Stadtteil-Forum kritisiert Zwischenbericht zum Magdeburger Platz
Gesagt wird nur, was nicht geht
Kurz vor dem Jahreswechsel hatte Stadträtin Sabine Weißler (Grüne), unter anderem für Grünflächen im Bezirk zuständig, mit einem Zwischenbericht auf einen SPD-Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte reagiert.
Im Antrag der Sozialdemokraten waren einzelne Maßnahmen aufgeführt, wie der Magdeburger Platz ansehnlicher gestaltet werden könnte. Weißlers Zwischenbericht ist im Stadtteil-Forum Tiergarten-Süd auf harsche Kritik gestoßen.
Jörg Borchardt, Sprecher der Arbeitsgruppe Magdeburger Platz innerhalb des Stadtteilforums, sagte bei einem Treffen der Organisation am 12. Februar, Weißlers Bericht zähle nur auf, was nicht gehe und was von Anwohnern angeblich nicht gewollt werde. Borchardt hat die Stadträtin zur nächsten Sitzung des Forums eingeladen. Eine Antwort Sabine Weißlers lasse seit 14 Tagen auf sich warten.
Schlagabtausch in der BVV
Die antragstellende SPD-Fraktion hatte sich geradezu empört über den Zwischenbericht gezeigt und tat etwas in der BVV sonst Unübliches: Sie beantragte eine Erörterung des Zwischenberichts. Im Januar kam es zum Schlagabtausch zwischen Weißler und der SPD-Verordneten Sonja Kreitmair. Stadträtin Weißler sagte daraufhin ein Bürgerbeteiligungsverfahren zum Magdeburger Platz zu.
Die Stadträtin steht politisch unter Druck und das nicht erst seit Bekanntwerden des genannten Zwischenberichts. In derselben BVV-Sitzung, in der der Bericht heftig diskutiert wurde, überstand Sabine Weißler einen sogenannten Missbilligungsantrag der Piraten nur ganz knapp. Missbilligt wurde ihre Amtsführung. „Das ist eine Stufe vor der Abberufung aus dem Amt“, so ein Mitglied des Stadtteil-Forums Tiergarten-Süd.
Autor:Karen Noetzel aus Schöneberg |
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