Schöneberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Fraktionsvorstand im Amt bestätigt

Schöneberg. Bei ihrer turnusmäßigen Wahl des Vorstandes hat die CDU-Fraktion im Rathaus Schöneberg ihr bisheriges Team im Amt bestätigt: Matthias Steuckardt als Fraktionschef, Petra Dittmeyer und Daniel Dittmar als seine Stellvertreter sowie Ralf Olschewski als Schatzmeister. „Auf geht’s in die zweite Hälfte dieser Wahlperiode“, so Steuckardt. Die CDU will wieder stärkste Kraft in Tempelhof-Schöneberg werden. KEN

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  • 12.04.19
  • 19× gelesen
Politik

Linke appelliert an Finanzsenator

Schöneberg. In einem offenen Brief appelliert die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung an Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD), die Räume in der Potsdamer Straße 140 für die beiden selbstverwalteten Jugendclubs Potse und Drugstore freizugeben. Die von der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) verwalteten Räumlichkeiten waren seinerzeit als neuer Ort für die Punk-Jugendclubs im Gespräch. Diese Lösung wurde aber rasch aus datenschutzrechtlichen Gründen verworfen. In direkter...

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  • 09.04.19
  • 39× gelesen
Politik

Neuigkeiten aus dem Rathaus

Schöneberg. Die CDU-Fraktion Tempelhof-Schöneberg versendet ab sofort einen kommunalpolitischen Newsletter. Immer mittwochs nach der Bezirksverordnetenversammlung im Rathaus am John-F.-Kennedy-Platz erscheinen die „Neuigkeiten aus dem Rathaus”. Unter www.hierbeginntpolitik.de können sich Interessierte anmelden. KEN

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  • 03.04.19
  • 22× gelesen
Politik
Für Bürgermeisterin Angelika Schöttler soll am Ende ein Bündnis gegen Antisemitismus stehen.

Dabei kommt etwas heraus
Bezirk reagiert auf Antisemitismus mit Demokratie leben-Projekt

„Tempelhof-Schöneberg ist ein weltoffener Bezirk, in dem Diskriminierungen keinen Platz haben“, wird Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) nicht müde zu sagen. Trotzdem haben antisemitische Vorfälle aufgeschreckt. Der Bezirk will dagegen mit aufklärender Präventionsarbeit vorgehen. 2017 wurde ein jüdischer Junge an der Friedenauer Gemeinschaftsschule über Monate von muslimischen Mitschülern gemobbt und tätlich angegriffen. Im selben Jahr wurde der Restaurantbesitzer Yorai Feinberg vor...

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  • 15.03.19
  • 49× gelesen
Politik
Inzwischen soll ein regelrechter "Besetzertourismus" eingesetzt haben.

Bezirk will die Räumung
Mietkosten für illegale Weiternutzung der Potse-Räume betragen jeden Monat rund 15 500 Euro

Erstmals hat Jugendstadtrat Oliver Schworck (SPD) öffentlich beziffert, was die illegale Nutzung der zweiten Etage in der Potsdamer Straße 180 durch den Punker-Jugendclub Potse das Bezirksamt und damit den Steuerzahler kostet. In seiner Antwort auf eine Große Anfrage der CDU in der jüngsten BVV-Sitzung sagte er, der Eigentümer der Immobilie habe über seinen Anwalt für die Monate Januar und Februar insgesamt rund 31 000 Euro Miete verlangt. Weiterhin mache der Eigentümer Verzugszinsen seit...

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  • 28.02.19
  • 243× gelesen
Politik

Wertschätzung längst überfällig
Abgeordneter will Parlament der Rosa-Winkel-Häftlinge gedenken lassen

Alljährlich gedenkt der Bundestag am Tag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz in einer Feierstunde der Millionen Opfer des NS-Regimes. Tempelhof-Schönebergs Bundestagsabgeordneter Jan-Marco Luczak (CDU) hat aus diesem Anlass seinen Parteifreund, Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, in einem Brief gebeten, bei der nächstmöglichen Gelegenheit an die Opfergruppe der Homosexuellen zu erinnern. Ein Zeichen der Wertschätzung und des Bemühens um Wiedergutmachung gegenüber den...

