Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Gespräch mit der Bürgermeisterin

Pankow. Zu einer Sprechstunde lädt Bürgermeisterin Cordelia Koch (Bündnis 90/Die Grünen) am 22. Mai auf den Pankower Anger an der Breiten Straße ein. Sie steht dort von 16 bis 18 Uhr für Gespräche zur Verfügung. Wer etwas auf dem Herzen hat, kann sich mit seinen Sorgen, Problemen und Anregungen direkt an die Rathaus-Chefin wenden. Damit sich die Bürgermeisterin auf Anliegen vorbereiten kann, wird um Anmeldung inklusive einer kurzen Schilderung des Anliegens per E-Mail an...

  • Pankow
  • 08.05.24
  • 70× gelesen

Umgang mit Rechtsextremen

Lichtenrade. „Von Rechts umzingelt – wie und warum mir meine Heimat abhandenkam“ lautet der Titel des Vortrags mit anschließender Diskussion, der am Montag, 13. Mai, um 16 Uhr im Gruppenraum der Edith-Stein-Bibliothek, Steinstraße 41, stattfindet. Zu Gast ist Andreas Püschel, der in einem kleinen Dorf in Sachsen lebt, in dem sich immer mehr rechte Ideologie ausbreitet. Als Püschel bei den Grünen eintritt, erlebt er noch mehr Ausgrenzung. Sein Leben im Dorf wird unerträglich, er will nur noch...

  • Lichtenrade
  • 08.05.24
  • 51× gelesen
Hakan Demir (Mitte, mit blauem Jackett) im Kreis von Neuköllner Teilnehmerinnen und Teilnehmern seines Programms. | Foto:  Reinhardt & Sommer GbR

Politische Prozesse kennenlernen
Junge Neuköllner können sich jetzt für Mentoring-Programm im September bewerben

Das kostenlose Mentoring-Programm des Bundestagsabgeordneten Hakan Demir (SPD) geht jetzt in die dritte Runde. Bis Ende Juni können sich für das Programm Neuköllnerinnen und Neuköllner im Alter zwischen 16 und 22 Jahren bewerben. Hakan Demir ist Neuköllns Direktkandidat im Bundestag. Das heißt, im Jahre 2021 entfielen auf ihn die meisten Erststimmen, nämlich 26 Prozent. Mit seinem Angebot möchte Demir vor allem junge Menschen erreichen, die bisher wenige Berührungspunkte mit der Politik hatten....

  • Bezirk Neukölln
  • 08.05.24
  • 142× gelesen

Der Regierende im Gespräch

Wittenau. Im Rahmen seiner Gesprächsreihe „Kai Wegner vor Ort“ kommt der Regierende Bürgermeister (CDU) nach Reinickendorf. Am Montag, 3. Juni, von 19 bis 20.30 Uhr will er im Foyer des Ernst-Reuter-Saals am Eichborndamm 213 mit Bürgerinnen und Bürgern unter anderem über die Verkehrs-, Stadtentwicklungs- und Bildungspolitik reden. Anmeldungen sind bis zum 14. Mai auf https://bwurl.de/19xq möglich. tf

  • Wittenau
  • 07.05.24
  • 49× gelesen

Sprechstunden der Stadträte

Prenzlauer Berg. Zur Bürgersprechstunde lädt der Stadtrat für Schule, Sport und Facility Management, Jörn Pasternack (CDU), am 29. Mai von 15 bis 17 Uhr. Die Sprechstunde findet im Büro des Stadtrats an der Fröbelstraße 17, Haus 9, Raum 111 statt. Der Stadtrat bittet bis zum 21. Mai um Anmeldung und eine kurze Schilderung des Anliegens per E-Mail an kerstin.pahnke@ba-pankow.berlin.de. Eine Sprechstunde hält auch die Stadträtin für Gesundheit und Soziales, Dominique Krössin (Die Linke), am 30....

  • Bezirk Pankow
  • 07.05.24
  • 67× gelesen
1994: Abzug der russischen Soldaten aus Karlshorst. | Foto: Matthias C. Toepfer
4 Bilder

1945 entstand das Sperrgebiet
Erinnerung an die Schrecken des Krieges

Am 8. Mai jährt sich zum 79. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs. Daran erinnert der Karlshorster Günter F. Toepfer auf besondere Weise. An seiner Gartentür an der Lehndorffstraße 32 gibt er jeden Monat eine Übersicht mit Ereignissen aus der Karlshorster Geschichte. Und im Mai erinnert er an das Ende dieses schrecklichen Krieges: „Vom 1. September 1939 bis zum 21. April 1945 hat es in Berlin 389 Fliegeralarme und Luftangriffe gegeben.“ Es wurden rund 45 Millionen Tonnen Bomben abgeworfen....

