Schöneberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Punker halten Räume besetzt
Potse-Kollektiv widersetzt sich Kündigung

Ein ruhiger Jahreswechsel: Daraus ist für Jugendstadtrat Oliver Schworck (SPD) nichts geworden. Die Misere um die selbstverwalteten Punker-Jugendclubs Potse und Drugstore wächst sich zum Politikum aus. Der Eigentümer der Clubräume in der Potsdamer Straße 180 hatte den Mietvertrag mit dem Bezirksamt nicht verlängert. Spätestens bis 31. Dezember sollten die Punker raus. Während das vom Verein Sozialpädagogische Sondermaßnahmen Berlin getragene Drugstore-Kollektiv die Schlüssel pünktlich...

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  • 11.01.19
  • 28× gelesen
Politik

Es weht die Antigewaltfahne

Schöneberg. Seit dem 23. November weht am Rathaus Schöneberg neben der Fahne von Terre des Femmes zum ersten Mal die bezirkseigene „Antigewaltfahne“. Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD), die Frauen- und Gleichstellungbeauftragte Julia Selge sowie Vertreterinnen der Bezirksverordnetenversammlung und des Frauen- und Mädchennetzwerks Tempelhof-Schöneberg haben sie aus Anlass des Internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen gehisst. Gleichzeitig haben die Frauen mit der Aktion...

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  • 29.11.18
  • 11× gelesen
Politik

Was wird videoüberwacht?

Schöneberg. Auf Empfehlung des Ausschusses für Facility Management (Gebäudemanagement) unter Vorsitz von Oliver Fey (SPD) hat die BVV den Beschluss gefasst, künftig alle videoüberwachten Bereiche im Rathaus Schöneberg und um das Gebäude herum nach den gesetzlichen Vorgaben als solche zu kennzeichnen. Die FDP hatte die aktuelle Kennzeichnung kritisiert. Sie sei allenfalls mangelhaft und entspreche nicht den einschlägigen Gesetzen im Datenschutz. KEN

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  • 29.11.18
  • 3× gelesen
Politik
Bürgermeisterin Angelika Schöttler (3.v.l.) unter anderen Gästen von Barnet-Bürgermeister Reuben Thompstone.

Angelika Schöttler in London
Gedenken an Ende des Ersten Weltkriegs

Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) hat im Partnerbezirk Barnet in London an den Feierlichkeiten anlässlich des Endes des Ersten Weltkriegs teilgenommen. Die Bezirkschefin reiste auf Einladung des Barneter Bürgermeisters Reuben Thompstone nach Großbritannien. Schöttler nahm an einer Kranzniederlegung am Denkmal dieses Krieges im Barneter Stadtteil Hendon teil und besuchte anschließend einen Festgottesdienst in der St. Paul's-Kirche von Mill Hill, ebenfalls ein Stadtteil von Barnet....

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  • 22.11.18
  • 13× gelesen
Politik

Ganz normaler Wohnraum?
Zweckentfremdungsstelle überprüft Künstlerateliers

Unlängst feierte das Streetartmuseum Urban Nation an der Bülowstraße sein einjähriges Bestehen unter anderem mit der Einweihung seiner Künstlerateliers im Haus Bülowstraße 7. Nicht zur Freude aller. Für die Grünen in der BVV verstößt die Nutzung der oberen Stockwerke für das Artist in Residence-Programm gegen die Wohnraumzweckentfremdungsverordnung. Stadträtin Christiane Heiß (Grüne) sieht das ähnlich. Für die oberhalb des ersten Obergeschosses gelegenen Wohnungen habe die bezirkliche...

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  • 25.10.18
  • 206× gelesen
Politik

Chanukka feiern in Schöneberg

Schöneberg. Das jüdische Lichterfest „Chanukka“ ist genauso wie das christliche Weihnachtsfest ein fröhliches Fest, ein Gemeinschaftsfest, an dem die Familie zusammenkommt, Lieder gesungen, Kinder beschenkt werden und eine Geschichte erzählt wird. Dass das Judentum zu Deutschland gehört, soll nach dem Willen der Grünen angesichts von Angriffen auf jüdisches Leben in der Stadt durch Aktionen unterstrichen werden, etwa indem ein Chanukka-Leuchter vor dem Rathaus Schöneberg oder im Bayerischen...