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  • 25.02.19
  • 110× gelesen
Politik

Stadtrat erwägt Räumungsklage

Schöneberg. Am 31. Dezember hätte der Jugendclub Potse die Schlüssel abgeben müssen. Aber die Punker sind in den bisher genutzten Räumen geblieben. Das wird teuer für das Bezirksamt. Der Eigentümer der Potsdamer Straße 180 hat Jugendstadtrat Oliver Schworck (SPD) inzwischen eine Mietrechnung im fünfstelligen Bereich zugestellt. Jetzt erwägt der Stadtrat, eine Räumungsklage gegen die Punker zu erwirken. Das kann wegen der Überlastung der Gerichte aber Monate dauern. Die Sache könnte zu einem...

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  • 21.02.19
  • 37× gelesen
Politik

Bezirksamt im Schlamassel
„Potse“ nutzt Räume widerrechtlich weiter

Mobiliar vor der Tür und ein Zeltdach über dem Eingang hat das Ordnungsamt entfernen lassen. Die „Mahnwache“ des Punker-Kollektivs „Potse“ vor der Potsdamer Straße 180 besteht jedoch weiter. Und im zweiten Obergeschoss sind die gekündigten Räume besetzt. Die für den 31. Dezember 11 Uhr anberaumte Schlüsselübergabe scheiterte. Der Jugendclub „Drugstore“ gab seine Schlüssel ab. Mit der Verweigerung von „Potse“ habe er nicht gerechnet, so Jugendstadtrat Oliver Schworck (SPD), der die Besetzung...

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  • 31.01.19
  • 60× gelesen
Politik
Nach Silvester ist vor Silvester: Die Parteien diskutieren über ein Böllerverbot zum nächsten Jahreswechsel.

Zerstörungswut statt Silvesterspaß
CDU will Böllerei im Steinmetzkiez testweise verbieten

Die Böller sind verstummt. Die Schwefelschwaden haben sich verzogen. Das Thema Silvesterfeuerwerk bleibt. Die CDU fordert den Test eines „Böllerverbots“ im Steinmetzkiez. In den sozialen Netzwerken ist ein Video im Umlauf. Es zeigt, wie Polizisten, Passanten und vorbeifahrende Autos aus einer Gruppe von Jugendlichen heraus mit Böllern gezielt beschossen werden. Gröbste Beleidigungen fallen. Es kommt zu Rangeleien. 27 Festnahmen, 31 Strafermittlungsverfahren sind die Bilanz. Aufgrund der...

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  • 16.01.19
  • 38× gelesen
Politik

Punker halten Räume besetzt
Potse-Kollektiv widersetzt sich Kündigung

Ein ruhiger Jahreswechsel: Daraus ist für Jugendstadtrat Oliver Schworck (SPD) nichts geworden. Die Misere um die selbstverwalteten Punker-Jugendclubs Potse und Drugstore wächst sich zum Politikum aus. Der Eigentümer der Clubräume in der Potsdamer Straße 180 hatte den Mietvertrag mit dem Bezirksamt nicht verlängert. Spätestens bis 31. Dezember sollten die Punker raus. Während das vom Verein Sozialpädagogische Sondermaßnahmen Berlin getragene Drugstore-Kollektiv die Schlüssel pünktlich...

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  • 11.01.19
  • 111× gelesen
Politik

Es weht die Antigewaltfahne

Schöneberg. Seit dem 23. November weht am Rathaus Schöneberg neben der Fahne von Terre des Femmes zum ersten Mal die bezirkseigene „Antigewaltfahne“. Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD), die Frauen- und Gleichstellungbeauftragte Julia Selge sowie Vertreterinnen der Bezirksverordnetenversammlung und des Frauen- und Mädchennetzwerks Tempelhof-Schöneberg haben sie aus Anlass des Internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen gehisst. Gleichzeitig haben die Frauen mit der Aktion...

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  • 29.11.18
  • 13× gelesen
Politik

Was wird videoüberwacht?

Schöneberg. Auf Empfehlung des Ausschusses für Facility Management (Gebäudemanagement) unter Vorsitz von Oliver Fey (SPD) hat die BVV den Beschluss gefasst, künftig alle videoüberwachten Bereiche im Rathaus Schöneberg und um das Gebäude herum nach den gesetzlichen Vorgaben als solche zu kennzeichnen. Die FDP hatte die aktuelle Kennzeichnung kritisiert. Sie sei allenfalls mangelhaft und entspreche nicht den einschlägigen Gesetzen im Datenschutz. KEN

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  • 29.11.18
  • 7× gelesen
Politik
Bürgermeisterin Angelika Schöttler (3.v.l.) unter anderen Gästen von Barnet-Bürgermeister Reuben Thompstone.

