Bezirk Lichtenberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Sprechstunde von Kevin Hönicke

Lichtenberg. Der Stadtrat für Schule und Sport, Kevin Hönicke (SPD), bietet seine nächste monatliche Bürgersprechstunde an. Sie findet am Dienstag, 24. April, von 16 bis 17.30 Uhr statt. Die Sprechstunde kann online, per Telefon oder persönlich wahrgenommen werden. Für die Terminvergabe wenden sich Interessierte an das Sekretariat des Stadtrats unter 030/90296-8001 oder per E-Mail an: amela.cerimagic@lichtenberg.berlin.de. my

  • Bezirk Lichtenberg
  • 22.04.24
  • 35× gelesen
Botschafter Sang Beom Lim (3. von links) neben Direktor Helge Heidemeyer (Mitte) und dem Zeitzeugen Michael Brack auf einem Erinnerungsfoto mit der Begleitung des Botschafters am Eingang zur Gedenkstätte. | Foto: Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen

Enger Kontakt
Botschafter im einstigen Stasi-Knast zu Besuch

Einen besonderen Gast konnte der Direktor der Gedenkstätte Hohenschönhausen, Helge Heidemeyer, vor wenigen Tagen im früheren Stasi-Gefängnis an der Genslerstraße 66 begrüßen. Seine Exzellenz Sang Beom Lim, seit Januar 2024 Botschafter der Republik Südkorea, stattete diesem Ort der Erinnerung einen Besuch ab. Zeitzeuge Michael Brack und Helge Heidemeyer führten den Botschafter und seine Begleitung über das Gelände und durch die Gebäude des einstigen Gefängnisses. Im Anschluss fand ein Gespräch...

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 20.04.24
  • 136× gelesen

Erinnerungen an die Auszählung

Rummelsburg. „‚Ihre besten Vertreter ...‘ Unabhängige Stimmenauszählung bei der Kommunalwahl am 7. Mai 1989“ ist der Titel einer Podiumsdiskussion, die am 2. Mai um 18.30 Uhr im Museum Lichtenberg, Türrschmidtstraße 24, beginnt. In diesem Jahr jährt sich die Friedliche Revolution zum 35. Mal. Am 7. Mai 1989 gelang es Mitgliedern der Friedens-, Umwelt- und Menschrechtsbewegung in der DDR, mit einer unabhängigen kosteStimmenauszählung bei den Kommunalwahlen eine Wahlfälschung durch die SED...

  • Rummelsburg
  • 18.04.24
  • 63× gelesen
Martin Pätzold (links) und Dennis Haustein an ihrem neuen Bürgerbriefkasten im Allee-Center. | Foto: Büro Martin Pätzold

Einfach einwerfen
Bürgerbriefkasten im Allee-Center

Die Abgeordnetenhausmitglieder Martin Pätzold und Dennis Haustein (CDU) greifen in ihren politischen Alltag immer wieder Anliegen von Bürgern aus ihrem Wahlkreis auf, fragen beim Senat und beim Bezirksamt nach und bemühen sich um Klärung. Damit Bürger noch einfacher mit ihnen in Kontakt treten, auf Probleme hinweisen und Anregungen übermitteln können, steht jetzt ein Bürgerbriefkasten der beiden im Allee-Center an der Landsberger Allee 277. „Ob eine kurze Notiz oder ein förmlicher Brief: Die...

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 18.04.24
  • 120× gelesen

"Widerstand im Kiez" beleuchten

Lichtenberg. Die Abgeordnete Tamara Lüdke (SPD) lädt am 25. April um 19 Uhr zum Themenabend “Die Widerstandsgruppe rund um Anton Saefkow, Bernhard Bästlein, Franz Jacob und Otto Marquardt” in ihr Kiezbüro, Siegfriedstraße 16. Es handelt sich um die zweite Veranstaltung aus der Reihe “Widerstand im Kiez”. Inhaltlichen Input wird es von Uwe Heinecke, Co-Vorsitzender der Jusos Lichtenberg und Experte zum Thema Rechtsextremismus, geben. Nach den Beschmierungen des Mahnmals für die “Rote Kapelle” in...

  • Lichtenberg
  • 18.04.24
  • 47× gelesen

Sprechstunde von Tamara Lüdke

Lichtenberg. Tamara Lüdke (SPD), Mitglied des Abgeordnetenhauses, bietet am Mittwoch, 24. April, von 15 bis 18 Uhr ihre monatliche Sprechstunde an. Bürger haben die Möglichkeit, Tamara Lüdke direkt ihre Anliegen im Wahlkreis oder zu den Themen Tierschutz, Clubkultur, Drogenpolitik, Verbraucherschutz und Entwicklungszusammenarbeit darzulegen. Die Sprechstunde findet in ihrem Kiezbüro in der Siegfriedstraße 16n statt. Anmeldung unter bueroleitung@tamara-luedke.de oder telefonisch unter...

