Bezirk Lichtenberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik mal anders
“Feminist Poetry Slam” am 19. März 2024

Am 19. März 2024 laden die Jusos Lichtenberg und Tamara Lüdke, Mitglied des Abgeordnetenhauses, zum “Feminist Poetry Slam” ein. Die Veranstaltung findet ab 19 Uhr im “Interkosmos”, Fanningerstraße 47, statt. Politik mal anders: In entspannter Atmosphäre haben die Besucher die Möglichkeit, junge Politikerinnen der SPD kennenzulernen. Die Veranstaltung steht unter dem Motto: “Frauen, die im Osten Politik machen”. Alle Teilnehmerinnen haben wenige Minuten Zeit für den Vortrag ihrer persönlichen,...

  • Lichtenberg
  • 14.03.24
  • 85× gelesen
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Die zuständige Stadträtin Catrin Gocksch informierte sich zur Wiedereröffnung bei den Mitarbeitern darüber, dass wieder der gesamte Service angeboten werden kann. | Foto:  Bezirksamt
2 Bilder

Offene Personalstellen wurden besetzt
Bürgeramt 1 ist wieder geöffnet

Das Bürgeramt 1 an der Egon-Erwin-Kisch-Straße 106 ist von der für Bürgerdienste zuständigen Stadträtin Catrin Gocksch (CDU) wiedereröffnet worden. Es hat seinen vollumfänglichen Betrieb aufgenommen. Mehr als fünf Monate war das Amt seit dem 25. September 2023 wegen des unterstützenden Einsatzes der dortigen Mitarbeiter in der Wohngeldbearbeitung des Bezirks geschlossen. „Die Möglichkeit zur Terminvergabe für dieses Bürgeramt steht nun wieder zur Verfügung und wir können somit im Bezirk...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 13.03.24
  • 96× gelesen

Wer engagiert sich besonders?
Vorschläge für die Ehrenurkunde erbeten

Wer soll in diesem Jahr mit der Ehrenurkunde des Bezirks Lichtenberg ausgezeichnet werden? Mit der Urkunde werden Menschen ausgezeichnet, die sich um den Bezirk oder deren Bewohner in besonderer Weise verdient gemacht haben. Um Vorschläge bittet das Bezirksamt bis zum 15. April. Geehrt werden können Personen, die in Lichtenberg wohnen oder tätig sind, für besondere politische, wirtschaftliche, soziale, kulturelle, sportliche, karitative oder geistige Leistungen sowie Leistungen im...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 13.03.24
  • 55× gelesen

Der Weg zur Freiheit
Abend der Solidarität mit politisch Gefangenen

Die Veranstaltung "Pathway to Freedom - Der Weg zur Freiheit. Ein Abend der Solidarität mit politisch Gefangenen" findet am 21. März 2024 ab 18.30 Uhr in Haus 22 der Stasi-Zentrale, Campus für Demokratie, Ruschestraße 103, statt. Veranstalter ist die Axel Springer Freedom Foundation GmbH, in Kooperation mit der Robert-Havemann-Gesellschaft und dem Bundesarchiv - Stasi-Unterlagen-Archiv. Mehr als eine Million Menschen sind derzeit weltweit als politisch Gefangene inhaftiert. Nicht zuletzt das...

  • Lichtenberg
  • 12.03.24
  • 91× gelesen

8000 Beratungen für SED-Opfer
Der Berliner Beauftragte Frank Ebert fordert auch in Zukunft Unterstützung vom Senat

Der Berliner Beauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur (BAB), Frank Ebert, fordert auch in Zukunft Gelder vom Senat, „damit das Beratungsangebot für ehemals politisch Verfolgte aufrechterhalten werden kann“. 2022 haben der BAB und die von ihm geförderten Einrichtungen mehr als 8000 Beratungen von Betroffenen durchgeführt. Der BAB fördert die Beratungseinrichtungen Bürgerbüro, die Psychosoziale Initiative Moabit , die Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft und die...

  • Mitte
  • 11.03.24
  • 83× gelesen

Bahnhofsname bald mit Zusatz?

Lichtenberg. Das Bezirksamt wird darum gebeten, Unterstützung beim Senat zu suchen, um bei den zuständigen Stellen zu erwirken, dass der Name des U-Bahnhofs Magdalenenstraße mit dem Zusatz „Campus für Demokratie“ ergänzt wird. Das beschloss die BVV auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Anlässlich des 35. Jahrestages der Erstürmung der Zentrale des Ministeriums für Staatssicherheit am 15. Januar 1990 sollte diese Namensergänzung im nächsten Jahr wirksam werden. „Bisherige Bestrebungen,...