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  • 17.10.18
  • 27× gelesen
Politik

Konkurrenz für Herausforderer

Schöneberg. Der Schöneberger Herausforderer der Bundeskanzlerin um den Parteivorsitz bekommt Konkurrenz. Außer dem Jurastudenten Jan-Philipp Knoop (26) vom CDU-Ortsverband Kleistpark wollen nun zwei weitere Parteimitglieder im Dezember gegen Angela Merkel antreten: der hessische Unternehmer Andreas Ritzenhoff (61), der erst zu Jahresbeginn Mitglied geworden ist, und der Direktor der Institute für Öffentliches Recht und für Völkerrecht der Universität Bonn, Matthias Herdegen (61). KEN

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  • 11.10.18
  • 42× gelesen
Politik
Jan-Philipp Knoop.

Der Herausforderer der Kanzlerin
Jan-Philipp Knoop will für den CDU-Bundesvorsitz kandidieren

Viel Zeit hat Jan-Philipp Knoop für das Interview nicht. Er wird im ARD-Hauptstadtstudio erwartet. Der Jura-Student ist in diesen Tagen ein gefragter Gesprächspartner. Knoop will beim Bundesparteitag der CDU im Dezember gegen die Bundesvorsitzende Angela Merkel antreten. Er probiert es einfach. „Die Fallhöhe ist nicht groß. Hier ist gleich der Boden“, sagt der 26-Jährige mit dem festen Blick aus stahlblauen Augen. Er ist entschlossen und kein bisschen verzagt, die Kanzlerin herauszufordern....

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  • 01.10.18
  • 2.399× gelesen
PolitikAnzeige
Ihre Gebrauchtwaren kommen auf dem Ökomarkt gut an.

Neu am Markt
Bringen Sie mit, was andere noch brauchen

Bringen Sie doch zum nächsten Wochenmarkt selbst mal was mit! Klemmen Sie sich schräge Vasen, Klamottenfehlkäufe und gelesene Schmöker einfach unter den Arm und dann ab zum Ökomarkt Akazienstraße. Ihre Waren werden anschließend im Pop-up-Store für wenig Geld verkauft und der Erlös wird an Zero-Waste-Projekte (www.berlin.de/re-use) gespendet. Also tun Sie Gutes, vermeiden Sie Abfall und schonen Sie unsere Ressourcen. Was? Gut erhaltener Hausrat und Geschirr, funktionierende...

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  • 28.09.18
  • 77× gelesen
Politik

Runder Tisch Sexarbeit gebildet

Tempelhof-Schöneberg. Der Runde Tisch Sexarbeit hat sich konstituiert. Die Mitglieder der ständigen Konferenz zu Rechten und Arbeitsbedingungen, Gesundheit und Sicherheit von Prostituierten in Berlin nehmen im Dezember ihre inhaltliche Arbeit auf. Teilnehmer sind Vertreter von Berliner Senatsverwaltungen und Bezirksämtern, der Polizei, von Beratungsstellen und Sozialarbeitsträgern sowie von Bordellen und Sexarbeitern. Der Runde Tisch wurde von der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und...

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  • 20.09.18
  • 61× gelesen
Politik

Auf der Roten Insel
Spaziergang am 22. September zum Gustav-Müller-Platz

Bei meinem 164. Woche-Spaziergang mit der Leiter lade ich Sie auf Schönebergs Rote Insel ein. Der Name findet sich, zu „Insel“ verkürzt, überall in der Alltagssprache des Viertels und bei der Benennung diverser Lokalitäten. Die dreieckige Insel ist von den Yorkbrücken im Norden bis zur Ringbahn im Süden komplett von Bahntrassen eingefasst. Mittendrin gibt es den Gustav-Müller-Platz. Das Viertel im Osten Schönebergs, wirkt hier fast wie eines der berüchtigten Mietskasernenviertel des Berliner...

