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Neukölln - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Wechsel bei den Bündnisgrünen

Neukölln. Karin Nadrowski und Ali Onur Firat vom Bündnis 90/Die Grünen haben aus beruflichen und privaten Gründen ihr Mandat als Bezirksverordnete niedergelegt. Ihre Plätze nehmen nun Milena Oschmann und Wolfgang Ewert ein. sus

  • Neukölln
  • 24.09.18
  • 3× gelesen
Politik

Miete essen Seele auf

Neukölln. Die Neuköllner Grünen und der Verein „Taschengeldfirma“ laden für Donnerstag, 27. September, um 18.30 Uhr zum Freiluftkino ein. Gezeigt wird der Dokumentarfilm „Miete essen Seele auf“. Ort des Geschehens ist das Tempelhofer Feld, unweit des Eingangs Ecke Oder- und Herrfurthstraße. Der Eintritt ist frei. sus

  • Neukölln
  • 23.09.18
  • 50× gelesen
Politik

Neue Qualität der Gewalt
Bürgermeister fordert mehr Zusammenarbeit gegen kriminelle Clans

Es ist eine schöner Spätsommerabend. Viele Besucher sind auf dem Tempelhofer Feld. Plötzlich fallen Schüsse am Eiswagen in der Oderstraße. Nach ersten Ermittlungen wurde der 36-jährige Nidal R. am Sonntag, 9. September, von acht Schüssen getroffen. Er verstarb wenig später im Neuköllner Krankenhaus. Mit diesem Mord haben die Auseinandersetzungen zwischen den Clans einen Höhepunkt erreicht. Die Polizei geht davon aus, dass vier Täter diesen Mord verübt haben. Sie flüchteten in einem VW Golf,...

  • Neukölln
  • 17.09.18
  • 92× gelesen
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Politik

Ein Umdenken ist notwendig
SPD fordert: Quartiersmanagements müssen bleiben

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen hat beschlossen, bis zum Jahresende 2020 zahlreiche Quartiersmanagements (QM) zu beenden. Das betrifft im Bezirk Neukölln auch die beiden QMs in der Gropiusstadt und in der Schillerpromenade. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung reagiert mit Unverständnis auf den Beschluss. Die Fraktionsvorsitzende Mirjam Blumenthal betont in einer Erklärung: „Arbeitslosigkeit, Kinderarmut und steigende Mieten sind besorgniserregende...

  • Neukölln
  • 11.09.18
  • 44× gelesen
Politik

CDU gegen die Tram
U 7 muss ausgebaut werden

Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) lehnt den Vorschlag des BUND für den Ausbau der Straßenbahn ab. Der Fraktionsvorsitzende Gerrit Kringel betont, der „Vorschlag liegt auf ganzer Schiene neben der Spur.“ Wenn es nach den Vorstellungen der Verkehrsexperten des BUND Berlin ginge, soll die U7 nicht verlängert werden. Stattdessen solle die Tram bimmeln, so ist es in der jüngsten Stellungnahme des "Bündnis Pro Straßenbahn" zu lesen. Kringel betont, „über die...

  • Neukölln
  • 06.09.18
  • 211× gelesen
  • 1
Politik

Vielfalt bei „Neukölln Open“
Festival für Demokratie und Vielfalt am 8. September

Der Bezirk ist ein lebendiger Stadtteil, in dem Menschen aus zahlreichen Regionen der Welt gemeinsam leben. Die Bewohner kommen aus etwa 190 Ländern. Am Sonnabend, 8. September, laden viele Organisationen von 14 bis 21 Uhr zum Festival „Neukölln Open“ ins Schloss Britz und auf den Gutshof ein. Das Museum Neukölln und die Volkshochschule des Bezirks wollen sich mit dem Fest für Demokratie aktiv in die Diskussion über aktuelle Themen einschalten. Und sie wollen damit ein Zeichen für Vielfalt,...

  • Neukölln
  • 05.09.18
  • 126× gelesen
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Politik

Demo gegen rechte Gewalt

Neukölln. Über 5000 Menschen zogen am Donnerstag, 30. August, vom Hermannplatz über die Karl-Marx-Straße zur Sonnenallee. Unter dem Motto: „Ob Chemnitz oder Neukölln: Auf die Straße gegen rechte Gewalt“ protestierten sie gegen die Ereignisse in Chemnitz. Sie forderten von der Politik ein klares Bekenntnis gegen Rassismus und Diskriminierung. Migranten und Andersdenkende dürften nicht weiter ausgegrenzt werden. Sozialstadtrat Jochen Biedermann kommentierte, nach dem rassistischen Mob in Chemnitz...

