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Bezirk Lichtenberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Stadtteildialoge Süd enden

Karlshorst. Am Montag, 24. September, findet in der Treskowallee 112 die Abschlussveranstaltung der Stadtteildialoge Lichtenberg Süd zwischen 18 und 20 Uhr statt. Ankommen ab 17.30 Uhr. Bei den Stadtteildialogen erhalten Anwohner die Möglichkeit, mit Vertretern der Politik und Verwaltung zu unterschiedlichen Themen ins Gespräch zu kommen. In der Abschlussveranstaltung sollen Ideen, Wünsche und Kritik, die in den vorangegangenen fünf Veranstaltungen zur Sprache kamen, ausgewertet werden. Die...

  • Karlshorst
  • 20.09.18
  • 34× gelesen
Politik

Ideenwettbewerb gegen Arbeitslosigkeit
Bis zum 12. Oktober können Projektvorschläge eingereicht werden

Mit dem Programm „Partnerschaft – Entwicklung – Beschäftigung“ (PEB) will der Bezirk Modellprojekte fördern, die dazu beitragen, die soziale Integration und Beschäftigungsfähigkeit von besonders „arbeitsmarktfernen“ Personen auf lokaler Ebene zu verbessern. Aus diesem Grund sind Interessierte aufgerufen, ihre Konzepte einzubringen. Für das Förderprogramm PEB können bis zum 12. Oktober Vorschläge und Konzepte in der Geschäftsstelle des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit...

  • Lichtenberg
  • 15.09.18
  • 21× gelesen
Politik

Unflexible Öffnungszeiten?

Lichtenberg. Am 24. August zogen die Jungen Liberalen Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf gemeinsam mit den Freien Demokraten Lichtenberg durch den Bezirk, um mit Späti-Betreibern zu sprechen. Dirk Gawlitza, Vorsitzender der FDP Lichtenberg, fordert als Konsequenz eine „rechtssichere Ausnahmeregelung für Spätiverkaufsstellen im Berliner Ladenöffnungsgesetz“. Ziel sei es, Späti-Betreiber vor einer unflexiblen Regulierung durch das Ordnungsamt zu schützen. Kevin Weis, Bezirksvorsitzender der...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 07.09.18
  • 28× gelesen
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Politik
Torsten Eckel, Bürgermeister Michael Grunst und Torsten Klimke bei der Unterzeichnung.

Zehn Mitglieder
Wohnungsbaugenossenschaft Solidarität eG tritt Bündnis für Wohnen bei

Am 29. August unterzeichneten die Vorstandmitglieder der „Wohnbaugenossenschaft Solidarität eG“ Torsten Klimke und Torsten Eckel sowie Bezirksbürgermeister Michael Grunst (Die Linke) das Bündnispapier. Das Bündnis soll helfen, die Wohnungsbauziele der Legislaturperiode 2016–2021 umzusetzen. Bereits 2012 wurde das Bündnis für Wohnen im Bezirk Berlin-Lichtenberg – wie es vollständig heißt – auf den Weg gebracht. Die Unterzeichnenden erklären ihre Bereitschaft, attraktives und bezahlbares...

  • Lichtenberg
  • 06.09.18
  • 41× gelesen
Politik
attac-Mitglied Werner Ruhoff und Bürgermeister Michael Grunst hissen die Flagge.

„Mayors for Peace“-Flagge gehisst
Bezirk setzt ein Zeichen gegen Atomwaffen

Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) und attac-Mitglied Werner Ruhoff hissten am 29. August vor dem Rathaus Lichtenberg in der Möllendorffstraße 6 gemeinsam die Flagge des Netzwerks „Mayors for Peace“ (Bürgermeister für den Frieden). Präsident der Organisation ist stets der Bürgermeister Hiroshimas. Lichtenberg schloss sich 2007 den „Mayors for Peace“ an. Insbesondere mit der Kampagne „Vision 2020“ setzt sich das Netzwerk für die weltweite Abschaffung von Nuklearwaffen ein. Die...

  • Lichtenberg
  • 01.09.18
  • 45× gelesen
Politik

SPD diskutiert über Kitamangel

Karlshorst. Ums Thema „Kitamangel in Lichtenberg“ geht es in der nächsten öffentlichen Sitzung der SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg am Montag, 3. September, um 18.30 Uhr in der AWO-Kita „Grashüpfer“, Honnefer Straße 25. Hintergrund: In Lichtenberg fehlen rechnerisch aktuell etwa 2000 Kitaplätze. Die SPD-Fraktion möchte mit Lichtenberger Eltern, aber auch mit Experten gemeinsam über Lösungsansätze diskutieren, Initiativen vorstellen und vor allem von den Eltern...