  • Lichtenberg
  • 07.03.24
  • 83× gelesen

3 Verordnete wechseln zum BSW
Neue Fraktion in der Lichtenberger BVV

Das Bündnis Sahra Wagenknecht hat im ersten Bezirk Berlins eine eigene BVV-Fraktion. Die Verordneten Norman Wolf, Michael Niedworok und Tinko Hempel haben die Linke-Fraktion verlassen. Sie wechselten zum Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Noch vor der Februar-Sitzung der BVV konstituierten sie sich als neue Fraktion BWS und sind als solche nun in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vertreten. Vorsitzender der Fraktion ist der bisherige Vorsitzende der Linksfraktion, Norman Wolf....

  • Bezirk Lichtenberg
  • 01.03.24
  • 125× gelesen
Wie viele Kampfhunde es in Berlin gibt, weiß niemand. | Foto:  Dirk Jericho

1432 Kampfhunde registriert
Halter müssen laut Gesetz besondere Auflagen erfüllen

In acht Bezirken sind derzeit 1432 sogenannte Listenhunde registriert. Das geht aus der Antwort von Verbraucherschutzstaatssekretärin Esther Uleer auf eine Anfrage des Abgeordneten Stefan Taschner (Grüne) hervor. Die Bezirke Spandau, Lichtenberg, Charlottenburg-Wilmersdorf und Steglitz-Zehlendorf haben allerdings keine Angaben zu registrierten Listenhunden gemacht. Listenhunde – umgangs­sprachlich auch Kampf­hunde genannt – gelten als besonders aggressive Hunde­rassen. Die Behörden stufen diese...

  • Mitte
  • 01.03.24
  • 158× gelesen
  • 1

Rechte Chatgruppen oder Hitlergruß
Extremismusbeauftragter der Berliner Feuerwehr hat bisher 23 Fälle untersucht

Der 2021 bei der Berliner Feuerwehr ernannte Extremismusbeauftragte hat in den vergangenen drei Jahren insgesamt 23 Verdachtsfälle bearbeitet. In elf dieser untersuchten Fälle hat der Extremismusbeauftragte jeweils ein Disziplinar- und/oder Strafverfahren angestoßen. Das geht aus der Antwort von Innenstaatssekretär Christian Hochgrebe (SPD) auf eine Grünen-Anfrage hervor. Vorwürfe an die beschuldigten Feuerwehrleute waren zum Beispiel das „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger...

  • Mitte
  • 01.03.24
  • 105× gelesen
  • 1

Bürgerämter bleiben sonnabends zu
Zusätzliche Öffnungszeiten sind vor der Europawahl kein Thema

Trotz Termindruck in den Bürgerämtern wird es vorerst keine Öffnungszeiten der Bürgerämter an Sonnabenden geben. Über „eine mögliche Öffnung der Bürgerämter an einzelnen oder ausgewählten Samstagen“ wurde zwar in der Sitzung des Lenkungskreises Bürgerdienste im Januar gesprochen, wie Martina Klement (CSU), Staatssekretärin für Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung, auf eine Anfrage der Linken sagt, aber man habe sich „einvernehmlich darauf verständigt, eine etwaige Samstagsöffnung der...

  • Mitte
  • 29.02.24
  • 93× gelesen

In der Rolle von Verordneten

Fennpfuhl. „Radeln statt Rasen“ ist das Motto eines BVV-Planspiels, das am 19. März von 16 bis 18 Uhr in der Bibliothek am Anton-Saefkow-Platz 14 stattfindet. Die Teilnehmer können in die Rolle einer oder eines Bezirksverordneten schlüpfen und erfahren, wie Bezirkspolitik funktioniert. In einem konkreten Streitfall entwickeln sie die Position einer fiktiven Partei und vertreten diese in einer ebenso fiktiven Sitzung der Bezirksverordneten. Am Ende der Debatte müssen sich die Teilnehmer auf eine...

  • Fennpfuhl
  • 28.02.24
  • 41× gelesen

Mehr Anträge auf Grundsicherung

Berlin. Im vergangenen Jahr haben viel mehr Bedürftige Anträge auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung gestellt als 2022. Die Zahlen stiegen von 7171 im Jahre 2022 auf 11.728 im Jahre 2023. Das geht aus der Antwort von Sozialstaatssekretär Aziz Bozkurt auf eine Anfrage der Abgeordneten Katina Schubert (Die Linke) hervor. Anspruch auf Grundsicherung im Alter und bei voller Erwerbsminderung haben bedürftige Menschen, die entweder die für sie geltende Altersgrenze erreicht haben oder...