  • Lichtenberg
  • 16.04.24
  • 49× gelesen

Von jüdischen Opfern im Krieg

Karlshorst. Im Rahmen des Sommersemesters der Seniorenuniversität Lichtenberg findet am 24. April um 15 Uhr die Veranstaltung „Jüdische Opfer im Vernichtungskrieg“ im Museum Karlshorst, Zwieseler Straße 4, statt. Referentin ist die Historikerin Ingrid Damerow. 2,4 Millionen jüdische Menschen aus der Sowjetunion wurden während des Zweiten Weltkriegs getötet. Tausende deutsche Juden wurden in die Vernichtungsstätten in die Sowjetunion deportiert und dort ermordet. Die Dauerausstellung im Museum...

  • Karlshorst
  • 15.04.24
  • 57× gelesen

Bezirksamt sucht noch Wahlhelfer

Lichtenberg. Das Bezirkswahlamt Lichtenberg sucht für die Europawahl am 9. Juni noch engagierte Bürger, die im Wahlvorstand mitwirken möchten. Die Mitglieder des Wahlvorstandes haben die Aufgabe, für den ordnungsgemäßen Ablauf der Wahl und die anschließende Ermittlung der Ergebnisse zu sorgen. Besondere Kenntnisse werden nicht vorausgesetzt. Die wahlvorstehenden und schriftführenden Personen sowie deren Stellvertretungen erhalten vorab eine Schulung. Für die Tätigkeit im Wahlvorstand wird ein...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 12.04.24
  • 97× gelesen

Im Gespräch mit Martin Schaefer

Lichtenberg. Bürgermeister Martin Schaefer (CDU) bietet am 22. April eine Sprechstunde an. Von 16 bis 18 Uhr können Lichtenberger mit ihm über ihre Anliegen, Wünsche und Anregungen zu Themen im Bezirk reden. Die Sprechstunde findet im Büro des Bürgermeisters im Rathaus, Möllendorffstraße 6, statt. Um Anmeldung unter Telefon 902 96 30 01 wird gebeten. BW

  • Lichtenberg
  • 06.04.24
  • 50× gelesen
Martin Schaefer kritisiert die Senatsentscheidung zu neuen Standorten für Flüchtlings-Wohncontainer. | Foto: Bezirksamt Lichtenberg
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"Faire Verteilung"
Lichtenberg: Kritik an Containerstandorten

Bürgermeister Martin Schaefer (CDU) übt heftige Kritik an der Entscheidung des Senats, in Lichtenberg an vier weiteren Standorten Wohncontainer für rund 1600 Geflüchtete zu errichten. Der Senat hat in seinem "Wohncontainer-Programm 2.0" neue Standorte zur Unterbringung von Geflüchteten festgelegt. Auf den vom Senat priorisierten 16 Flächen sollen 2025 und 2026 Wohncontainer für bis zu 6130 Geflüchtete errichtet werden. Vier Standorte mit rund 1600 Plätzen sind im Bezirk Lichtenberg vorgesehen:...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 05.04.24
  • 169× gelesen

Sprechstunde mit Stadträtin Gocksch

Lichtenberg. Zu einer Bürgersprechstunde lädt die Stadträtin für Soziales, Gesundheit und Bürgerdienste, Catrin Gocksch (CDU), am 30. April von 16 bis 18 Uhr im Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstraße 6, ein. Damit sich die Stadträtin auf Anliegen vorbereiten kann und um ein Gesprächszeitfenster zu vereinbaren, ist eine telefonische Anmeldung unter 030/902 96 65 01 bis zum 23. April nötig. BW

  • Bezirk Lichtenberg
  • 04.04.24
  • 56× gelesen

Sprechstunden im Bezirksamt

Lichtenberg. Filiz Keküllüoğlu (Bündnis 90/Die Grünen), Stadträtin für Ordnung, Straßen, Grünflächen, Umwelt und Naturschutz, bietet am 11. April von 16.30 bis 18 Uhr eine Sprechstunde an. Mit ihr können Bürgerinnen und Bürger zu Themen aus ihren Fachbereichen ins Gespräch kommen. Die Sprechstunde kann im Büro der Stadträtin im Rathaus an der Möllendorffstraße 6 wahrgenommen werden. Alternativ ist es möglich, am Telefon oder per Videokonferenz mit Filiz Keküllüoğlu zu sprechen. Für die...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 28.03.24
  • 68× gelesen
Kevin Hönicke darf nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts wieder als Stadtrat arbeiten.  | Foto:  Bezirksamt

