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Charlottenburg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Derzeit werden die Drogenabhängigen am Stuttgarter Platz in den mobilen Drogenkonsumräumen des Vereins Fixpunkt betreut. 
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Stuttgarter Platz
Fahrradparkhaus weckt Hoffnung auf Drogenkonsumraum

Die SPD hat in der jüngsten BVV erneut ihren Wunsch nach einem Drogenkonsumraum am Stuttgarter Platz formuliert. Damit läuft sie bei den anderen Fraktionen und beim Bezirksamt seit Jahren offene Türen ein. Doch noch immer fehlt ein möglicher Standort. Seit 2011 machen sich die Sozialdemokraten stark für einen stationären Raum, in dem Drogenabhängige offiziell ihrer Sucht nachgeben dürfen. Ziel ist es, gleichermaßen Anwohner und Suchtkranke zu schützen. Kiezbewohner wären nicht mehr mit dem...

  • Charlottenburg
  • 16.06.18
  • 48× gelesen
Politik
Gabriele Bischoff kandidiert für die Wahlen des Europäischen Parlaments.

EU-Wahlen
SPD nominiert Gabriele Bischoff

Vom 23. bis zum 26. Mai 2019 wird das Europäische Parlament neu gewählt. Die Delegierten des Landesparteitags der Berliner SPD nominierten als Kandidaten für die Bundesliste Gabriele Bischoff auf Platz eins und Annika Klose auf Platz zwei. "Wir freuen uns, dass in Gabriele Bischoff ein Mitglied der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf nominiert wurde", erklärt der Kreisvorsitzende Christian Gaebler. "Gabriele Bischoff ist eine begeisterte Europäerin. Wir sind davon überzeugt, dass sie nach einer...

  • Charlottenburg
  • 11.06.18
  • 43× gelesen
Politik

Olivaer Platz
Planungsfehler wiederholen sich auf Kosten der Kleinsten

Am Montag, den 28. Mai 2018, wurde die erneute öffentliche Auslegung für den Bebauungsplan am Olivaer Platz gestartet. Diese wurde notwendig, da die letzte offizielle Bürgerbeteiligung formale und rechtliche Fehler beinhaltete. Zwischenzeitlich hat der Bezirk auf der nicht vom Bebauungsplan betroffenen Fläche Fakten geschaffen und den Platz in eine Sandwüste verwandelt. Nach Auffassung der FDP-Fraktion hätte man mit den Arbeiten warten müssen, bis die Bürgerbeteiligung final für den gesamten...

  • Charlottenburg
  • 30.05.18
  • 97× gelesen
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Politik

BVV: Was passiert am Teufelsberg?

Charlottenburg-Wilmersdorf. Bei der nächsten Sitzung der Bezirksverordneten am Donnerstag, 24. Mai, ab 17 Uhr im BVV-Saal des Rathauses, Otto-Suhr-Allee 100, bringt die SPD-Fraktion das Thema "Teufelsberg" auf den Tisch. Die ehemalige Abhörstation der Alliierten wurde kürzlich für den Zugang gesperrt und nun wollen die Sozialdemokraten mit ihrer Großen Anfrage in Erfahrung bringen, wann und warum dies geschehen ist, welche Auflagen es gibt und wie diese kontrolliert werden. Wichtiger noch sind...

  • Charlottenburg
  • 21.05.18
  • 213× gelesen
Politik
Ein Kiez macht mobil: Mehr als 50 empörte Bürger ließen sich von Mieterverdrängung in ihrer Nachbarschaft berichten.
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Ein unbehaglicher Kiezspaziergang: Verein verdeutlich Mieterverdrängung

Die MieterWerkStadt Charlottenburg hat zu einem Spaziergang durch den Klausenerplatz-Kiez eingeladen, um auf konkrete Fälle von Mieterverdrängung aufmerksam zu machen. Mehr als 50 Bürger liefen mit - und wer von ihnen nicht vorher bereits entrüstet war, ist es jetzt. Die Resonanz auf die stadtweite Groß-Demonstration "Mietenwahnsinn" vor einigen Wochen machte deutlich: Es brodelt, die Toleranzgrenze vieler Mieter ist überschritten. Das war auch bei der Veranstaltung der MieterWerkStadt zu...

