Bundestag

Beiträge zum Thema Bundestag

Politik
Svenja Stadler setzt sich im Bundestag für die Belange des bürgerschaftlichen Engagements ein.

Interview
Svenja Stadler (MdB) fordert mehr Unterstützung für das bürgerschaftliche Engagement

Berlin. Svenja Stadler ist Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement des Deutschen Bundestags. Im Interview zieht sie kurz vor der Bundestagswahl eine Bilanz. Frau Stadler, welche konkreten Verbesserungen konnten in dieser Legislaturperiode für die Engagierten erreicht werden? Svenja Stadler: In der zu Ende gehenden Wahlperiode ist es uns gelungen, wegweisenden Projekten wichtige finanzielle Unterstützung zukommen zu lassen. Dazu zählt zum Beispiel das...

  • Mitte
  • 18.08.17
  • 528× gelesen
Politik
Pascal Meiser (links, hier zusammen mit Stadtrat Knut Mildner-Spindler) kämpft für die Linken bei der Bundestagswahl um das Direktmandat. | Foto: Frey
3 Bilder

In den Startlöchern: Wer will in den Bundestag?

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 24. September wird ein neuer Bundestag gewählt. In diesen Wochen bestimmen die Parteien ihre Kandidaten. Auch für den Wahlkreis 83, zu dem neben Friedrichshain-Kreuzberg auch Prenzlauer Berg-Ost gehört. Bei den meisten sind die Namen inzwischen bekannt, noch nicht entschieden haben die Grünen, deren bisheriger Abgeordneter Hans-Christian Ströbele vier Mal direkt in den Bundestag gewählt wurde. Hier eine Übersicht der aktuellen Kandidaten. Wechsel bei den Linken Die...

  • Friedrichshain
  • 09.02.17
  • 600× gelesen
Bildung

SPD fordert Ausbau der Ganztagsbetreuung in Schulen und Kitas

Berlin. In Grundschulen und Kitas soll es nach dem Willen der SPD-Bundestagsfraktion mehr Ganztagsbetreuung geben. Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie sieht Berlin bereits bestens aufgestellt. Viele Schulen und Kitas in Deutschland sind nicht für eine Ganztagsbetreuung von Kindern ausgestattet. Mütter und Väter hingegen würden nach Ansicht der SPD gerne mehr arbeiten und ihre Kinder länger in die Kita schicken oder in der Grundschule gut betreut wissen. Zumindest sagt Thomas...

  • Charlottenburg
  • 07.02.17
  • 206× gelesen
Sport
Der Sportplatz an der Körtestraße: Nicht nur hier gab es immer wieder Stress mit Ruhe bedürftigen Anwohnern. Die werden es mit ihren Beschwerden künftig schwerer haben. | Foto: Thomas Frey

Jubel auch am späten Abend: Auf den Sportanlagen darf es jetzt länger laut sein

Friedrichshain-Kreuzberg. Anwohner, die der Betrieb auf einem Sportplatz nervt, haben künftig schlechtere Karten. Am 26. Januar beschloss der Deutsche Bundestag, die bisherige Sportanagenlärmschutzverordnung, abgekürzt Salvo, zu ändern. Künftig gilt an Wochenenden und Feiertagen von 13 bis 15 Uhr sowie an Werktagen von 20 bis 22 Uhr der tagsüber festgeschriebene Grenzwert. Er wurde damit für die betreffenden Zeiten um fünf Dezibel angehoben. Der Grenzwert orientiert sich an der vorhandenen...

  • Friedrichshain
  • 02.02.17
  • 208× gelesen
Politik

Mitlesen bei WhatsApp & Co.: Innenminister wollen neue Überwachungsmöglichkeiten

Berlin. Polizei und Behörden sind außen vor, wenn Straftaten per WhatsApp geplant werden. Das wollen die Innenminister der Länder ändern. Auf der Innenministerkonferenz wurde beschlossen, dass die Regelungen zur digitalen Überwachung ausgeweitet werden sollen, weil die Messengerdienste wie WhatsApp oder Telegram derzeit ausgeschlossen sind. Alles, was als Telekommunikationsdienst gilt wie SMS oder Telefongespräche, darf auf Verdacht überprüft werden, Telemediendienste wie Nachrichten über...

  • Charlottenburg
  • 17.01.17
  • 249× gelesen
Politik

CDU wählt Timur Husein

Friedrichshain-Kreuzberg. Direktkandidat der CDU für den Bundestag wird im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg-Ost Timur Husein. Der 36-Jährige erhielt bei der Vertreterversammlung am 16. Dezember ein Ergebnis von 83 Prozent. Timur Husein ist seit der Berlin-Wahl im September Vorsitzender der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung. Als Schwerpunkte bei seinem Kampf um ein Bundestagsmandat nennt er die Themen Innere Sicherheit, Wirtschaft, Kitaplätze und bezahlbare...

