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Neukölln - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Sprechstunde zur Stadtentwicklung

Neukölln. Jochen Biedermann (Grüne), Stadtrat für Stadtentwicklung, Soziales und Bürgerdienste, bietet am 16. Juli von 13 bis 14 Uhr eine Sprechstunde an. Hier können Bürger Fragen stellen und Anregungen zu Biedermanns Arbeitsschwerpunkten loswerden. Die Sprechstunde findet im Bürgerzentrum Neukölln in der Werbellinstr. 42 statt. Kontakt unter 902 39 22 60. JoM

  • Neukölln
  • 06.07.18
  • 14× gelesen
Politik

Stammtisch und Sprechstunde

Neukölln. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu lädt alle Interessierten zum Stammtisch ein. Getrunken und debattiert wird Montag, 18. Juni, ab 20 Uhr im Café Rix, Karl-Marx-Straße 141. Wer den Politiker lieber unter vier Augen treffen möchte, hat Sonnabend, 23. Juni, von 10 bis 13 Uhr dazu Gelegenheit. Dann veranstaltet er in seinem Bürgerbüro, Lipschitzallee 70 (am Lipschitzplatz) seine Sprechstunde. Dafür wird um Anmeldung unter 56 82 11 11 gebeten. sus

  • Neukölln
  • 10.06.18
  • 29× gelesen
Politik

Wer will Betreuer werden?

Neukölln. Der Betreuungsverein Neukölln sucht Frauen und Männer, die Lust auf ein vielseitiges und anspruchsvolles Ehrenamt haben. Sie sollen als vom Amtsgericht bestellte Betreuerinnen oder Betreuer arbeiten. Ihre Aufgabe besteht darin, finanzielle und behördliche Angelegenheiten für Menschen zu regeln, die aus gesundheitlichen Gründen dazu selbst nicht mehr in der Lage sind. Die Ehrenamtlichen werden in die Tätigkeit eingeführt, sie erhalten Rat, Unterstützung, Fortbildung und eine jährliche...

  • Neukölln
  • 31.05.18
  • 21× gelesen
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Politik

Dreitägiges Festival "Offenes Neukölln" setzt ein Zeichen gegen rechts

Zum zweiten Mal findet das Festival „Offenes Neukölln“ statt. Von Freitag bis Sonntag, 1. bis 3. Juni, gibt es mehr als 150 Veranstaltungen im ganzen Bezirk. Organisator ist das „Bündnis Neukölln – Miteinander für Demokratie, Respekt und Vielfalt“, ein Zusammenschluss von Organisationen, Gewerkschaften, Parteien, Religionsgemeinschaften und Einzelpersonen. Sie alle wollen den vielen Angriffen aus der rechten Szene, die es in den vergangenen Jahren gegeben hat, etwas entgegensetzen....

  • Neukölln
  • 31.05.18
  • 250× gelesen
Politik
Der Seitenflügel des Häuserblocks an der Bornsdorfer Straße steht seit Jahren leer.
2 Bilder

Bornsdorfer Straße: besetzt und geräumt
Senatorin Lompscher äußert Verständnis / Stadt und Land besteht auf Strafanzeigen

Am Pfingstsonntag besetzten rund 60 Menschen das Haus an der Bornsdorfer Straße 37 b. Nach einigen Stunden räumte die Polizei das Gebäude. Die Eigentümerin, die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Stadt und Land stellte Strafanzeige wegen Hausfriedensbruch. Der Seitenflügel, ein ehemaliges Schwesternwohnheim, steht seit langer Zeit leer. Die Stadt und Land hatte das Gebäude vor drei Jahren erworben, um dort rund 40 Wohnungen zu errichten. Der Umbau sei vorbereitet und solle noch in diesem...

