BVV Tempelhof-Schöneberg

Beiträge zum Thema BVV Tempelhof-Schöneberg

Politik
Von 20 Wall-Toiletten im Bezirk, hier in der Lichtenrader Bahnhofstraße, könnten 19 bald verschwinden. | Foto: HDK

Verschwinden die öffentlichen Toiletten?

Tempelhof-Schöneberg. Anfang 2016 wurde offiziell verkündet, dass 2018 der Vertrag für den Betrieb öffentlicher Toiletten zwischen dem Land Berlin und der Wall AG ausläuft. Von einer Verlängerung ist bislang nicht die Rede. Nach dem Stand der Dinge werden viele Hauptstadt-Toiletten also demnächst voraussichtlich abgebaut, weil sie aus Senatssicht unrentabel sind. Nach den Senatskriterien rechnet sich eine dieser stets sauber gewarteten Toiletten erst ab mindestens 50 Nutzungen pro Tag. Davon...

  • Tempelhof
  • 13.03.17
  • 161× gelesen
Bauen
Im Bezirk, wie hier in Lichtenrade, wurden in letzter Zeit eine Menge Wohnungen gebaut. | Foto: HDK

Wo baut wer wie viele Wohnungen im Bezirk?

Tempelhof-Schöneberg. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung wünscht sich einen besseren Überblick über den Wohnungsbau im Bezirk. Ein entsprechender Antrag ist eingebracht. Bekommt der Antrag eine Mehrheit, dann ist das Bezirksamt aufgefordert, bis zum 30. September des Folgejahrs einen Wohnungsneubaubericht zu erstellen. Dieser soll insbesondere die Anzahl der erteilten Baugenehmigungen inklusive der Zahl der Wohneinheiten für die vergangenen zwei Jahre, die Anzahl der...

  • Tempelhof
  • 07.03.17
  • 285× gelesen
Bauen
Bezirkspolitiker haben zwecks Wohnungsbau die Grundstücke großer Filialketten wie zum Beispiel am Tempelhofer Damm 130 ins Auge gefasst. | Foto: HDK

Wohnen auf dem Dach des Discounters

Tempelhof-Schöneberg. Das Bezirksamt soll „Eigentümer von Discountergrundstücken gezielt und mit Nachdruck“ anregen, ihre in der Regel nur flach und hallenartig gebauten Grundstücke durch Geschosswohnungsbau zu verdichten. So der Plan der SPD-Fraktion in der BVV. Ob das gelingt, ist aber noch offen. Schließlich geht es um Areale in privatwirtschaftlichem Besitz. Nicht zuletzt wohl deshalb ist ein entsprechender, im Februar in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingebrachter SPD-Antrag noch...

  • Tempelhof
  • 27.02.17
  • 571× gelesen
Verkehr
Beispielsweise könnte der Kreuzungsbereich Platz der Luftbrücke, Dudenstraße/Ecke Tempelhofer Damm ein paar Fahrradbügel sicherlich gut verkraften. | Foto: HDK

Fahrradparkplätze an Kreuzungen

Tempelhof-Schöneberg. Mit Fahrrädern will der Bezirk das ordnungswidrige Parken und Halten von Kraftfahrzeugen an Straßenkreuzungen verhindern und gleichzeitig für mehr Sicherheit sorgen. Die Idee stammt aus Frankfurt am Main. Bei dem in der Mainmetropole laufenden Modellprojekt wurde bei der Suche nach Flächenpotenzialen offenbar die Straßenkreuzung entdeckt. Jedenfalls wurden daraufhin, unterstützend begleitet vom Verkehrsclub Deutschland (VDC), zielgerichtet an 100 Kreuzungen im...

