Bezirk Lichtenberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Stadtplatz soll attraktiver werden

In ihrer Sitzung am 26. November hat die Linksfraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen, sich für die Belebung des Stadtplatzes an der Wustrower Straße 18 einzusetzen. Mit einem Antrag in der nächsten BVV-Tagung am 13. Dezember fordert sie das Bezirksamt auf, gemeinsam mit geeigneten Partnern für eine Aufwertung des Platzes Sorge zu tragen. Außerdem plädiert die Fraktion dafür, die Immobilie in der Wustrower Straße 18 ins Bezirksvermögen zu übernehmen....

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 08.12.18
  • 6× gelesen
Politik

Neuer Termin für Sprechstunde

Neu-Hohenschönhausen. Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) musste seine für den 14. November geplante Sprechstunde verschieben, sie findet nun am Mittwoch, 19. Dezember, im Nachbarschaftshaus Ostseeviertel in der Ribnitzer Straße 1b statt. Von 12.30 bis 14.30 Uhr nimmt sich der Lichtenberger Rathaus-Chef Zeit für die Fragen, Sorgen und Anregungen der Leute aus dem Kiez, die ohne Anmeldung vorbeikommen können. bm

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 05.12.18
  • 6× gelesen
Politik

Scharfe Kritik an Debatte
Persönlichkeiten nehmen Stellung zum Gedenkstättendiskurs

Die Liedermacher Wolf Biermann und Bettina Wegner, Ex-Minister Rainer Eppelmann und Schriftsteller Jan Faktor zählen zu den Unterzeichnern: Mehr als 40 Persönlichkeiten haben in einer Erklärung die Debatte um die Gedenkstätte Hohenschönhausen kritisiert. Überschrift: „Es reicht!“ Überwiegend sind es ehemalige Bürgerrechtler, Autoren und namhafte Historiker, die sich mit einer Deklaration zu Wort gemeldet haben, weil sie die Aufarbeitungsarbeit hinter der Debatte um eine Person verschwinden...

  • Lichtenberg
  • 05.12.18
  • 32× gelesen
Politik

Stiftungsrat geht in Widerspruch
Ehemaliger Gedenkstättenleiter klagt sich kurz zurück

Der Eklat um die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen dauert an. Nachdem der vom Stiftungsrat abgesetzte Leiter, Hubertus Knabe, in der vergangenen Woche aufgrund eines Gerichtsurteils an seinen Arbeitsplatz zurückgekehrt war, musste er ihn wenige Stunden später wieder räumen. Der Stiftungsrat der Gedenkstätte hatte sich am 25. November – einem Sonntag – eigens zur außerordentlichen Sitzung getroffen. Anlass war die einstweilige Anordnung des Landgerichts Berlin vom Freitag zuvor, nach der...

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 05.12.18
  • 22× gelesen
Politik
In Neu-Hohenschönhausen mehren sich die Klagen von Eltern über den Mangel an Fachärzten für Kinder- und Jugendmedizin.

Eltern im Hochhauskiez beklagen Medizinermangel
Zum Kinderarzt mal eben nach Marzahn

Im Dezember 2008 lebten in Lichtenberg 31.358 Kinder und Jugendliche im Alter unter 18 Jahren, Ende 2017 waren es bereits 45.589. Dass die medizinische Versorgung für den Nachwuchs nicht mitgewachsen ist, bekommen vor allem Familien in Neu-Hohenschönhausen, Falken- und Wartenberg zu spüren. Der CDU-Abgeordnete Danny Freymark hört in seinem Bürgerbüro im Warnitzer Bogen immer häufiger Klagen über fehlende Kinderärzte. Das Thema Ärztemangel ist weder ein neues, noch ein Lichtenberger Phänomen....