  • Neukölln
  • 25.05.18
  • 112× gelesen
Politik
Die neue SPD-Fraktionsvorsitzende Mirjam Blumenthal.
2 Bilder

Sozialdemokraten mit neuer Fraktionsspitze: Mirjam Blumenthal gewählt

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat eine neue Vorsitzende: Am 16. Mai wurde Mirjam Blumenthal gewählt. Sie tritt die Nachfolge von Martin Hikel an, der ins Bürgermeisteramt gewechselt ist. Bisher war Blumenthal stellvertretende Vorsitzende. Der BVV gehört sie seit 2011 an. Beruflich ist sie beim SPD-Parteivorstand tätig, außerdem ist sie Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds Neukölln. Ihre politischen Schwerpunkte liegen in der beruflichen Bildung, der...

  • Neukölln
  • 18.05.18
  • 129× gelesen
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Politik

Stadtrat erhebt schwere Vorwürfe gegen Moschee-Gemeinde

Das Verwaltungsgericht hat entschieden: Die Dar-As-Salam-Moschee, Flughafenstaße 43, darf im Verfassungsschutzbericht erwähnt werden. Jugendstadtrat Falko Liecke (CDU) begrüßt die Entscheidung. Der Trägerverein der Moschee ist in Berufung gegangen. Hintergrund: Der Verein, der sich „Neuköllner Begegnungsstätte“ nennt, hatte vergangenes Jahr dagegen geklagt, dass er im Verfassungsschutzbericht 2016 aufgeführt worden war und einen Antrag auf Unterlassung gestellt. Mohamed Taha Sabri,...

  • Neukölln
  • 17.05.18
  • 1045× gelesen
  • 1
Politik
Bernward Eberenz wechselte von der AfD zur CDU.

"Die Natur darf nicht zu kurz kommen": Stadtrat Bernward Eberenz über seine Arbeit

Bernward Eberenz ist Stadtrat und zuständig für die Ressorts Umwelt und Natur. Gewählt wurde er Anfang 2017 als Kandidat für die AfD, nach einem guten halben Jahr verließ er die Partei und ist im März in die CDU eingetreten. Was sind seine Arbeitsschwerpunkte in diesem Jahr? Für besonders wichtig hält Eberenz, die kleinen und mittleren Grünflächen in der Stadt zu erhalten. „Wohnungsbau ist wichtig, im Zweifelsfall kommt aber die Natur dabei zu kurz“, sagt er. Das dürfe nicht sein....

  • Neukölln
  • 09.05.18
  • 20× gelesen
Politik

Bitte extra entsorgen: Im nächsten Jahr wird es ernst in Sachen Biotonne

Der Aufsichtsrat der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) hat jetzt beschlossen, die Pflichttonne für Bioabfall zum 1. April 2019 einzuführen. Im Berliner Bioabfall steckt pure Energie. Er landet in Biogasanlagen und erzeugt Treibstoff, mit dem unter anderem Müllfahrzeuge der BSR betankt werden. Klingt gut, ist aber steigerungsfähig. Denn noch wirft nicht jeder Berliner seine Bioabfälle in eine Tonne, weil es Hausbesitzern überlassen bleibt, ob sie diesen zusätzlichen Behälter...

  • Charlottenburg
  • 08.05.18
  • 498× gelesen
  • 1
Politik

Verordnete verurteilen Gewalt: Diskussion über Täterkreise

Mit zwei Entschließungen haben die Bezirksverordneten Gewalttaten gegen Homosexuelle und Juden sowie den Anschlag auf die Gedenkstätte für den ermordeten Burak Bektas scharf verurteilt. Zuvor gab es Diskussionen über den genauen Wortlaut. Homosexuellenfeindliche und antisemitische Taten hätten in den vergangenen Jahren auch in Neukölln stark zugenommen, heißt es in der ersten Entschließung. Jüngster Fall: Am 11. April wurde ein junger schwuler Mann auf der Sonnenallee aus einer 15-köpfigen...