  • Karlshorst
  • 29.08.18
  • 53× gelesen
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Politik

Gesine Lötzsch hat Sprechzeit

Neu-Hohenschönhausen. Zu ihrer nächsten Bürgersprechstunde lädt die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (Die Linke) am Donnerstag, 6. September, um 17 Uhr in ihr Wahlkreisbüro in der Zingster Staße 12 ein. Wer sich mit einer Frage, einem Problem oder mit einer Anregung an die Politikerin wenden möchte, meldet sich unter Telefon 22 77 17 87 oder per E-Mail an: gesine.loetzsch@bundestag.de. bm

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 27.08.18
  • 19× gelesen
Politik
Gedenkstelle in der Gundelfinger Straße 27.
4 Bilder

Verfolgt in zwei Systemen
Gedenkstele erinnert an politisch aktives Arztehepaar

An Hildegard und Erwin Marcusson erinnert jetzt eine Gedenkstele vor dem ehemaligen Wohnhaus des Ehepaars in der Gundelfinger Straße 27. Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) hat die Tafel enthüllt und damit einen Auftrag der Bezirksverordnetenversammlung erfüllt. Das Bezirksamt hat die Gedenkstele aus dem Lichtenberger Fonds für Erinnerungskultur finanziert. Gestaltet von der Designerin Helga Lieser ist sie dem Arztehepaar Hildegard Marcusson (1910–1992) und Erwin Marcusson (1899–1976)...

  • Karlshorst
  • 27.08.18
  • 80× gelesen
Politik

Kreuzberger Bügel gewünscht

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll die Leitung des Sana Klinikum bitten, vor dem Medizin-Zentrum in der Frankfurter Allee mehr Fahrradständer zu installieren, und zwar beginnend neben dem Aufgang B. Diesen Auftrag erteilten die Bezirksverordneten dem Bezirksamt per Konsens auf Initiative von Bündnis90/Die Grünen. Sie favorisieren die so genannten Kreuzberger Bügel. In der Begründung heißt es, das Medizin-Zentrum sei sehr gut frequentiert und der Anteil von Patienten, die mit dem Rad kommen, habe...

  • Lichtenberg
  • 13.08.18
  • 37× gelesen
Politik
Rückzugsort und Kleinod: Das sind die grünen Parzellen für viele erholungsbedürftige Großstädter.
4 Bilder

„Kraftakt für die Verwaltung“
Bezirk ist Spitzenreiter in puncto Kleingarten-Sicherung

Wenn es darum geht, die Kleingärten der Stadt zu bewahren, ist Lichtenberg spitze. Das Bezirksamt schützt die Parzellen mithilfe von Bebauungsplänen, die Art und Weise der künftigen Nutzung festlegen. Jetzt hat es Aufstellungsbeschlüsse für acht weitere Anlagen gefasst. Eine ähnliche Geschichte soll sich in Lichtenberg nicht wiederholen, darüber herrscht parteiübergreifend Konsens: Während es 1960 noch rund 12 000 Kleingartenparzellen im Stadtbezirk Lichtenberg gab, hatte sich die Anzahl...

  • Lichtenberg
  • 04.08.18
  • 348× gelesen
Politik

Kieztour mit dem Rathaus-Chef

Karlshorst. Zu seinem nächsten Kiezspaziergang lädt Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) am Sonnabend, 11. August, politik- und kulturinteressierte Leute aus dem Kiez ein. Die Tour startet um 10 Uhr an der Bushaltestelle in der Stolzenfelsstraße. Das Motto lautet „Lichtenberg in Bewegung“. Beim Rundgang durch Karlshorst gibt es Gelegenheit, Fragen loszuwerden und über die Bezirkspolitik zu sprechen. bm

  • Karlshorst
  • 03.08.18
  • 84× gelesen
Politik
Die Politikerin und Sozialarbeiterin Frieda Rosenthal ehrt die SPD Lichtenberg mit einer Preisvergabe.
3 Bilder

Engagiert und sich selber treu
SPD erinnert an Politikerin Frieda Rosenthal und vergibt Preis

An die Berliner Politikerin Frieda Rosenthal erinnert ein Stolperstein in der Fanninger Straße 53. Für die Gedenktafel im Bürgersteig hat Lichtenbergs stellvertretende Bürgermeisterin und SPD-Bezirksvorsitzende Birgit Monteiro die Patenschaft übernommen, außerdem stiftet sie seit zehn Jahren den Frieda-Rosenthal-Preis. „Frieda Rosenthal war eine besondere Politikerin“, sagt Birgit Monteiro. „Sie war sozial engagiert, blieb sich selbst und nicht einer einzelnen Partei treu, sie dachte und...

