Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

In Erinnerung an das Kriegsende

Karlshorst. In der Nacht vom 8. auf den 9. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg in Europa, als im Gebäude des heutigen Museums Berlin-Karlshorst an der Zwieseler Straße 4 die Oberkommandierenden der Wehrmacht bedingungslos vor den vier alliierten Siegermächten kapitulierten. Dieses Jahr begeht das Museum den 79. Jahrestag der Kapitulation am 8. Mai unter anderem, indem es von 10 bis 21 Uhr seine Dauerausstellung öffnet. Von 14 bis 17.30 Uhr finden alle 30 Minuten Führungen, unter anderem auch...

  • Karlshorst
  • 29.04.24
  • 22× gelesen

Langes Warten im Standesamt
Heiratswillige in Mitte müssen wegen Personalmangel sechs Monate im Voraus buchen

Wer in Mitte heiraten will, sollte es nicht eilig haben. Es kann ein halbes Jahr dauern, bis man einen Trauungstermin bekommt. Schuld ist die Personalsituation im Standesamt. Mittes Standesamt ist unterbesetzt. Nach Angaben des Bezirksamtes fehlen dort aktuell 10,7 Vollzeitstellen. Das macht sich vor allem bei der Terminvergabe bemerkbar. So müssen Heiratswillige momentan sechs Monate im Voraus einen Termin für ihre Eheschließung ausmachen. Lang sind die Wartezeiten auch für andere...

  • Mitte
  • 29.04.24
  • 34× gelesen
Für zwei Stunden verwandelte sich die Straße vor der Dunant-Grundschule in eine Spielstraße.  | Foto:  K. Rabe
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Schulstraßen für die Sicherheit
Netzwerk Schulwegsicherheit fordert verkehrsberuhigte Zonen

Schulkinder sollen ihren Weg zur Schule sicher und unabhängig zurücklegen können. Doch das ist in einer Stadt wie Berlin in den seltensten Fällen möglich. Im Bezirk hat sich daher ein Netzwerk Schulwegsicherheit gebildet. Über 20 Schulen haben sich bereits zusammengetan. Sie fordern, dass sich die Politik für die Sicherheit der Kinder einsetzt. Ob Schulzonen-Aktionstage, Demos oder Zu-Fuß-zur-Schule-Laufaktionen – in den letzten Apriltagen war einiges los vor Grundschulen im Bezirk. Das...

  • Steglitz
  • 29.04.24
  • 59× gelesen

Wolfgang Kubicki beim Tegeler Gespräch

Tegel. Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki ist am Montag, 13. Mai, Gast beim nächsten Tegeler Gespräch. Es findet ab 18.30 (Einlass ab 17.30) Uhr in der Tegeler Seeterrassen, Wilkestraße 1, statt. Kubicki spricht zum Thema „Wir brauchen kein Demokratiefördergesetz, sondern eine demokratische Politik“. Anschließend diskutiert er mit dem Journalisten Gunnar Schupelius. Der Eintritt beträgt 15 Euro, Mitglieder des Vereins Tegeler Gespräch...

  • Tegel
  • 29.04.24
  • 34× gelesen

Rundgang durch das "Städtchen"

Niederschönhausen. Zu einem Spaziergang durch den Majakowskiring lädt die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten am 5. Mai ein. Treffpunkt ist um 11 Uhr an der Kasse vom Schloss Schönhausen an der Tschaikowskistraße 1. Der Autor Hans-Michael Schulze begibt sich mit den Teilnehmern auf eine Spurensuche. Die führenden Mitglieder der DDR-Regierung, wie Wilhelm Pieck, Walter Ulbricht und Otto Grotewohl, wohnten einst in unmittelbarer Nähe des Schlosses am Majakowskiring. Von 1949 bis 1960 war der...

  • Niederschönhausen
  • 28.04.24
  • 41× gelesen

Ein Flüssigbaum für den Bezirk

Steglitz-Zehlendorf. Die Fraktionen der FDP und SPD im Bezirk wollen einen Flüssigbaum für den Bezirk. In einem Antrag wird das Bezirksamt gebeten, mit der Stadt Belgrad sowie dem Erfinder des Flüssigbaumes "Liquid3" in Austausch zu treten. Es soll untersucht werden, ob im Rahmen einer Kooperation die Funktionsweise des Flüssigbaumes erprobt werden kann. Dazu soll eine Stelle gefunden werden, wo es aus den unterschiedlichsten Gründen zu keinen Baumpflanzungen kommen kann und die...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 28.04.24
  • 83× gelesen