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  • 17.09.18
  • 93× gelesen
Politik

Haltung bewahrt
Kinosaal im Rathaus wird nach Marlene Dietrich benannt

Der Kinosaal im Rathaus Schöneberg wird demnächst den Namen des Weltstars Marlene Dietrich erhalten. „Eine Benennung des Kinosaals nach Marlene Dietrich würdigt die Schönebergerin, die Haltung gegenüber dem Naziregime zeigte“, lautete das Argument, mit der die SPD-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg um Zustimmung der anderen Fraktionen geworben hatte. In der Tat hat die 1901 in der damaligen Stadt Schöneberg geborene und in der Leberstraße aufgewachsene Marlene Dietrich sich gegen...

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  • 09.08.18
  • 41× gelesen
Politik

Schließung des Bürgeramts

Schöneberg. Das Bürgeramt im Rathaus Schöneberg, John-F.-Kennedy-Platz, bleibt am 22. August geschlossen. Grund ist eine interne Fortbildung. KEN

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  • 07.08.18
  • 23× gelesen
Politik

Fragen zum Straßenstrich

Schöneberg. Nach der Sommerpause wird Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) der CDU-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg Rede und Antwort zur Entwicklung des Straßenstrichs im Kurfürstenkiez stehen: und zwar in einer Großen Anfrage am 29. August, 17 Uhr, im BVV-Saal des Rathauses Schöneberg. Insbesondere interessiert die Christdemokraten, wieviele Sexarbeiter sich nach dem neuen Prostituiertenschutzgesetz angemeldet haben und wer sie kontrolliert. KEN

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  • 07.08.18
  • 60× gelesen
Politik

Ab jetzt mit deutschem Pass

Schöneberg. Im Zeitraum vom 17. Februar bis zum 18. Mai dieses Jahres sind 184 Personen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg eingebürgert worden. Das hat die Integrationsbeauftragte des Bezirksamts, Lisa Rüter, mitgeteilt. Die älteste deutsche Neubürgerin ist Jahrgang 1942, die jüngsten wurden 2015 geboren. Bei der Einbürgerungsfeier im BVV-Saal des Rathauses Schöneberg sagte Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) zu den Neubürgern: „Es ist mir sehr wichtig, dass Sie Ihre neugewonnenen Rechte zur...

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  • 23.07.18
  • 218× gelesen
Politik

Doch keine Sondersitzung

Schöneberg. Wie berichtet wollte die CDU-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg in der Sommerpause über die Installierung eines Antisemitismusbeauftragten im Bezirk debattieren. Der Antrag auf eine Sondersitzung der zuständigen Ausschüsse wurde inzwischen wieder zurückgezogen. KEN

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  • 21.07.18
  • 18× gelesen
Politik

Rassistische Gewalt im Bezirk

Schöneberg. Nach dem neuesten „Schattenbericht“ der Opferberatung „Reach Out“ über rechte, rassistische und antisemitische Gewalt in Berlin für 2017 ereigneten sich in Schöneberg 15 Angriffe. Insgesamt waren es in Berlin im vergangenen Jahr 140 Fälle. Das häufigste Tatmotiv war wie seit Jahren Rassismus. Allerdings ist rassistische Gewalt gegenüber 2016 um 48 Prozent zurückgegangen. KEN

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  • 21.07.18
  • 123× gelesen
Politik

Der Regenbogen über Schöneberg

Schöneberg. Seit dem 19. Juli 13.30 Uhr hängt nun auch vor dem Rathaus Schöneberg die Regenbogenfahnen der Homosexuellen-Bewegung. Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) hat sie im Beisein von zahlreichen Vertretern, Unterstützern und Freunden der schwullesbischen Szene gehisst. "Mittlerweile gehören gerade zu den Pride Weeks die Regenbogenflaggen an vielen öffentlichen Gebäuden wie selbstverständlich zum Berliner Stadtbild", so die Rathauschefin. Sie setzten ein eindrucksvolles Zeichen für...

