Schöneberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Jetzt anmelden zum Leserforum der Berliner Morgenpost am 31. Oktober 2019
Berlin – 30 Jahre nach dem Mauerfall: Diskutieren Sie mit

Am 9. November 1989 wurde die Berliner Mauer geöffnet. Nach 30 Jahren will die Berliner Morgenpost in einer öffentlichen Podiumsdiskussion auf die dramatischen Ereignisse zurückblicken und den Zustand Berlins in den vergangenen drei Jahrzehnten beleuchten. Zu der Veranstaltung am Donnerstag, 31. Oktober, sind auch die Leserinnen und Leser der Berliner Woche herzlich eingeladen. Neben dem Rückblick auf die Friedliche Revolution und das Geschehen 1989 ist die Entwicklung der Stadt und der...

  • Charlottenburg
  • 17.10.19
  • 54× gelesen

So funktioniert die BVV

Schöneberg. Die Volkshochschule Tempelhof-Schöneberg informiert in einem Kurs, Nummer TS500.000H-E, am 24. Oktober 17 bis 20 Uhr im BVV-Saal des Rathauses Schöneberg, John-F.-Kennedy-Platz, über die Funktionsweise der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), auf Bezirksebene das wichtigste Gremium politischer Willensbildung. Zu Beginn der Veranstaltung wird BV-Vorsteher Stefan Böltes (SPD) aus der politischen Arbeit berichten. Es folgen kurze Fachvorträge, die sich mit Diskussionrunden abwechseln....

  • Schöneberg
  • 17.10.19
  • 33× gelesen

Bürgeramt zwei Tage geschlossen

Schöneberg. Das Bürgeramt im Rathaus Schöneberg, John-F.-Kennedy-Platz, bleibt am 30. Oktober und 29. November geschlossen. Grund ist eine Fortbildung der Verwaltungsmitarbeiter. Dokumente können an den beiden Tagen nicht abgeholt werden. KEN

  • Schöneberg
  • 11.10.19
  • 23× gelesen

Vorkaufsrecht ausüben

Schöneberg. Die Mieter in der Belziger Straße 13 fordern das Bezirksamt auf, für ihr Wohnhaus das Vorkaufsrecht auszuüben. Ein Luxemburger Unternehmen will das Haus im Milieuschutzgebiet kaufen. Allen Mietern ist der Kauf ihrer Wohnungen angeboten worden. Der geforderte Quadratmeterpreis von 4100 Euro ist für viele jedoch zu hoch. KEN

  • Schöneberg
  • 07.10.19
  • 78× gelesen
Roland Nicolaus, Potsdamer Platz „Ein Platz für Tiere“, 1989.

Verlosung
Führung durch die Ausstellung "Zeitenwende"

Mauergemälde aus Ost und West sind im Kunstforum der Berliner Volksbank zu sehen. Wir verlosen eine Führung am 24. Oktober. Die Mauer in der Mitte der Sebastianstraße am Moritzplatz, in tiefen Lila- und Blautönen. So malte sie Rainer Fetting 1978 und stellte sie in der Galerie der „Neuen Wilden“ um die Ecke aus. „Es gab viel Kritik“, erinnert sich der Künstler heute, „Mauer malen war banal.“ Inzwischen hängen seine Mauergemälde in bedeutenden Museen. Der Ost-Berliner Roland Nicolaus malte...

  • 01.10.19
  • 358× gelesen
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Bürger können mitreden. Blick in das "Bürgercafé" im Nachbarschaftstreff Huzur.

Bürgerrat stärkt Demokratie
Zweite Runde des Modellprojekts findet im Schöneberger Norden statt

Das Modellprojekt für Demokratieförderung und Bürgerbeteiligung, der „Bürgerrat“, ist in seine zweite Runde gegangen. Am 24. September wurden die Empfehlungen für den Schöneberger Norden der Öffentlichkeit vorgestellt. Im Huzur an der Bülowstraße präsentierten die per Zufall aus dem Melderegister ausgewählten Bürgerräte ihre Empfehlungen für einen lebenswerten Kiez. Die Ideen waren an zwei Klausurtagen erarbeitet worden. Am Ende der Diskussion ergaben sich sechs Hauptthemen. Alle Bürgerräte,...