Europäischer Abend im Maestral

Wittenau. Anlässlich der Europawahl am 9. Juni lädt die CDU Wittenau am Dienstag, 14. Mai, ab 19 Uhr im Restaurant Maestral am Eichborndamm 236 zu einem Europäischen Abend. Gast ist Jürgen Hardt, Außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Die Themen sind die Stärkung der Europäischen Union und der Nato, der Krieg in der Ukraine und der Nahostkonflikt. Für die Teilnahme ist eine Anmeldung erforderlich per E-Mail an wittenau@cdu-reinickendorf.de oder unter Telefon 55 57 10 74....

  • Wittenau
  • 28.04.24
  • 38× gelesen

Wahlvorsteher gesucht

Mitte. Europa wählt am 9. Juni. Für die Wahl sucht das Bezirksamt noch dringend Wahlvorsteher. Die Bereitschaftserklärung steht hier bereit: https://bwurl.de/1a0h. Im Mai findet eine Schulung statt, die etwa eineinhalb Stunden dauert. Am Wahltag sind die Wahllokale von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Die Wahlvorstände sind ab 7 Uhr vor Ort und organisieren den Tag über verschiedene Tätigkeiten. Nach dem Schließen der Wahllokale werden die Stimmzettel ausgefüllt und die Ergebnisse ans Wahlamt...

  • Mitte
  • 27.04.24
  • 50× gelesen
Christopher Schriner ist studierter Architekt – und jetzt Verkehrsstadtrat in Mitte.  | Foto:  Kreisverband Grüne/Michel Buchmann

Mitte: BVV wählt Christopher Schriner
Architekt ist neuer Verkehrsstadtrat

Mitte hat einen neuen Verkehrsstadtrat. Er heißt Christopher Schriner und will im Bezirk die Verkehrswende weiter vorantreiben. Das Ergebnis war knapp und hätte auch anders ausgehen können. 22 Bezirksverordneten votierten für Christopher Schriner, 20 gegen ihn. Dazu gab es sechs Enthaltungen. Aus welchen der vier Fraktionen die meisten Gegenstimmen kamen, war nicht zu erkennen. Die CDU-Fraktion hatte eine geheime Wahl unter den 48 anwesenden Bezirksverordneten beantragt. Die Grünen hatten...

  • Mitte
  • 26.04.24
  • 211× gelesen
Torsten Hofer (links) folgt als neuer Vorsitzender der SPD-Abteilung 01 im Nordwesten des Bezirks auf Tobias Hüchtemann. | Foto: Torsten Hofer
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Torsten Hofer übernimmt
Neuer Vorstand in der SPD-Abteilung 01

Die SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde hat einen neuen Vorstand gewählt. Neuer Vorsitzender ist Torsten Hofer. Er gehörte von 2016 bis 2023 dem Abgeordnetenhaus als direkt gewählter Abgeordneter an. Seit 2023 arbeitet der 44-Jährige als Referent in der Senatsverwaltung für Inneres und Sport. „In Berlin werden die Ortsvereine der SPD traditionell ‚Abteilungen‘ und die Bezirksverbände ‚Kreise‘ genannt“, erklärt Torsten Hofer. „Alle SPD-Abteilungen in Pankow sind durchnummeriert. Weil...

  • Niederschönhausen
  • 26.04.24
  • 112× gelesen

Mit Kraft und Bocian sprechen

Französisch Buchholz. Zu einer Bürgersprechstunde laden die Pankower Abgeordnetenhausmitglieder Johannes Kraft und Lars Bocian (beide CDU) am 14. Mai ein. Sie findet ab 19 Uhr im CDU-Bürgerbüro an der Berliner Straße 5 statt. Willkommen sind Bürger aus den Ortsteilen Buch, Karow, Französisch Buchholz und Blankenfelde, die sich mit Fragen, Ideen, Anliegen und Anregungen an ihre direkt gewählten Abgeordnetenhausmitglieder wenden möchten. Um Anmeldung per E-Mail an post@johannes-kraft.de wird...