  • Tempelhof
  • 24.02.17
  • 301× gelesen
Politik

WBS für Asylbewerber

Tempelhof-Schöneberg. Das Bezirksamt soll sich beim Senat sowie im Rat der Bürgermeister für eine rechtssichere Handhabung und einheitliche Verfahrensweise aller Bezirksämter bei der Vergabe von Wohnberechtigungsscheinen (WBS) an Asylbewerber mit Aufenthaltserlaubnis einsetzen. Das fordert ein Mehrheitsbeschluss der Bezirksverordnetenversammlung. HDK

  • Tempelhof
  • 17.02.17
  • 42× gelesen
Politik
Sitzbänke sollen in Tempelhof-Schöneberg künftig anhand einer Prioritätenliste verwaltet werden. | Foto: HDK

SPD fordert Priortätenliste für Bänke

Tempelhof-Schöneberg. Laut Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) soll das Bezirksamt eine Prioritätenliste zu Erneuerung, Reparatur und Neuanschaffung von Sitzbänken erstellen. Der mit Mehrheit gefasste Beschluss unter der Überschrift „Sitzbänke aufstellen mit Plan“ erfolgte auf Antrag der SPD-Fraktion. In der Begründung heißt es unter anderem: „Sitzbänke im öffentlichen Raum dienen dem Ausruhen, egal aus welchem Grund – Handicap, Alter, Schwangerschaft. Aber sie sind im sozialen...

  • Tempelhof
  • 12.02.17
  • 104× gelesen
Politik
Um Senioren die Möglichkeit zum Ausruhen zu bieten, soll auf dem Mittelstreifen des Mariendorfer Damms, am Übergang Körtingsstraße/Hausstockweg eine Sitzbank aufgestellt werden. | Foto: HDK

BVV beschließt Sitzbank, die offenbar keiner braucht

Mariendorf. Selbst schnelle Fußgänger müssen sich beeilen, wenn sie dem Mariendorfer Damm in Höhe Hundsteinweg/Körtingstraße innerhalb einer Ampelphase überqueren wollen. Senioren brauchen in der Regel mehrere Grünphasen. Dazu kommt, dass dieser Übergang der B 96 mit dem relativ breiten Mittelstreifen überdurchschnittlich häufig von hochbetagten, aber sich noch selbst versorgenden Senioren aus dem nahe gelegenen Seniorenheim Dibeliusstift, oft mit Rollator, genutzt wird. Dieser Umstand ist auch...

  • Mariendorf
  • 24.01.17
  • 126× gelesen
Politik

Gesundheitsamt krankt an Personalmangel

Mariendorf. Im Amt für Gesundheit an der Mariendorfer Rathausstraße 27/Ecke Kaiserstraße klafft eine mächtige Personallücke: Rund 30 Stellen fehlen. Die Handlungsfähigkeit der Behörde gefährdet. Um die offenbar allseits erkannte drohende Gefahr rechtzeitig zu bannen, unterstützt die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) trotz aller parteipolitischen Querelen die rot-grüne Zählgemeinschaft im Rathaus Schöneberg. „Der Ansatz der Zählgemeinschaft, die völlig unbefriedigende...

  • Tempelhof
  • 20.01.17
  • 98× gelesen
Politik

Hafen-Weg soll beleuchtet werden

Mariendorf. Die kürzlich offiziell als „Mariendorfer Hafen-Weg“ benannte Verbindung zwischen Attila- und Lankwitzer Straße soll nun auch ausgebaut, befestigt und vor allem beleuchtet werden. Der etwa eineinhalb Kilometer lange Weg parallel zur S-Bahn und über den Teltowkanal ist bislang kaum in die sonstige Erschließungsstruktur eingebunden. „Der Wegebelag ist extrem uneben und schwer passierbar. Der Weg ist nachts unbeleuchtet und wird als unsicherer Ort erlebt. Er soll als Ergänzung des neuen...

  • Lichterfelde
  • 16.01.17
  • 95× gelesen
Politik

WLAN vom Kirchturm

Tempelhof-Schöneberg. Das Bezirksamt möchte einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) folgend kostenlosen WLAN-Empfang im Bezirk umsetzen. Dafür werden höhere Gebäude, Kirchtürme beispielsweise, zwecks Installation der Sendeanlagen gesucht. Laut dem im Juni 2016 auf Antrag der CDU-Fraktion in der BVV gefassten Beschluss unter der Überschrift „Kostenloses WLAN in Tempelhof-Schöneberg vorantreiben“, wurde Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) beauftragt, bei den Kirchengemeinden...