  • Friedrichshain
  • 19.12.16
  • 495× gelesen
Politik
Cansel Kiziltepe will vier weitere Jahre in den Deutschen Bundestag. | Foto: Thomas Frey

SPD nominiert Cansel Kiziltepe für Bundestagswahl

Friedrichshain-Kreuzberg. Die SPD hat am 17. Dezember erneut Cansel Kizltepe als Direktkandidatin für den Bundestag im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg-Ost aufgestellt. 116 Delegierte konnten bei der Versammlung im Willy-Brandt-Haus darüber abstimmen, 113 machten das. Von ihnen erhielt die 41-Jährige 107 Ja-Stimmen. Das waren 94,7 Prozent. Bei dieser Personalentscheidung zeigten die Genossen Geschlossenheit. In ihrer Bewerbungsrede hatte Cansel Kiziltepe unter anderem auf den...

  • Friedrichshain
  • 19.12.16
  • 523× gelesen
Politik

Neue Sitzordnung

Friedrichshain-Kreuzberg. In der BVV soll es eine veränderte Sitzordnung geben. Die SPD will mit den Grünen tauschen und, vom Rednerpult aus gesehen, weiter nach links rücken. Damit folge man einer ähnlichen Anordnung wie im Bundestag, wo die Genossen zwischen der Bündnis- und der Linkspartei angesiedelt seien, sagt ihr Noch-Fraktionsvorsitzender Andy Hehmke. Bei den Grünen wird dieser Wunsch anscheinend eher leidenschaftslos gesehen und deshalb wohl erfüllt. Somit gibt es künftig folgende...

  • Friedrichshain
  • 02.12.16
  • 71× gelesen
Politik

Zeitumstellung schadet der Gesundheit und bringt kaum Einsparungen beim Energieverbrauch

Berlin. Am Sonntag ist Zeitumstellung und wir dürfen die Uhren eine Stunde zurückdrehen. Schlafforscher halten die Zeitumstellung allerdings für gesundheitsschädlich. Ab Sonntag leben wir wieder in der Normalzeit. Am 30. Oktober wird die Uhr auf die Winterzeit umgestellt, die eigentlich korrekte Zeit. Seit 1980 gibt es die Zeitumstellung und schon lange ist sie umstritten. Der Grund für die Einführung der Sommerzeit war einst, dass das Tageslicht besser genutzt und so Strom eingespart werden...

  • Charlottenburg
  • 25.10.16
  • 507× gelesen
  • 3
Leute
Nicht mittendrin, aber fast immer dabei. Hans-Christian Ströbele bei einer Demo. | Foto: Thomas Frey
3 Bilder

„Die Sturheit und Klugheit eines Esels": Stefan Reineckes Biografie über Hans-Christian Ströbele

Friedrichshain-Kreuzberg. Mit seinem Fahrrad fehlt er bei kaum einer Demo. Aber nicht nur das hat Hans-Christian Ströbele zu einer Art Markenzeichen im Bezirk gemacht. Als einziger Vertreter seiner Partei ist der 76-jährige Grünen-Politiker inzwischen vier Mal direkt im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg Ost in den Bundestag gewählt worden. Dabei bedeutet dieser Abschnitt nur der bisher letzte eines auch ansonsten ereignisreichen Lebens. Das hat jetzt der taz-Journalist Stefan...

  • Friedrichshain
  • 21.04.16
  • 342× gelesen
Soziales
Sollte das Ehrenamt mit Geld entlohnt werden? | Foto: Stefanie Roloff

Geld für Helfer? Über die Anerkennung ehrenamtlicher Tätigkeit wird heftig diskutiert

Berlin. Eine ehrenamtliche Tätigkeit soll freiwillig, gemeinnützig und unentgeltlich sein. So steht es im Abschlussbericht der Enquetekommission für bürgerschaftliches Engagement des Deutschen Bundestags von 2002 geschrieben. Die Realität sieht anders aus. Vielfältige Formen der Vergütung haben längst Einzug gehalten. Neben der Erstattung entstandener Kosten, wie Versicherungen, Porto oder Fahrten, haben sich weitere finanzielle Aufwandsentschädigung etabliert. Gängige Vergütungen wie die...