  • Karlshorst
  • 07.05.24
  • 148× gelesen

Hauptmotiv Rassismus
Jahresbericht der Registerstelle Treptow-Köpenick liegt vor

Die Vorfälle rechtsextremer Gewalt und Propaganda im Bezirk haben -im vergangenen Jahr stark zugenommen. In der Jahresauswertung der Registerstelle Treptow-Köpenick wurden 451 Fälle registriert. Das entspricht einem Zuwachs von 29 Prozent seit 2022. Dabei ist die verbale Gewalt auf einem Höchststand. Seit 2006, als die Registerstelle eingerichtet wurde, gab es noch nie so viele Beleidigungen, Bedrohungen und Pöbeleien. Insgesamt 80 Vorfälle stellen nahezu eine Verdoppelung zum Vorjahr dar....

  • Treptow-Köpenick
  • 07.05.24
  • 76× gelesen
Schulstadtrat Stefan Bley, Architekt Andreas Krawczyk, Bausenator Christian Gaebler und Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch ließen die Zeitkapsel in die Bodenplatte ein. | Foto:  SenStadt/Martin Pallgen
2 Bilder

Grundsteinlegung für Holz-Compartmentschule
Im Neubaugebiet an der Landsberger Straße entsteht Schule neuen Typs

Der Senat und das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf haben den Grundstein für eine neue Integrierte Sekundarschule an der Landsberger Straße 178/Bisamstraße gelegt. Mit einem Investitionsvolumen von 63 Millionen Euro, finanziert aus dem Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA), halbiert sich die Bauzeit im Vergleich zur konventionellen Bauweise. Die Schulanlage ist Teil des Typenbauprogramms der Holz-Compartmentschulen (HOCOMP), das den Bau von bis zu zehn innovativen Grund- und...

  • Mahlsdorf
  • 07.05.24
  • 166× gelesen

Tino Schopf im Wahlkreis unterwegs

Prenzlauer Berg. Mit seiner mobilen Sprechstunde ist Tino Schopf, Mitglieder der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, am 11. Mai in seinem Wahlkreis unterwegs. Von 10 bis 11.15 Uhr ist er vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße anzutreffen und von 11.30 bis 12.30 Uhr am Antonplatz vor dem Edeka-Markt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen: www.tino-schopf.de. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 07.05.24
  • 34× gelesen
Der Sprecher des Beirats für Integration und Partizipation, Mohammed El Ouahhabi, sowie Rachel Nangally Kouombi vom Verein Sources-d’Espoir engagieren sich in Pankow für Integration und Partizipation.  | Foto: Mohammed El Ouahhabi

Gemeinsame Stellungnahme
Zusammen gegen Rassismus

Der bezirkliche Beirat für Integration und Partizipation und der Ausschuss für Partizipation und Integration der BVV haben eine gemeinsame Stellungnahme zu Rassismus und Rechtsextremismus, die auch im Bezirk Pankow an der Tagesordnung sind, beschlossen. „Ich konnte zum ersten Mal eine Verhandlung mit politischen Parteien führen“, berichtet der Sprecher des Beirats für Integration und Partizipation, Mohammed El Ouahhabi. „Daraus konnten wir als Beirat eine gemeinsame Stellungnahme gegen...

  • Bezirk Pankow
  • 07.05.24
  • 392× gelesen

Sprechstunde mit CDU-Verordneten

Britz. Der Bezirksverordneten Raven Schumann (CDU) lädt für Dienstag, 14. Mai, zu seiner Sprechstunde in die Kreisgeschäftsstelle am Britzer Damm 113 ein. Wer mit dem Lokalpolitiker ein Anliegen besprechen möchte, hat dazu zwischen 14 und 16 Uhr die Möglichkeit. Um einen genauen Termin zu vereinbaren, wird um Anmeldung per E-Mail an info@cdu-fraktion-neukoelln.de oder unter Tel. 902 39 35 43 (montags von 10 bis 16 Uhr) gebeten. sus

  • Britz
  • 07.05.24
  • 39× gelesen

Sprechstunde in der Bibliothek

Wilhelmsruh. Für die Ortsteile Niederschönhausen, Rosenthal und Wilhelmsruh bietet Abgeordnetenhausmitglied Lars Bocian (CDU) am 21. Mai ab 18 Uhr eine Bürgersprechstunde an in der Nachbarschaftsbibliothek an der Hauptstraße 32. Um Anmeldung über die E-Mail-Adresse kontakt@lars-bocian.de wird gebeten. BW

  • Wilhelmsruh
  • 06.05.24
  • 43× gelesen

Personalnot im Standesamt

Marzahn-Hellersdorf. Die extrem schlechte Personalsituation im Standesamt Marzahn-Hellersdorf dürfte sich leicht entspannen. Seit Monaten schon ist das Amt nur beschränkt arbeitsfähig. Allein seit Jahresbeginn sind rund 800 Sterbeurkunden noch nicht bearbeitet. Jetzt hat Bürgermeisterin Nadja Zivkovic kurzfristig Fachpersonal des Landesamts für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten zur Verfügung gestellt bekommen, wie es in einer Mitteilung heißt. Zudem hat das Bezirksamt Pankow für das...