  • Tempelhof
  • 05.01.17
  • 159× gelesen
Politik

Ausweis aus dem Automaten: BVV will die Bürgerämter entlasten

Tempelhof-Schöneberg. Läuft alles wie von den Initiatoren gedacht, sollen sich die Bürger ihre Personalpapiere demnächst am Automaten „ziehen“. Dadurch sollen die Bürgerämter entlastet werden. Das hat die Mehrheit der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Rathaus Schöneberg einen Tag vor ihrer letzten regulären Sitzung im alten Jahr auf Antrag der CDU-Fraktion und gegen die Stimmen der Partei Die Linke ohne große Debatte per Konsens beschlossen. Im neuen Jahr muss sich das Bezirksamt nun...

  • Tempelhof
  • 03.01.17
  • 153× gelesen
Politik
Noch hat der Umbau des Kombibades am Ankogelweg nicht begonnen. Doch die BVV hat schon einen neuen Namen beschlossen. | Foto: HDK

Frühzeitiger Vorstoß: Name für Ankogelbad beschlossen

Mariendorf. Wie berichtet, soll das Kombibad Mariendorf am Ankogelweg zu einem Multifunktionsbad ausgebaut werden. Es gibt zwar noch keinen Termin, trotzdem hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) schon einen Namen beschlossen. Nach dem Beschluss eines gemeinsamen Antrags der SPD und der Linken und gegen die Stimmen der AfD ist das Bezirksamt damit in der Pflicht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, „dass der Name der jüdischen Familie Lewissohn eine öffentliche Würdigung in...

  • Mariendorf
  • 28.12.16
  • 747× gelesen
Leute
Weil Parteifreundin Jutta Kaddatz nach ihrer Wahl zur Stadträtin ihren BVV-Sitz frei machte, kam Patrick Liesener doch wieder zum Zuge. | Foto: NL
2 Bilder

Patrick Liesener rückt für die CDU in die BVV nach

Lichtenrade. Für Patrick Liesener war der Brief, der ihm kurz vor Jahresschluss ins Haus flatterte, wohl wie ein Weihnachtsgeschenk: Er darf seine kommunalpolitsche Karriere wie gehabt fortsetzen. „Der schönste Brief seit langer Zeit. Ich freue mich, wieder ein Teil der CDU-Fraktion Tempelhof-Schöneberg zu sein. Ich werde mich mit Herzblut für unseren Bezirk und besonders für Lichtenrade engagieren“, jubelte Liesener auf seiner Faceboock-Seite. Liesener war von 2014 bis zu den letzten Wahlen im...

  • Tempelhof
  • 27.12.16
  • 636× gelesen
Kultur
Im April feierte der ufa-Kindercircus seinen 30. Geburtstag mit großem Programm. | Foto: HDK
15 Bilder

Das geschah 2016: Schlaglichter des Jahres in Tempelhof-Schöneberg

Tempelhof-Schöneberg. Das Jahr 2016 in Tempelhof-Schöneberg war reich an Ereignissen. Die Berliner-Woche-Reporter Karen Noetzel und Horst-Dieter Keitel lassen einige noch einmal Revue passieren. Januar Die Nachricht ging wie eine Schockwelle um die Welt. Millionen Fans trauerten. Am 10. Januar starb David Bowie. Der Tempelhofer MedienPoint brach daraufhin eine gerade laufende Ausstellung ab und organisierte in Windeseile die Bowie-Gedenkausstellung „Legenden sterben nie“. Einen Tag zuvor war...