  • Lichtenberg
  • 02.12.18
  • 139× gelesen
Politik

Barrierefreiheit fürs Gymnasium

Lichtenberg. Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer November-Sitzung einen Antrag der SPD-Fraktion angenommen, der sich für Barrierefreiheit am Johann-Gottfried-Herder-Gymnasium in der Franz-Jacob-Straße einsetzt. Damit folgte das Bezirksparlament einer einstimmigen Empfehlung aus dem Ausschuss Haushalt und Personal, in dem das Anliegen zuvor diskutiert worden war. bm

  • Lichtenberg
  • 29.11.18
  • 5× gelesen
Politik
Feierlicher Empfang beim Bürgermeister von Hanoi.
4 Bilder

Begegnungen und Klimaprojekte
Lichtenberg und Hoàn Kiêm festigen Partnerschaft

Seit gut acht Jahren pflegt Lichtenberg eine Städtepartnerschaft mit Hoàn Kiêm – einem Bezirk in Vietnams Hauptstadt Hanoi. Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) machte sich jüngst auf den weiten Weg in die asiatische Metropole. Das Ziel: Die Freundschaft zu festigen und Möglichkeiten auszuloten, den Austausch noch mehr auszubauen. Ende Oktober reiste der Lichtenberger Rathaus-Chef mit einer kleinen Delegation, der unter anderem die Partnerschaftsbeauftragte Karin Stumpf angehörte, nach...

  • Lichtenberg
  • 28.11.18
  • 31× gelesen
Politik

Todesursache: Flucht - eine unvollständige Liste

In den vergangenen 25 Jahren sind mehr als 35.000 Menschen auf der Flucht nach und in Europa ums Leben gekommen". Das sind so viele wie eine deutsche Kleinstadt. Jede Zahl ist ein Leben. Deshalb haben sich die renommierten Autorinnen Kristina Milz und Anja Tuckermann auf den Weg begeben und mit den Informationen von der Organisation UNITED for Intercultural Action eine Liste erstellt. Die SozDia Stiftung Berlin - Gemeinsam Leben Gestalten, möchte das Buchprojekt "Todesursache Flucht - eine...

  • Lichtenberg
  • 22.11.18
  • 20× gelesen
Politik

Bezirk begeht Jubiläum
Feier zu 100 Jahren Wahlrecht für Frauen

Mit einer Festveranstaltung hat das Bezirksamt Lichtenberg am 12. November daran erinnert, dass Frauen in Deutschland seit 100 Jahren wählen und gewählt werden können. Das Jubläum sei ein Grund zum Feiern und Innehalten, aber kein Grund, sich zurückzulehnen, so Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke). „100 Jahre Frauenwahlrecht – das ist auch ein Grund zum Nachdenken, denn dem ging ein langer, hauptsächlich von Frauen geführter Kampf voraus. Jetzt gilt es, die errungenen Rechte zu...

  • Lichtenberg
  • 19.11.18
  • 7× gelesen
Politik

FDP fordert Baulückenkataster

Lichtenberg. Die Lichtenberger FDP fordert vom Bezirksamt, alle Lichtenberger Baulücken in einem Kataster erfassen zu lassen. Das Dokument sollte öffentlich einsehbar sein und sämtliche öffentlichen wie privaten Flächen im Bezirk auflisten, die für eine Bebauung zur Verfügung stehen, so die Freien Demokraten. „Mit einem Baulückenkataster könnte sowohl der Bezirk als auch private Investoren auf einen Schlag die Flächenpotentiale des Bezirkes erkennen und nutzen“, sagt der FDP-Bezirksvorsitzende...

  • Lichtenberg
  • 15.11.18
  • 18× gelesen
Politik

Anträge für mehr Verkehrssicherheit

Lichtenberg. In der nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 15. November setzt sich die Linksfraktion unter anderem für mehr Verkehrssicherheit im Bezirk ein. In einem Antrag geht es um eine Bordsteinabsenkung in der Köpenicker Allee 151, die Eltern und Kindern den Zugang zur Kita Querbeet und zum Familienzentrum „Kind und Kegel“ erleichtern soll. Mit einem anderen Antrag will die Fraktion die Lage in der Zechliner Straße entspannen: Dort sollen ein Dialogdisplay und bauliche...