  • Mahlsdorf
  • 06.05.24
  • 61× gelesen
Gilbert Collé, dritter von rechts zusammen mit den weiteren Vorstandsmitgliedern. Von links: Torsten Einstmann, Laurence Stroedter, Alexander Ewers, Karin Hiller-Ewers und Annika Gieschke. | Foto:  Jürgen Kohlfärber

Wechsel an der Spitze nach 14 Jahren
Gilbert Collé löst Jörg Stroedter als Reinickendorfer SPD Vorsitzenden ab

Die SPD Reinickendorfer hat einen neuen Kreisvorsitzenden. Auf der Delegiertenversammlung am 27. April wurde der Bezirksverordnete Gilbert Collé neu in dieses Amt gewählt. Jörg Stroedter war 14 Jahre an der Spitze der Sozialdemokraten im Bezirk. Der Abgeordnete hatte auf eine erneute Kandidatur verzichtet, wohl auch weil eine Wiederwahl bei einer Kampfkandidatur gegen Gilbert Collé um den Parteivorsitz nicht sicher war. Jörg Stroedter, der mit der Berliner Innensenatorin Iris Spranger (SPD)...

  • Reinickendorf
  • 06.05.24
  • 133× gelesen

Abgeordnete lädt Lichtenberger ein

Lichtenberg. Die Abgeordnete Lilia Usik (CDU) lädt Bürger aus Karlshorst, Friedrichsfelde Süd und der Rummelsburger Bucht ein, sie am Donnerstag, 30. Mai, ab 18 Uhr im Abgeordnetenhaus zu besuchen. Die Veranstaltung beginnt mit einer Führung durch das Berliner Parlament. Nach der Führung lädt Lilia Usik die Gäste zum Gespräch ein. Mit dabei sind Nachbarn aus dem Lichtenberger Süden, diesmal auch viele Multiplikatoren – Künstler und Kulturschaffende, Handwerker und Ärzte, Unternehmer und...

  • Karlshorst
  • 06.05.24
  • 79× gelesen

Friedliche Revolution und die Folgen für Vertragsarbeiter

Lichtenberg. Im Rahmen der Ausstellung „Erinnern in Lichtenberg“ im Museum Lichtenberg im Stadthaus an der Türrschmidtstraße 24 findet am 15. Mai, 18.30 Uhr, eine Filmvorführung mit anschließender Podiumsdiskussion statt. Zunächst wird der Film „Bruderland ist abgebrannt“ gezeigt. In der Podiumsdiskussion sprechen Angelika Nguyen (Filmemacherin) und Tamara Hentschel (Verein "Reistrommel") über die Friedliche Revolution 1989/90 und ihre Folgen für Vertragsarbeiter in den damaligen Bezirken...

  • Rummelsburg
  • 06.05.24
  • 49× gelesen

Gedenken zum Tag der Befreiung

Pankow. Zum 79. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus finden am Mittwoch, 8. Mai, mehrere Gedenkveranstaltungen statt. Bürgermeisterin Dr. Cordelia Koch und der Vorsteher der BVV, Oliver Jütting, werden der Opfer des Krieges und der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft gedenken. Um 11 Uhr gibt es am Mahnmal des polnischen Soldaten im Volkspark Friedrichshain an der Margarete-Sommer-Straße ein gemeinsames Treffen mit dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg und Vertretern der Polnischen...

  • Bezirk Pankow
  • 06.05.24
  • 69× gelesen

“Statt Armut Renten rauf”

Hakenfelde. Der Verein kommunalpolitisches forum lädt am Montag, 13. Mai, um 18.30 Uhr zu einer Veranstaltung „Europäische Rentensysteme“ in den Seniorenclub Hakenfelde, Helen-Keller-Weg 10. Teil des Programms ist ein Vortrag „Statt Armut Renten rauf“ des Bundestagsabgeordneten Matthias W. Birkwald (Die Linke). Anmeldung per E-Mail an kf-riedel@berlin.de. tf

  • Hakenfelde
  • 05.05.24
  • 47× gelesen
Die rechte Grabtafel erinnert an Günter Kießling, der hier 2009 beigesetzt wurde. | Foto:  Bertram von Boxberg