  • Friedrichshain
  • 07.05.18
  • 64× gelesen
Politik
Falko Liecke ist Stadtrat und stellvertrender Bürgermeister.
2 Bilder

Vorhaben im Bereich Jugend und Gesundheit: Stadtrat Falko Liecke informiert

Falko Liecke (CDU) ist mit fast neun Jahren Amtszeit der dienstälteste Stadtrat im Bezirksamt. Verantwortlich ist er für die Ressorts Jugend und Gesundheit. Kürzlich informierte er über seine Arbeitsschwerpunkte in diesem Jahr. Dauerbrenner sind die fehlenden Kita-Plätze. Bis 2021 müssten 3000 geschaffen werden, um alle Kinder zu versorgen, so Liecke. Drei Einrichtungen mit insgesamt 250 Plätzen seien im Bau und können voraussichtlich in diesem Jahr in Betrieb gehen. Für vier Flächen in...

  • Neukölln
  • 05.05.18
  • 135× gelesen
Politik

Abgeordneter bietet Tagesfahrt

Neukölln. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu lädt am Freitag, 25. Mai, interessierte Neuköllner zu einer Tagesfahrt ein. Mit dem Bus geht es in den Bundestag, wo ein Gespräch mit Felgentreu auf dem Programm steht. Auch im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gibt es Informationen. Es folgt eine Führung durch die Ausstellung „Alltag in der DDR“ in der Kulturbrauerei in Prenzlauer Berg. Als Abschluss wird eine abendliche Schiffstour auf der Spree geboten. Die...

  • Neukölln
  • 05.05.18
  • 40× gelesen
Politik
Der studierte Politikwissenschaftler Jochen Biedermann ist seit 2016 Stadtrat im Neuköllner Bezirksamt.

Stadtrat Jochen Biedermann informiert über Vorhaben

Welche Arbeitsschwerpunkte gibt es in diesem Jahr? Darüber informierte kürzlich Jochen Biedermann (Grüne), Stadtrat für Stadtentwicklung, Soziales und Bürgerdienste. Eine Hauptsorge sind die steigenden Mieten. „Direkt haben wir darauf relativ wenig Einfluss, deshalb müssen wir unsere Möglichkeiten optimal nutzen“, sagte Biedermann. So gibt es im Norden des Bezirks inzwischen sieben Milieuschutzgebiete, in denen Luxusmodernisierungen genehmigungspflichtig sind. Die Kriterien dafür seien Ende...

  • Neukölln
  • 28.04.18
  • 230× gelesen
Politik
Eröffnung bei strahlendem Sonnenschein: der Berliner CDU-Generalsekretär Stefan Evers, Kreisgeschäftsführer Gerrit Kringel und Kreisvorsitzender Falko Liecke  (von links).

Die CDU zieht an den Britzer Damm 113

Die CDU Neukölln hat ihre Räume an der Donaustraße 100 verlassen und ist mit ihrem Bürgerbüro an den Britzer Damm 113 gezogen. Geöffnet ist von Dienstag bis Freitag. Viele kennen die Räume bereits, denn die ehemalige Bundestagsabgeordnete Christina Schwarzer hatte hier einige Jahre ihr Wahlkreisbüro. „Jetzt sind wir mitten im Bezirk verwurzelt und für alle ansprechbar“, sagt der Kreisvorsitzende Falko Liecke. Wer sich politisch engagieren will, Fragen oder Anregungen hat, kann Dienstag...

  • Neukölln
  • 26.04.18
  • 57× gelesen
Politik

Gedenken oder erholen? Die Linke denkt über zusätzlichen Feiertag in Berlin nach

Am 8. Mai jähren sich zum 73. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus.  Es wird Kranzniederlegungen und Gedenkveranstaltungen geben. Ansonsten ist das ein ganz normaler Arbeitstag. In zwei Jahren soll das in Berlin anders sein. Am 75. Jahrestag will der rot-rot-grüne Senat den 8. Mai zum einmaligen Feiertag machen. Vor allem bei der Linkspartei wird darüber nachgedacht, das auch nach 2020 beizubehalten. Die Begründung dafür ist aber eher...