  • Schöneberg
  • 26.09.19
  • 165× gelesen

Bürokratische Hürde für Feld-Theater beseitigen
Bezirksverordnete wollen Freifläche dauerhaft zur Verfügung stellen

Gerade hat das Feld-Theater am Winterfeldtplatz mit Erfolg sein erstes Festival gefeiert. Doch es gibt eine lästige bürokratische Hürde. Sie soll für künftige Veranstaltungen dieser Art beseitigt werden. Bisher ist es Praxis, dass jede Veranstaltung beim Bezirksamt einzeln beantragt und genehmigt werden muss. Dies könnte Kultur verhindern, meinten die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Ihr Antrag, der die BVV in ihrer September-Sitzung mehrheitlich passiert hat, sieht vor,...

  • Schöneberg
  • 25.09.19
  • 38× gelesen

Nachhaltige Nachbarschaft

Neukölln. Die Aktion „N³ – Nachhaltige Nachbarschaft Neukölln“ bietet in den Neukölln Arcaden bis zum Sonnabend, 28. September, kostenlose Workshops über umweltschonendes Verhalten an. Besucher können täglich zwischen 13 und 18 Uhr daran teilnehmen. Es gibt beispielsweise wertvolle Tipps, wie man wasserschonende, umweltfreundliche Haushaltsreiniger selbst herstellen kann, aber auch viele andere Nachhaltigkeitstipps. So stellen sich auf der Partnerfläche unterschiedliche Projekte aus Neukölln...

  • Schöneberg
  • 23.09.19
  • 63× gelesen

Kein Feuerwerk an Silvester
Senat verbietet Böller und Raketen rund um Pallas- und Potsdamer Straße

Die Nachricht dürfte bei Freunden des Feuerwerks einschlagen wie – ein Böller. Der Senat will an Silvester an bestimmten Orten in Berlin Feuerwerkskörper verbieten. Auch in Schöneberg. Zu den drei „Gefahrenbrennpunkten“ in der Stadt, an denen das Verbot gelten soll, gehört neben der Partymeile am Brandenburger Tor und dem Alexanderplatz auch die Gegend um Pallasstraße und Potsdamer Straße. Der Senat hat angekündigt, die Polizei werde dort ein entsprechendes Verbot verhängen und durchsetzen....

  • Schöneberg
  • 16.09.19
  • 140× gelesen

"Tag der Ein- und Ausblicke"
Bundestag lädt die Bürger ein

Mitte. Schon zum 15. Mal öffnet der Bundestag seine Türen für die Bürger. Am Sonntag, 8. September, von 9 bis 19 Uhr (letzter Einlass 18 Uhr) können Besucher einen Blick hinter die Kulissen der Politik werfen und mit Abgeordneten direkt ins Gespräch kommen. Auf den Besuchertribünen des Plenarsaals werden die Vizepräsidenten über die Arbeit des Parlaments berichten. Auf der Fraktionsebene präsentieren sich die sechs Fraktionen des Bundestages mit eigenen Programmen. Im Paul-Löbe-Haus gibt es...

  • Mitte
  • 02.09.19
  • 251× gelesen

Blick hinter die Kulissen der Politik
Tag der offenen Tür im Berliner Abgeordnetenhaus

Mitte. Am Sonnabend, 7. September, öffnet das Landesparlament von 11 bis 18 Uhr seine Türen für einen Blick hinter die Kulissen. Ein thematischer Schwerpunkt liegt in diesem Jahr auf dem 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution und des Mauerfalls im November 1989. Dazu werden zwei Gesprächsrunden angeboten. Das Abgeordnetenhaus in der Niederkirchnerstraße 5 präsentiert außerdem eine Kurzfilmreihe zum Thema Revolution und Mauerfall. Die Fraktionen stellen sich und ihre Arbeit vor. Der...

  • Mitte
  • 01.09.19
  • 159× gelesen

Acht Gruppen schaffen es in die nächste Wettbewerbsrunde
Erste Phase von „MittendrIn Berlin!“ ist entschieden

Die erste Entscheidung im aktuellen Wettbewerb „MittendrIn Berlin! Projekte in Berliner Zentren 2019/20“ ist gefallen. Von den 28 Gruppen, die an der ersten Wettbewerbsrunde teilgenommen und Ideen für die Weiterentwicklung ihres Standorts, Zentrums oder ihrer Geschäftsstraße eingereicht hatten, hat die Jury acht Beiträge für die zweite Wettbewerbsrunde ausgewählt. Sie haben jetzt bis zum Januar 2020 Zeit, ihre Ideen weiter zu entwickeln sowie ihr Netzwerk auszubauen. „MittendrIn Berlin!“...