  • Lichtenberg
  • 11.11.18
  • 5× gelesen
Politik

Ein Mann, viele Leben
Gregor Gysi liest aus seiner Biografie

Gregor Gysi ist erneut in der Anton-Saefkow-Bibliothek in Fennpfuhl zu Gast. Gemeinsam mit dem Publizisten Hans-Dieter Schütt stellt er am Donnerstag, 15. November, um 19 Uhr seine 2017 erschienene Autobiografie „Ein Leben ist zu wenig“ vor. Gysi erzählt in seinem Buch von seinen unterschiedlichen Leben als Anwalt, Politiker, Autor, Moderator und Familienvater. Seine Autobiographie ist ein Geschichts-Buch, das die Erschütterungen und Extreme, Entwürfe und Enttäuschungen des 20. Jahrhunderts...

  • Fennpfuhl
  • 08.11.18
  • 16× gelesen
Politik

Jung und politisch interessiert
Jugendliche bringen am 10. November ihre Themen in die BVV

Heranwachsende zeitig für Politik zu interessieren – dieser Prämisse folgt der familienfreundliche Bezirk Lichtenberg und veranstaltet am 10. November eine Jugend-Bezirksverordnetenversammlung. Junge Leute aus dem ganzen Bezirk treffen darin zusammen. Die BVV für Nachwuchs-Politiker findet in Form eines „Barcamps“ im Rathaus Lichtenberg statt. Das bedeutet, dass sich die Teilnehmer in Gruppen treffen, um bestimmte Ideen und Themen zu diskutieren. Der Tagung vorausgegangen ist ein dezentrales...

  • Lichtenberg
  • 07.11.18
  • 18× gelesen
Politik

Gedenken, nicht vergessen

Alt-Hohenschönhausen. Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) wird am 9. November der Opfer der Pogromnacht von 1938 gedenken und in der Konrad-Wolf-Straße 91-92 ein Gebinde niederlegen. Dort befand sich einmal die Synagoge der jüdischen Gemeinde Hohenschönhausen. Jugendliche aus den Freizeiteinrichtungen Leo’s Hütte, Funkloch und Full House beteiligen sich an der Gedenkveranstaltung. Sie haben am Projekt „…damit wir nicht vergessen“ teilgenommen und begehen den vorläufigen Abschluss dessen...

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 07.11.18
  • 11× gelesen
Politik

Modellprojekt für Fachkräfte?

Lichtenberg. Die Bezirksverordneten einigten sich in ihrer jüngsten Sitzung am 18. Oktober auf einen Antrag der SPD, mit dem sich die Fraktion für sogenannte Schulgesundheitsfachkräfte stark machen will. Danach soll das Lichtenberger Bezirksamt prüfen, ob der Senat ein Modellprojekt für den Einsatz von Gesundheitsfachkräften in den Schulen auflegen könnte. bm

  • Lichtenberg
  • 06.11.18
  • 7× gelesen
Politik

Bürgermeister sucht Gespräche

Neu-Hohenschönhausen. Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) nimmt sich zwei Stunden Zeit für Gespräche: am Mittwoch, 14. November, von 15.30 bis 17.30 Uhr ist er zu Gast im Nachbarschaftshaus im Ostseeviertel in der Ribnitzer Straße 1b. Wer Fragen, Sorgen, Anregungen, Kritik oder Ideen hat, ist willkommen. bm

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 06.11.18
  • 13× gelesen
Politik

Kieztour mit Bürgermeister

Neu-Hohenschönhausen. Zu diversen Vereinshäusern im Ostseeviertel führt der nächste Kiezspaziergang mit Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) am Sonnabend, 10. November, von 10 bis 13 Uhr. Treffpunkt ist die Ahrenshooper Straße 5, die letzte Station das Dienst- und Mehrzweckgebäude Am Hechtgraben 1. bm

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 04.11.18
  • 9× gelesen
Politik

Halbe Stelle für den Sportbund?