  • Charlottenburg
  • 18.05.18
  • 243× gelesen
  • 1
Politik
2 Bilder

Buchbesprechung: Libertas Schulze-Boysen und die „Rote Kapelle“ – Widerstand im Dritten Reich

Ein weitverzweigtes Netz von Männern und Frauen mit Wohnsitz vor allem in Charlottenburg und Wilmersdorf, die den Zweiten Weltkrieg verhindern wollten und dazu unter anderem ihre detaillierten Kenntnisse über NS-Kriegspläne an die Sowjetunion und die USA weitergaben, war die Schulze-Boysen/Hartnack-Gruppe, die die Nationalsozialisten „Rote Kapelle“ nannten. Lange noch nach dem Krieg wurden sie als Verräter bezeichnet, und in der Schule hat man von ihnen so gut wie nie gehört. Unter den elf,...

  • Charlottenburg
  • 12.05.18
  • 32× gelesen
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Politik

Bitte extra entsorgen: Im nächsten Jahr wird es ernst in Sachen Biotonne

Der Aufsichtsrat der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) hat jetzt beschlossen, die Pflichttonne für Bioabfall zum 1. April 2019 einzuführen. Im Berliner Bioabfall steckt pure Energie. Er landet in Biogasanlagen und erzeugt Treibstoff, mit dem unter anderem Müllfahrzeuge der BSR betankt werden. Klingt gut, ist aber steigerungsfähig. Denn noch wirft nicht jeder Berliner seine Bioabfälle in eine Tonne, weil es Hausbesitzern überlassen bleibt, ob sie diesen zusätzlichen Behälter...

  • Charlottenburg
  • 08.05.18
  • 429× gelesen
  • 1
Politik

Sprechstunde bei Statzkowski

Westend. Andreas Statzkowski (CDU), Mitglied des Abgeordnetenhauses, bietet am Dienstag, 15. Mai, von 17 bis 18 Uhr in seinem Bürgerbüro in der Fredericiastraße 9a eine Sprechstunde an. Die Bürger haben die Gelegenheit, ihm ihre Sorgen und Nöte mitzuteilen. Um eine Anmeldung wird gebeten: info@andreas.statzkowski.de oder 64 44 07 00. maz

  • Westend
  • 07.05.18
  • 5× gelesen
Politik

FDP-Antrag: Flüchtlinge anders aufteilen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die FDP-Fraktion in der BVV hat einen Antrag zur Änderung im Umgang mit Geflüchteten erfolgreich durchgesetzt. Zukünftig sollen die Bezirke in Fragen der Zuständigkeiten nach dem Wohnorts- anstatt dem Geburtsdaten-Prinzip verfahren. In dem Antrag forderte die FDP, dass die Bezirksämter verantwortlich sein müssten, in denen der Geflüchtete auch wohnt. Das fördere auf vielen Ebenen die Integration. Die bisherige Regel habe nach Ansicht der Freien Demokraten zu einer...

  • Charlottenburg
  • 03.05.18
  • 70× gelesen
Politik
Olivaer Platz im April 2018

Einwohnerversammlung zum Umbau des Olivaer Platzes

                   am Donnerstag, 17. Mai um 18 Uhr 30 Die BVV lädt zu einer Einwohnerversammlung ein: E i n l a d u n g zur Einwohnerversammlung zum Sachstand der Umgestaltung des Olivaer Platzes am Donnerstag, dem 17. Mai 2018 18.30 bis 20.30 Uhr in der Robert-Jungk-Oberschule (Mensa) Sächsische Str. 58 Die Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf lädt alle interessierten Einwohnerinnen und Einwohner zu einer Informationsveranstaltung mit anschließender...

  • Charlottenburg
  • 02.05.18
  • 39× gelesen
Politik

Vorstoß beim Umgang der Verwaltung mit Geflüchteten auf Initiative der FDP - Wohnortprinzip anstatt Geburtsdatenprinzip!

Die FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf hat erfolgreich in der Bezirksverordnetenversammlung einen Antrag zur Änderung im Umgang mit Geflüchteten durchgesetzt. Zukünftig sollen in Fragen der Zuständigkeiten für Geflüchtete die Bezirke nach dem Wohnorts- statt dem Geburtsdatenprinzip verfahren. Die FDP möchte, dass die Bezirksämter verantwortlich sind, in denen der Geflüchtete auch wohnt. Dies fördert auf vielen Ebenen die Integration und verteilt die Zuständigkeiten für die Geflüchteten...