  • Lichtenberg
  • 02.08.18
  • 143× gelesen
Politik

Senator lädt zur Sprechstunde ein

Karlshorst. Zu seiner nächsten Bürgersprechstunde lädt der SPD-Abgeordnete und Innensenator Andreas Geisel am Mittwoch, 22. August, von 17.30 bis 19.30 Uhr in sein Bürgerbüro in der Dönhoffstraße 36a ein. Interessierte Lichtenberger können sich mit ihren Anliegen und Fragen direkt an den Politiker wenden. Aufgrund der stets hohen Nachfrage ist eine Anmeldung unter 33 84 72 57 oder per E-Mail an buergerbuero@andreas-geisel.de notwendig. Das Büro ist mit öffentlichen Verkehrsmitteln gut zu...

  • Karlshorst
  • 30.07.18
  • 69× gelesen
Politik

See-Weg wieder instand setzen

Malchow. Das Bezirksamt soll dafür sorgen, dass der nordwestliche Fußweg um den Malchower See wieder gefahrlos nutzbar ist. Diesen Auftrag erhielt es von den Bezirksverordneten auf Initiative der Linksfraktion. In der Begründung heißt es, der Weg werde von vielen Menschen zum Spazieren mit und ohne Hund oder zum Joggen genutzt, weise aber inzwischen gefährliche Stolperfallen auf. An manchen Stellen sei er durch abgetragenen Boden so schmal, dass nicht einmal zwei Füße nebeneinander passen – es...

  • Malchow
  • 30.07.18
  • 68× gelesen
Politik

Sicher über die Fahrbahn

Rummelsburg. Das Bezirksamt soll prüfen, wie die Verkehrssicherheit an der Ecke Schulze-Boysen-, Buchberger Straße und Hauffstraße erhöht werden kann. Auf diesen Antrag der Bündnisgrünen einigten sich die Bezirksverordneten per Konsens in der Tagung vor der Sommerpause, die AfD enthielt sich. Den Grünen geht es dabei vor allem um die Sicherheit von Fußgängern und Radlern rund um die Verkehrsinsel. Für Kinder aus der Viktoriastadt, die an der Kreuzung über die Fahrbahn müssen, um zur...

  • Rummelsburg
  • 27.07.18
  • 22× gelesen
Politik

Die FDP will zurückin die BVV
Bezirksverband wählt neuen Vorstand und legt Ziele fest

Die Freien Demokraten Lichtenberg haben Dirk Gawlitza zum neuen Vorsitzenden des Bezirksverbands gewählt. Der 41-jährige Unternehmer ist seit 2013 Mitglied des Bezirksvorstands und war bis dato stellvertretender Vorsitzender. Dirk Gawlitza trat bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr als Direktkandidat der FDP in Lichtenberg an und bekam 5,2 Prozent der Stimmen in seinem Wahlkreis. „Ich möchte die Liberalen zu einer bedeutenden Stimme in Lichtenberg machen. Mein Ziel: Wiedereinzug in die...

  • Lichtenberg
  • 26.07.18
  • 96× gelesen
Politik

Menschenrechte umsetzen

Lichtenberg. Auf Menschen mit Behinderungen soll bei Bauvorhaben im Bezirk künftig mehr Rücksicht genommen werden. Diesen Auftrag erhielt das Bezirksamt auf Initiative der Linksfraktion mehrheitlich von den Bezirksverordneten. Danach soll es bei der Planung und Umsetzung von Bauvorhaben gewährleisten, dass Menschen mit visuellen oder körperlichen Beeinträchtigungen die Baustellen ohne Einschränkung passieren können – sei es mit Hilfe akustischer oder visueller Signale, ausreichender...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 23.07.18
  • 8× gelesen
Politik
Auf dem Areal, für das jetzt der Bebauungsplan-Entwurf ausliegt, befinden sich unter anderem die denkmalgeschützten Produktionsstätten der ehemaligen Konsumgesellschaft.
3 Bilder

Bebauungsplan soll Produktionsort sichern
Entwurf für ein Teilstück des Gewerbegebiets Herzbergstraße liegt aus

Noch bis zum 1. August liegt der Bebauungsplanentwurf 11-131 für ein Teilstück des Gewerbegebiets Herzbergstraße aus. Interessierte können sich anschauen, was der Bezirk mit dem Areal vorhat und ihre Meinung dazu äußern. Den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan 11-131 hat das Bezirksamt Ende Juli vergangenen Jahres gefasst. Das Verfahren soll die Entwicklung des Karrees zwischen Bornitz-, Rusche- und Josef-Orlopp-Straße in feste Bahnen lenken. Im genannten Gebiet stehen unter anderem...