  • Neukölln
  • 31.08.18
  • 20× gelesen
Politik

Demo gegen rechte Gewalt

Neukölln. Über 5000 Menschen zogen am Donnerstag, 30. August, vom Hermannplatz über die Karl-Marx-Straße zur Sonnenallee. Unter dem Motto: „Ob Chemnitz oder Neukölln: Auf die Straße gegen rechte Gewalt“ protestierten sie gegen die Ereignisse in Chemnitz. Sie forderten von der Politik ein klares Bekenntnis gegen Rassismus und Diskriminierung. Migranten und Andersdenkende dürften nicht weiter ausgegrenzt werden. Sozialstadtrat Jochen Biedermann kommentierte im sozialen Netzwerk nach dem...

  • Neukölln
  • 31.08.18
  • 44× gelesen
Politik
Grüne kämpfen gegen Verdrängung: Jochen Biedermann, Anna Hoppenau, die Abgeordnete Susanna Kahlefeld sowie Philmon Ghirmai und Bernd Szczepanski (v.l.).
2 Bilder

Zwei-Zimmer-Wohnung für 1600 Euro
"Rette deinen Kiez" - Grüne machen mit einer Kampagne gegen hohe Mieten mobil

Die Neuköllner Grünen haben am 21. August den Startschuss für ihre Kampagne „Rette deinen Kiez“ gegeben. Zwei Monate lang wollen sie mit Flyern, Plakaten und Veranstaltungen auf steigende Mieten aufmerksam machen. Im Internet gibt es eine Seite mit vielen Informationen. Auf dem Alfred-Scholz-Platz illustrieren unterschiedlich hohe Türme aus Umzugskartons die fatale Entwicklung: Innerhalb eines Jahrzehnts haben sich im Bezirk die Angebotsmieten verdoppelt – von fünf auf zehn Euro pro...

  • Neukölln
  • 24.08.18
  • 174× gelesen
Politik
Kolonialwarenläden gehörten zu Beginn des 20. Jahrhunderts zum Berliner Straßenbild. Dort wurden Waren wie Kaffee, Tee, Kakao, Tabak, Reis und Zucker verkauft.

Verdrängte Geschichte
Wissmannstraße oder der Herero-Stein erinnern an deutsche Kolonialzeit

„Verdrängte Geschichte – Spuren kolonialer Vergangenheit in Neukölln“ heißt die neue Ausstellung in der Helene-Nathan-Bibliothek, Karl-Marx-Straße 66. Bildungsstadträtin Karin Korte (SPD) eröffnet sie Freitag, 24. August, um 18 Uhr. Ausgangspunkt ist die Westafrika-Konferenz. Im November 1884 lud Reichskanzler Otto von Bismarck Vertreter der USA, des Osmanischen Reiches und vieler europäischer Mächte zur Zusammenkunft nach Berlin ein. Mehrere Monate ging es darum, die Handelsfreiheit am...

  • Neukölln
  • 21.08.18
  • 132× gelesen
Politik

CDU gegen sexuelle Diskriminierung
Kreisverband der Lesben und Schwulen in der Union gegründet

Die Neuköllner CDU hat am 28. Juli einen Kreisverband der „Lesben und Schwulen in der Union“ (LSU) gegründet. Damit wolle sie ein deutliches Zeichen gegen die zunehmende Homophobie im Bezirk setzen, heißt es in einer Pressemitteilung. Der CDU-Kreisvorsitzende Falko Liecke begrüßt die Gründung. Die LSU Neukölln werde sich gegen jede Art der Ausgrenzung aufgrund der sexuellen Orientierung starkmachen. „Wir werden dabei auch die zunehmend offene Homophobie unter Zuwanderern ansprechen und für...

  • Neukölln
  • 03.08.18
  • 125× gelesen
Politik

Krieg und Frieden: Workshop für Jungjournalisten

„Zwischen Krieg und Frieden“ ist das Thema eines Medien-Workshops, der im November im Bundestag stattfindet. Der Neuköllner SPD-Abgeordnete Fritz Felgentreu ruft Jugendliche dazu auf, sich jetzt dafür zu bewerben. Angesprochen sind Nachwuchsjournalisten zwischen 16 und 20 Jahren. Sie werden sich vom 25. November bis 1. Dezember mit folgenden Fragen beschäftigen: Wie kann Frieden geschaffen und bewahrt werden? In welcher Beziehung stehen Krieg und Medien? Ist ein Krieg näher, weil über ihn...