  • Friedrichshain
  • 24.04.18
  • 1069× gelesen
  • 6
Politik
Stadträtin Karin Korte ist seit zwei Monaten im Amt. Zuvor saß die SPD-Politikerin im Berliner Abgeordnetenhaus.

Sport, Kultur & Co.: Stadträtin Karin Korte informiert über Vorhaben

Stadträtin Karin Korte (SPD) ist zuständig für Bildung, Schule, Kultur und Sport. Kürzlich berichtete sie, was in ihrem Bereich 2018 ansteht. Die Berliner Woche stellt die zentralen Punkte vor. Sport: Die beiden Doppelhallen, die bis Anfang 2017 als Flüchtlingsunterkünfte dienten, werden jetzt doch umfassend saniert. Sowohl für das Gebäude am Efeuweg 28 als auch für das am Buckower Damm 283 hat die Senatsverwaltung sechs Millionen Euro zur Verfügung gestellt. So ist eine Grundsanierung...

  • Neukölln
  • 21.04.18
  • 73× gelesen
Politik

Die AfD spaltet sich in zwei Teile: SPD, CDU, Grüne und Linke sind empört

Drei AfD-Bezirksverordnete haben ihre alte Fraktion verlassen und eine neue gebildet. Als Grund gaben sie innerparteiliche Streitigkeiten an. Die anderen Fraktionen kritisieren die Spaltung. „Dem Entschluss ging eine lange Folge von Auseinandersetzungen voraus, die mit dem Austritt des Stadtrats Bernward Eberenz aus der AfD und dem Rücktritt des Vorstands der AfD Neukölln im Sommer 2017 ihren öffentlichen Höhepunkt fand“, heißt es in der Erklärung der Neu-Fraktionäre Roland Babilon, Jörg...

  • Neukölln
  • 19.04.18
  • 332× gelesen
Politik

SPD Neukölln wählt Vorstand

Neukölln. Die SPD Neukölln hat für die nächsten zwei Jahre einen neuen Kreisvorstand gewählt. Die Nachfolge der bisherigen Vorsitzenden Franziska Giffey tritt ihr Stellvertreter Severin Fischer an. Er wolle die Tradition guter Bildungspolitik im Bezirk fortführen und setze sich für einen starken Staat ein, der die geltenden Regeln für alle durchsetze, sagt er. In ihrem Amt als stellvertretende Vorsitzende bestätigt wurde die Buckower Bezirksverordnete Almuth Draeger. Weitere stellvertretende...

  • Neukölln
  • 19.04.18
  • 51× gelesen
Politik
Beim "Dialog P" diskutieren Berliner Schüler mit Politikern aller im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien jene Themen, die Jugendliche betreffen.
2 Bilder

Mit neuen Angeboten möchte das Abgeordnetenhaus Kinder und Jugendliche für Politik begeistern

„#deinAGH“ nennt sich die neue Onlinepräsenz, mit der Ralf Wieland (SPD), Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, das Politikinteresse junger Menschen stärken will. Die finden hier Angebote wie Diskussionsrunden, Rollenspiele und Hausführungen. Mit der politischen Bildung früh anzusetzen, sei heute bitter nötig, findet der Parlamentspräsident. Denn viele junge Menschen würden sich aus Frust über die Parteien nicht mehr als Teil des demokratischen Systems begreifen. „Die Parteien...

  • Wedding
  • 18.04.18
  • 183× gelesen
Politik
Martin Hikel ist erst seit einigen Wochen im Bürgermeisteramt.
2 Bilder

Wo gebaut und saniert wird: Bürgermeister Martin Hikel setzt Schwerpunkte

Die fünf Mitglieder des Bezirksamtes, also der Bürgermeister und die Stadträte, baten am 10. April zum Pressegespräch, um ihre Arbeitsschwerpunkte für das Jahr 2018 vorzustellen. Wir berichten über Vorhaben, für die Bürgermeister Martin Hikel (SPD) zuständig ist. Das sind viele. Denn Hikel ist nicht nur Bezirkschef, sondern er hat ein Riesenressort. Ihm untersteht die gesamte Abteilung Finanzen und Wirtschaft, worunter auch Hochbau und das Straßen- und Grünflächenamt fallen. Wie bereits...

