Bezirk Lichtenberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Sprechstunden mit Bürgermeister Michael Grunst

Lichtenberg. Im Laufe des Augusts bietet Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) vier Sprechstunden an. Dort können Lichtenberger mit dem Bürgermeister über ihre Anliegen, Wünsche und Anregungen rund um Themen aus dem Bezirk sprechen. Sie finden statt am Donnerstag, 5. August, von 10 bis 12 Uhr im Allee-Center, Landsberger Allee 277, am Freitag, 13. August, von 12 bis 14 Uhr auf dem Wochenmarkt auf dem Johannes-Fest-Platz an der Treskowallee, am Mittwoch, 18. August, von 15.30 bis 17 Uhr im...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 30.07.21
  • 3× gelesen

Bund fördert Zentren-Konzepte

Berlin. Immer mehr geschlossene Geschäfte und Leerstand – die fortschreitende Verödung der Innenstädte und Stadt- und Ortsteilzentren wurde durch Corona weiter verschärft. Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) will mit dem Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ innovative Konzepte und Strategien „zur Stärkung der Resilienz und Krisenbewältigung“ fördern. Städte und Gemeinden können bis zum 17. September Projektvorschläge einreichen. Insgesamt stehen 250...

  • Mitte
  • 30.07.21
  • 13× gelesen

Sprechstunde des Bürgermeisters

Lichtenberg. Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) lädt zur Sprechstunde ein. Am Mittwoch, 28. Juli, von 14.30 bis 16.30 Uhr ist er in der Kiezspinne FAS, Schulze -Boysen Straße 38, vor Ort. Eine Anmeldung für die Sprechstunde ist nicht notwendig. sim

  • Lichtenberg
  • 21.07.21
  • 5× gelesen

Die haben ja einen Stich
Neue Debatten um den obligatorischen Piks

In Turkmenistan gilt seit 7. Juli die wohl strengste Impfpflicht weltweit. Jeder über 18 muss an die Nadel. In einer Diktatur wird nicht diskutiert. Hier hingegen nehmen die Debatten aufgrund steigender Infektionszahlen und Virusvarianten wieder Fahrt auf. Noch beteuern fast alle Politiker, dass es wie versprochen keine Impflicht geben wird. Die Bundesregierung und auch der Senat setzen auf Überzeugungskraft und kreative Ideen, wie man Impfmuffel doch noch erreicht. In Lichtenberg werden Bürger...

  • Mitte
  • 19.07.21
  • 556× gelesen

Runder Tisch zum rockhaus.berlin gefordert

Lichtenberg. Die SPD-Fraktion in der BVV fordert vom Bezirksamt, einen Runden Tisch zum rockhouse.berlin an der Buchberger Straße 6 einzurichten, da einige Fragen zur Zukunft dieser Einrichtungen ungeklärt sind. Diskutiert werden sollen unter anderem die Höhe der Miete, die gemeinsame Nutzung des Saals durch die bisherigen Mieter sowie der rechtliche Rahmen für die Nutzung der Räumlichkeiten durch das Jugendzentrum Drugstore. Aus der Beantwortung einer Kleinen Anfrage in der BVV war...

  • Lichtenberg
  • 16.07.21
  • 15× gelesen

Zuckerbrot und Peitsche
Politiker fordern Bestrafung von Impfterminschwänzern

Der Sommer hat Entspannung gebracht, die Einschränkungen werden gelockert. Doch die besonders ansteckende Delta-Variante des Coronavirus breitet sich aus. Nur eine hohe Impfquote von mindestens 70 Prozent schafft Herdenimmunität und verhindert einen stressigen Corona-Herbst. Bisher sind deutschlandweit 57 Prozent einmal geimpft und 40 Prozent zweimal. Berlin meldet ähnliche Zahlen. Doch das Impftempo sinkt. Hausärzte und Impfzentren klagen über Impfschwänzer, die Termine nicht absagen....