  • Mitte
  • 26.02.24
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Das Bezirksamt wird nach einem BVV-Beschluss eine politische Patenschaft für Violonistin Agam Berger übernehmen. | Foto:  SPD-Fraktion Lichtenberg/Agam Berger privat

Politische Patenschaft für eine Geisel
Brief geht an die Familie von Agam Berger

Der Bezirk übernimmt eine politische Patenschaft für die zivile israelische Geisel Agam Berger. Das beschloss die BVV auf Antrag des Ausschusses für Partizipation und Integration. Während der Terrorangriffe der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 wurden über 200 zivile Geiseln und militärische Gefangene aus Israel durch die Hamas in den Gaza-Streifen verschleppt. Eine Lichtenbergerin hat sich daraufhin an die Bezirkspolitik gewandt und sich für die Übernahme einer Patenschaft für eine Geisel...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 25.02.24
  • 261× gelesen
  • 1

Expertengremium berufen

Berlin. Der Senat hat eine „neue Expert*innenkommis-sion zu anti-muslimischem Rassismus“ gegründet. Das Gremium soll „Präventionskonzepte und Maßnahmen zum Schutz vor Diskriminierung der Berliner Muslim*in-nen entwickeln“, heißt es aus der Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung. Senatorin Cansel Kiziltepe (SPD) hat Schirin Amir-Moazami vom Institut für Islamwissenschaft an der Freien Universität, Zülfukar Çetin von der Evangelischen...

  • Mitte
  • 25.02.24
  • 91× gelesen
  • 1

Jüdischer Begegnungsort angeregt

Lichtenberg. Die SPD-Fraktion spricht sich für die Einrichtung einer jüdischen Begegnungsstätte im Bezirk aus. Einen entsprechenden Antrag stellte sie in der Bezirksverordnetenversammlung. Sie bittet das Bezirksamt, in Zusammenarbeit mit der Jüdischen Gemeinde im Bezirk eine solche Begegnungsstätte in Lichtenberg einzurichten. Die gerade gegenwärtig so unabdingbare Haltung, dass Antisemitismus in der Gesellschaft keinen Platz hat und jüdisches Leben zu Lichtenberg gehört, werde dadurch in die...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 23.02.24
  • 80× gelesen

Sprechstunde bei Abgeordneter

Lichtenberg. Tamara Lüdke (SPD), Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, bietet am Mittwoch, 27. Februar, von 15 bis 18 Uhr ihre monatliche Sprechstunde an. Bürger haben die Möglichkeit, Frau Lüdke direkt ihre Anliegen im Wahlkreis oder zu den Themen Tierschutz, Clubkultur, Drogenpolitik, Verbraucherschutz und Entwicklungszusammenarbeit darzulegen. Die Sprechstunde findet im Kiezbüro in der Siegfriedstraße 16 statt. Um Anmeldung unter bueroleitung@tamara-luedke.de oder Telefon 83 54 33 99...

  • Lichtenberg
  • 23.02.24
  • 42× gelesen

Für Bildung und Beratung

Berlin. Der Berliner Beauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur (BAB) hat im vergangenen Jahr mit rund 1,89 Millionen Euro 23 Projekte gefördert. Das waren rund 290.000 Euro mehr als 2022. Mit knapp 624.000 Euro floss rund ein Drittel der Fördersumme an Einrichtungen, die SED-Opfer in Fragen der Rehabilitierung beraten oder psychosoziale Unterstützung anbieten. „Der Bedarf an Beratung für in der DDR politisch Verfolgte besteht weiterhin“, so der Berliner Aufarbeitungsbeauftragte Frank Ebert....

  • Mitte
  • 22.02.24
  • 67× gelesen

Senat verklagt 13 Klimaaktivisten
„Letzte Generation“ soll rund 142.000 Euro für Reinigung des Brandenburger Tores zahlen

von Dirk Jericho Der Farbanschlag auf das Brandenburger Tor im September kommt die Klimaaktivisten der „Letzten Generation“ teuer zu stehen. Das Land verklagt 13 Mitglieder der Klimagruppe auf Schadenersatz. Wie der rbb berichtet, hat die Senatsverwaltung für Finanzen eine Schadenersatzklage beim Landgericht Berlin eingereicht. Die Klima-Schmierer sollen 141.575,58 Euro plus Zinsen an das Land zahlen, teilt eine Sprecherin mit. Die Finanzverwaltung hatte zunächst rund 115.000 Euro Schadenersatz...