Stadtrat ist wieder im Dienst
Oberverwaltungsgericht entschied über Beschwerde von Kevin Hönicke

Der vor rund fünf Monaten vom Dienst freigestellte Stadtrat Kevin Hönicke (SPD) hat seine Amtsgeschäfte wieder aufnehmen können. Vorausgegangen war eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts (OVG). Zwingende dienstliche Gründe für die Freistellung seien nach der Veröffentlichung der im Januar anonym an den „Tagesspiegel“ übersandten Dokumente nicht mehr anzunehmen, so das OVG. Seit Verbreitung interner Dokumente des Bezirksamts durch den Tagesspiegel im Internet seien weder eine...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 21.03.24
  • 316× gelesen

Politik mal anders
“Feminist Poetry Slam” am 19. März 2024

Am 19. März 2024 laden die Jusos Lichtenberg und Tamara Lüdke, Mitglied des Abgeordnetenhauses, zum “Feminist Poetry Slam” ein. Die Veranstaltung findet ab 19 Uhr im “Interkosmos”, Fanningerstraße 47, statt. Politik mal anders: In entspannter Atmosphäre haben die Besucher die Möglichkeit, junge Politikerinnen der SPD kennenzulernen. Die Veranstaltung steht unter dem Motto: “Frauen, die im Osten Politik machen”. Alle Teilnehmerinnen haben wenige Minuten Zeit für den Vortrag ihrer persönlichen,...

  • Lichtenberg
  • 14.03.24
  • 132× gelesen
  • 1
Die zuständige Stadträtin Catrin Gocksch informierte sich zur Wiedereröffnung bei den Mitarbeitern darüber, dass wieder der gesamte Service angeboten werden kann. | Foto:  Bezirksamt
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Offene Personalstellen wurden besetzt
Bürgeramt 1 ist wieder geöffnet

Das Bürgeramt 1 an der Egon-Erwin-Kisch-Straße 106 ist von der für Bürgerdienste zuständigen Stadträtin Catrin Gocksch (CDU) wiedereröffnet worden. Es hat seinen vollumfänglichen Betrieb aufgenommen. Mehr als fünf Monate war das Amt seit dem 25. September 2023 wegen des unterstützenden Einsatzes der dortigen Mitarbeiter in der Wohngeldbearbeitung des Bezirks geschlossen. „Die Möglichkeit zur Terminvergabe für dieses Bürgeramt steht nun wieder zur Verfügung und wir können somit im Bezirk...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 13.03.24
  • 128× gelesen

Wer engagiert sich besonders?
Vorschläge für die Ehrenurkunde erbeten

Wer soll in diesem Jahr mit der Ehrenurkunde des Bezirks Lichtenberg ausgezeichnet werden? Mit der Urkunde werden Menschen ausgezeichnet, die sich um den Bezirk oder deren Bewohner in besonderer Weise verdient gemacht haben. Um Vorschläge bittet das Bezirksamt bis zum 15. April. Geehrt werden können Personen, die in Lichtenberg wohnen oder tätig sind, für besondere politische, wirtschaftliche, soziale, kulturelle, sportliche, karitative oder geistige Leistungen sowie Leistungen im...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 13.03.24
  • 67× gelesen

Der Weg zur Freiheit
Abend der Solidarität mit politisch Gefangenen

Die Veranstaltung "Pathway to Freedom - Der Weg zur Freiheit. Ein Abend der Solidarität mit politisch Gefangenen" findet am 21. März 2024 ab 18.30 Uhr in Haus 22 der Stasi-Zentrale, Campus für Demokratie, Ruschestraße 103, statt. Veranstalter ist die Axel Springer Freedom Foundation GmbH, in Kooperation mit der Robert-Havemann-Gesellschaft und dem Bundesarchiv - Stasi-Unterlagen-Archiv. Mehr als eine Million Menschen sind derzeit weltweit als politisch Gefangene inhaftiert. Nicht zuletzt das...

  • Lichtenberg
  • 12.03.24
  • 113× gelesen

8000 Beratungen für SED-Opfer
Der Berliner Beauftragte Frank Ebert fordert auch in Zukunft Unterstützung vom Senat

Der Berliner Beauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur (BAB), Frank Ebert, fordert auch in Zukunft Gelder vom Senat, „damit das Beratungsangebot für ehemals politisch Verfolgte aufrechterhalten werden kann“. 2022 haben der BAB und die von ihm geförderten Einrichtungen mehr als 8000 Beratungen von Betroffenen durchgeführt. Der BAB fördert die Beratungseinrichtungen Bürgerbüro, die Psychosoziale Initiative Moabit , die Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft und die...

