Spandau - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Morgenpost diskutiert Spandaus Zukunft

Spandau. Wie entwickelt sich Spandau? Geht der Trend zum Positiven oder  nicht? Diese Fragen werden bei einer öffentlichen Podiumsdiskussion erörtert, die die Berliner Morgenpost am Donnerstag, 22. November, veranstaltet. „Spandau – Probleme und Perspektiven eines Bezirks“ heißt das Forum, zu dem auch die Leser des Spandauer Volksblatts eingeladen sind. Diskutieren werden Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD), Sven-Uwe Dettmann (Geschäftsführer Partner für Spandau), Jens Wieseke,...

  • Spandau
  • 12.11.18
  • 15× gelesen
Politik

Schulz in der Sprechstunde

Spandau. Fragen oder Anliegen zu aktuell politischen Themen? Dafür hat der Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) in seiner Bürgersprechstunde am 14. November wieder ein offenes Ohr. Sie beginnt um 17 Uhr in seinem Bürgerbüro an der Bismarckstraße 61 und endet gegen 19 Uhr. Anmeldungen gehen bis zum 12. November per E-Mail an swen.schulz.ma07@bundestag.de oder telefonisch an 36 75 70 93. uk

  • Spandau
  • 31.10.18
  • 4× gelesen
Politik

Gedenken an die Pogromnacht

Spandau. Das Bezirksamt richtet zur Erinnerung an die Pogromnacht vom 11. November 1938 wieder eine Gedenkstunde mit Vertretern der Jüdischen Gemeinde Berlin aus. Die Veranstaltung beginnt um 15 Uhr am Mahnmal in der Grünanlage Lindenufer an der Sternbergpromenade in Höhe Kammerstraße. Auch Vertreter aus Politik und Wirtschaft nehmen teil. Die inhaltliche Gestaltung hat der Evangelische Kirchenkreis Spandau übernommen. uk

  • Spandau
  • 28.10.18
  • 36× gelesen
Politik

Erinnerung wachhalten

Spandau. Der 9. November 1938 war der Auftakt für die systematische Verfolgung und den industriellen Massenmord an der jüdischen Minderheit in Deutschland und der Beginn der Ermordung von Millionen von Menschen in ganz Europa. Über die Lehren, die Verantwortung und Verpflichtung des Novemberpogroms vor 80 Jahren wollen Demokraten am 5. November mit den Spandauern diskutieren. Mit dabei sind der Antisemitismusbeauftragte der Jüdischen Gemeinde Berlin, Sigmount A. Königsberg, Hans Coppi,...

  • Spandau
  • 23.10.18
  • 45× gelesen
Politik

Ins Eheglück nur wochentags
Standesamt sieht fürs Heiraten am Wochenende keinen Bedarf

In zehn Bezirken können die Berliner auch am Wochenende heiraten. Nur in Spandau und Mitte nicht. Daran wird sich wohl so schnell auch nichts ändern. Paare, die ins Eheglück starten wollen, müssen sich in Spandau weiterhin mit einem Wochentag begnügen. Zusätzliche Trautermine gibt es nicht. Dabei ist in zehn von zwölf Bezirken das Ja-Wort am Sonnabend längst üblich. Nur in Spandau und Mitte nicht – weshalb der CDU langsam die Hutschnur reißt. „Wir fordern den Stadtrat seit fünf Jahren...

  • Spandau
  • 21.09.18
  • 49× gelesen
Politik

Rechtsruck in Europa

Spandau. "Putin, Trump, Erdogan" ist das Motto einer Podiumsdiskussion zur politischen Großwetterlage am Dienstag, 25. September, im Paul-Schneider-Haus. Dazu hat der Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) den stellvertretenden Fraktionschef der SPD im Bundestag, Rolf Mützenich, eingeladen. Beide wollen mit Spandauern über die aktuelle Nachrichtenlage und eine Welt neuer Unsicherheiten diskutieren, ganz zu schweigen von dem Rechtsruck in Europa. Die knapp zweistündige Veranstaltung beginnt um...

  • Spandau
  • 14.09.18
  • 60× gelesen
Politik

Sprechstunde beim Stadtrat

Spandau. Zu seiner nächsten Bürgersprechstunde lädt Stephan Machulik (SPD), Stadtrat für Bürgerdienste, Ordnung und Jugend, am 10. September ein. Ort ist von 15 bis 18 Uhr sein Büro, Raum 62 im Rathaus, Carl-Schurz-Straße 2-6. Anmeldung unter Telefon 902 79 22 91 oder E-Mail an buergerstadtrat@ba-spandau.berlin.de. uk

  • Spandau
  • 27.08.18
  • 37× gelesen
Politik
Das Tansparent "Keine Verehrung von Verbrechen", hier mit den Veranstaltern der Gegendemonstrationen zum Neonazi-Aufmarsch, gehört inzwischen zum Bestand des Stadtgeschichtlichen Museums auf der Zitadelle.

50 Neonazis kamen vergeblich
Heß-Marsch in Spandau ausgefallen

Auch der zweite Anlauf von Neonazis, in Spandau einen Rudolf-Heß-Marsch als jährliches Ereignis zu inszenieren, ist am Sonnabend, 18. August, gescheitert. Wie berichtet, hatte ein breites Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften, Kirchen und anderen Organisationen für den Zeitpunkt des Neonazi-Aufmarsches eine Kundgebung vor dem Rathaus und danach ein Fest der Demokratie auf dem Gelände des ehemaligen Kriegverbrechergefängnisses an der Wilhelmstraße 23, in dem sich der Hitler-Stellvertreter...

  • Spandau
  • 20.08.18
  • 112× gelesen
  • 1
Politik

Diskussion über Auslandseinsätze

Spandau. Rüstungsexporte, Auslandseinsätze der Bundeswehr, die Zukunft der NATO und die mangelnde Zusammenarbeit der EU in der Außen- und Sicherheitspolitik sind die Themen eines Diskussionsabends am Donnerstag, 23. August. Dazu lädt der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) um 19 Uhr ins Paul-Schneider-Haus an der Schönwalder Straße 23 ein. Mit auf dem Podium sitzen Fritz Felgentreu, sicherheits- und verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, und Vladimir Kmec,...

  • Spandau
  • 16.08.18
  • 45× gelesen
Politik

Breites gesellschaftliches Bündnis gegen Nazis
Vorbereitung auf Heß-Marsch

Gegen den zweiten Versuch von Neonazis, einen Gedenkmarsch für den Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß am Sonnabend, 18. August, durch Spandau zu organisieren, regt sich ein weiteres Mal breiter gesellschaftlicher Widerstand. Im 30. Todesjahr des als Kriegsverbrecher zu lebenslanger Haft verurteilten Rudolf Heß wollten schon 2017 rund 750 Neonazis vom Bahnhof Spandau zum Standort des ehemaligen Kriegsverbrecher-Gefängnisses an der Wilhelmstraße 23 marschieren. Ein breiter Zusammenschluss von...

  • Spandau
  • 11.08.18
  • 744× gelesen
Politik
Bestandsaufnahme im Kombibad: Helin Evrim Sommer im Gespräch mit Joachim Köwitsch.
7 Bilder

Bundestagsabgeordnete schaut sich in Freibädern um
Lange Wunschliste fürs neue Bäderkonzept:

Das tolle Wetter lockt die Besucher scharenweise in die zwei Freibäder. Die stehen wegen technischer Mängel und fehlendem Personal wiederholt in der Kritik. Jetzt hat sich Helin Evrim Sommer (Linke) dort umgeschaut. Wenn Stefan Kreuder nach Spandau kommt, hagelt es für den Regionalmanager der Berliner Bäder-Betriebe meist Kritik und kalte Duschen. Denn Spandaus Sommerbäder haben in Spandau nicht den besten Ruf. Technische Mängel, geringe Besucherzahlen, fehlende Bademeister und nur wenige...

  • Spandau
  • 10.08.18
  • 175× gelesen
Politik
Mit der Regenbogenfahne ein Zeichen setzen.
2 Bilder

Ein Regenbogen für Respekt: Fahne am Rathaus gehisst

Vor dem Rathaus weht wieder die Regenbogenfahne. Der Bezirk setzt damit ein Zeichen gegen Homophobie und Intoleranz. Seit dem 6. Juli hängt die Regenbogenflagge wieder als Zeichen der Solidarität und Toleranz mit der Emanzipationsbewegung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgendern vor dem Rathaus Spandau. Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) hat sie zusammen mit Stefanie Wall vom LSVVD-Kuratorium, „Cathrinsche“ von den FAB Sisters und der Grünen Abgeordneten Bettina Jarasch...