  • Tempelhof
  • 27.12.16
  • 509× gelesen
Politik

Buhrufe bei der Eröffnung: Bezirksverordnetenversammlung konstituiert sich

Tempelhof-Schöneberg. Die BVV Tempelhof-Schöneberg hat sich konstituiert. Am 27. Oktober wählten die 55 Verordneten ihr Präsidium. Eröffnet hatte die Sitzung als Alterspräsident Lothar Mundt (75). Der AfD-Verordnete, ein Literaturwissenschaftler, tat dies mit dem Satz „Willfährigkeit macht Freunde, Wahrheit schafft Hass“ des römischen Komödiendichters Terenz. Hundts von Buhrufen begleitete Ansprache gab einen Vorgeschmack auf die zu erwartenden politischen Schaukämpfe. Nach einer halben Stunde...

  • Schöneberg
  • 28.10.16
  • 683× gelesen
Politik
Der neue Fraktionschef der CDU in der BVV: der 37-jährige Matthias Steuckardt. | Foto: privat

Bezirksverordnete der CDU wählen Matthias Steuckardt zum Fraktionsvorsitzenden

Tempelhof-Schöneberg. Generationenwechsel in der geschrumpften CDU-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg. Neuer Frontmann der Christdemokraten ist der 37-jährige Matthais Steuckardt. Die neue CDU-Fraktion hat sich am 11. Oktober konstitutiert. In ihrer Sitzung wählten die zwölf Bezirksverordneten ihren Vorstand. Neuer Fraktionsvorsitzender wurde Matthias Steuckardt. Der bisherige Vorsitzende Ralf Olschewski kandidierte nach zehn Jahren in dieser Funktion nicht erneut. „Zehn Jahre reichen“,...

  • Schöneberg
  • 18.10.16
  • 441× gelesen
Politik

Spannung vor den Wahlen

Tempelhof-Schöneberg. Am 18. September wird in Berlin gewählt. Nach einem müden Wahlkampfauftakt nimmt der Wettbewerb um Stimmen und Sitze im Abgeordnetenhaus und in der BVV an Fahrt auf. Für die 55 Sitze in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) treten Kandidaten von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, die Linke, Piraten, FDP, AfD und einigen Splitterparteien an. Derzeit sind in Fraktionsstärke die CDU mit 20, die SPD mit 16 und die Bündnisgrünen mit 14 Verordneten vertreten. Linke und PoP...

  • Schöneberg
  • 07.09.16
  • 128× gelesen
Verkehr
Gefährliches Pflaster für Radler: Auf dem Tempelhofer und Mariendorfer Damm gibt es so gut wie keine Radfahrwege. | Foto: HDK
5 Bilder

Radweg-Durchstich in Mariendorf auf dem Prüfstand

Tempelhof. Alternative zur B 96 für Radfahrer gesucht. Auf Antrag der SPD-Fraktion hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nun zunächst eine „Machbarkeitsstudie für Radweg-Durchstich in Mariendorf“ beschlossen. Die Bundesstraße 96 wird täglich von mehr als 50 000 Kraftfahrzeugen frequentiert und gilt mithin als eine der am stärksten belasteten Straßen Berlins. Das Problem: Auf dem Teilstück Tempelhofer und Mariendorfer Damm gibt es so gut wie keine Radfahrwege, wie auch der Allgemeine...

  • Tempelhof
  • 22.08.16
  • 357× gelesen
Politik

BVV beschließt Schutz für wilde Tiere

Tempelhof-Schöneberg. Laut BVV-Beschluss muss das Bezirksamt bei der Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen für öffentliche Flächen künftig Tierschutzaspekte berücksichtigen. Das gilt insbesondere für Zirkusse und Jahrmärkte. Nach dem Vorbild Treptow-Köpenick soll es auch in Tempelhof-Schöneberg eine Erlaubnis künftig nur noch geben, wenn sich die Veranstalter verpflichten, „weder Affen, Elefanten, Großbären, Großkatzen, Giraffen, Nashörner, Flusspferde, Tümmler, Delphine, Greifvögel,...

