SPD-Stadtrat tritt nach nächtlicher Autofahrt zurück

Jan-Christopher Rämer, SPD-Stadtrat für Bildung, Schule, Kultur und Sport, ist von allen seinen Ämtern zurückgetreten. Er war am Dienstag, 21. November, alkoholisiert am Steuer seines Autos erwischt worden.   

Objektschutz-Angestellte hatten um 4 Uhr morgens in der Leinestraße den Wagen des Politikers entdeckt. Er parkte in zweiter Reihe, der Motor lief. Rämer schlief. Die alarmierte Polizei stellte beim Atemlufttest einen Promillewert von 1,44 fest.

„Ich habe Bürgermeisterin Franziska Giffey gebeten, mich aus meinem Beamtenverhältnis als Stadtrat zu entlassen. Damit ziehe ich die Konsequenz aus meinem Verhalten, das eine weitere Ausübung meines Amtes in bisheriger Stärke nicht möglich macht“, teilt Rämer mit. Er sei dankbar für die vergangenen Jahre, in denen er den Neuköllnern habe dienen dürfen.

Der 36-Jährige legte gleichzeitig sämtliche Ämter und Funktionen innerhalb seiner Partei zurück. Bislang war er stellvertretener Kreisvorsitzender der Neuköllner SPD und Vorsitzender der SPD Gropiusstadt.

Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) sagt: „Das Geschehene macht mich sehr betroffen. Jan-Christopher Rämer übernimmt mit seiner Entscheidung die volle Verantwortung für sein Handeln.“ Er habe seit 2015 sein Ressort mit großem Engagement und großer Begeisterung geführt. Dafür bedankte sich Giffey, stellvertretend für das gesamte Bezirksamtskollegium.

Zusammen mit Stadtentwicklungsstadtrat Jochen Biedermann (Grüne) übernimmt die Bürgermeisterin nun vorläufig seine Amtsgeschäfte. Das Vorschlagsrecht für einen neuen Stadtrat hat die SPD. Gewählt wird er von der Bezirksverordnetenversammlung.
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