  • Neukölln
  • 21.07.18
  • 67× gelesen
Politik

Sprechstunde zur Stadtentwicklung

Neukölln. Jochen Biedermann (Grüne), Stadtrat für Stadtentwicklung, Soziales und Bürgerdienste, bietet am 16. Juli von 13 bis 14 Uhr eine Sprechstunde an. Hier können Bürger Fragen stellen und Anregungen zu Biedermanns Arbeitsschwerpunkten loswerden. Die Sprechstunde findet im Bürgerzentrum Neukölln in der Werbellinstr. 42 statt. Kontakt unter 902 39 22 60. JoM

  • Neukölln
  • 06.07.18
  • 17× gelesen
Politik

Stammtisch und Sprechstunde

Neukölln. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu lädt alle Interessierten zum Stammtisch ein. Getrunken und debattiert wird Montag, 18. Juni, ab 20 Uhr im Café Rix, Karl-Marx-Straße 141. Wer den Politiker lieber unter vier Augen treffen möchte, hat Sonnabend, 23. Juni, von 10 bis 13 Uhr dazu Gelegenheit. Dann veranstaltet er in seinem Bürgerbüro, Lipschitzallee 70 (am Lipschitzplatz) seine Sprechstunde. Dafür wird um Anmeldung unter 56 82 11 11 gebeten. sus

  • Neukölln
  • 10.06.18
  • 40× gelesen
Politik

Wer will Betreuer werden?

Neukölln. Der Betreuungsverein Neukölln sucht Frauen und Männer, die Lust auf ein vielseitiges und anspruchsvolles Ehrenamt haben. Sie sollen als vom Amtsgericht bestellte Betreuerinnen oder Betreuer arbeiten. Ihre Aufgabe besteht darin, finanzielle und behördliche Angelegenheiten für Menschen zu regeln, die aus gesundheitlichen Gründen dazu selbst nicht mehr in der Lage sind. Die Ehrenamtlichen werden in die Tätigkeit eingeführt, sie erhalten Rat, Unterstützung, Fortbildung und eine jährliche...

  • Neukölln
  • 31.05.18
  • 25× gelesen
Politik

Dreitägiges Festival "Offenes Neukölln" setzt ein Zeichen gegen rechts

Zum zweiten Mal findet das Festival „Offenes Neukölln“ statt. Von Freitag bis Sonntag, 1. bis 3. Juni, gibt es mehr als 150 Veranstaltungen im ganzen Bezirk. Organisator ist das „Bündnis Neukölln – Miteinander für Demokratie, Respekt und Vielfalt“, ein Zusammenschluss von Organisationen, Gewerkschaften, Parteien, Religionsgemeinschaften und Einzelpersonen. Sie alle wollen den vielen Angriffen aus der rechten Szene, die es in den vergangenen Jahren gegeben hat, etwas entgegensetzen....

  • Neukölln
  • 31.05.18
  • 280× gelesen
Politik
Der Seitenflügel des Häuserblocks an der Bornsdorfer Straße steht seit Jahren leer.
2 Bilder

Bornsdorfer Straße: besetzt und geräumt
Senatorin Lompscher äußert Verständnis / Stadt und Land besteht auf Strafanzeigen

Am Pfingstsonntag besetzten rund 60 Menschen das Haus an der Bornsdorfer Straße 37 b. Nach einigen Stunden räumte die Polizei das Gebäude. Die Eigentümerin, die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Stadt und Land stellte Strafanzeige wegen Hausfriedensbruch. Der Seitenflügel, ein ehemaliges Schwesternwohnheim, steht seit langer Zeit leer. Die Stadt und Land hatte das Gebäude vor drei Jahren erworben, um dort rund 40 Wohnungen zu errichten. Der Umbau sei vorbereitet und solle noch in diesem...

  • Neukölln
  • 25.05.18
  • 185× gelesen
Politik
Die neue SPD-Fraktionsvorsitzende Mirjam Blumenthal.
2 Bilder

Sozialdemokraten mit neuer Fraktionsspitze: Mirjam Blumenthal gewählt

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat eine neue Vorsitzende: Am 16. Mai wurde Mirjam Blumenthal gewählt. Sie tritt die Nachfolge von Martin Hikel an, der ins Bürgermeisteramt gewechselt ist. Bisher war Blumenthal stellvertretende Vorsitzende. Der BVV gehört sie seit 2011 an. Beruflich ist sie beim SPD-Parteivorstand tätig, außerdem ist sie Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds Neukölln. Ihre politischen Schwerpunkte liegen in der beruflichen Bildung, der...

