Bezirk Lichtenberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

SPD-Vorstand wiedergewählt

Lichtenberg. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hat ihren Vorstand neu gewählt. Am 4. März wurde Kevin Hönicke mit großer Mehrheit erneut zum Vorsitzenden gewählt. Seine Stellvertreterinnen sind Jutta Feige und Sandy Kliemann. Damit setzt die Fraktion auf Kontinuität und Stabilität und bestätigt die bisherigen Vorstandsmitglieder in ihren Funktionen. Die Fraktion wird den Schwerpunkt ihrer Arbeit weiterhin auf die Kinder- und Familienfreundlichkeit des Bezirkes legen. Kevin...

  • Lichtenberg
  • 13.03.19
  • 16× gelesen
Politik

Digital durch den Bezirk

Lichtenberg. Das Bezirksamt hat in der BVV-Sitzung im Februar bekannt gegeben, die Stelle eines Beauftragten für die digitale Entwicklung zu schaffen. Die CDU-Fraktion freut sich über die Umsetzung ihres Vorschlages aus dem Jahr 2017. Der Beauftragte soll sich für eine bessere Breitbandversorgung innerhalb des Bezirksamtes einsetzen. Auch um die Weiterbildung und die Bürgerbeteiligung soll die Person sich kümmern. Die CDU werde sich für eine schnelle Umsetzung des Beschlusses einsetzen. KT

  • Lichtenberg
  • 12.03.19
  • 14× gelesen
Politik

Wie weiter im Baugeschehen

Rummelsburg. Das Bezirksamt lädt alle Anwohner zu einer Information über den über den Bebauungsplan „Ostkreuz“ ein. Die Veranstaltung findet am Mittwoch, 20. März, von 19 bis 21 Uhr im Kino „CineStar“ am Treptower Park, Elsenstraße 115 statt. Das Bezirksamt hat den B-Plan-Entwurf auf seiner Sitzung am 5. März beschlossen. Bevor die Bezirksverordneten Ende März darüber abstimmen, soll die finale Entwurfsfassung den Anwohnern der Rummelsburger Bucht vorgestellt werden. Der Kinosaal ist auf 450...

  • Lichtenberg
  • 11.03.19
  • 66× gelesen
Politik
Stadträtin Birgit Monteiro (SPD) und Innensenator Andreas Geisel (SPD) beantworteten ausführlich alle Fragen der Einwohner.

Neue Wohnungen, Schule und Kita
Wie geht es weiter im Wohngebiet an der Bucht?

Um die Entwicklung der Rummelsburger Bucht ging es bei einer Einwohnerversammlung am Mittwoch, 27. Februar. Über 100 Menschen waren in das Nachbarschaftszentrum Altes Lazarett in der Erich-Müller-Straße gekommen. Sie stellten dem SPD- Abgeordneten für den Lichtenberger Süden und Innensenator Andreas Geisel und der Stadträtin für Stadtentwicklung Birgit Monteiro (SPD) viele Fragen. Vor allem ging es um Naturschutz, die Verkehrssituation und den Wohnungsbau. Aus der Politik gab es erst einmal...

  • Lichtenberg
  • 11.03.19
  • 166× gelesen
Politik

B-Plan Ostkreuz umsetzen

Rummelsburg. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hat den Bebauungsplans XVII-4 „Ostkreuz“ an der Rummelsburger Bucht bestätigt. Zuvor war eine Rechtsprüfung erfolgt. Die CDU-Fraktion in der BVV fordert nun, dass der Plan auch ohne Aufschub umgesetzt wird. Der Fraktionsvorsitzender Gregor Hoffmann forderte, dass „auch eine soziale Infrastruktur für die künftigen Bewohner geschaffen wird“. KT

  • Lichtenberg
  • 08.03.19
  • 28× gelesen
Politik
Die Zentrale der Deutschen Wohnen in der Mecklenburgischen Straße in Wilmersdorf.

Bezahlbarer Wohnraum
Sozialverträglich modernisieren: Bezirksamt Lichtenberg und Deutsche Wohnen kooperieren

Auch im Bezirk steigen die Mieten. Um die Mieterhöhungen zu begrenzen, haben das Bezirksamt und die Deutsche Wohnen Anfang März einen Kooperationsvertrag abgeschlossen. Er soll die Kosten begrenzen. Ein großer Preistreiber ist die Modernisierungsumlage. Durch diesen Zuschlag bei Sanierung oder Modernisierung ist eine außergewöhnliche Mieterhöhungen zulässig. „Als wesentlichen Inhalt haben sich Deutsche Wohnen und Bezirksamt darauf verständigt, dass künftige Modernisierungsvorhaben der...

