Landesregierung

Politik

Hoffnung für neues Atelierhaus
Genossenschaft hält am Bau von günstigen Ateliers fest

Ihre Idee, an der Osdorfer Straße ein Atelierhaus für 25 Künstler zu bauen, will die Genossenschaft „Eine für Alle“ nicht aufgeben. Nachdem der schwarz-rote Senat die Unterstützung für das Projekt versagt hat, hat die Genossenschaft einen anderen Plan: Sie will das Projekt jetzt alleine durchziehen. Im Prinzip ist das Recht auch auf der Seite der Genossenschaft. „Wir haben einen Erbbauvertrag mit dem Land Berlin und der rot-rot-grünen Vorgängerregierung über 60 Jahre abgeschlossen“, sagt...

Lichterfelde
09.01.24
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Karla Rabe

Politik

Neue Senatorin kommt aus Steglitz-Zehlendorf

Steglitz-Zehlendorf. Der Bezirk ist nach der Wiederholungswahl in der neuen Landesregierung an wichtiger Stelle vertreten: Ina Czyborra wird Senatorin. Die langjährige Abgeordnete und Sprecherin für Wissenschaft und Forschung der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus übernimmt im neuen Senat das Ressort für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung. „Berlin bekommt mit Ina Czyborra eine erstklassige Senatorin für das wichtige Zukunftsressort Wissenschaft und Gesundheit“, sagt...

Steglitz-Zehlendorf
05.05.23
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Karla Rabe

Politik

Nicht gerade ein Wunschhaushalt
Friedrichshain-Kreuzberg muss 8 Mio. Euro sparen

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat mit der Mehrheit von SPD und B‘90/Grüne den Haushalt für 2022 und 2023 beschlossen. Es können 780 und 787 Millionen Euro ausgegeben werden. Allerdings gebe es neue Sparzwänge, denn wegen der finanziellen Folgen von Corona habe der Senat den Bezirken die Vorgabe gemacht, Ausgaben zu kürzen, erklärt die SPD-Fraktion in der BVV in einer Mitteilung. Danach muss Friedrichshain-Kreuzberg insgesamt rund acht Millionen Euro einsparen. Um die Auswirkungen des...

Friedrichshain-Kreuzberg
22.03.22
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Ulrike Martin

Verkehr

Im Februar 2013 demonstrierten auch Brandenburger gegen den Flughafen Tegel. | Foto: Christian Schindler

Brandenburg will Tegel schließen: Erfolg für Flughafen-Gegner

Tegel. Die Landesregierungen von Berlin und Brandenburg haben am 6. November beschlossen, am gemeinsamen Landesentwicklungsplan festzuhalten, der für Berlin nur einen Großflughafen und damit die Schließung von Tegel vorsieht. Insbesondere das Bündnis „Tegel Schließen. Zukunft Öffnen“, in dem sich die Bürgerinitiativen gegen den Flugbetrieb in Tegel zusammen geschlossen haben, begrüßte die Entscheidung. Bündnis-Sprecher Klaus Dietrich: „Vernünftigerweise hat Brandenburg das Ansinnen der...