Missbilligung gegen Hans Panhoff

Friedrichshain-Kreuzberg. Gegen Baustadtrat Hans Panhoff (Bündnis90/Grüne) will die Fraktion der Piraten in der BVV-Sitzung am 16. Dezember einen Missbilligungsantrag einbringen.

Gerügt werden soll insgesamt seine Amtsführung, konkret machen die Piraten ihren Vorstoß aber an den Auseinandersetzungen um das ehemalige Yaam-Grundstück am Stralauer Platz fest.

Panhoff habe dem Stadtplanungsausschuss erst am 16. September mitgeteilt, dass für das Gelände bereits seit 18. März eine Bauvoranfrage vorgelegen habe, die am 10. Juni positiv beschieden wurde. Die BVV hätte deshalb keinen Einfluss auf die Baupläne nehmen können und sei vor vollendete Tatsachen gestellt worden. Als sie es trotzdem versuchte, war es zu spät.

Der Stadtrat hatte die fehlende Information mit einem Malheur begründet, das selten passiere. Irgendwie wäre diese Bauvoranfrage nicht auf der entsprechenden Liste gelandet. Was ihm die Piraten aber nicht abnehmen. Mehrfach sei das Yaam-Grundstück Thema in den Ausschusssitzungen seit März gewesen. Das Gremium tage normalerweise zwei Mal im Monat. Deshalb hätte es genügend Gelegenheiten gegeben, das Versehen auszubügeln. "Das Verhalten legt Vorsatz nahe", heißt es in der Begründung des Missbilligungsantrags.

Ob die Piraten dafür weitere Mitstreiter finden, war zunächst noch fraglich. Sowohl bei der SPD, als auch der Linkspartei hieß es, erst müsse in der Fraktion besprochen werden, wie man sich dazu verhalte. In beiden Parteien schien der Trend in Richtung Enthaltung zu gehen. tf
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Marianne Ungeduld aus Kreuzberg | 16.12.2015 | 16:01  
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