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  • 20.07.18
  • 83× gelesen
Politik

Umwandlungen abgewendet

Schöneberg. Wie am Fließband schließt Baustadtrat Jörn Oltmann (Grüne) mit Immobilienkäufern sogenannte Abwendungsvereinbarungen. Sie hindern Hauseigentümer daran, Miet- in Eigentumswohnungen umzuwandeln und die Kosten für Modernisierungsmaßnahmen in vollem Umfang auf die Mieter umzulegen. Das Instrument der Abwendungsvereinbarung ist nur im Geltungsbereich eines Milieuschutzgebiets und für die Dauer von höchstens 20 Jahren möglich. Im aktuellen Fall profitieren die Mieter der Belziger Straße...

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  • 12.07.18
  • 90× gelesen
Politik

Sprechstunden entfallen

Schöneberg. Noch bis zum 3. August fallen in der Unteren Denkmalschutzbehörde des Bezirksamts die Sprechstunden aus. In dringenden Fällen können Bürger Telefon 902 77 23 49 wählen oder ihr Anliegen unter denkmalschutz@ba-ts.berlin.de vorbringen. Anträge können auch im Rathaus Schöneberg, John-F.-Kennedy-Platz, Raum 3007, abgegeben werden. KEN

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  • 12.07.18
  • 22× gelesen
Politik

Forderung nach Antisemitismusbeauftragtem
CDU-Fraktion in der BVV beantragt Ausschuss-Sondersitzung

Die CDU-Fraktion in der BVV hat im April die Einsetzung eines Antisemitismusbeauftragten gefordert. Da der Antrag noch nicht abschließend beraten wurde, will sie eine Sondersitzung in der Sommerpause erwirken. Im April waren zwei Kippa-Träger in Prenzlauer Berg von einem jungen Syrer mit einem Gürtel angegriffen worden. Daraufhin versammelten sich annähernd 2500 Menschen zu einer Solidaritätskundgebung unter dem Motto „Berlin trägt Kippa“. Zuvor war ein jüdischer Restaurantbesitzer in der...

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  • 11.07.18
  • 43× gelesen
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Politik

Wechsel in der CDU-Fraktion

Schöneberg. Peter Rimmler ist aus der Bezirksverordnetenversammlung ausgeschieden. Rimmler, der fast 20 Jahre für die Christdemokraten in der BVV saß, zieht nach Bayreuth. Für ihn rückt Harald Sielaff nach. Sielaff hatte bei der Berlinwahl 2016 den Einzug in die BVV verpasst. KEN

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  • 03.07.18
  • 62× gelesen
Politik

Solidarität mit Israel

Schöneberg. Erneut wehte am 9. Juni vor dem Rathaus Schöneberg die Israel-Fahne zum Zeichen der Solidarität. Es war wieder Al-Quds-Tag. Al Quds ist der arabische Name für Jerusalem. Rund 800 – angemeldet waren 2000 – Israelfeinde, darunter Unterstützer von Terrorgruppen wie Hamas, PFLP und Hisbollah, begannen gegen 14.30 Uhr am Adenauerplatz ihren Marsch stadteinwärts. Rund 100 Gegendemonstranten versammelten sich zur selben Zeit am U-Bahnhof Nollendorfplatz und erklärten sich mit Israel...

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  • 14.06.18
  • 79× gelesen
Politik
Der Himmel hängt voller Wahlplakate. 1919 wurden Schöneberger und Friedenauer dreimal an die Wahlurne gerufen.
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Es braute sich etwas zusammen
Sonderausstellung zur Revolution 1918/19 im Berliner Themenjahr

Nach der Erinnerungsarbeit zum Ersten Weltkrieg steht ein nächstes denkwürdiges Ereignis an: 100 Jahre Revolution 1918/19. Berlin veranstaltet dazu ein Themenjahr. Das Schöneberg Museum präsentiert dazu eine Sonderausstellung. Was für Berlin der 9. November 1918 als Schlüsseldatum für den Aufbruch in eine neue politische Ordnung war, war der 10. November für Friedenau und Schöneberg. Am 10. November sei die Revolution in die beiden, damals selbständigen Landgemeinden gekommen. „Es braute...

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  • 13.06.18
  • 177× gelesen

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