Alexander Kraus

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SEZ-Betreiber verliert erneut gegen Bund der Steuerzahler

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 14.12.2016 | 158 mal gelesen

Berlin: SEZ | Friedrichshain. Rainer Löhnitz, Eigentümer des Sport- und Erholungszentrums (SEZ) an der Landsberger Allee ist auch mit seiner Berufungsklage gegen den Bund der Steuerzahler Berlin (BdSt) gescheitert.Wie zuvor vor dem Landgericht ging es auch beim Kammergericht um eine Unterlassung, die Lönitz gegen den Steuerzahlerbund erreichen wollte. Der hatte in seinem Schwarzbuch 2014 unter anderem kritisiert, dass das versprochene...

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Politiker wollen zumindest Teilrückbau der Begegnungszone

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 31.08.2016 | 119 mal gelesen

Berlin: Hubraum | Schöneberg. Der Vorfall ist symptomatisch: Kurz vor Beginn der Diskussion über die Begegnungszone Maaßenstraße wird ein Radfahrer von einem Auto auf die Motorhaube genommen.Untragbar sei die Begegnungszone, von der Politik erwarte man Lösungen, Umfragen von CDU und FDP hätten eine „breite Ablehnung“ ergeben, SPD und Grüne redeten den Umbau schön, so Ayo Gnädig von der einladenden Initiative „Rolle rückwärts“. Für einen...

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SEZ-Betreiber scheitert vor Gericht: Klage gegen Bund der Steuerzahler wurde abgewiesen 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 18.09.2015 | 1140 mal gelesen

Berlin: SEZ | Friedrichshain. Ende vergangenen Jahres hatte Rainer Löhnitz, Betreiber des SEZ, Personen und Institutionen mit Klageandrohungen überzogen. In einem Fall ist es inzwischen zu einem Verfahren gekommen, das für Löhnitz aber nicht den erhofften Ausgang genommen hat. Das Landgericht Berlin hat seine Klage gegen den Bund der Steuerzahler (BdS) abgewiesen. Streitpunkt waren dessen Ausführungen zum 2003 erfolgten Verkauf des Landes...

Piraten wollen weitere Geldverschwendung für Sitzkiesel stoppen

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Moabit | am 02.02.2015 | 323 mal gelesen

Moabit. Sie heißen Sitzkiesel und ersetzen im Ottopark und Kleinen Tiergarten die Bänke. Um die von Bürgern wenig geliebten Objekte ist jetzt erneut eine heftige Diskussion entbrannt.In der Januarsitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat die Piratenfraktion eine sach- und fachgerechte Bewertung der Sitzkiesel gefordert. "Noch kann beim weiteren Ausbau weitere Geldverschwendung vermieden werden", so Michael Konrad...