  • Charlottenburg
  • 02.05.18
  • 89× gelesen
Politik

Politiker loben mögliche Überbauung des Autobahndreiecks Funkturm

Alle Fraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus halten es für denkbar bis wünschenswert, das Autobahndreieck Funkturm im Rahmen der geplanten Sanierung zu überbauen. Das wurde am Donnerstag bei einer Debatte im Plenum deutlich. Derzeit lassen die Senatsverwaltungen für Stadtentwicklung und für Verkehr ein stadtplanerisches Gutachten von der Projektmanagement Deges erstellen, die dem Bund und einigen Bundesländern gehört. Das „Deckeln“ der Stadtautobahn nutze Anwohnern, würde die Umgebung des...

  • Charlottenburg
  • 02.05.18
  • 67× gelesen
Politik

SPD putzt die Stolpersteine

Auch in diesem Jahr putzen die Sozialdemokraten der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf überall im Bezirk im Umfeld des Tages der Befreiung am 8. Mai Stolpersteine. Stolpersteine erinnern vor dem letzten Wohnort der Opfer an den von Deutschen begangene Massenmord an den Juden Europas und das Unrecht an vielen anderer Menschen, die von den Nazis aus politischen, religiösen oder anderen Gründen verfolgt und ermordet wurden. Da die Messingtafeln stark nachdunkeln, putzt die SPD...

  • Charlottenburg
  • 30.04.18
  • 58× gelesen
Politik

Stadtgespräch mit Elke Breitenbach

Charlottenburg. Elke Breitenbach (Die Linke), Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, lädt am Donnerstag 3. Mai, ab 18.30 Uhr zum Stadtgespräch ins Stadtbüro Michael Efler, Behaimstraße 17. my

  • Charlottenburg
  • 30.04.18
  • 7× gelesen
Politik

Sprechstunde von Stefan Evers

Wilmersdorf. Der Wilmersdorfer Wahlkreisabgeordnete Stefan Evers (CDU) hält am Montag, 7. Mai, von 16 bis 17 Uhr seine nächste Bürgersprechstunde im Bürgerbüro Hohenzollerndamm 10 ab. my

  • Charlottenburg
  • 30.04.18
  • 6× gelesen
Politik

Gedenken oder erholen? Die Linke denkt über zusätzlichen Feiertag in Berlin nach

Am 8. Mai jähren sich zum 73. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus.  Es wird Kranzniederlegungen und Gedenkveranstaltungen geben. Ansonsten ist das ein ganz normaler Arbeitstag. In zwei Jahren soll das in Berlin anders sein. Am 75. Jahrestag will der rot-rot-grüne Senat den 8. Mai zum einmaligen Feiertag machen. Vor allem bei der Linkspartei wird darüber nachgedacht, das auch nach 2020 beizubehalten. Die Begründung dafür ist aber eher...

  • Friedrichshain
  • 24.04.18
  • 1022× gelesen
  • 6
Politik

Sitzung des Sozialausschusses

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die nächste öffentliche Sitzung des BVV-Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit findet am Donnerstag, 26. April, im Gertrud-Bäumer-Saal des Rathauses, Otto-Suhr-Allee 100, statt. Auf der Agenda stehen unter anderem die Ausschreibung der Liegenschaft Nachbarschaftshaus am Lietzensee und ein Antrag, in dem sich die CDU für die Wiedereröffnung der Gemeinschaftsunterkunft in der Rognitzstraße und damit für Wohnraum für Obdachlose stark macht. Beginn der Sitzung...

  • Charlottenburg
  • 23.04.18
  • 16× gelesen
Politik

Charlottenburg-Nord: FDP-Fraktion setzt sich mit Initiative zum Anwohnerparken durch

In der Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Verkehr am 12. April 2018 konnte sich die FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf, einstimmig mit dem Antrag durchsetzen, das Bezirksamt aufzufordern zu prüfen, ob die Paul-Hertz-Siedlung in Charlottenburg-Nord als Eingeschränkte-Haltverbotszone ausgewiesen werden kann, in der in den Nachtstunden nur Anwohnerinnen und Anwohner mit einem Bewohnerparkausweis berechtigt werden, ihr Fahrzeug abzustellen. Die...