  • Mitte
  • 12.07.21
  • 323× gelesen

Überbuchung ist denkbar
Bürgerämter bieten mehr Termine an, als berlinweit anteilig erforderlich wären

Die Lichtenberger Bürgerämtern bieten mehr Termine an, als der Bezirk anteilig an Berlins Bevölkerung zur Verfügung zu stellen hätte. Darauf weist der zuständige Stadtrat Kevin Hönicke (SPD) mit Blick auf die aktuelle Diskussion um den Service hin. „Dass wir in Berlin gemeinsam an der Verbesserung der Angebote für die Berlinerinnen und Berliner auch in den Bürgerämtern arbeiten müssen, ist selbstverständlich und klar“, sagt er. „Aber zuerst gehört den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 11.07.21
  • 25× gelesen

Demokratiepreis zu vergeben

Lichtenberg. Das Bezirksamt hat den Preis für Demokratie und Toleranz 2021 ausgelobt. Vorgeschlagen werden können wieder Initiativen, Einzelpersonen, Vereine oder Institutionen aus dem Bezirk. Erwünscht sind schriftliche, prägnant begründete Vorschläge zu möglichen Preisträgern. Diese sind bis zum 31. August einzureichen. Der oder die Preisträger werden anlässlich eines Bürgerfestes zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober in Hohenschönhausen öffentlich gewürdigt. Über die Vergabe...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 09.07.21
  • 7× gelesen

Kinder in der Freizeit begleiten

Berlin. Die Drachenreiter gGmbH ist bisher als anerkannter Träger der freien Kinder- und Jugendhilfe in der Kindertagesbetreuung und Einzelfallhilfe tätig. Jetzt will das gemeinnützige Unternehmen seine Angebote ausweiten und sucht Ehrenamtliche für die Einzel- und Gruppenbetreuung von Kindern und Jugendlichen mit körperlichen und geistigen Beeinträchtigungen sowie einem Pflegegrad. Bei der Einzelbetreuung wird das Kind oder der junge Erwachsene stunden- oder tageweise in der Freizeit...

  • Weißensee
  • 06.07.21
  • 34× gelesen

Junge Leute in Feierlaune
Nächtliche Park-Partys mit Lärm, Müll und Alkohol sorgen für viel Ärger

Wilde Partys in lauen Sommernächten gab es schon immer in Berliner Parks. Und damit auch den ganzen Ärger mit Lärm und Müll für die Anwohner. Klar, dass in Corona-Zeiten bei immer noch beschränktem Freizeitangebot das Bedürfnis nach „Party im Park“ gewachsen ist. Die Jungen wollen sich treffen – und feiern. Die Leute mussten monatelange Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperren ertragen, jetzt entlädt sich alles in purer Feierlaune. Anwohner sind genervt, die Polizei rückt täglich aus und räumt...

  • Mitte
  • 05.07.21
  • 439× gelesen
  • 2

Mehr Unterkünfte, bessere Betreuung
Senat bekommt von der Europäischen Union zusätzliche Mittel für Obdachlose

Berlin bekommt zusätzliche 36,8 Millionen Euro aus der Europäischen Aufbauhilfe React-EU. Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Die Linke) will weitere 24/7-Unterkünfte für Obdachlose eröffnen. In der Corona-Pandemie hat der Senat mehrere Unterkünfte eröffnet, in denen Obdachlose Tag und Nacht betreut, verköstigt und beraten werden. „Unsere Erfahrungen haben gezeigt, dass sich das Leben vieler obdachloser Menschen verbessert, wenn sie in einer sicheren Unterkunft leben, dort verpflegt und beraten...

  • Prenzlauer Berg
  • 03.07.21
  • 56× gelesen

Bürgermeister auf dem Markt treffen

Lichtenberg. Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) veranstaltet am 1. und 2. Juli zwei Sprechstunden: am Donnerstag von 15 bis 17 Uhr auf dem Markt auf dem Anton-Saefkow-Platz, am Freitag von 14 bis 16 Uhr auf dem Markt am Tierpark. Lichtenberger können mit dem Bürgermeister über ihre Anliegen, Wünsche und Anregungen zu Themen im Bezirk ins Gespräch kommen. Eine Anmeldung ist nicht notwendig. BW

  • Bezirk Lichtenberg
  • 28.06.21
  • 6× gelesen

Spitzenplatz im Ländervergleich
In der Verwaltung arbeiten rund 10.000 Menschen mit schwerer Behinderung

Die Beschäftigungsquote von schwerbehinderten Menschen im öffentlichen Dienst ist leicht von 7,74 Prozent 2018 auf 7,48 Prozent 2019 gesunken. Das geht aus dem Bericht von Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) hervor, den der Senat laut Landesgleichberechtigungsgesetz alle zwei Jahre dem Abgeordnetenhaus vorlegen muss. Auch wenn die Beschäftigungsquote von schwerbehinderten Menschen leicht gesunken ist, nimmt Berlin im Ländervergleich einen Spitzenplatz ein. Die gesetzliche Mindestquote von fünf...