  • Mitte
  • 11.03.24
  • 109× gelesen

Bahnhofsname bald mit Zusatz?

Lichtenberg. Das Bezirksamt wird darum gebeten, Unterstützung beim Senat zu suchen, um bei den zuständigen Stellen zu erwirken, dass der Name des U-Bahnhofs Magdalenenstraße mit dem Zusatz „Campus für Demokratie“ ergänzt wird. Das beschloss die BVV auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Anlässlich des 35. Jahrestages der Erstürmung der Zentrale des Ministeriums für Staatssicherheit am 15. Januar 1990 sollte diese Namensergänzung im nächsten Jahr wirksam werden. „Bisherige Bestrebungen,...

  • Lichtenberg
  • 07.03.24
  • 90× gelesen

3 Verordnete wechseln zum BSW
Neue Fraktion in der Lichtenberger BVV

Das Bündnis Sahra Wagenknecht hat im ersten Bezirk Berlins eine eigene BVV-Fraktion. Die Verordneten Norman Wolf, Michael Niedworok und Tinko Hempel haben die Linke-Fraktion verlassen. Sie wechselten zum Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Noch vor der Februar-Sitzung der BVV konstituierten sie sich als neue Fraktion BWS und sind als solche nun in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vertreten. Vorsitzender der Fraktion ist der bisherige Vorsitzende der Linksfraktion, Norman Wolf....

  • Bezirk Lichtenberg
  • 01.03.24
  • 294× gelesen
Wie viele Kampfhunde es in Berlin gibt, weiß niemand. | Foto:  Dirk Jericho

1432 Kampfhunde registriert
Halter müssen laut Gesetz besondere Auflagen erfüllen

In acht Bezirken sind derzeit 1432 sogenannte Listenhunde registriert. Das geht aus der Antwort von Verbraucherschutzstaatssekretärin Esther Uleer auf eine Anfrage des Abgeordneten Stefan Taschner (Grüne) hervor. Die Bezirke Spandau, Lichtenberg, Charlottenburg-Wilmersdorf und Steglitz-Zehlendorf haben allerdings keine Angaben zu registrierten Listenhunden gemacht. Listenhunde – umgangs­sprachlich auch Kampf­hunde genannt – gelten als besonders aggressive Hunde­rassen. Die Behörden stufen diese...

  • Mitte
  • 01.03.24
  • 185× gelesen
  • 1

Rechte Chatgruppen oder Hitlergruß
Extremismusbeauftragter der Berliner Feuerwehr hat bisher 23 Fälle untersucht

Der 2021 bei der Berliner Feuerwehr ernannte Extremismusbeauftragte hat in den vergangenen drei Jahren insgesamt 23 Verdachtsfälle bearbeitet. In elf dieser untersuchten Fälle hat der Extremismusbeauftragte jeweils ein Disziplinar- und/oder Strafverfahren angestoßen. Das geht aus der Antwort von Innenstaatssekretär Christian Hochgrebe (SPD) auf eine Grünen-Anfrage hervor. Vorwürfe an die beschuldigten Feuerwehrleute waren zum Beispiel das „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger...

  • Mitte
  • 01.03.24
  • 126× gelesen
  • 1

Bürgerämter bleiben sonnabends zu
Zusätzliche Öffnungszeiten sind vor der Europawahl kein Thema

Trotz Termindruck in den Bürgerämtern wird es vorerst keine Öffnungszeiten der Bürgerämter an Sonnabenden geben. Über „eine mögliche Öffnung der Bürgerämter an einzelnen oder ausgewählten Samstagen“ wurde zwar in der Sitzung des Lenkungskreises Bürgerdienste im Januar gesprochen, wie Martina Klement (CSU), Staatssekretärin für Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung, auf eine Anfrage der Linken sagt, aber man habe sich „einvernehmlich darauf verständigt, eine etwaige Samstagsöffnung der...

  • Mitte
  • 29.02.24
  • 108× gelesen

In der Rolle von Verordneten

Fennpfuhl. „Radeln statt Rasen“ ist das Motto eines BVV-Planspiels, das am 19. März von 16 bis 18 Uhr in der Bibliothek am Anton-Saefkow-Platz 14 stattfindet. Die Teilnehmer können in die Rolle einer oder eines Bezirksverordneten schlüpfen und erfahren, wie Bezirkspolitik funktioniert. In einem konkreten Streitfall entwickeln sie die Position einer fiktiven Partei und vertreten diese in einer ebenso fiktiven Sitzung der Bezirksverordneten. Am Ende der Debatte müssen sich die Teilnehmer auf eine...

  • Fennpfuhl
  • 28.02.24
  • 49× gelesen
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