Zank um Überschüsse im Bezirk geht in nächste Runde

Lichtenberg. Dem Bezirk bleibt am Ende des Jahres weniger Geld übrig als im Vorjahr. Die Fraktion Die Linke in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beharrt darauf, das Geld trotzdem auszugeben.

"In diesem Jahr erwarte ich einen voraussichtlichen Überschuss von sieben bis acht Millionen Euro. Im Vergleich zum Jahr 2015 mit einem Überschuss von 15 Millionen Euro wird er also geringer ausfallen", informierte die Bürgermeisterin Birgit Monteiro (SPD) auf der vergangenen Juni-Sitzung des Hauptausschusses der Bezirksverordnetenversammlung. Nun stellt sich die Frage: Was tun mit dem vielen Geld? Um die Antwort zankt sich seit einigen Wochen die Fraktion Die Linke in der BVV mit der Zählgemeinschaft aus SPD, CDU und den Grünen. Während Die Linke das Geld schon heute in die Hand nehmen will, um Spielplätze zu sanieren oder Nachbarschaftshäuser auf Vordermann zu bringen, hält die Bürgermeisterin die bezirkliche Geldbörse geschlossen. Zwar bleibe auch in diesem Jahr Geld übrig, argumentiert sie, doch schon jetzt müssen mit diesem Geld die künftigen Defizite in den nächsten Jahren geschlossen werden.

"Eine Null-Landung für den künftigen Haushalt ist schon jetzt schwierig hinzubekommen", pflichtete der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten, Erik Gührs, bei. Auch Fraktionschef der Grünen, Bartosz Lotarewicz, warnte davor, "in einen laufenden Haushalt einzugreifen." Der haushaltspolitische Sprecher der Linken-Fraktion blieb jedoch dabei: Christian Petermann hält die Überschüsse für eine "Fehlentwicklung". Er würde das Geld lieber ausgeben, zumindest zum Teil.

Wie sehr der Bezirk auf seine Ausgaben achten muss, darüber wusste die Leiterin der Serviceeinheit Finanzen im Bezirksamt, Dagmar Hänisch, zu berichten. Denn im bezirklichen Vergleich wirtschaftet Lichtenberg am vorbildlichsten. Diese Spitzenposition gilt es zu halten. Nur auf diese Weise bleibt Lichtenberg so viel Geld in der Kasse übrig. Es ist das Land Berlin, welches den Bezirken das Haushaltsgeld nach einem rechnerischen Schlüssel zuweist. Ihm liegt die Regel zugrunde: "Wer gut haushaltet, bekommt mehr Geld. Wer schlecht wirtschaftet, bekommt weniger", rief Hänisch den Bezirksverordneten ins Gedächtnis. Auch künftig wolle der Bezirk dieses Belohnungsprinzip für sich nutzen. KW

Autor:

Karolina Wrobel aus Lichtenberg

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

Eine/r folgt diesem Profil

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Beitragsempfehlungen

WirtschaftAnzeige
Frank Buder, Objektbetreuer bei Vonovia, heißt Djibril Zongo willkommen.
5 Bilder

Wunsch geht in Erfüllung
Eigenes Zuhause nach langer Suche gefunden – dank Vonovia

Djibril Zongo flüchtete aus Burkina-Faso nach Deutschland und suchte ein Jahr lang vergeblich nach einer Wohnung. Der 31-Jährige profitiert nun von einer Kooperation zwischen Vonovia und Deutscher Bahn. Für Djibril Zongo ist wenige Tage vor Heiligabend ein großer Wunsch in Erfüllung gegangen. An einem sonnigen Dezembertag erhielt er die Schlüssel zu seiner Wohnung des Wohnungsunternehmens Vonovia in Berlin-Kaulsdorf. Für ihn ist es nicht einfach nur eine neue Wohnung. Zongo bewarb sich ein Jahr...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 27.01.21
  • 411× gelesen
SozialesAnzeige

Online den richtigen Partner finden: Herzklopfen-berlin.de
Die Liebe hält keinen Winterschlaf – mit richtigem Dating den Traumpartner finden

Im Winter verlagert sich das Leben nach drinnen. Das gilt in diesem Jahr besonders. Wenn es draußen kalt und dunkel wird, freut man sich umso mehr auf ein warmes Zuhause. Mit einem Glas Wein oder einem heißen Kakao, einem guten Buch in der Hand oder einem schönen Film im Fernsehen – während vor den Fenstern die Lichter der Hauptstadt leuchten oder sogar ein paar Schneeflocken vorbeiwirbeln. Was es gäbe es da schöneres, als das Glück eines entspannten Winterabends auf dem Sofa oder im Bett mit...

  • Schöneberg
  • 21.12.20
  • 814× gelesen

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen