Spandau - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Besuchsdienst im Krankenhaus

Berlin. Der Katholische Deutsche Frauenbund Diözesanverband Berlin (KDFB) bietet wieder einen Kurs zur Vorbereitung auf den ehrenamtlichen Krankenbesuchsdienst an. Er beginnt am 12. Februar 2020 und findet an zehn Mittwochs- und vier Sonnabendterminen statt. Der Teilnahmebeitrag beträgt 65 Euro. Anmeldung unter Telefon 321 50 21 oder per E-Mail an info@kdfb-berlin.de. csell

  • Steglitz
  • 27.11.19
  • 46× gelesen

Rückmeldung vergessen

Frau Doreen W., 29 Jahre, ist ALG II-Leistungsempfängerin. Sie meldete pflichtgemäß einen 14-tägigen Urlaub beim zuständigen Jobcenter Lichtenberg an, der dann auch genehmigt wurde. Während dieses Zeitraumes wurde sie von ihrer Mitwirkungspflicht freigestellt. Die Jobcenter-Mitarbeiterin sagte ihr aber auch, dass sie sich nach der Rückkehr sofort wieder melden solle. Dies wiederum versäumte die 29-Jährige schlichtweg, woraufhin die Behörde ihr die Leistungen kürzte. Daraufhin entschuldigte sie...

  • Steglitz
  • 13.11.19
  • 408× gelesen

Bündnis vergibt Respektpreis 2019

Berlin. Am Montag, 2. Dezember, vergibt das Bündnis gegen Homophobie den Respektpreis 2019. Nominiert sind das Bode-Museum für die Ausstellung „Spielarten der Liebe“, das queere Jugendzentrum des Jugendnetzwerks Lambda Berlin-Brandenburg, der Türkische Bund in Berlin-Brandenburg und der Verein Vorspiel – Sportverein für Schwule und Lesben Berlin. Mehr Infos zu den Nominierten auf https://bwurl.de/14mn. csell

  • Steglitz
  • 12.11.19
  • 35× gelesen
Zwei Jahre im Wahlkreis 78: Helin Evrim Sommer will wissen, wo der Schuh drückt.

"Kümmern zahlt sich aus"
Bundestagsabgeordnete Helin Evrim Sommer zieht Halbzeitbilanz

Zehn Kieztouren, 39 Besuche und 70 Anliegen: Das ist die Halbzeitbilanz von Helin Evrim Sommer. Seit zwei Jahren sitzt sie für die Partei Die Linke im Bundestag und vertritt dort Spandau und Charlottenburg Nord. Wenn Politiker Bilanz ziehen, stehen sie entweder kurz vor dem Rücktritt oder sie sind noch nicht lange dabei. Auf Helin Evrim Sommer trifft beides nicht zu. Die 48-Jährige sitzt zwar erst seit Oktober 2017 für die Linken im Bundestag. Davor aber war sie schon 17 Jahre im Berliner...

  • Spandau
  • 09.11.19
  • 197× gelesen

Politiker in der Sprechstunde

Spandau. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Swen Schulz hat wieder ein offenes Ohr für die Sorgen und Anliegen der Spandauer. Die Sprechstunde beginnt am 21. November um 12 Uhr im Bürgerbüro an der Bismarckstraße 61. Rat und Hilfe gibt es bis 15 Uhr. Anmeldung bis zum 19. November unter Telefon 36 75 70 93 oder swen.schulz.ma07@bundestag.de. uk

  • Spandau
  • 09.11.19
  • 2× gelesen
Karl-Heinz Bannasch mit einem Deutschland-Aufkleber der Jungen Liberalen und dem "Wir sind ein Volk"-Aufkleber sowie den teilweise geschwärzten Stasi-Akten.

Ein Politiker im Visier der Staatssicherheit
Geheimdienst-Chaos um Karl-Heinz Bannasch

Bei der Betrachtung des Staatssicherheitsdienstes der DDR als Unterdrückungsinstrument wird oft vergessen, dass auch West-Berliner ins Visier dieses Geheimdienstes gerieten. Als Karl-Heinz Bannasch Pfingsten 1982 von West-Berlin nach Westdeutschland fahren wollte, wurde ihm von den DDR-Grenzern mitgeteilt, dass er vom Transitverkehr durch die DDR ausgeschlossen sei. Außerdem habe man ihn „schon erwartet“. Inzwischen weiß der langjährige FDP-Politiker und Vorsitzende der Heimatkundlichen...

  • Spandau
  • 06.11.19
  • 120× gelesen

Klimaschutz in der Diskussion

Spandau. Um das aktuelle Klimaschutzpaket 2030 geht es am 18. November bei einer Diskussionsveranstaltung im Paul-Schneider-Haus. Auf dem Podium sitzen die SPD-Politiker Klaus Mindrup (Bundestag), Daniel Buchholz (Abgeordnetenhaus) und Swen Schulz (Bundestag). Beginn ist um 18.30 Uhr an der Schönwalder Straße 23. uk

  • Spandau
  • 06.11.19
  • 12× gelesen

20 Jahre und kein Ende
Neues Kapitel im Streit über das Einheitsdenkmal vor dem Humboldt-Forum

Zuletzt waren es wieder die Fledermäuse, speziell die Wasserfledermäuse. Sie leben im Sockel an der Schlossfreiheit gegenüber vom Humboldtforum. Der NABU hat Ende Oktober Klage gegen die Genehmigung für das Einheitsdenkmal eingereicht. Das ist nur eine weitere Episode im Streit über dieses Monument. Bemerkenswert ist dabei allemal die zeitliche Nähe zum 30. Jahrestag des Mauerfalls am 9. November, dem Tag, an dem die Einweihung geplant war. Über 20 Jahre geht das Hin und Her nun schon. Aus...

  • Mitte
  • 04.11.19
  • 1.452× gelesen
  •  1
  •  1

Mietensprechstunde von Bettina Domer (SPD) am 4. November im Wahlkreisbüro

Die SPD-Abgeordnete Bettina Domer lädt für den 4. November zur 10. Mietensprechstunde ein. Jürgen Wilhelm vom Berliner Mieterverein berät zu angekündigten Mieterhöhungen, Betriebskostenabrechnungen und informiert zusammen mit Domer über die aktuelle Wohnungs- und Mietenpolitik. Beraten wird von 15 bis 17 Uhr im Wahlkreisbüro der Abgeordneten in der Streitstraße 60. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

  • Spandau
  • 01.11.19
  • 25× gelesen

Glassammeltonnen vs. Glassammel-Iglu - Teil 2
Tragen die Forderungen nach immer mehr Lohn zum Ende des Kapitalismus bei?

Ich bin überzeugt davon, dass es ein Grundproblem gibt, welches weitreichende Folgen haben wird. Die Arbeitnehmer verlangen stätig mehr Lohn, die Dienstleistungen, Mieten, Energiekosten und Fahrscheinpreise werden ebenfalls stätig erhöht. (Der Mietendeckel nutzt meist nur den eh schon Reichen, welche sich eine Wohnung jenseits der 10€ / m² leisten konnten). Besser wäre ein allgemeiner Preisschnitt, bei den Kosten um 50% gesenkt werden und bei den Löhnen ab 4000€ Brutto um 20% gekürzt...

  • Spandau
  • 25.10.19
  • 53× gelesen

Bürgerspräch zum Mietendeckel

Spandau. Die Spandauer Linken laden am Montag, 28. Oktober, zum Bürgergespräch ein. Thema ist der Mietendeckel und die Frage, ob er bezahlbare Mieten garantieren kann. Es diskutieren Gaby Gottwald, Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen des Berliner Abgeordnetenhauses, Dirk Enzesberger vom Vorstand der Charlottenburger Baugenossenschaft und Sebastian Bartels vom Berliner Mieterverein. Moderiert wird das Bürgergespräch von der Spandauer Bundestagsabgeordneten Helin Evrim Sommer....

  • Spandau
  • 21.10.19
  • 114× gelesen

Jetzt anmelden zum Leserforum der Berliner Morgenpost am 31. Oktober 2019
Berlin – 30 Jahre nach dem Mauerfall: Diskutieren Sie mit

Am 9. November 1989 wurde die Berliner Mauer geöffnet. Nach 30 Jahren will die Berliner Morgenpost in einer öffentlichen Podiumsdiskussion auf die dramatischen Ereignisse zurückblicken und den Zustand Berlins in den vergangenen drei Jahrzehnten beleuchten. Zu der Veranstaltung am Donnerstag, 31. Oktober, sind auch die Leserinnen und Leser der Berliner Woche herzlich eingeladen. Neben dem Rückblick auf die Friedliche Revolution und das Geschehen 1989 ist die Entwicklung der Stadt und der...

  • Charlottenburg
  • 17.10.19
  • 115× gelesen

Öfter mit dem Rad zur Schule

Spandau. Die Grundschule am Eichenwald in Hakenfelde soll neue Fahrradstellplätze bekommen. Die Bezirksverordneten haben den Jugendantrag jetzt einstimmig befürwortet. Das Bezirksamt ist nun angehalten dafür zu sorgen. Wie berichtet hat die Grundschule derzeit nur Platz für rund 150 Fahrräder, was bei Weitem nicht ausreicht. Die Schüler wollen deshalb mindestens 150 Ständer mehr. Als Standort hatten sie den ungenutzten Schulgarten vorgeschlagen. uk

  • Spandau
  • 08.10.19
  • 28× gelesen

Barrieren sollen abgebaut werden

Spandau. Für Rollstühle und Kinderwagen gibt es zwischen Haveldüne und Dr.-Kleusberg-Promenade kein Durchkommen. Das Bezirksamt soll nun prüfen, ob und wie die Stufen auf dem Verbindungsweg so umgestaltet werden können, dass er barrierefrei nutzbar ist. Die Grünen hatten das in einem Antrag gefordert, der jetzt in der BVV auch einhellig durchging. Wie lange die Prüfung dauert, bleibt abzuwarten. uk

  • Spandau
  • 07.10.19
  • 30× gelesen

Mobile Sprechstunde

Spandau. Die CDU tourt mit ihrer mobilen Bürgersprechstunde wieder durch die Kieze. Spandauer können am 24. Oktober mit Bezirksverordneten ins Gespräch kommen. Fraktionschef Arndt Meißner, der sportpolitische Sprecher Lars Reinefahl und Christian Heck, umweltpolitischer Sprecher, stehen ab 15.30 Uhr an der Ecke Stadtrandstraße und Kraepelinweg bereit. Nächster Termin ist am 31. Oktober an der Ecke Gartenfelder und Haselhorster Damm. Vor Ort sind dann Thorsten Schatz als integrationspolitischer...

  • Spandau
  • 06.10.19
  • 47× gelesen

Bunte Vielfalt und Kreativwände

Spandau. Die Bezirksverordneten haben sich für „bunte Vielfalt statt tristem Beton“ entschieden. In der September-Sitzung der BVV ging der gleichlautende SPD-Antrag unisono durch. Zuvor hatten sich wie berichtet monatelang mehrere Ausschüsse damit beschäftigt, ob das Bezirksamt Freiflächen ermitteln soll, die Kinder und Jugendliche unter Anleitung künstlerisch gestalten können. Nun soll es so passieren. Außerdem ist das Bezirksamt angehalten, später die besten Ergebnisse der Jugendlichen zu...

  • Spandau
  • 04.10.19
  • 47× gelesen
Roland Nicolaus, Potsdamer Platz „Ein Platz für Tiere“, 1989.

Verlosung
Führung durch die Ausstellung "Zeitenwende"

Mauergemälde aus Ost und West sind im Kunstforum der Berliner Volksbank zu sehen. Wir verlosen eine Führung am 24. Oktober. Die Mauer in der Mitte der Sebastianstraße am Moritzplatz, in tiefen Lila- und Blautönen. So malte sie Rainer Fetting 1978 und stellte sie in der Galerie der „Neuen Wilden“ um die Ecke aus. „Es gab viel Kritik“, erinnert sich der Künstler heute, „Mauer malen war banal.“ Inzwischen hängen seine Mauergemälde in bedeutenden Museen. Der Ost-Berliner Roland Nicolaus malte...

  • 01.10.19
  • 399× gelesen
  •  1

Dunkle Ecken besser beleuchten

Gatow. Der Parkplatz auf dem ehemaligen Lehnschulzengut Alt-Gatow soll besser ausgeleuchtet werden. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) unlängst auf Antrag der CDU-Fraktion beschlossen. Das Bezirksamt ist nun angehalten zu prüfen, ob und wie es auf dem Parkplatz heller wird. „Der Parkplatz wird ganzjährig gut angenommen, hat aber zahlreiche versteckte, nicht einsehbare Ecken gerade bei Dunkelheit“, begründet Ingo Marquardt den Antrag seiner Fraktion. Eine ordentliche Beleuchtung...

  • Spandau
  • 24.09.19
  • 62× gelesen
  •  1
Kein Kleingeld: Über 700 Millionen Euro hat der Doppelhaushalt pro Jahr. Das meiste Geld ist für Transferleistungen reserviert.

Unterm Strich ein Minus
Bezirksverordnete beschließen Doppelhaushalt 2020/21

Die Bezirksverordneten haben den Doppelhaushalt 2020/21 samt Änderungswünschen beschlossen. Nicht einstimmig, aber mit „überparteilichem Konsens“ bei Bildung und Straßen. Kritik kommt von der CDU, denn unterm Strich steht ein Minus. Seinen Fokus setzt der Bezirksetat auf Bildung, Jugend und Soziales, aber auch auf die Straßen und Grünflächen. So bekommt etwa die Volkshochschule 100 000 Euro mehr pro Jahr. Der Etat der Bibliotheken wurde um 30 000 Euro jährlich aufgestockt, und die...

  • Spandau
  • 16.09.19
  • 215× gelesen

Abgeordnete vor Ort

Spandau. Die Spandauer Bundestagsabgeordnete Helin Evrim Sommer (Linke) lädt am 28. September zu einer Bürgersprechstunde ein. Die Politikerin ist diesmal in der Altstadt, und zwar von 11 bis 13 Uhr auf dem Marktplatz vor der großen Platane. Wem Fragen unter den Nägeln brennen, der kommt einfach vorbei. Egal, ob es um politischen Themen oder persönliche Anliegen geht. Anmeldung ist gewünscht, aber kein Muss: Telefon 23 56 41 77 oder helin-evrim.sommer.ma05@bundestag.de. uk

  • Spandau
  • 16.09.19
  • 74× gelesen

Kampf gegen Tierversuche
Tierschutzverein setzt Kampagne gegen umsttittene Nachtigallentests fort

Im vergangenen Jahr engagierten sich unter Federführung des Tierschutzvereins für Berlin und Umgebung (TVB) zahlreiche Menschen mit einer Kampagne gegen Tierversuche an Nachtigallen. Die Petition geht nun in die zweite Runde. Mehr als 133 000 Unterschriften wurden bereits gesammelt; bislang haben die Experimente nicht stattgefunden. Nach Angaben des TVB ist die Versuchsleiterin jedoch kürzlich mit ihren Vögeln von der Freien Universität Berlin ans Max-Planck-Institut für Ornithologie nach...

  • Falkenberg
  • 14.09.19
  • 159× gelesen

"Tag der Ein- und Ausblicke"
Bundestag lädt die Bürger ein

Mitte. Schon zum 15. Mal öffnet der Bundestag seine Türen für die Bürger. Am Sonntag, 8. September, von 9 bis 19 Uhr (letzter Einlass 18 Uhr) können Besucher einen Blick hinter die Kulissen der Politik werfen und mit Abgeordneten direkt ins Gespräch kommen. Auf den Besuchertribünen des Plenarsaals werden die Vizepräsidenten über die Arbeit des Parlaments berichten. Auf der Fraktionsebene präsentieren sich die sechs Fraktionen des Bundestages mit eigenen Programmen. Im Paul-Löbe-Haus gibt es...

  • Mitte
  • 02.09.19
  • 262× gelesen

Blick hinter die Kulissen der Politik
Tag der offenen Tür im Berliner Abgeordnetenhaus

Mitte. Am Sonnabend, 7. September, öffnet das Landesparlament von 11 bis 18 Uhr seine Türen für einen Blick hinter die Kulissen. Ein thematischer Schwerpunkt liegt in diesem Jahr auf dem 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution und des Mauerfalls im November 1989. Dazu werden zwei Gesprächsrunden angeboten. Das Abgeordnetenhaus in der Niederkirchnerstraße 5 präsentiert außerdem eine Kurzfilmreihe zum Thema Revolution und Mauerfall. Die Fraktionen stellen sich und ihre Arbeit vor. Der...

  • Mitte
  • 01.09.19
  • 162× gelesen

Acht Gruppen schaffen es in die nächste Wettbewerbsrunde
Erste Phase von „MittendrIn Berlin!“ ist entschieden

Die erste Entscheidung im aktuellen Wettbewerb „MittendrIn Berlin! Projekte in Berliner Zentren 2019/20“ ist gefallen. Von den 28 Gruppen, die an der ersten Wettbewerbsrunde teilgenommen und Ideen für die Weiterentwicklung ihres Standorts, Zentrums oder ihrer Geschäftsstraße eingereicht hatten, hat die Jury acht Beiträge für die zweite Wettbewerbsrunde ausgewählt. Sie haben jetzt bis zum Januar 2020 Zeit, ihre Ideen weiter zu entwickeln sowie ihr Netzwerk auszubauen. „MittendrIn Berlin!“...

  • Charlottenburg
  • 28.08.19
  • 269× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.