CDU erhebt Vorwürfe gegen Stadträtin

Charlottenburg-Wilmersdorf. Bis zu 14 Wochen vergingen in den vergangenen Monaten von der Antragstellung bis zur Bewilligung von Elterngeld. Jetzt versuchte die CDU-Fraktion Stadträtin Elfi Jantzen (Bündnisgrüne) eine Missbilligung anzuhängen, scheiterte damit aber an der rot-grünen Mehrheit.

Wer in Charlottenburg-Wilmersdorf Elterngeld beantragt, muss Geduld und starke Nerven haben. Ist der Antrag unterschrieben, heißt es warten - bis zu 14 Wochen lang, wie die Familienstadträtin auf Anfrage der CDU-Fraktion einräumen musste. Deren Bezirksverordneten Karsten Sell und Susanne Klose wollten Jantzen für die Missstände in der Elterngeldstelle persönlich verantwortlich machen und ihr eine so genannte Missbilligung zuteil werden lassen. Als Grund für die Beantragung dieses Mittels nannten sie den Bruch der Vereinbarung, dass der Bezirk bei Wartezeiten jenseits von acht Wochen eine Abschlagszahlung an Eltern zu leisten hat, um die Zeit bis zur Bewilligung zu überbrücken.

Dieses Angebot hatten laut Jantzen 700 Antragsteller zur Kenntnis genommen - aber nur zehn machten davon Gebrauch. Als sich die Wartezeiten wieder stabilisierten, um dann erneut auf über acht Wochen zu steigen, wurde die Abschlagszahlung dann nicht mehr angeboten.

Elfi Jantzen wehrte sich in der BVV gegen die Vorwürfe und verwies auf die Personalnot als Grund für den großen Arbeitsrückstand. Mit Hilfe der rot-grünen Mehrheit entging sie bei einer Abstimmung schließlich der Missbilligung und versucht nun, die Zustände in ihrer überforderten Behörde zu bessern. Derzeit liege die Wartezeit bei etwa zwölf Wochen - mit Tendenz nach unten.


Thomas Schubert / tsc
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