  • Lichtenberg
  • 07.03.19
  • 209× gelesen
Politik

CDU gegen Nachverdichtung
Grüne Innenhöfe erhalten

In ihrem Zehn-Punkte-Plan für mehr Lebensqualität in der Großsiedlung hat die CDU Lichtenberg jetzt das Thema Innenhof-Verdichtung aufgegriffen. Die Union spricht sich gegen Pläne aus, die Höfe zwischen den Plattenbauten weiter zu bebauen. Sie fordert das Bezirksamt auf, stattdessen auf eine Bebauung der großen Potentialflächen entlang der Magistralen zu setzen. „Die Innenhöfe in der Großsiedlung Hohenschönhausen müssen grün bleiben“, sagt der CDU-Kreisvorsitzende Martin Pätzold. „Wir...

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 02.03.19
  • 80× gelesen
Politik

Neuer Chef der FDP Lichtenberg

Lichtenberg. Die Delegierten des Bezirksausschusses der FDP Lichtenberg haben für eine Amtszeit von zwei Jahren einen neuen Vorstand gewählt. Der Bezirksvorsitzende heißt jetzt Ringo Bronkalla. Der 44-jährige Beamte war bereits in der Wahlperiode 2013/2014 an der Spitze des Bezirksverbands tätig. „Ich freue mich, nach meiner Pause von der politischen Arbeit den Bezirksverband wieder als Vorsitzender führen zu können“, sagte Bronkalla nach der Wahl. „Mir ist insbesondere die Verkehrspolitik im...

  • Lichtenberg
  • 01.03.19
  • 44× gelesen
Politik

Mehr Hilfe für das Schloss

Alt-Hohenschönhausen. Das Schloss Hohenschönhausen in der Hauptstraße braucht politisch mehr Aufmerksamkeit, findet die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV). „Die kulturelle Standortentwicklung im Bezirk muss eine Perspektive für das Bürgerschloss aufzeigen“, sagt der Fraktionsvorsitzende Gregor Hoffmann. Die Union sieht den Bezirk in der Pflicht, wenn es um die weitere Sanierung und denkmalgerechte Rekonstruktion des ehemaligen Gutshauses geht. Die steigende...

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 27.02.19
  • 42× gelesen
Politik

Die Zukunft der Kleingärten

Karlshorst. Eine Informationsveranstaltung zur Sicherung und Zukunft der Kleingärten in Lichtenberg veranstaltet Stadträtin Birgit Monteiro (SPD) am Dienstag, 5. März, ab 18.30 Uhr im Ikarus-Stadtteilzentrum in der Wandlitzstraße 13. Interessierte sind herzlich willkommen. bm

  • Karlshorst
  • 27.02.19
  • 40× gelesen
Politik

Frauentag mit Gesine Lötzsch

Lichtenberg. Die Lichtenberger Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (Die Linke) lädt berufstätige Frauen am 8. und am 9. März anlässlich des Internationalen Frauentages in den Bundestag ein. Die Teilnehmerinnen erwartet am 8. März bis 16 Uhr ein umfangreiches Tagesprogramm. Dazu zählen ein Sektempfang, ein Gespräch mit der Politikerin, eine Stadtrundfahrt sowie ein Mittagessen. Am 9. März steht außerdem eine Lesung mit der Autorin Franziska Troegner auf dem Abendprogramm. Sie liest aus ihrem...

  • Lichtenberg
  • 21.02.19
  • 76× gelesen
Politik

Sanierungsbedürftige Polizeiwache

Die CDU Lichtenberg kritisiert den „desolaten Zustand“ des Polizeidienstgebäudes an der Ecke Pablo-Picasso-Straße und Falkenberger Chaussee. Die Union fordert von Innensenator Andreas Geisel (SPD), umgehend für die Sanierung des Gebäudes zu sorgen. Viele Touristen auf dem Weg zur Gedenkstätte Hohenschönhausen würden die Dienststelle mit der historischen Aufklärungsstätte verwechseln, heißt es von der CDU. Derzeit müssten zudem Schutznetze die Passanten vor herabfallenden Teilen der Fassade...