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll prüfen, wie dem Bezirkssportbund Lichtenberg aus bezirklichen Mitteln mindestens eine halbe Verwaltungsstelle zur Verfügung gestellt werden kann. Darauf einigten sich die Bezirksverordneten in ihrer Oktober-Sitzung per Konsens, die CDU-Fraktion enthielt sich allerdings. bm

  • Bezirk Lichtenberg
  • 30.10.18
  • 16× gelesen
Politik
Die „Platten“ ist charakteristisch für Neu-Hohenschönhausen. Was es noch gibt, darüber will Michael Grunst mit Gästen reden.
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Der Stadtteil im Fokus
Bürgermeister Michael Grunst lädt zur nächsten Gesprächsrunde „Aus LiBe“ ein

Plattenbauten, Problemkieze, ländliches Idyll, grüne Refugien: Hohenschönhausen ist weit vielseitiger und attraktiver als sein Ruf. Darüber will Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) in der zweiten Auflage seines neuen Gesprächsformats „Aus LiBe“ sprechen. Es soll nicht zuletzt um Visionen und konkrete Ideen für einen ganzen Stadtteil gehen. Michael Grunst hat sich für die zweite Ausgabe seiner neuen Gesprächsreihe „Aus LiBe“ am Dienstag, 6. November, viel vorgenommen. Die nächste Runde...

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 28.10.18
  • 27× gelesen
Politik

Ausstellung über den Bundestag

Neu-Hohenschönhausen. Eine Wanderausstellung des Bundestags gastiert vom 22. bis zum 27. Oktober im Linden-Center am Prerower Platz. Auf über 20 Schautafeln können sich die Besucher über die Aufgaben des Parlaments und die Arbeit der Abgeordneten informieren. Die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (Die Linke) eröffnet die Schau am Montag, 22. Oktober, um 15 Uhr im Beisein der Vizepräsidentin des Bundestages, Petra Pau, und des Lichtenberger Bürgermeisters Michael Grunst (beide Die Linke). Zum...

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 18.10.18
  • 34× gelesen
Politik

Familienzentren in Grundschulen?

Lichtenberg. Die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordert, in Kitas und Grundschulen Familienzentren einzurichten. Schon beim Bau neuer Tagesstätten und Schulen möge künftig an Räume für die Zentren gedacht werden, damit sie zum Standard würden, so die Fraktion. Bei der Unterstützung von Familien und Kindern liefern Familienzentren einen essentiellen Beitrag, heißt es in der Begründung. Die direkte Ansiedlung in Grundschulen und Kitas bringe den Familienzentren einen...

  • Lichtenberg
  • 12.10.18
  • 26× gelesen
Politik

Kein Drogenraum am Bahnhof

Lichtenberg. Die CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung hat sich entschieden gegen einen Antrag der Bündnisgrünen positioniert, die die Einrichtung eines Drogenkonsum- und Trinkerraums am Bahnhof Lichtenberg gefordert hatten. „Am Bahnhof Lichtenberg gibt es bereits zwei Anlaufstellen, an die sich Betroffene wenden können“, so Frank Teichert, Mitglied im Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste. „Doch ein Raum für den Drogen- und Alkoholkonsum ist keine Hilfe bei der...

  • Lichtenberg
  • 11.10.18
  • 33× gelesen
Politik

Verein fordert Bunker-Öffnung

Lichtenberg. Der Bunker auf dem ehemaligen Stasi-Gelände an der Rusche- und Normannenstraße sollte in Zukunft für die Öffentlichkeit zugänglich sein. Das fordert der Verein Bürgerkomitee 15. Januar nach seiner zweiten Führung durch den Notfallbunker am 26. September. Auch diesmal hätten nicht alle Interessenten eine Zusage erhalten, da nur eine Ausnahmegenehmigung für eine begrenzte Teilnehmerzahl vorgelegen habe, so Christian Booß vom Vereinsvorstand. Es sei nicht sinnvoll, die Überreste der...

  • Lichtenberg
  • 06.10.18
  • 104× gelesen
Politik

Einladung zu Gesprächen

Lichtenberg. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung, Kevin Hönicke, setzt seine Herbsttouren durch den Bezirk fort: Initiativen, Vereine, Interessengruppen oder Einzelpersonen haben die Möglichkeit, ihre Wünsche, Probleme und Anliegen zu äußern oder einfach mit dem Verordneten ins Gespräch zu kommen. An den folgenden Tagen sind noch Termine möglich: Montag, 22. Oktober, von 8 bis 19 Uhr, Mittwoch, 24. Oktober, von 8 bis 18 Uhr und Donnerstag, 25....

  • Lichtenberg
  • 05.10.18
  • 39× gelesen