  • Französisch Buchholz
  • 25.04.24
  • 39× gelesen

Sprechzeit bei Rathauschefin

Friedrichshain. Bürgermeisterin Clara Herrmann (Grüne) lädt für Montag, 6. Mai, zur nächsten Sprechstunde ein. Ort ist von 16 bis 18 Uhr der Jugendclub Skandal in der Gryphiusstraße 29. Anmeldung per E-Mail an buergermeisterin@ba-fk.berlin.de oder telefonisch unter 902 98 32 94 . Der komplette Name, Kontaktdaten und das Anliegen sollten angegeben werden. uk

  • Friedrichshain
  • 25.04.24
  • 41× gelesen

Kampf gegen Werbekärtchen

Steglitz-Zehlendorf. Die CDU-Fraktion im Bezirk will den illegalen Werbekärtchen an Pkw den Kampf ansagen. In einem Antrag fordert die Fraktion das Bezirksamt auf, es anderen Bezirken gleichzutun und stärker gegen das Anbringen von Karten zum Ankauf von Autos im öffentlichen Straßenraum vorzugehen. Wenn möglich, sollen entsprechende Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet werden. Die unerlaubte Verteilung von Werbekarten an Kraftfahrzeugen sei ein in ganz Berlin regelmäßig zu beobachtendes...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 25.04.24
  • 81× gelesen

Die Wunde von Auschwitz

Charlottenburg-Nord. Am Donnerstag, 25. April, findet der nächste "Plötzenseer Abend" statt. Zu Gast ist der katholische Priester Manfred Deselaers, der seit 33 Jahren in Auschwitz lebt. Ab 19.30 Uhr wird er in der Oberkirche der Katholischen Gedenkkirche Maria Regina Martyrum im Heckerdamm 230 über sein Buch „Die Wunde von Auschwitz berühren“ sprechen, in dem er seine Gedanken über Verantwortung, Gott und das Leid teilt und aus seinem Leben erzählt. Vor dem Vortrag, um 18.30 Uhr, findet in der...

  • Charlottenburg-Nord
  • 23.04.24
  • 50× gelesen

Lichterfelde zeigt sich weltoffen
Engagierte Bürger schließen sich zur Initiative gegen Rechts zusammen

Anfang Februar hat sich die parteiunabhängige Initiative „Lichterfelde Weltoffen“ gegründet. Dort haben sich engagierte Bürger zusammengeschlossen, die sich um die zunehmende rechtsradikale Entwicklung in der Gesellschaft sorgen und besonders über Aktivitäten und Ziele der AfD beunruhigt sind. „Die demokratiegefährdenden Tendenzen, die von vielen Mitgliedern dieser Partei ausgehen, haben uns bewogen, uns zu der Initiative ,Lichterfelde Weltoffen’ zusammenzuschließen. Wir sind in großer Sorge um...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 23.04.24
  • 165× gelesen
  • 1

Unterlagen zur Briefwahl

Treptow-Köpenick. Briefwahlunterlagen zur Europawahl am 9. Juni können ab Montag, 29. April, per E-Mail an Briefwahl@ba-tk.berlin.de beantragt werden. Dazu muss Folgendes angegeben werden: Name, Vorname, Geburtsdatum, Meldeadresse, gegebenenfalls abweichende Versandanschrift. Zugleich kann ab diesem Zeitpunkt im Bezirkswahlamt in der Ostendstraße 25, im Technologie- und Gründerzentrum Spreeknie (TGS) in Oberschöneweide die Briefwahl erfolgen. uma

  • Treptow-Köpenick
  • 22.04.24
  • 73× gelesen

Bürgersprechstunde des Sozialstadtrats

Wilhelmstadt. Gregor Kempert (SPD), Stadtrat für Soziales und Bürgerdienste, lädt am Donnerstag, 2. Mai, zu einer Bürgersprechstunde in den Seniorentreff Neuland in der Sprengelstraße 15. Sie findet von 14 bis 16 Uhr statt. Anmeldungen erbeten unter Telefon 902 79 20 21. tf

  • Wilhelmstadt
  • 22.04.24
  • 24× gelesen

Sprechstunde von Kevin Hönicke

Lichtenberg. Der Stadtrat für Schule und Sport, Kevin Hönicke (SPD), bietet seine nächste monatliche Bürgersprechstunde an. Sie findet am Dienstag, 24. April, von 16 bis 17.30 Uhr statt. Die Sprechstunde kann online, per Telefon oder persönlich wahrgenommen werden. Für die Terminvergabe wenden sich Interessierte an das Sekretariat des Stadtrats unter 030/90296-8001 oder per E-Mail an: amela.cerimagic@lichtenberg.berlin.de. my