Angelika Schöttler in London
Gedenken an Ende des Ersten Weltkriegs

Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) hat im Partnerbezirk Barnet in London an den Feierlichkeiten anlässlich des Endes des Ersten Weltkriegs teilgenommen. Die Bezirkschefin reiste auf Einladung des Barneter Bürgermeisters Reuben Thompstone nach Großbritannien. Schöttler nahm an einer Kranzniederlegung am Denkmal dieses Krieges im Barneter Stadtteil Hendon teil und besuchte anschließend einen Festgottesdienst in der St. Paul's-Kirche von Mill Hill, ebenfalls ein Stadtteil von Barnet....

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  • 22.11.18
  • 27× gelesen
Politik

Ganz normaler Wohnraum?
Zweckentfremdungsstelle überprüft Künstlerateliers

Unlängst feierte das Streetartmuseum Urban Nation an der Bülowstraße sein einjähriges Bestehen unter anderem mit der Einweihung seiner Künstlerateliers im Haus Bülowstraße 7. Nicht zur Freude aller. Für die Grünen in der BVV verstößt die Nutzung der oberen Stockwerke für das Artist in Residence-Programm gegen die Wohnraumzweckentfremdungsverordnung. Stadträtin Christiane Heiß (Grüne) sieht das ähnlich. Für die oberhalb des ersten Obergeschosses gelegenen Wohnungen habe die bezirkliche...

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  • 25.10.18
  • 233× gelesen
Politik

Chanukka feiern in Schöneberg

Schöneberg. Das jüdische Lichterfest „Chanukka“ ist genauso wie das christliche Weihnachtsfest ein fröhliches Fest, ein Gemeinschaftsfest, an dem die Familie zusammenkommt, Lieder gesungen, Kinder beschenkt werden und eine Geschichte erzählt wird. Dass das Judentum zu Deutschland gehört, soll nach dem Willen der Grünen angesichts von Angriffen auf jüdisches Leben in der Stadt durch Aktionen unterstrichen werden, etwa indem ein Chanukka-Leuchter vor dem Rathaus Schöneberg oder im Bayerischen...

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  • 17.10.18
  • 33× gelesen
Politik

Konkurrenz für Herausforderer

Schöneberg. Der Schöneberger Herausforderer der Bundeskanzlerin um den Parteivorsitz bekommt Konkurrenz. Außer dem Jurastudenten Jan-Philipp Knoop (26) vom CDU-Ortsverband Kleistpark wollen nun zwei weitere Parteimitglieder im Dezember gegen Angela Merkel antreten: der hessische Unternehmer Andreas Ritzenhoff (61), der erst zu Jahresbeginn Mitglied geworden ist, und der Direktor der Institute für Öffentliches Recht und für Völkerrecht der Universität Bonn, Matthias Herdegen (61). KEN

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  • 11.10.18
  • 44× gelesen
Politik
Jan-Philipp Knoop.

Der Herausforderer der Kanzlerin
Jan-Philipp Knoop will für den CDU-Bundesvorsitz kandidieren

Viel Zeit hat Jan-Philipp Knoop für das Interview nicht. Er wird im ARD-Hauptstadtstudio erwartet. Der Jura-Student ist in diesen Tagen ein gefragter Gesprächspartner. Knoop will beim Bundesparteitag der CDU im Dezember gegen die Bundesvorsitzende Angela Merkel antreten. Er probiert es einfach. „Die Fallhöhe ist nicht groß. Hier ist gleich der Boden“, sagt der 26-Jährige mit dem festen Blick aus stahlblauen Augen. Er ist entschlossen und kein bisschen verzagt, die Kanzlerin herauszufordern....

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  • 01.10.18
  • 2.439× gelesen
PolitikAnzeige
Ihre Gebrauchtwaren kommen auf dem Ökomarkt gut an.

