die Bezirksverordnetenversammlung von Mitte hat dem fraktionsübergreifenden Antrag von Grünen, Linken und SPD zugestimmt, das Hansaviertel in die Förderung „Städtebaulicher Denkmalschutz“ des Landes Berlin aufzunehmen. Die Aufnahme ins Programm ermöglicht den Ausbau von bislang nicht genutzten S-Bahnbögen für Theater, Kunst und Kultur. KEN

  • Hansaviertel
  • 04.01.19
  • 34× gelesen
Politik

"In Berlin haben Parteien einen schweren Stand" - eine Glosse als Antwort
Wenn du in eine Partei eintrittst, dann hast du auch was zu sagen! – Stimmt das?

Am 9. Dezember berichtete die Berliner Morgenpost ganzseitig und bekümmert, daß die sechs Abgeordnetenhaus-Parteien unter mangelnder Zuneigung leiden – oder in den Worten der Morgenpost: „In Berlin haben Parteien einen schweren Stand. Nur 1,7 Prozent der Beitrittsberechtigten konnten bisher zu einer Mitgliedschaft überzeugt werden.‟ Was ist denn da los? Wo doch die Mitgliedschaft geradezu wie ein Schnäppchen auf dem Wühltisch liegt! Die Linkspartei unterbietet natürlich die Konkurrenz mit...

  • Wilmersdorf
  • 18.12.18
  • 69× gelesen
Politik

Für ein schnelleres Arbeiten
Bezirksverordnete ändern Geschäftsordnung - Linke und AfD stimmen dagegen

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat bei der Sitzung am 5. Dezember ihre Geschäftsordnung geändert. So wollen die Mitglieder dafür sorgen, dass Tagesordnungspunkte schneller bearbeitet werden. Wie berichtet, sind in der Vergangenheit Entscheidungen über Monate verschleppt worden. Etliche Male deshalb, weil vor allem die AfD, aber auch die FDP Konsenslisten verweigert hatten. In diesen fasst der Ältestenrat, der unter anderem aus dem Vorsteher und den Fraktionsvorsitzenden besteht, vor...

  • Neukölln
  • 17.12.18
  • 109× gelesen
Politik

AfD-Politikerin zeigt Reporter an
Anne Zielisch spricht von Körperverletzung / Viele glauben an Inszenierung

Eine nicht alltägliche Angelegenheit hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 26. September beschäftigt: eine Auseinandersetzung zwischen einem Reporter und der fraktionslosen AfD-Politikerin Anne Zielisch. Stattgefunden hatte sie drei Wochen zuvor. Zielisch, die im BVV-Saal nahe der Pressebank sitzt, schoss plötzlich mit erhobenem Zeigefinger auf einen Journalisten zu, der sich mit einer Kollegin unterhielt. Er wehrte sie ab, traf dabei ihr Handgelenk. Zielisch alarmierte die Polizei...

  • Neukölln
  • 29.09.18
  • 904× gelesen
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