  • Charlottenburg
  • 20.04.18
  • 78× gelesen
  • 2
Politik

Anlaufstelle im Ordnungsamt zu

Charlottenburg-Wilmersdorf. Am Montag, 30. April, und am Freitag, 11. Mai, bleibt die Zentrale Anlauf- und Beratungsstelle des Ordnungsamtes geschlossen. my

  • Charlottenburg
  • 19.04.18
  • 7× gelesen
Politik
Beim "Dialog P" diskutieren Berliner Schüler mit Politikern aller im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien jene Themen, die Jugendliche betreffen.
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Mit neuen Angeboten möchte das Abgeordnetenhaus Kinder und Jugendliche für Politik begeistern

„#deinAGH“ nennt sich die neue Onlinepräsenz, mit der Ralf Wieland (SPD), Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, das Politikinteresse junger Menschen stärken will. Die finden hier Angebote wie Diskussionsrunden, Rollenspiele und Hausführungen. Mit der politischen Bildung früh anzusetzen, sei heute bitter nötig, findet der Parlamentspräsident. Denn viele junge Menschen würden sich aus Frust über die Parteien nicht mehr als Teil des demokratischen Systems begreifen. „Die Parteien...

  • Wedding
  • 18.04.18
  • 176× gelesen
Politik
Zur Eröffnung der Info-Ecke EDIC empfing der Leiter der Landeszentrale Thomas Gill (li.) den Vertreter der Europäischen Kommission in Berlin Richard Kühnel und den Staatssekretär für Europa Gerry Woop (re.).

Neue Informationszentrale hilft bei Fragen rund um die Europäische Union

In der Berliner Landeszentrale für politische Bildung hat eine neue Informationszentrale der EU ihre Pforten geöffnet. Wer Fragen zur Europäischen Union hat, findet dort die Antworten. Brexit, Europaskeptizismus, grassierender Nationalismus: Die Idee eines geeinten und starken Europas steht vor einer Bewährungsprobe. Um den Menschen in den Mitgliedsstaaten den täglichen Nutzen des Zusammenschlusses zu vermitteln, hat die Europäische Kommission mit 435 Europe Direct Informationszentren...

  • Charlottenburg
  • 17.04.18
  • 49× gelesen
Politik

Nächste BVV am 20. April

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die nächste öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) findet am Freitag, 20. April, ab 16.30 Uhr im Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100, statt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Wahl einer Schiedsperson, Beschlussempfehlungen, das "Café Achteck" zu retten, die Freiflächen am Halemweg aufzuwerten sowie mehr Sicherheit an der Kreuzung Bundesallee/Hohenzollerndamm/Nachodstraße zu schaffen. Themaitisert werden soll auch das Kulturareal am...

  • Charlottenburg
  • 16.04.18
  • 11× gelesen
Politik

Sprechstunde von Heike Schmitt-Schmelz

Charlottenburg. Die nächste Bürgersprechstunde mit Heike Schmitt-Schmelz (SPD), Stadträtin für Jugend, Familie, Bildung, Sport und Kultur, findet am Mittwoch, 25. April, von 14 bis 16 Uhr statt. Anliegen, Sorgen und Nöte können in ihrem Büro im Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100, Zimmer 421a, vorgetragen werden. Anmeldung unter 902 91 140 01 ist erforderlich. maz

  • Charlottenburg
  • 15.04.18
  • 3× gelesen
Politik
Weg durch den Volkspark Richtung Schöneberg ...
3 Bilder

Politikerdenken: Lieber eigener Ruhm als Pflege des Bestehenden

Nicht ohne Grund sind jede Art von öffentlichen Einrichtungen – Schulen, Straßen, Brücken, Grünanlagen, um nur einiges zu nennen – in einem miserablen Zustand, weil es Politikern wichtiger ist, sich mit Neubauten ein Denkmal zu setzen, als für den Erhalt des Bestehenden ordentlich zu sorgen. So auch BzStR Schruoffeneger (Grünpartei). Am 28.3. um 10 Uhr eröffnete er lt. begeisterten Augenzeugen vor 5-6 Personen (plus Amtspersonal) die Querung zwischen den beiden Sportplätzen im Volkspark. Wir...

  • Charlottenburg
  • 14.04.18
  • 62× gelesen

Beiträge zu Politik aus