Neu am Markt
Bringen Sie mit, was andere noch brauchen

Bringen Sie doch zum nächsten Wochenmarkt selbst mal was mit! Klemmen Sie sich schräge Vasen, Klamottenfehlkäufe und gelesene Schmöker einfach unter den Arm und dann ab zum Ökomarkt Akazienstraße. Ihre Waren werden anschließend im Pop-up-Store für wenig Geld verkauft und der Erlös wird an Zero-Waste-Projekte (www.berlin.de/re-use) gespendet. Also tun Sie Gutes, vermeiden Sie Abfall und schonen Sie unsere Ressourcen. Was? Gut erhaltener Hausrat und Geschirr, funktionierende...

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  • 28.09.18
  • 92× gelesen
Politik

Runder Tisch Sexarbeit gebildet

Tempelhof-Schöneberg. Der Runde Tisch Sexarbeit hat sich konstituiert. Die Mitglieder der ständigen Konferenz zu Rechten und Arbeitsbedingungen, Gesundheit und Sicherheit von Prostituierten in Berlin nehmen im Dezember ihre inhaltliche Arbeit auf. Teilnehmer sind Vertreter von Berliner Senatsverwaltungen und Bezirksämtern, der Polizei, von Beratungsstellen und Sozialarbeitsträgern sowie von Bordellen und Sexarbeitern. Der Runde Tisch wurde von der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und...

  • Schöneberg
  • 20.09.18
  • 65× gelesen
Politik

Auf der Roten Insel
Spaziergang am 22. September zum Gustav-Müller-Platz

Bei meinem 164. Woche-Spaziergang mit der Leiter lade ich Sie auf Schönebergs Rote Insel ein. Der Name findet sich, zu „Insel“ verkürzt, überall in der Alltagssprache des Viertels und bei der Benennung diverser Lokalitäten. Die dreieckige Insel ist von den Yorkbrücken im Norden bis zur Ringbahn im Süden komplett von Bahntrassen eingefasst. Mittendrin gibt es den Gustav-Müller-Platz. Das Viertel im Osten Schönebergs, wirkt hier fast wie eines der berüchtigten Mietskasernenviertel des Berliner...

  • Schöneberg
  • 17.09.18
  • 129× gelesen
Politik

Haltung bewahrt
Kinosaal im Rathaus wird nach Marlene Dietrich benannt

Der Kinosaal im Rathaus Schöneberg wird demnächst den Namen des Weltstars Marlene Dietrich erhalten. „Eine Benennung des Kinosaals nach Marlene Dietrich würdigt die Schönebergerin, die Haltung gegenüber dem Naziregime zeigte“, lautete das Argument, mit der die SPD-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg um Zustimmung der anderen Fraktionen geworben hatte. In der Tat hat die 1901 in der damaligen Stadt Schöneberg geborene und in der Leberstraße aufgewachsene Marlene Dietrich sich gegen...

  • Schöneberg
  • 09.08.18
  • 73× gelesen
Politik

Schließung des Bürgeramts

Schöneberg. Das Bürgeramt im Rathaus Schöneberg, John-F.-Kennedy-Platz, bleibt am 22. August geschlossen. Grund ist eine interne Fortbildung. KEN

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  • 07.08.18
  • 25× gelesen
Politik

Fragen zum Straßenstrich

Schöneberg. Nach der Sommerpause wird Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) der CDU-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg Rede und Antwort zur Entwicklung des Straßenstrichs im Kurfürstenkiez stehen: und zwar in einer Großen Anfrage am 29. August, 17 Uhr, im BVV-Saal des Rathauses Schöneberg. Insbesondere interessiert die Christdemokraten, wieviele Sexarbeiter sich nach dem neuen Prostituiertenschutzgesetz angemeldet haben und wer sie kontrolliert. KEN

  • Schöneberg
  • 07.08.18
  • 63× gelesen
Politik

Ab jetzt mit deutschem Pass

Schöneberg. Im Zeitraum vom 17. Februar bis zum 18. Mai dieses Jahres sind 184 Personen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg eingebürgert worden. Das hat die Integrationsbeauftragte des Bezirksamts, Lisa Rüter, mitgeteilt. Die älteste deutsche Neubürgerin ist Jahrgang 1942, die jüngsten wurden 2015 geboren. Bei der Einbürgerungsfeier im BVV-Saal des Rathauses Schöneberg sagte Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) zu den Neubürgern: „Es ist mir sehr wichtig, dass Sie Ihre neugewonnenen Rechte zur...

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  • 23.07.18
  • 226× gelesen