Piratenfraktion

Keine Kameras vor der Wahl: Piraten stoppen Änderung des Gesetzes zur Videoüberwachung

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 24.06.2016 | 6 mal gelesen

Mitte. Über die umstrittene Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen wird das Abgeordnetenhaus erst nach der Wahl am 18. September entscheiden.Wie berichtet, hatte der Senat am 14. Juni die Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen beschlossen. Am Alexanderplatz sollte noch vor der Berlin-Wahl ein Pilotprojekt starten, um den tatsächlichen Nutzen von Videoüberwachung zu ermitteln. Doch das Abgeordnetenhaus wird über die...

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Piraten verlassen das Schiff, willkommen bei den Linken

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 04.02.2016 | 480 mal gelesen

Neukölln. Die Neuköllner Linken freuen sich über zwei neue Mitglieder: Die 29-jährige Anne Helm und der 31-jährige Steffen Burger sind aus der Piraten-Partei ausgetreten und zu den Sozialisten gewechselt.Die beiden sitzen seit 2011 für die Piraten in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), die 7,4 Prozent der Stimmen bekommen hatten; Steffen Burger ist Vorsitzender der vierköpfigen Fraktion. Bis zur Wahl in diesem September...

Ehrenamtliches Engagement

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Wedding | am 01.02.2016 | 91 mal gelesen

Berlin: Sprengbüro | Wedding.Heiko Herberg von der Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus lädt am 11. Februar um 18.30 Uhr in sein Abgeordnetenbüro in der Tegeler Straße 39. Bei der Infoveranstaltung informieren verschiedene Beratungsstellen und Initiativen über die Möglichkeiten, sich freiwillig und ehrenamtlich zu engagieren. Ob Kinder, Senioren, Flüchtlinge oder Behinderte - es gibt viele Möglichkeiten zu helfen. In einer offenen Runde soll über...

Weigandufer wird Fahrradstraße

Sylvia Baumeister
Sylvia Baumeister | Neukölln | am 13.01.2016 | 87 mal gelesen

Berlin: Weigandufer | Neukölln. Der Bezirk wird voraussichtlich demnächst seine erste Fahrradstraße haben und zwar am Weigandufer, von der Treptower Brücke bis zum Weichselplatz. Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau beschloss am 6. Januar einstimmig, die Annahme des von den Piraten eingebrachten Antrages durch das Bezirksparlament (BVV) zu empfehlen. Entscheidet die BVV entsprechend, haben Radfahrer bald Vorrang auf der Straße. Vor allem das...

Eine Mahd des Straßengrüns reicht

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 24.07.2015 | 70 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Piratenfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung möchte das Mähen der Grünstreifen im Bezirk auf einmal im Jahr beschränken, wo dies der Straßenverkehr zulasse. Auf diese Weise könnten ökologisch wertvolle und optisch ansprechende Naturwiesen entstehen. Zusätzlich werde sogar noch Geld gespart. Der Antrag der Piraten wurde zunächst in den Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und...

Piraten wollen Grill-Kommission

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Gesundbrunnen | am 12.06.2015 | 171 mal gelesen

Wedding. Für die Piratenfraktion in der BVV ist das Grillen im Freien „ein Muss“. So steht es in einem Antrag mit dem sehr übertriebenen Titel „Grillolution - Besser Grillen für alle“. Das Bezirksamt soll gemeinsam mit den anderen Bezirken eine Grill-Kommission gründen, die geeignete Grillplätze in ganz Berlin benennt und bewirtschaftet. Die „Grillolution“ soll auch darin bestehen, dass diese Kommission es schafft, den...

Piraten wollen Hanf säen

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Rummelsburg | am 10.06.2015 | 95 mal gelesen

Berlin: Max-Taut-Aula | Lichtenberg. Für mehr Vielfalt in der Flora setzt sich die Fraktion der Piraten mit einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung am 18. Juni ein. Ihre Idee ist es, Nutzhanf auf den öffentlichen Grünflächen auszusäen. Das diene aus "ökologischer Sicht einer Aufwertung des Bodens, da Hanf ein Stickstoff und Nitratzehrer ist und als Folge der Hanfsaat der Boden eine vielfältige Besiedlung durch weitere Pflanzen"...

Neuer Piratenvorstand

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 12.03.2015 | 105 mal gelesen

Mitte. Alexander Freitag ist neuer Fraktionsvorsitzender der Piraten in der BVV Mitte. David Kirchner wurde zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Freitag will seine vierköpfige Mannschaft mehr in Szene setzen. "Zur kommenden Wahl muss die Fraktion mit Akteuren wie Basispiraten und Presse enger verzahnt werden", sagte der Piratenchef. Dirk Jericho / DJ

Unisex ist offiziell

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 26.02.2015 | 21 mal gelesen

Kreuzberg. Im Rathaus Kreuzberg ist inzwischen die erste Unisex-Toilette in einem öffentlichen Gebäude des Bezirks in Betrieb. Für die Umwandlung wurden in dem bisherigen Männer-WC die Pinkelbecken abgebaut. Das kostete etwa 1000 Euro. Wie mehrfach berichtet, hatte die Piratenfraktion in der BVV bereits Anfang 2013 einen Antrag auf das Einrichten von Unisextoiletten eingebracht. Gedacht sind sie nicht zuletzt für Menschen,...

Refik-Veseli-Schule soll Oberstufe bekommen

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 17.07.2014 | 70 mal gelesen

Kreuzberg. Das Bezirksamt soll sich erneut für eine gymnasiale Oberstufe in der Refik-Veseli-Sekundarschule in der Skalitzer Straße einsetzen.Das fordert ein Antrag der Piratenfraktion, der voraussichtlich am 27. August in die BVV eingebracht wird. Begründet wird der Vorstoß damit, dass es im gesamten Bereich SO36 keine weiterführende Schule gibt, die bis zum Abitur besucht werden kann. Schüler, die nach der zehnten Klasse...

Geschäftsführerin der Fraktion wechselt zu Wegner

Michael Uhde
Michael Uhde | Spandau | am 10.02.2014 | 365 mal gelesen

Spandau. Die Geschäftsführerin der Piraten-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), Kathleen Kantar, wechselt in das Büro des Spandauer CDU-Bundestagsabgeordneten Kai Wegner.Die 32-Jährige übernimmt zum 1. März die Stelle der persönlichen Referentin. Damit übernimmt sie den Posten des bisherigen Referenten Frank Bewig (CDU). Der wurde Ende Januar von der BVV zum Stadtrat für Soziales und Gesundheit gewählt und...