  • Spandau
  • 11.07.18
  • 223× gelesen
Politik
Veranstalter und Unterstützer stehen gemeinsam gegen Rassismus zusammen.

Spandauer setzen ein Zeichen
Kundgebung gegen Rassismus im Alltag

Kundgebung gegen Rassismus und Hass: Mehrere hundert Spandauer haben ein Zeichen für mehr Toleranz gesetzt und eine Erklärung unterzeichnet. Rund 500 Menschen haben am 22. Juni vor dem Rathaus Spandau gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Gewalt demonstriert. Zu der Kundgebung unter dem Motto "Spandau hält zusammen" hatten die Islamische Gemeinde Spandau und der Evangelische Kirchenkreis Spandau aufgerufen. Hintergrund ist der Alltagsrassismus, der auch in Spandau zunimmt. Ende März war...

  • Spandau
  • 28.06.18
  • 211× gelesen
Politik

Livestream erwünscht
Bezirksverordnete wollen sich filmen lassen

Wenn in Reinickendorf oder Lichtenberg debattiert wird, kann das jeder im Internet verfolgen. Nun soll auch die Spandauer BVV einen Livestream bekommen. Es ist bereits der zweite Anlauf. Die Debatten der Spandauer Lokalpolitiker sollen live im Internet zu sehen sein. Den Antrag der Grünen haben jetzt die Bezirksverordneten einstimmig befürwortet. „Die Direktübertragung macht die Sitzungen der BVV transparenter und ermöglicht allen Spandauern, an den politischen Debatten teilzuhaben“,...

  • Spandau
  • 25.06.18
  • 65× gelesen
  • 1
Politik

Gegen Alltagsrassismus

Spandau. Der Evangelische Kirchenkreis Spandau und die Islamische Gemeinde rufen am Freitag, 22. Juni, zur Kundgegebung gegen Rassismus und Gewalt auf. Unter dem Motto "Spandau hält zusammen" wollen sie mit den Spandauern ein Zeichen setzen für Vielfalt und Teilhabe im Bezirk. Treffpunkt ist um 14.30 Uhr vor dem Rathaus Spandau, Carl-Schurz-Straße 2/6. Initiatoren und Gastredner werden zur Sache sprechen. Zum Abschluss soll eine gemeinsame Erklärung verabschiedet werden. uk

  • Spandau
  • 15.06.18
  • 122× gelesen
Politik

Resolution verabschiedet

Spandau. In einer gemeinsamen Erklärung haben die Bezirksverordneten den geplanten Marsch von Neonazis für den Kriegsverbrecher Rudolf Heß am 18. August durch Spandau verurteilt. Wörtlich heißt es in der Resolution: „Die Bezirksverordneten stellen klar, dass Spandau kein Wallfahrtsort für Naziverehrer werden darf. Die Spandauerinnen und Spandauer sind ermuntert, sich aktiv zum Beispiel durch die Teilnahme an einer friedlichen Gegenkundgebung zu einer demokratischen Gesellschaft zu bekennen“....

  • Spandau
  • 15.06.18
  • 47× gelesen
Politik

Raed Saleh auf Kieztour

Spandau. Der Spandauer SPD-Chef Raed Saleh tourt wieder durch die Kieze. Wer Fragen, Anregungen oder Ideen zu Spandauer oder Berliner Themen hat oder mehr über die aktuelle Bildungs-, Wohnungs- oder Sicherheitspolitik wissen will, trifft den Abgeordneten am Mittwoch, 13. Juni, um 19 Uhr in der Gaststätte „Zur Post“ an der Neumeisterstraße 15. uk

  • Spandau
  • 02.06.18
  • 105× gelesen
Politik

Budget für Schüler

Spandau. Der Bezirksschülerausschuss soll finanziell unterstützt werden. Darauf hat sich jetzt der Schulausschuss auf Antrag der Grünen verständigt. 2000 Euro soll der jährliche Zuschuss betragen. Der Etat könnte im nächsten Doppelhaushalt 2020/21 festgeschrieben werden. Beraten muss darüber aber noch der Haushaltsausschuss, bevor die Bezirksverordneten endgültig entscheiden und das Bezirksamt damit beauftragen. uk