  • Friedenau
  • 13.04.16
  • 371× gelesen
Sport
Badminton-Spieler dürfen ab sofort in die Bundestagssporthalle: Zur Eröffnung am 5. März kamen Özcan Mutlu (3.v.l.), LSB-Vize Thomas Härtel (3.v.r.), Christian Holzmacher (2.v.r.) und Hartmuth Groß (rechts), Sportbeauftragter der Bundestagsverwaltung. | Foto: Matthias Borowski
2 Bilder

Badminton-Spieler dürfen Bundestagssporthalle nutzen

Mitte. Die Badminton-Spieler der Spielgemeinschaft BC Matchpoint/Turngemeinde in Berlin (TiB) e. V. sind die ersten Vereinssportler, die in die Bundestagssporthalle im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus dürfen. Wenn Matchpoint-Chef und Trainer Christian Holzmacher sonnabends mit seinen Schützlingen zum Badminton-Training geht, müssen alle eine halbe Stunde vor Trainingsbeginn da sein. Denn bevor die 40 angemeldeten und von der Bundestagspolizei überprüften Sportler in die Bundestagssporthalle dürfen,...

  • Mitte
  • 11.03.16
  • 1.187× gelesen
Bildung

Medienworkshop für Jugendliche

Berlin. "Eine andere Heimat" ist das Thema eines Jugendmedienworkshops im Deutschen Bundestag. Vom 24. bis 30 April erhalten Jugendliche im Alter zwischen 16 und 20 Jahren die Gelegenheit, hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens in der Hauptstadt zu blicken. Sie hospitieren in Redaktionen, lernen Hauptstadt-Journalisten kennen, diskutieren mit Abgeordneten aller Fraktionen und erstellen eine eigene Zeitung. Wer am Workshop teilnehmen möchte, kann sich noch bis zum 28....

  • Mitte
  • 10.02.16
  • 130× gelesen
Politik
Willi Brase (64) ist Vorsitzender des Unterausschusses Bürgerschaftliches Engagement im Bundestag. Er kommt aus Siegen-Wittgenstein in Nordrhein-Westfalen. | Foto: Susie Knoll / Florian Jaenicke

Es fehlt eine Strategie: Der SPD-Politiker Willi Brase fordert mehr Engagement vom Staat

Berlin. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Willi Brase ist Vorsitzender des Unterausschusses Bürgerschaftliches Engagement im Deutschen Bundestag. Über seine Tätigkeit sprach Reporterin Anett Baron mit ihm. Herr Brase, welche Themen stehen derzeit im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement auf der Agenda? Willi Brase: Ein sehr wichtiges Thema ist die Unterstützung der Menschen in ihrem Engagement für Flüchtlinge. Vorrangig geht es darum, sie für die neuen Herausforderungen zu qualifizieren und...

  • Mitte
  • 09.12.15
  • 441× gelesen
Politik

Zweites Büro eröffnet

Kreuzberg. Der SPD-Abgeordnete Björn Eggert eröffnete am 13. Februar in der Urbanstraße 1 ein weiteres Bürgerbüro. Eins gibt es bereits in der Oranienstraße 69. Das neue Büro teilt er sich mit der Bundestagsabgeordneten Cansel Kiziltepe. Es ist Montag bis Freitag von 9 bis 16 Uhr geöffnet und unter 69 51 96 66 erreichbar. In der Oranienstraße finden Sprechstunden Dienstag 9 bis 12 Uhr statt. Dort haben Unbekannte in der Nacht zum 9. Februar die Fensterscheibe eingeworfen. Thomas Frey /...

  • Kreuzberg
  • 16.02.15
  • 181× gelesen
Politik

Schnuppern bei der SPD

Friedrichshain-Kreuzberg. Die SPD Friedrichshain-Kreuzberg startet ein Mentoring-Programm für Frauen. Daran können und sollen sich auch bisherige Nichtmitglieder beteiligen. Wer mitmacht, bekommt zunächst eine persönliche Ansprechpartnerin, also eine Mentorin. Danach lernen die Frauen die Arbeit der Partei und ihrer Mandatsträger kennen - etwa in der BVV, im Abgeordnetenhaus oder im Bundestag. Dazu haben sie die Möglichkeit, an Workshops teilzunehmen. Das kostenlose Programm ist für 20...

  • Friedrichshain
  • 09.02.15
  • 130× gelesen
Politik
Auch das Paul-Löbe-Haus kann besichtigt werden. | Foto: Veranstalter

Am 7. September öffnet der Deutsche Bundestag seine Türen

Mitte. Am 7. September ist es wieder so weit: Um 9 Uhr öffnet der Deutsche Bundestag zum Tag der Ein- und Ausblicke seine Türen. Geboten wird ein abwechslungsreiches Programm mit Diskussionen, Führungen, Ausstellungen, Musikauftritten, Kinderaktionen und vieles mehr.Bei einem Rundgang durch das Reichstagsgebäude können Räume besichtigt werden, die sonst nur von Abgeordneten des Bundestages genutzt werden. So kann der Plenarsaal besichtigt werden. In der Abgeordnetenlobby würdigt eine...

  • Mitte
  • 31.08.14
  • 170× gelesen
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