  • Charlottenburg
  • 28.08.19
  • 258× gelesen

Anfang Januar wird verhandelt
Potse kündigt Proteste gegen Räumungsklage an

Noch mindestens bis zum 8. Januar wird Jugendstadtrat Oliver Schworck (SPD) gezwungen sein, regelmäßig 16 000 Euro an den Eigentümer der Potsdamer Straße 180 zu überweisen. Soviel kostet den Bezirk jeden Monat der illegale Verbleib des selbstverwalteten Jugendclubs Potse. Für den 8. Januar, gut ein Jahr, nachdem die Potse-Punker sich entgegen der Absprache geweigert hatten, die Schlüssel zurückzugeben, ist vor dem Landgericht Berlin die Verhandlung der bezirklichen Räumungsklage gegen das...

  • Schöneberg
  • 22.08.19
  • 95× gelesen

21. Tag der offenen Tür der Bundesregierung
Am 17. und 18. August 2019 heißt es: „Hallo, Politik“

Unter dem Motto „Hallo, Politik“ laden Bundeskanzleramt, Bundesministerien und Bundespresseamt am 17. und 18. August 2019 zu einer Entdeckungsreise durch das politische Berlin ein. Die Besucher haben die Möglichkeit, Bundeskanzlerin Angela Merkel und viele Kabinettsmitglieder aus nächster Nähe zu erleben. Mit vielen Ministern kann man in ihrem Dienstsitz diskutieren. In den 16 Häusern erwartet alle Interessierten ein abwechslungsreiches Programm - Mitarbeiter geben  Einblicke in ihre Arbeit...

  • Charlottenburg
  • 15.08.19
  • 1.831× gelesen

In letzter Minute Häuser gekauft

Schöneberg. Buchstäblich in letzter Minute hat das Bezirksamt von seinem Vorkaufsrecht Gebrauch gemacht. Mit Ablauf der Frist am 12. August hat Stadtentwicklungsstadtrat Jörn Oltmann (Grüne) den Kauf der drei Gründerzeitwohnhäuser in der Gleditschstraße 39,41 und 43 zugunsten der Genossenschaft „Diese eG“ beschlossen. Sie gehen nun nicht an zwei Berliner Investoren. Die 36 Mietparteien fürchteten ihre Verdrängung und hatten vor Kurzem mit einem „Hoffest“ protestiert. Die Genossenschaft „Diese...

  • Schöneberg
  • 14.08.19
  • 89× gelesen

"Klarer Fall für das Schwarzbuch"
CDU kritisiert „Bürgerräte“ scharf

Die CDU-Fraktion in der BVV kritisiert die Durchführung von Bürgerräten im Bezirk. „Der Dialog mit den Menschen vor Ort in den Ortsteilen ist richtig und wichtig“, stellt Fraktionschef Matthias Steuckardt klar. Die für das Beteiligungsformat der Bürgerräte aufgewendeten 150 000 Euro könnte man aber sinnvoller verwenden, meint Steuckardt und wertet Bürgermeisterin Angelika Schöttlers (SPD) derzeitiges „Lieblingsprojekt“ als „Versuch der Sozialdemokratin, ihre Amtszeit auf Kosten der...

  • Schöneberg
  • 13.08.19
  • 128× gelesen

Erster Bürgerrat im Bezirk gestartet
Die Erprobung des Beteiligungskonzepts hat begonnen

Der Bezirk ist Vorreiter mit einem Pilotprojekt, den Bürgerräten. Vereine und Initiativen gäben nicht immer die Meinung der Mehrheit wider, meint Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD). Sie will die Meinung möglichst der Gesamtbevölkerung einholen. Das Konzept der „Bürgerräte“, wie es von der Friedenauer Initiative „Nur Mut“ an das Bezirksamt herangetragen wurde, ist für Schöttler der richtige Weg. Es hat sich glücklich gefügt, dass der Senat dem Projekt den Zuschlag gegeben hat und es...

  • Schöneberg
  • 12.08.19
  • 178× gelesen

Bundesregierung lädt ein

Berlin. Am 17. und 18. August 2019 öffnen das Bundeskanzleramt, die Bundesministerien und das Bundespresseamt wieder ihre Türen. Zum 21. Mal wird für Bürger der rote Teppich ausgerollt. Auch in diesem Jahr gibt es ein breites Informations- und Unterhaltungsangebot. Im Mittelpunkt steht der Austausch mit Mitarbeitern und Mitgliedern der Bundesregierung. Weitere Details, das Programm und die Öffnungszeiten stehen auf www.bundesregierung.de. my

  • Mitte
  • 09.08.19
  • 160× gelesen

Ehrenamt für die Gedächtniskirche

Berlin. Das ehrenamtliche Verkaufsteam in der Turmruine der Gedächtniskirche braucht Verstärkung, die Englisch spricht. Täglich bietet es dort von 9.30 bis 18 Uhr Artikel rund um die Sehenswürdigkeit an, einen Eindruck davon bekommt man im Internet auf www.shop-gedaechtniskirche.de. Das eingenommene Geld kommt der Kirche zugute, es fließt unter anderem in notwendige bauliche Maßnahmen. Interessierte, die Spaß am Kontakt mit Menschen haben und gerne über die Kirche Informieren möchten, melden...