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 21.02.19
  • 188× gelesen
Politik

Politiker nehmen sich Zeit
Bezirksamt, Verwaltung und Parteien laden am 1. März ins Rathaus ein

Die Nacht der Politik im Rathaus an der Möllendorffstraße bietet allen Lichtenbergern die Gelegenheit, das Bezirksamt und die Verwaltung näher kennenzulernen. Aber auch Unterhaltung steht am 1. März gleich zu Beginn auf dem Programm. Los geht’s mit einem Feuerspektakel vor dem Rathaus-Eingang. Punkt 18 Uhr schaltet Lichtenbergs Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) die Fassadenbeleuchtung ein, die das markante Amtsgebäude einen Abend lang in rotes Licht taucht. Umrahmt wird die Eröffnung...

  • Lichtenberg
  • 21.02.19
  • 116× gelesen
Politik

Schwimmkurse an den Kitas

Lichtenberg. An Lichtenberger Kitas wird es künftig ein Schwimmangebot geben. Der Kita-Eigenbetrieb NordOst soll sich gemeinsam mit interessierten freien Trägern darum kümmern, das es mit den Kursen noch in diesem Jahr losgeht. In ihrer Januar-Sitzung hat die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) dem Antrag der SPD-Fraktion „Schwimmen lernen in Lichtenberger Kitas“ zugestimmt. Damit seien Eltern, die ihren Kindern frühzeitig das Schwimmen beibringen möchten, nun nicht mehr auf sich...

  • Lichtenberg
  • 19.02.19
  • 42× gelesen
Politik

CDU für neue Schule plus Kita

Lichtenberg. Die geplante Bebauung des ehemaligen Busbahnhofs am Weißenseer Weg Ecke Hohenschönhauser Straße sowie des gegenüberliegenden Geländes mit der Sporthotel-Ruine hat die CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zu einem Antrag veranlasst. Würden dort Wohnungen im avisierten Umfang entstehen, werde dringend eine zusätzliche Schule mit Turnhalle und Außensportanlagen gebraucht. Auch eine Kita sei erforderlich. Der Bezirk müsse eine Schule und eine Kita in den Bebauungsplan...

  • Lichtenberg
  • 19.02.19
  • 44× gelesen
Politik

Entscheiden über eigenes Geld
SPD-Fraktion initiiert Schülerhaushalte in Lichtenberg

Die Lichtenberger Schulen sollen einen kleinen Extra-Etat bekommen, über dessen Verwendung allein die Kinder und Jugendlichen bestimmen dürfen – allerdings nur auf demokratischem Wege. Für diese „Schülerhaushalte“ soll das Bezirksamt sorgen, die Idee stammt von der SPD. Dass Kinder und Jugendliche den verantwortungsvollen Umgang mit Geld lernen, ist sicherlich eines der Ziele. Es geht aber auch ums Thema Bürgerbeteiligung, die in Lichtenberg schon bei den Jüngsten beginnen soll. Nach dem...

  • Lichtenberg
  • 18.02.19
  • 58× gelesen
Politik
Bürgermeister Michael Grunst und die Fraktionsvorsitzenden der Linken Kerstin Zimmer und Norman Wolf haben konkrete Vorstellungen, was mit und rund um den Stadtplatz an der Wartenberger Straße geschehen soll.
4 Bilder

Ein echtes Zentrum für die Großsiedlung
Lichtenbergs Linke hat Pläne für den Hochhauskiez – auch ein neues Kulturhaus gehört dazu

Dass etwas geschehen muss, darüber herrscht im Bezirk seltene Übereinstimmung. Die konkreten Zukunftspläne für Neu-Hohenschönhausen, die inzwischen SPD, CDU und Linke vorgelegt haben, weichen zwar in einzelnen Punkten voneinander ab. Alle verfolgen aber das Ziel, mehr Lebensqualität in die Großsiedlung zu bringen. Für die Linken bedarf es dafür auch eines attraktiven Stadtteilzentrums. Ostseeviertel, Mühlengrund, Welsekiez und Neu-Wartenberg – im Plattenkieze-Quartett des Lichtenberger...

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 16.02.19
  • 104× gelesen
Politik

Nacht der Politik für junge Leute

Lichtenberg. Die „Nacht der Politik“ in Lichtenberg steigt in diesem Jahr am Freitag, 1. März, ab 18 Uhr im Rathaus an der Möllendorffstraße 6. Zahlreiche Gäste aus Politik, Wirtschaft und Kultur haben sich bereits angesagt. Im Rahmen der Bürgerbeteiligungsreihe „Stadtteildialoge“ gibt es ab 17 Uhr im zweiten Stock des Rathauses diverse Angebote speziell für Familien mit Kindern und für Jugendliche. Ziel ist es, mit jungen Menschen aus allen Lichtenberger Stadtteilen ins Gespräch zu kommen....