Ein Ehrengrab für Günter Kießling
Initiative will die Erinnerung an Viersternegeneral und seinen Kampf um Rehabilitierung bewahren

Günter Kießling (1925-2009) war ein Viersternegeneral. Beerdigt wurde er auf dem Zwölf-Apostel-Kirchhof in der Kolonnenstraße 24. Dort haben sich Ende April Menschen zu einer Initiative zusammengetan. Ihr Ziel ist, dass die letzte Ruhestätte zu einem Ehrengrab des Berliner Senats gewidmet wird. Mit dem Namen Kießling ist eine Affäre verbunden, die Ende 1983 bis Anfang 1984 die Bundesrepublik erschütterte. Der General wurde der Homosexualität bezichtigt, damit galt er als erpressbar und als...

  • Schöneberg
  • 05.05.24
  • 178× gelesen

Wahllokal im Rathaus geöffnet

Neukölln. Im Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Straße 83, ist bereits das Wahllokal zur Europawahl geöffnet. Wer nicht bis zum 9. Juni warten und seine Stimme schon jetzt abgeben möchte, kann zu folgenden Zeiten vorbeikommen: montags von 8 bis 15 Uhr, dienstags und donnerstags von 11 bis 18 Uhr sowie mittwochs und freitags von 8 bis 13 Uhr. Das Wahllokal befindet sich im Cigli-Zimmer im ersten Stock (über dem Haupteingang). Mitzubringen ist ein gültiger Ausweis, die Wahlbenachrichtigung ist nicht...

  • Bezirk Neukölln
  • 05.05.24
  • 58× gelesen

Bezirks-SPD mit neuer, alter Spitze

Marzahn-Hellersdorf. Die SPD Marzahn-Hellersdorf hat ihre bisherigen Vorsitzenden wiedergewählt. Alte und neue Kreisvorsitzende sind die stellvertretende Fraktionsvorsitzende in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marion Hoffmann (44 von 44 Stimmen) sowie Stadtrat Gordon Lemm (33 von 44 Stimmen). Weitere Mitglieder des Vorstandes sind als stellvertretende Vorsitzende Jeannette Shiferaw, Jan Lehmann sowie Stephanie Inka Jehne. Auf ihrer konstituierenden Sitzung entschied sich der neue...

  • Mahlsdorf
  • 05.05.24
  • 73× gelesen
Der neue Vorstand der SPD Lichtenberg. Zu Vorsitzenden wurden Erik Gührs (2. von links) und Tamara Lüdke (3. von links) gewählt. | Foto: SPD Lichtenberg

Vorsitzende bestätigt
Einsatz für einen lebenswerten Bezirk

Die SPD Lichtenberg hat turnusmäßig ihren Vorstand gewählt. Die beiden bisherigen Kreisvorsitzenden Tamara Lüdke und Erik Gührs wurden für zwei weitere Jahre im Amt bestätigt. Den Vorstand vervollständigen die stellvertretenden Kreisvorsitzenden Patricia Holland-Moritz und Marlon Bünck sowie Christian Paulus als Kassierer und Anton Heinecke als Schriftführer. „Wir freuen uns, weiter die SPD Lichtenberg führen zu dürfen und danken für das Vertrauen“, erklären die beiden wiedergewählten...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 05.05.24
  • 103× gelesen
Foto:  CDU Reinickendorf

Praktische Politik am Girls’ Day

Reinickendorf. Zum diesjährigen Girls’ Day am 25. April hatte die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fünf Jugendliche im Alter zwischen zwölf und 14 Jahren eingeladen, darunter Schülerinnen der Schulfarm Scharfenberg. Sie bekamen Einblicke in die Arbeit der Bezirksverordneten und formulierten einen Antrag für die (BVV). Darin bitten sie das Bezirksamt, sich für ein größeres Dach an der Haltestelle unweit der Insel Schulfarm Scharfenberg einzusetzen. Nach Beratung in der...

  • Reinickendorf
  • 04.05.24
  • 97× gelesen

Sprechstunde und Stammtisch

Westend. Der CDU-Abgeordnete Ariturel Hack lädt in sein Bürgerbüro ein. Am Mittwoch, 22. Mai, können Bürger von 18 bis 19 Uhr in der Fredericiastraße 9a ihre Anliegen persönlich vortragen. Für Freitag, 24. Mai, 18 Uhr, lädt Hack zum geselligen Austausch zu aktuellen Themen aus dem Wahlkreis am Stammtisch ein. Für beide Veranstaltungen wird um Anmeldung gebeten unter der Telefonnummer 64 44 07 00 oder per E-Mail an buero@ariturel-hack.de. KaR

  • Westend
  • 04.05.24
  • 33× gelesen

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