  • Mitte
  • 28.06.21
  • 38× gelesen

Führungen durch den Landtag

Berlin. In der parlamentarischen Sommerpause gibt es wieder Führungen durch den Preußischen Landtag, den Sitz des Berliner Abgeordnetenhauses in der Niederkirchnerstraße 5. Die Verwaltung bezeichnet die Wiederaufnahme des Besucherdienstes als Pilotprojekt. Interessierte müssen sich per E-Mail besucherdienst@parlament-berlin.de für die jeweils 90-minütigen Führungen anmelden. Folgende Termine werden angeboten: 6. Juli (11 Uhr), 14. Juli (16 Uhr), 22. Juli (15 Uhr), 26. Juli (11 Uhr) und 3....

  • Mitte
  • 27.06.21
  • 33× gelesen

Assistenzhunde willkommen

Berlin. Menschen mit Behinderung wie zum Beispiel Blinde, die auf einen Assistenzhund angewiesen sind, sollen ihren Helfer überall mitnehmen dürfen. Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Die Linke) unterstützt die vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales initiierte Kampagne „Assistenzhunde willkommen“ und plant Aufklärungsmaßnahmen. Die Kampagne soll über die Zutrittsrechte von Menschen mit Assistenzhund in landeseigene Gebäude, Einrichtungen und Unternehmen aufklären. Pförtner sollen geschult...

  • Mitte
  • 26.06.21
  • 40× gelesen

Eine Gedenktafel für Kurt Schneider

Lichtenberg. Auf Initiative der Antifaschistische Vernetzung Lichtenberg soll es für das Mordopfer Kurt Schneider schon bald eine Gedenktafel geben. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Das Bezirksamt teilt mit, dass gemeinsam mit einem Vertreter der Antifaschistische Vernetzung die AG Gedenktafel des Bezirks einen Text erarbeitet und den Standort präzisiert hat. Damit kann nun mit der Umsetzung des Vorhabens begonnen werden. In der Nacht vom 5. zum 6. Oktober 1999 wurde der...

  • Lichtenberg
  • 22.06.21
  • 18× gelesen
Die einstige Sparkassenfiliale ist mit Graffiti beschmiert.
3 Bilder

Hier könnte eine Kita rein
Zukunft der früheren Sparkasse noch immer unklar

Was passiert mit der früheren Wartenberger Sparkassenfiliale? Das Gebäude steht seit fünf Jahren leer. An der Eingangstür steht ein Hinweis auf die „nächste Filiale mit persönlichem Service“. Diese befindet sich am Prerower Platz 1. Der Flachbau in Wartenberg sieht inzwischen ruinös aus. Die Wände sind mit Graffiti beschmiert. Das einstige Weiß der Fassade ist eher ein Grau. Und um das Gebäude macht sich Wildwuchs breit. Geplant ist eigentlich, dass das es auf Vordermann gebracht wird und dort...

  • Wartenberg
  • 22.06.21
  • 117× gelesen

Strom ist ein Berliner
Land kauft Stromnetz für zwei Milliarden Euro zurück

„Unser Strom ist ab sofort wieder Berliner“, twitterte Stefan Taschner von den Grünen, nachdem das Abgeordnetenhaus mit rot-rot-grüner Mehrheit dem Rückkauf zugestimmt hatte. Die landeseigene Firma Berlin Energie (BEN) blättert 2,06 Milliarden Euro für den Kauf der Stromnetz Berlin GmbH hin, die zum schwedischen Energiekonzern Vattenfall gehört. Damit landen die rund 100 Millionen Euro Jahresgewinn zukünftig nicht mehr in der Staatskasse in Stockholm. Über 20 Jahre nach der Privatisierung der...