  • Schöneberg
  • 30.07.19
  • 46× gelesen
Eine Million Menschen feierten den Christopher Street Day.
2 Bilder

Laut, schrill, bunt – und ernst
Die schwullesbische Bewegung feiert, fordert und gedenkt

Am 27. Juli sind bis zu eine Million Homosexuelle und andere Menschen, die nicht eindeutig Mann oder Frau sind („queer“), durch die City West gezogen. Der Christopher Street Day (CSD)-Umzug 2019 durch Schöneberg und Tiergarten zum Brandenburger Tor, schrill, laut, bunt und politisch wie immer, war mit 98 Fahrzeugen und 41 Gruppen zu Fuß wohl die größte Veranstaltung in Berlin in diesem Jahr. Sein Motto „50 Jahre Stonewall – Jeder Aufstand beginnt mit deiner Stimme“ erinnerte an...

  • Schöneberg
  • 30.07.19
  • 64× gelesen

Neue Broschüre "100 Jahre Frauenwahlrecht"

Berlin. Mit der neu erschienenen Publikation „100 Jahre Frauenwahlrecht“ erinnert das Abgeordnetenhaus an die ersten gleichberechtigten Wahlen in Deutschland vor 100 Jahren. Die Broschüre gibt einen Einblick in die historischen Entwicklungen und diskutiert die aktuelle Situation. Ein Kapitel beleuchtet Biografien und Erlebnisse der ersten Parlamentarierinnen der Verfassungsgebenden Preußischen Landesversammlung und des Preußischen Landtags von 1919 bis 1933. Die Publikation umfasst 56 Seiten...

  • Charlottenburg
  • 24.07.19
  • 125× gelesen
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Regenbogenfahne am Rathaus

Schöneberg. Am Rathaus Schöneberg wehen wieder Regenbogenfahnen. Bis 1. Juli erinnern sie Streifen an Ereignisse, die sich vor 50 Jahren in den USA abgespielt haben. In den frühen Morgenstunden des 28. Juni 1969 führten Polizeikräfte eine Razzia in der New Yorker Homosexuellen- und Transgender-Bar „Stonewall Inn“ in der Christopher Street durch. Die Barbesucher vertrieben die Polizisten mit Gewalt. Dieser Polizeieinsatz wegen „Indecency“ (etwa Erregung öffentlichen Ärgernisses) sieht die...

  • Schöneberg
  • 23.06.19
  • 81× gelesen

75 000 Euro Miete seit Januar
Potse-Aktivisten nach wie vor widerrechtlich in früheren Räumen

Die 75 000-Euro-Marke wird Ende Juni geknackt. Den Betrag musste der Bezirk dem Eigentümer der Potsdamer Straße 180 seit Januar für die von Aktivisten des Jugendclubs Potse widerrechtlich genutzten Räume zahlen. Und der Eigentümer wird noch mehr verlangen. Das sagt Jugendstadtrat Oliver Schworck (SPD). Er rechnet mit einer Miete von mehr als 20 Euro nettokalt je Quadratmeter. Bei 800 Quadratmetern, die die Potse-Aktivisten besetzt halten, sind das monatlich 16 000 Euro. „Einsparungen an...

  • Schöneberg
  • 13.06.19
  • 203× gelesen
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Wohnungsmangel und steigende  Mieten – in Berlin tobt ein Kampf auf dem Wohnungsmarkt.

Berliner Morgenpost Leserforum
Enteignungen, Mietenstopp und Mietpreisbremse?

Wohnungsmangel und stetig steigende Mieten – das sind zurzeit die Topthemen in Berlin. Für besonders kontrovers geführte Diskussionen sorgt dabei das Bündnis „Deutsche Wohnen & Co enteignen“. Das Bündnis aus mehreren Mieterinitiativen sammelt Stimmen für ein Volksbegehren. Sein Ziel: die Vergesellschaftung großer privater Immobilienunternehmen. Die Debatte um Enteignungen, Mietenstopp und Mietpreisbremse stehen im Zentrum einer öffentlichen Podiumsdiskussion, die die Berliner...

  • Charlottenburg
  • 07.06.19
  • 404× gelesen
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