Sondervermögen

Birgit Monteiro (SPD) setzt den Kurs für die Doppelhaushalts-Beratungen

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 27.05.2015 | 142 mal gelesen

Lichtenberg. Obwohl der Bezirk in den vergangenen Jahren gut gewirtschaftet hat und sogar Geld übrig war, muss der Gürtel demnächst wieder enger geschnallt werden. Schuld seien die steigenden Ausgaben und die Schuldenbremse.Die Beratungen über den Doppelhaushalt 2016/ 2017 sind in vollem Gange. Noch vor den Sommerferien will Bürgermeisterin und Finanzstadträtin Birgit Monteiro (SPD) der Bezirksverordnetenversammlung (BVV)...

Sondermittel für Schulsanierung

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Mitte | am 23.03.2015 | 58 mal gelesen

Mitte. Nach den Worten von Schulstadträtin Sabine Smentek (SPD) kann der Bezirk rund vier Millionen Euro in die Sanierung seiner maroden Schulen investieren. Die Mittel stammen aus dem Sondervermögen "SIWA", das das Land dank sprudelnder Steuereinnahmen bilden kann. Als Voraussetzung für die Anmeldung einer Sanierung, die bis 31. März zu erfolgen hat, genüge eine bloße Kostenschätzung der Maßnahme, so Smentek. Der...

Geldsegen für Spandau: Auch die Polizei profitiert vom Sondervermögen

Christian Schindler
Christian Schindler | Spandau | am 17.03.2015 | 161 mal gelesen

Spandau. Die Zitadellenstadt erhält aus dem "Sondervermögen Infrastruktur der wachsenden Stadt" mindestens 22 Millionen Euro für bisher nicht bekannte Projekte.Dies wurde jetzt aus dem Abgeordnetenhaus bekannt. Neben sechs Millionen Euro für das Evangelische Waldkrankenhaus Spandau (siehe Interview Saleh) fließen 2,9 Millionen Euro in die Ertüchtigung der Sporthalle der Landespolizeischule, Radelandstraße 21. Mit 13,1...

UKB erweitert OP-Kapazitäten

Harald Ritter
Harald Ritter | Biesdorf | am 12.03.2015 | 66 mal gelesen

Berlin: Unfallkrankenhaus Berlin | Biesdorf. Das Unfallkrankenhaus Berlin erhält aus dem sogenannten Sondervermögen Infrastruktur des Landes Berlin insgesamt 2,5 Millionen Euro. Die Summe stammt aus dem im vergangenen Jahr erwirtschafteten Finanzüberschuss von 500 Millionen Euro des Landes Berlin. Das Abgeordnetenhaus hatte daraufhin im Dezember die Bildung dieses Sondervermögens beschlossen. Rund 100 Millionen Euro aus den Finanzüberschüssen fließen allein...