  • Lichtenberg
  • 15.02.19
  • 20× gelesen
Politik

Regenwasser lokal nutzen

Lichtenberg. Das Regenwasser auf den Schulgeländen wollen die Lichtenberger Grünen lokal nutzen, anstatt es in die Kanalisation ableiten zu lassen. Einen Antrag zu diesem Thema bringen die Grünen in die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am Donnerstag, 21. Februar, ein. Der rot-rot-grüne Senat habe zur Förderung dezentraler Regenwasserbewirtschaftung die Berliner Regenwasseragentur gegründet. Mit ihrer Hilfe soll die Finanzierung der Maßnahmen in Lichtenberg gelingen. Die BVV...

  • Lichtenberg
  • 14.02.19
  • 20× gelesen
Politik

Ehrung beim Neujahrsempfang

Friedrichsfelde. Die CDU Lichtenberg bat Neujahrsempfang im Schloss Friedrichsfelde. Gastgeber waren der Wahlkreisabgeordnete Danny Freymark und der Kreisvorsitzende Martin Pätzold. Über 250 Gäste folgten der Einladung, darunter die Staatsministerin für Kultur und Medien Monika Grütters und Hildegard Bentele, Spitzenkandidatin der CDU Berlin für die Europawahl am 26. Mai. Den Preis für besondere Verdienste um den Bezirk erhielten die fünf Freiwilligen Feuerwehren von Lichtenberg. bm

  • Lichtenberg
  • 13.02.19
  • 283× gelesen
Politik

CDU fordert Fußgängerweg
Mehr Sicherheit für Matibi-Schüler

Die Straße 3 in der Siedlung Wartenberg nutzen viele Mädchen und Jungen auf ihrem Weg zur Matibi-Grundschule. Da es dort keinen Gehweg gibt, laufen die Kinder auf der Fahrbahn. Dabei komme es häufig zu gefährlichen Situationen, kritisiert die CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), die aus diesem Grund einen Antrag ins Bezirksparlament eingebracht hat, den fehlenden Fußweg zügig anzulegen. „Für die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer muss endlich gehandelt werden“, sagt Heike...

  • Wartenberg
  • 11.02.19
  • 39× gelesen
Politik

Reden über die Großsiedlung

„Hohenschönhausen: Bauen, Wohnen und Verkehr – Probleme, Perspektiven, Visionen“ lautet das Thema einer öffentlichen Sitzung der Lichtenberger SPD-Fraktion am Montag, 11. Februar, um 18.30 Uhr. Die Sozialdemokraten in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) haben dazu Experten und Entscheidungsträger eingeladen, interessierte Lichtenberger sind ebenso willkommen. Ort ist das Nachbarschaftshaus im Ostseeviertel, Ribnitzer Straße 1b, der Veranstaltungsraum ist barrierefrei. Folgende Gäste...

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 04.02.19
  • 58× gelesen
Politik

Eintägiges Ehrenamt
Helfen bei der Europawahl

Das Bezirkswahlamt Lichtenberg sucht für die Europawahl am Sonntag, 26. Mai, engagierte Leute, die gerne in einem Wahlvorstand mitwirken möchten. Wer im Gremium sitzt, hat die Aufgabe, mit dafür zu sorgen, dass die Wahlen ordnungsgemäß vonstattengehen und die Ergebnisse zu ermitteln. Besondere Kenntnisse brauchen Interessierte nicht. Wahlvorsteher, Schriftführende und deren Stellvertretende erhalten vorab eine Schulung. Für die Tätigkeit im Wahlvorstand wird ein sogenanntes...

  • Lichtenberg
  • 04.02.19
  • 26× gelesen
Politik

Zwischenbilanz und Ausblick

Die Lichtenberger Linksfraktion hat sich Mitte Januar zur Jahresauftakt-Klausur zusammengefunden. Dabei haben die Mitglieder ihre Halbzeitbilanz gezogen und Schwerpunkte der Arbeit für die restliche Legislaturperiode festgelegt. Ergebnis: Für die Zukunft planen die Linken eine neue Veranstaltungsreihe mit kiezbezogenen Themen, um den Bürgerdialog zu intensivieren. Die erste Veranstaltung soll am 1. April stattfinden und sich mit der Gestaltung des Zentrums von Nord-Hohenschönhausen...

  • Lichtenberg
  • 02.02.19
  • 24× gelesen