  • Bezirk Lichtenberg
  • 22.04.24
  • 37× gelesen

Sprechstunde mit Rona Tietje

Weißensee. Rona Tietje (SPD), Stadträtin für Jugend und Familie, bietet am 16. Mai von 16 bis 18 Uhr eine Bürgersprechstunde in ihrem Büro im ehemaligen Rathaus Weißensee, Berliner Allee 252-260, Raum 116, an. Zur Vorbereitung des Gesprächs ist eine Anmeldung bis zum 8. Mai inklusive einer kurzen Schilderung des Anliegens erforderlich: buero.rona-tietje@ba-pankow.berlin.de. BW

  • Bezirk Pankow
  • 22.04.24
  • 52× gelesen

Ein Freiluft-Kino für Steglitz

Steglitz. In einem Antrag schlagen die Fraktionen von Grünen, SPD und FDP vor, im Bereich der Schloßstraße ein Open-Air-Kino zu etablieren. Das Bezirksamt soll prüfen, ob in Zusammenarbeit mit externen Kooperationspartnern in den Monaten von Juni bis September nahe der Schloßstraße ein solches Angebot umgesetzt werden kann. Die Einrichtung eines Freiluftkinos nahe der viel frequentierten Schloßstraße wäre eine zusätzliche Bereicherung des breiten Angebots rund um die Steglitzer Shoppingmeile,...

  • Steglitz
  • 22.04.24
  • 136× gelesen

Wie queer ist die Bundeswehr?

Schöneberg. Um die Affäre Kießling und die Frage, wie queer die Bundeswehr ist, geht es am Freitag, 26. April, auf einer Veranstaltung in der Kapelle des Alten Zwölf-Apostel-Kirchhofs, Kolonnenstraße 24-25. Die Affäre Kießling führte 1984 fast zum Rücktritt des Verteidigungsministers. General Kießling (1925-2009) war der Homosexualität bezichtigt und in den einstweiligen Ruhestand versetzt worden. Dagegen wehrte er sich und trat damit einen der größten Skandale der Bundeswehr los. Dr. Heiner...

  • Schöneberg
  • 22.04.24
  • 65× gelesen

Wahlhelfer-Reserve für die Europawahl gesucht

Spandau. Für die Europawahl am 9. Juni werden noch weitere Helferinnen und Helfer für die Personalreserve gesucht. Sie sollen kurzfristig am Wahltag einspringen können, falls es irgendwo Lücken gibt. Wer sich dafür interessiert, muss für die Europawahl wahlberechtigt sein und darf nicht selbst dafür kandidieren oder Mitglied eines Wahlausschusses sein. Für das Bereithalten wird ein Aufwandsersatz von 20 Euro bezahlt. Bei einem tatsächlichen Einsatz gibt es Erfrischungsgeld, dessen Höhe sich an...

  • Bezirk Spandau
  • 21.04.24
  • 82× gelesen
Botschafter Sang Beom Lim (3. von links) neben Direktor Helge Heidemeyer (Mitte) und dem Zeitzeugen Michael Brack auf einem Erinnerungsfoto mit der Begleitung des Botschafters am Eingang zur Gedenkstätte. | Foto: Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen

Enger Kontakt
Botschafter im einstigen Stasi-Knast zu Besuch

Einen besonderen Gast konnte der Direktor der Gedenkstätte Hohenschönhausen, Helge Heidemeyer, vor wenigen Tagen im früheren Stasi-Gefängnis an der Genslerstraße 66 begrüßen. Seine Exzellenz Sang Beom Lim, seit Januar 2024 Botschafter der Republik Südkorea, stattete diesem Ort der Erinnerung einen Besuch ab. Zeitzeuge Michael Brack und Helge Heidemeyer führten den Botschafter und seine Begleitung über das Gelände und durch die Gebäude des einstigen Gefängnisses. Im Anschluss fand ein Gespräch...

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 20.04.24
  • 144× gelesen

Umleitung verbessern
Grüne regen Überwege für Fußgänger in Schmargendorf an

In einem Antrag fordern die Grünen das Bezirksamt auf, bei Umleitungen mehr auf die Bedürfnisse von Radfahrern und Fußgängern zu achten. Konkret geht es um die Umleitungen für Autos, die durch die Schließung des Schlangenbader Tunnels eingerichtet wurden. Die Strecken führen durch die angrenzenden Wohngebiete und sorgen in dem einstmals ruhigen Schmargendorfer Quartier für Behinderungen und erhebliche Einschränkungen. Daher regen die Grünen an, innerhalb der Umleitungsstrecke Überwege für...

  • Schmargendorf
  • 20.04.24
  • 104× gelesen

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