  • Neukölln
  • 12.04.18
  • 241× gelesen
Politik

Mit oder ohne Kopftuch? Erneut Streit um das Neutralitätsgesetz

Kreuz, Kippa oder Kopftuch dürfen in Berlin weder von Lehrern, Polizisten oder Richtern getragen werden. Das legt seit 2005 das Neutralitätsgesetz fest. Nun ist der Streit darüber erneut aufgeflammt. Lehrerinnen, die mit Kopftuch unterrichten wollen und nicht eingestellt werden, haben vor dem Berliner Arbeitsgericht Klage eingereicht. Die Grünen, Teile der Linken und der Integrationsbeauftragte des Berliner Senats wollen das Neutralitätsgesetz abschaffen. Es sei diskriminierend und nicht...

  • Spandau
  • 10.04.18
  • 817× gelesen
  • 3
Politik
Die Wissmannstraße führt von der Straße Hasenheide zur Karlsgartenstraße. Ihren Namen erhielt sie bereits im Jahr 1890.
2 Bilder

Bezirksverordnete wollen Umbenennung der Wissmannstraße erreichen

Schon seit einigen Jahren wird über eine Umbenennung der Wissmannstaße diskutiert. Nun hat die Mehrheit der Bezirksverordneten das Bezirksamt aufgefordert, die Sache aktiv anzugehen. Mit den Anwohnern soll „im Rahmen eines Dialogprozesses eine geschichtliche Aufarbeitung des Straßennamens“ stattfinden – mit dem Ziel der Umbenennung, heißt es im beschlossenen Antrag. Hintergrund: Hermann von Wissmann (1853-1905) war Reichskommissar und Gouverneur von Deutsch-Ostafrika, das die Gebiete des...

  • Neukölln
  • 29.03.18
  • 371× gelesen
Politik
Bernward Eberenz (l.) ist am 20. März in die CDU eingetreten. Darüber ist Falko Liecke erfreut.

Erst in der AfD, jetzt in der CDU: Stadtrat Bernward Eberenz ist nicht mehr parteilos

Vor einem knappen Dreivierteljahr ist Bernward Eberenz aus der AfD ausgetreten. Jetzt ist der Stadtrat für Umwelt und Natur ins christdemokratische Lager gewechselt. Gemeinsam mit Falko Liecke, CDU-Stadtrat für Jugend und Gesundheit sowie Neuköller CDU-Vorsitzender, und dem Berliner CDU-Generalsekretär Stefan Evers informierte er am 20. März über seinen Entschluss. Im Juli vergangenen Jahres hatte Eberenz die AfD verlassen. Anlass war die Nominierung von Andreas Wild als Kandidat zur...

  • Neukölln
  • 23.03.18
  • 170× gelesen
Politik
Martin Hikel ist der jüngste und mit 2,08 Meter der größte Bürgermeister Berlins.
2 Bilder

Neuer Bürgermeister ist gewählt: Martin Hikel folgt auf Franziska Giffey

Es ging alles glatt: Im ersten Wahlgang erreichte der SPD-Kandidat Martin Hikel die erforderliche Mehrheit und trat sein Amt als Bürgermeister an. Er folgt damit Franziska Giffey, die als Bundesfamilienministerin in die Bundesregierung gewechselt ist. Bei ihrer Sitzung am 21. März votierten 27 Bezirksverordnete in geheimer Abstimmung für Hikel und 17 gegen ihn. Fünf  Enthaltungen wurden gezählt. Die gingen auf das Konto der Linken, so hatte es der Fraktionsvorsitzende Thomas Licher zuvor...

  • Neukölln
  • 22.03.18
  • 132× gelesen

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