  • Spandau
  • 27.05.18
  • 50× gelesen
Politik

Junge Union regelmäßig vor Ort

Spandau. Die Junge Union Spandau ist ab sofort in der Spandauer Altstadt präsent. Jeden zweiten Freitag im Monat wollen die jungen Christdemokraten mit ihrem Kreisvorsitzenden Max Grüninger von 19 bis 20 Uhr mit Spandauern ins Gespräch kommen. Der Infostand steht an der Ecke Moritzstraße und Jüdenstraße. Nächster Termin vor Ort ist der 6. Juni. uk

  • Spandau
  • 26.05.18
  • 39× gelesen
Politik

Bitte extra entsorgen: Im nächsten Jahr wird es ernst in Sachen Biotonne

Der Aufsichtsrat der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) hat jetzt beschlossen, die Pflichttonne für Bioabfall zum 1. April 2019 einzuführen. Im Berliner Bioabfall steckt pure Energie. Er landet in Biogasanlagen und erzeugt Treibstoff, mit dem unter anderem Müllfahrzeuge der BSR betankt werden. Klingt gut, ist aber steigerungsfähig. Denn noch wirft nicht jeder Berliner seine Bioabfälle in eine Tonne, weil es Hausbesitzern überlassen bleibt, ob sie diesen zusätzlichen Behälter...

  • Charlottenburg
  • 08.05.18
  • 949× gelesen
  • 1
Politik

Lösung auf Dauer in Sicht

Spandau. Für die Jugendtheaterwerkstatt ist offenbar eine langfristige Lösung in Sicht. Laut Auskunft der Liegenschaftsverwaltung im jüngsten Hochbauausschuss soll die Jugendtheaterwerkstatt einen Vertrag mit zehn Jahren Laufzeit erhalten. „Und zwar ohne eine kurzfristige, jährliche Kündigungsfrist wie bisher“, teilt die SPD Spandau mit. Damit habe die Jugendtheaterwerkstatt an ihrem Standort Gelsenkircher Straße eine langfristige Perspektive und damit Planungssicherheit im Bezirk, so der...

  • Spandau
  • 04.05.18
  • 50× gelesen
Politik
Kein Weg, den man gern laufen will: Die Bahnunterführung an der Klosterstraße.

"Schlimmes Taubenkot-Problem": Spandauer hat das Bezirksamt angezeigt

Für die Spandauer ist die düstere, mit Taubenkot verschmutzte Bahnunterführung ein jahrelanges Ärgernis. Es gibt Pläne für eine Schönheitskur, doch passiert ist bis heute nichts. Darum hat ein Spandauer jetzt das Bezirksamt angezeigt. Angedroht hatte es Jürgen Czarnetzki schon vor zwei Jahren. „Sollte hier nicht bald etwas passieren, werde ich Anzeige erstatten.“ Jetzt hat Czarnetzki, im Bezirk als streitbarer Chef der Bürgerinitiative Spandauer Verkehrsbelange 73 bekannt, sich selbst...

  • Spandau
  • 02.05.18
  • 735× gelesen
  • 1
Politik

Mit Swen Schulz sprechen

Staaken. Der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) lädt am Mittwoch, 9. Mai, von 15 bis 18 Uhr zur nächsten Bürgersprechstunde in den Gemeinwesenverein, Heerstraße Nord, Obstallee 22, ein. Um eine Anmeldung wird bis zum 4. Mai unter 36 75 70 93 oder per Mail an swen.schulz.ma07@bundestag.de gebeten. MiaB

  • Wilhelmstadt
  • 30.04.18
  • 13× gelesen
Politik

Anliegen einfach loswerden

Siemensstadt. Die Bundestagsabgeordnete Helin Evrim Sommer und der Spandauer Bezirksverordnete Lars Leschewitz (LINKE) laden gemeinsam zu einer Bürgersprechstunde ein. Sie findet am 8. Mai von 16.30 bis 18 Uhr im Wahlkreisbüro von Helin Evrim Sommer in der Reisstraße 21 statt. Die Anmeldung erfolgt unter 22 77 75 18 oder per Mail an helin-evrim.sommer.ma05@bundestag.de. Eine weitere Bürgersprechstunde ist für 19. Juni geplant. Helin Evrim Sommer ist seit September 2017 Mitglied der Fraktion DIE...

  • Siemensstadt
  • 30.04.18
  • 43× gelesen

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