  • Mitte
  • 21.06.21
  • 367× gelesen

Sprechstunde mit dem Stadtrat

Lichtenberg. Stadtrat Kevin Hönicke (SPD) veranstaltet am 25. Juni eine Bürgersprechstunde. Er ist im Bezirksamt für Stadtentwicklung, Soziales, Arbeit und Wirtschaft zuständig. Die Sprechstunde findet von 13.30 bis 15.30 Uhr auf dem Markt am Tierparkcenter statt. Lichtenberger können die Gelegenheit nutzen, um sich mit Kevin Hönicke über ihre Anliegen, Wünsche und Anregungen rund um Themen aus dem Bezirk auszutauschen. Eine Anmeldung ist nicht notwendig. Spezifische Anliegen können aber gern...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 19.06.21
  • 11× gelesen

Wahl-Stichtag für Neuberliner

Berlin. Wer bei den Berliner Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen seine Stimme abgeben will, muss bis zum 26. Juni per Hauptwohnsitz in Berlin gemeldet sein. Darauf macht die Landeswahlleiterin alle Neuberliner aufmerksam. Petra Michaelis rät allen, sich schnell einen Meldetermin zu besorgen. Wer wegen der Engpässe in den Bürgerämtern erst nach dem 26. Juni einen Termin bekommt, obwohl er vor dem Stichtag nach Berlin gezogen ist, wird noch bis 14. August...

  • Mitte
  • 17.06.21
  • 45× gelesen

Abstimmen über Publikumspreis

Berlin. Der von Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD) initiierte Farbenbekennen-Award geht in seine nächste Phase. Ab sofort kann das Publikum auf www.farbenbekennen.de über die drei Nominierten abstimmen. Unter dem Motto „Für uns Weltklasse: Du!“ konnten sich Kinder und Jugendliche, die aus ihrer Heimat fliehen mussten, mit ihren Geschichten bewerben. Jetzt abstimmen! st

  • Weißensee
  • 15.06.21
  • 12× gelesen
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Die Autorin und Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht (DIE LINKE) kommt am Mittwoch, 23. Juni 2021, nach Karlshorst.

DIE LINKE lädt zur Kundgebung auf der Trabrennbahn Karlshorst
Sahra Wagenknecht in Karlshorst

Die Autorin und Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht (DIE LINKE) kommt am Mittwoch, 23. Juni 2021, nach Karlshorst. Die Kundgebung am 23. Juni 2021auf der Trabrennbahn Karlshorst, Treskowallee 159 (Eingang Pferdesportpark, Tramhaltestelle Hegemeister Weg/Treskowallee), beginnt um 19 Uhr, Einlass ab 17.30 Uhr. Eine Veranstaltung von DIE LINKE. Lichtenberg. Mit Dr. Gesine Lötzsch, Direktkandidatin für den Bundestag und direkt gewählte Bundestagsabgeordnete, sowie Norman Wolf, Direktkandidat...

  • Karlshorst
  • 14.06.21
  • 1.123× gelesen
  • 1

Streit ums Sternchen
An der gendergerechten Sprache scheiden sich die Geister

Liebe Leser*Innen, zurzeit wird mal wieder über eine gendergerechte Sprache gestritten. Alle – Frauen, Männer, nichtbinäre, diversgeschlechtliche Personen und Menschen, deren Geschlecht unbekannt oder nicht von Bedeutung ist – sollen durch Gendersternchen und Binnen-I berücksichtigt werden. So jedenfalls das Ansinnen der Befürworter einer geschlechtergerechten Sprache. Um es gleich vorwegzunehmen, ich halte gar nichts davon; für mich grenzt dieses Gendern an eine Verhunzung der deutschen...

  • Mitte
  • 14.06.21
  • 1.120× gelesen
  • 5
  • 4

Abgeordnete auf der Trabrennbahn

Karlshorst. Auf der Trabrennbahn Karlshorst findet am 23. Juni um 19 Uhr eine Veranstaltung mit der Autorin und Bundestagsabgeordneten Sarah Wagenknecht statt. Durch den Abend führen die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch und (beide Die Linke) und der Vorsitzende der Linksfraktion in der BVV, Norman Wolf. Im Anschluss ist eine Autogrammstunde mit Sarah Wagenknecht geplant. Erreichbar ist der Veranstaltungsort über die Straßenbahnhaltestelle Hegemeister Weg/ Treskowallee, Eingang...

  • Karlshorst
  • 14.06.21
  • 34× gelesen
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