  • Mitte
  • 21.02.24
  • 171× gelesen
  • 1

Zu Besuch im Parlament

Lichtenberg. Die direkt gewählte Abgeordnete für Karlshorst, Friedrichsfelde Süd und Rummelsburger Bucht, Lilia Usik (CDU), lädt die Bürger ihres Wahlkreises ins Berliner Abgeordnetenhauses, Niederkirchnerstraße 5, ein. Die Veranstaltung findet am Mittwoch, 21. Februar, von 18 bis 20 Uhr statt. Sie beginnt mit einer spannenden Führung durch das Parlament, die es den Gästen ermöglicht, Einblicke in die Berliner Politik und die Geschichte des Abgeordnetenhauses zu gewinnen. Im Anschluss bietet...

  • Karlshorst
  • 16.02.24
  • 113× gelesen

Christian Petermann ist neuer Vorsitzender
Die Linke hat ihren Fraktionsvorstand umgebildet

Im Zuge einer internen Umbildung hat die Linksfraktion in der BVV Christian Petermann zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der 43-Jährige war bislang stellvertretender Vorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher. Als langjähriges Mitglied der Fraktion verfügt er über Erfahrung und Kontakte in der Bezirkspolitik. Daher steht er für Kontinuität in der Arbeit. „Auch unser Bezirk ist stark von der allgemeinen Berliner Mietentwicklung betroffen, die nur eine Richtung kennt. Viele Mieterinnen und...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 15.02.24
  • 104× gelesen
Dauerproblem Bürgeramt: Im Dezember kam es wegen eines Software-Absturzes zu massiven Einschränkungen in den Berliner Bürgerämtern. Auch das Ausbildungsbürgeramt in Alt-Hohenschönhausen in der Große-Leege-Straße 103 war davon betroffen. | Foto:  Dirk Jericho

Personalmangel in Bürgerämtern
Geschätzte 400 000 Terminanfragen im Jahr können nicht bedient werden

Berlin hat ein großes Problem mit den Terminen in seinen zwölf Bürgerämtern. In den Bezirken sind 191 Stellen an insgesamt 119 Standorten nicht besetzt. Das geht aus der Antwort der Staatssekretärin für Digitalisierung, Martina Klement, auf eine Anfrage des Abgeordneten Gunnar Lindemann (AfD) zum Thema „Terminvergabe bei den Bürgerämtern“ hervor. Wer online einen Termin in einem der Bürgerämter buchen möchte, bekommt meistens die Meldung „Leider sind aktuell keine Termine für ihre Auswahl...

  • Mitte
  • 15.02.24
  • 278× gelesen

Sprechstunde mit der Stadträtin

Lichtenberg. Zu einer Sprechstunde lädt die Stadträtin für Soziales, Gesundheit und Bürgerdienste, Catrin Gocksch (CDU) am 26. Februar ein. Die Sprechstunde findet von 16 bis 18 Uhr im Rathaus Lichtenberg an der Möllendorffstraße 6 statt. Damit sich die Stadträtin auf Anliegen vorbereiten kann und um ein Gesprächszeitfenster zu vereinbaren, ist eine rechtzeitige Anmeldung unter Telefon 902 96 65 01 nötig. BW

  • Bezirk Lichtenberg
  • 12.02.24
  • 59× gelesen

Im Gespräch mit Martin Schaefer

Neu-Hohenschönhausen. Bürgermeister Martin Schaefer (CDU) veranstaltet am 23. Februar eine Sprechstunde. Von 14 bis 16 Uhr kann man mit ihm über Anliegen, Wünsche und Anregungen zu Themen im Bezirk ins Gespräch kommen. Die Sprechstunde findet im Pop-Up-Space LichtPunkt im Lindencenter am Prerower Platz 1 statt. Damit sich der Bürgermeister auf Fragen gezielt vorbereiten kann, wird um Anmeldung unter Telefon 902 96 30 01 oder petra.thomann@lichtenberg.berlin.de gebeten. BW

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 09.02.24
  • 53× gelesen

In der Rolle von Verordneten

Lichtenberg. „Licht an, Licht aus?!“ ist das Motto eines BVV-Planspiels, das am 29. Februar von 16 bis 18 Uhr in der Egon-Erwin-Kisch-Bibliothek, Frankfurter Allee 149, stattfindet. Die Teilnehmer schlüpfen in die Rolle einer oder eines Bezirksverordneten des fiktiven Berliner Bezirks Biberfelde. Gemeinsam mit anderen diskutieren sie über einen fiktiven BVV-Antrag. Im Park ist es nachts dunkel. Die Folge sind Überfälle und Zusammenstöße von Radfahrern und Spaziergängern. Eine Initiative...

  • Lichtenberg
  • 09.02.24
  • 59× gelesen
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