  • Tempelhof
  • 15.08.16
  • 121× gelesen
Politik
Sechzig Mal trat die BVV Tempelhof-Schöneberg im Rathaus Schöneberg in den vergangenen fünf Jahren zusammen und beriet 2000 Drucksachen. | Foto: BA Tempelhof-Schöneberg

Wahlperiode mit Rekorden: Bezirksverordnetenvorsteherin Petra Dittmeyer zieht Bilanz

Tempelhof-Schöneberg. Mit den Berlin-Wahlen im September endet im Bezirk die 19. Wahlperiode. Bezirksverordnetenvorsteherin Petra Dittmeyer (CDU) zieht Bilanz. 60 mal in den vergangenen fünf Jahren ist die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zusammen getreten. 800 Ausschuss-Sitzungen fanden statt. Es gab 400 kleine Anfragen. 2000 Drucksachen wurden beraten, diskutiert und beschlossen. Bedauerlich sei jedoch gewesen, so Dittmeyer, dass „wir 15 Kollegen durch Ab- und Weggang verloren haben“. Dem...

  • Schöneberg
  • 05.08.16
  • 396× gelesen
Politik

Bezirk will Prüfgeräte für Personaldokumente anschaffen

Tempelhof-Schöneberg. Im Mai 2015 hatte die Bezirksverordnetenversammlung auf Antrag der CDU beschlossen, die Bürgerämter mit Dokumentenprüfgeräten zwecks Erkennung gefälschter Personaldokumente auszustatten. Einzige Bedingung: Der Senat muss die Kosten für Anschaffung der Geräte und die laufenden Softwarekosten tragen. Das könnte klappen. Allerdings hat der Senat eine Hürde aufgebaut. Die zentrale Finanzierung erfolgt nur unter der Auflage, dass die Geräte in allen Bezirken zum Einsatz kommen....

  • Tempelhof
  • 15.07.16
  • 64× gelesen
Politik

Mehr Licht gefordert

Mariendorf. Die „Wohnumgebung in Mariendorf soll „familien- und seniorenfreundlicher“ gestaltet werden. Mit diesem Antrag der Grünen ist zurzeit der Tempelhof-Schöneberger BVV-Ausschuss für Verkehr und Grünflächen beschäftigt. Detailliert listet die Bezirksverordnete Aferdita Suka in dem von ihr formulierten und im Namen ihrer Fraktion eingebrachten Antrag auf, wie das konkret aussehen könnte oder sollte: Als erstes müsste zum Beispiel der Parkeingang vom Volkspark Mariendorf heller beleuchtet...

  • Mariendorf
  • 06.06.16
  • 213× gelesen
  • 1
Politik

BVV fordert Beschlagnahmung leerstehender Gebäude für Flüchtlinge

Tempelhof-Schöneberg. Das Bezirksamt ist aufgefordert, bei den zuständigen Stellen daraufhinzuwirken, die gesetzlichen Grundlagen für die Beschlagnahmung von leerstehenden Gewerbegebäuden zu erleichtern. Das haben SPD, Linke und Piraten auf Antrag der Grünen im April gegen die Stimmen der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Rathaus Schöneberg beschlossen. Es geht um die Unterbrinung von Flüchtlingen. Die Beschlagnahmungen sollen auf Grundlage des Gesetzes zum Schutz der...

  • Tempelhof
  • 05.05.16
  • 135× gelesen
Kultur
Die eingemeißelte und mit Farbe ausgelegte Inschrift ist zu großen Teilen abgeblättert und nicht mehr lesbar. Foto: HDK | Foto: HDK
2 Bilder

Erinnerung an Volkspark-Vater Friedrich Küter verwittert

Mariendorf. Vor 65 Jahren, 1951, würdigte der damalige Bezirk Tempelhof Friedrich Küters Verdienste um den Volkspark Mariendorf mit einem mächtigen beschrifteten Gedenkstein. Der Zahn der Zeit hat dem am Eckernpfuhl aufgestellten Granitfindling inzwischen arg zugesetzt. Nun hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, dass das Bezirksamt den Gedenkstein, der seit mehr als einem halben Jahrhundert Umwelteinflüssen ausgesetzt und dementsprechend verwittert...

  • Mariendorf
  • 05.05.16
  • 457× gelesen
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