  • Lichtenberg
  • 22.07.18
  • 167× gelesen
Politik

Mauerfonds-Rest für den Tierpark

Friedrichsfelde. Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat bewilligt, dass Restmittel des sogenannten Mauerfonds verlagert werden – eine Summe in Höhe von 7138,97 Euro soll nun dem Tierpark Berlin-Friedrichsfelde zugutekommen und dort in die Gestaltung der Außenanlagen fließen. „Als Mitglied des Tierparkfördervereins freue ich mich besonders, dass die Mittel dem Tierpark zur Verfügung gestellt werden“, sagt die Lichtenberger Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (Die Linke). „Der Tierpark kann...

  • Friedrichsfelde
  • 19.07.18
  • 61× gelesen
Politik

Mehr Hilfe für junge Familien

Lichtenberg. Die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung will junge Familien besser unterstützen – und zwar mit dem Einsatz von sogenannten Familienhebammen. So fordert die Union in einem Antrag für das Jahr 2019 eine zusätzliche Stelle. „Der Bezirk kann deutlich mehr machen um junge Familien zu stärken, die sich in schwierigen Lebensumständen befinden“, sagt Martin Schaefer, jugend- und sozialpolitischer Sprecher der CDU. „Eine Familienhebamme in Anspruch zu nehmen, ist...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 18.07.18
  • 62× gelesen
Politik

Einwohnerantrag jetzt im Ausschuss

Lichtenberg. Mehr als 2000 Unterschriften haben die Initiatoren des Einwohnerantrags „Hände weg von den grünen Lichtenberger Innenhöfen“ gesammelt (wir berichteten). Die Bürgerinitiative „Rettet den Ilsekiez“ fordert darin vom Bezirksamt ein Konzept, das Höfe, Grünanlagen und Spielplätze vor Neubauten schützt. Der Antrag stand auf der Tagesordnung der jüngsten Sitzung der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 21. Juni. Dort wurde er zunächst in den Ausschuss für Ökologische...

  • Lichtenberg
  • 30.06.18
  • 86× gelesen
Politik
Der 20-köpfige Lichtenberger Frauenbeirat ist der erste seit der Bezirksfusion im Jahr 2001,

Starke Stimme für Gleichberechtigung
Nach vielen Jahren hat der Bezirk wieder einen Frauenbeirat

Lichtenberg hat wieder einen Frauenbeirat – zum ersten Mal seit der Bezirksfusion im Jahr 2001. Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) hatte sich besonders dafür eingesetzt, dass die Lichtenberger Frauen ein Forum und Gremium bekommen, mit dem sie ihre Interessen gegenüber Politik und Verwaltung stärker vertreten können. „Dass dies der richtige Weg ist, zeigt die hohe Zahl der Bewerbungen um einen Platz im Lichtenberger Frauenbeirat“, sagt die Lichtenberger Gleichstellungsbeauftragte...

  • Lichtenberg
  • 29.06.18
  • 114× gelesen
Politik

Wegeleitsystem für Touristen

Lichtenberg. Für ein moderneres Tourismuswegeleitsystem setzt sich die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung ein. Der Bezirk Lichtenberg biete zahlreiche Anziehungspunkte für Besucher wie Museen, Kultureinrichtungen und Naherholungsgebiete, doch die Touristen würden nicht ausreichend darauf aufmerksam gemacht, heißt es von der Union. Sie will, dass das vorhandene touristische Wegeleitsystem im Bezirk um zusätzliche Stationen erweitert und modernisiert wird. Dazu soll das...

  • Lichtenberg
  • 29.06.18
  • 31× gelesen
Politik

Anwohner wurden informiert
Milieuschutz im Weitlingkiez

Über die Ergebnisse des Milieuschutzgutachtens für den Weitlingkiez haben das Planungsbüro Topos und die Lichtenberger Stadträtin für Stadtentwicklung Birgit Monteiro (SPD) jetzt im Rahmen einer Einwohnerversammlung informiert. Sigmar Gude vom Topos-Büro sprach über einzelne Untersuchungsergebnisse – etwa die Tatsache, dass der Mietspiegel im Quartier über dem Berliner Durchschnitt liegt; dass Neumieter erheblich mehr zahlen als ihre Vorgänger und die Ausstattung ihrer Wohnungen besser ist....

  • Rummelsburg
  • 29.06.18
  • 67× gelesen