  • Neukölln
  • 18.05.18
  • 316× gelesen
Politik

Stadtrat erhebt schwere Vorwürfe gegen Moschee-Gemeinde

Das Verwaltungsgericht hat entschieden: Die Dar-As-Salam-Moschee, Flughafenstaße 43, darf im Verfassungsschutzbericht erwähnt werden. Jugendstadtrat Falko Liecke (CDU) begrüßt die Entscheidung. Der Trägerverein der Moschee ist in Berufung gegangen. Hintergrund: Der Verein, der sich „Neuköllner Begegnungsstätte“ nennt, hatte vergangenes Jahr dagegen geklagt, dass er im Verfassungsschutzbericht 2016 aufgeführt worden war und einen Antrag auf Unterlassung gestellt. Mohamed Taha Sabri,...

  • Neukölln
  • 17.05.18
  • 1138× gelesen
  • 1
Politik
Bernward Eberenz wechselte von der AfD zur CDU.

"Die Natur darf nicht zu kurz kommen": Stadtrat Bernward Eberenz über seine Arbeit

Bernward Eberenz ist Stadtrat und zuständig für die Ressorts Umwelt und Natur. Gewählt wurde er Anfang 2017 als Kandidat für die AfD, nach einem guten halben Jahr verließ er die Partei und ist im März in die CDU eingetreten. Was sind seine Arbeitsschwerpunkte in diesem Jahr? Für besonders wichtig hält Eberenz, die kleinen und mittleren Grünflächen in der Stadt zu erhalten. „Wohnungsbau ist wichtig, im Zweifelsfall kommt aber die Natur dabei zu kurz“, sagt er. Das dürfe nicht sein....

  • Neukölln
  • 09.05.18
  • 26× gelesen
Politik

Bitte extra entsorgen: Im nächsten Jahr wird es ernst in Sachen Biotonne

Der Aufsichtsrat der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) hat jetzt beschlossen, die Pflichttonne für Bioabfall zum 1. April 2019 einzuführen. Im Berliner Bioabfall steckt pure Energie. Er landet in Biogasanlagen und erzeugt Treibstoff, mit dem unter anderem Müllfahrzeuge der BSR betankt werden. Klingt gut, ist aber steigerungsfähig. Denn noch wirft nicht jeder Berliner seine Bioabfälle in eine Tonne, weil es Hausbesitzern überlassen bleibt, ob sie diesen zusätzlichen Behälter...

  • Charlottenburg
  • 08.05.18
  • 850× gelesen
  • 1
Politik

Verordnete verurteilen Gewalt: Diskussion über Täterkreise

Mit zwei Entschließungen haben die Bezirksverordneten Gewalttaten gegen Homosexuelle und Juden sowie den Anschlag auf die Gedenkstätte für den ermordeten Burak Bektas scharf verurteilt. Zuvor gab es Diskussionen über den genauen Wortlaut. Homosexuellenfeindliche und antisemitische Taten hätten in den vergangenen Jahren auch in Neukölln stark zugenommen, heißt es in der ersten Entschließung. Jüngster Fall: Am 11. April wurde ein junger schwuler Mann auf der Sonnenallee aus einer 15-köpfigen...

  • Friedrichshain
  • 07.05.18
  • 67× gelesen
Politik
Falko Liecke ist Stadtrat und stellvertrender Bürgermeister.
2 Bilder

Vorhaben im Bereich Jugend und Gesundheit: Stadtrat Falko Liecke informiert

Falko Liecke (CDU) ist mit fast neun Jahren Amtszeit der dienstälteste Stadtrat im Bezirksamt. Verantwortlich ist er für die Ressorts Jugend und Gesundheit. Kürzlich informierte er über seine Arbeitsschwerpunkte in diesem Jahr. Dauerbrenner sind die fehlenden Kita-Plätze. Bis 2021 müssten 3000 geschaffen werden, um alle Kinder zu versorgen, so Liecke. Drei Einrichtungen mit insgesamt 250 Plätzen seien im Bau und können voraussichtlich in diesem Jahr in Betrieb gehen. Für vier Flächen in...

  • Neukölln
  • 05.05.18
  • 276× gelesen
Politik

Abgeordneter bietet Tagesfahrt

Neukölln. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu lädt am Freitag, 25. Mai, interessierte Neuköllner zu einer Tagesfahrt ein. Mit dem Bus geht es in den Bundestag, wo ein Gespräch mit Felgentreu auf dem Programm steht. Auch im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gibt es Informationen. Es folgt eine Führung durch die Ausstellung „Alltag in der DDR“ in der Kulturbrauerei in Prenzlauer Berg. Als Abschluss wird eine abendliche Schiffstour auf der Spree geboten. Die...

  • Neukölln
  • 05.05.18
  • 44× gelesen

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