CDU

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll dafür sorgen, dass künftig kein Hundekot an Denkmälern im Bezirk zu finden ist. Einen entsprechenden Antrag stellte die CDU-Fraktion in der BVV. „Besucher an Denkmälern sollen nicht durch braune Hinterlassenschaften abgelenkt werden“, fordert der CDU-Verordnete Dennis Makoschey. Tierische Ausscheidungen gehörten nicht in die Nähe von Denkmälern, denn diese historischen Orte sollten mit Respekt behandelt werden. „Ein solcher Ort ist auch immer ein Ort der...

Karlshorst. Das Bezirksamt soll im Rheinsteinpark neben den Tischtennisplatten zwei Boule-Bahnen anlegen. Das beantragt die CDU-Fraktion in der BVV. Boule-Bahnen würden das bestehende Freizeitangebot ergänzen und trügen zur Förderung eines aktiven und gesunden Lebensstils bei, heißt es von der CDU-Fraktion. Im Osten Berlins gibt es derzeit nur wenig Platz für Boule. Für die Umsetzung dieses Projekts ist es notwendig, einen Verein oder anderen Träger zu finden, der sich um die Pflege der Bahnen...

Friedrichsfelde. Mehr Mülleimer rund um den U-Bahnhof Friedrichsfelde, insbesondere in Richtung Massower Straße und Robert-Uhrig-Straße, fordert die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in einem Antrag. Das Wohngebiet sei stark unterversorgt. Überquellende Tonnen und die Vermüllung auf Grünflächen seien die Folge, ist in der Antragsbegründung zu lesen. Deshalb sollen ausreichende Entsorgungsmöglichkeiten geschaffen werden. Der Antrag wird in der nächsten BVV beraten....

Lichtenberg. Bis Mitte 2023 wird der Roedeliusplatz umgebaut und neugestaltet. Ein Wochenmarkt und kulturelle Angebote an festen Tagen könnten die Attraktivität des Platzes steigern, sagt die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung und hat einen entsprechenden Antrag gestellt. „Mit einem Wochenmarkt kann das Areal noch besser belebt werden“, heißt es in der Antragsbegründung. Bei der Auswahl eines geeigneten Interessenten sollen die ansässige Koptische Gemeinde sowie Gewerbetreibende...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll Möglichkeiten zum Bau einer Quartiersgarage auf einem Teil des Parkplatzes der Rutnikstraße prüfen. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Auf dem übrigen Teil des Parkplatzes solle indes eine Entsiegelung von Flächen angestrebt werden. Mitbedacht werden sollten dabei Stellplätze für Fahrräder sowie für Car-Sharing, E-Bikes, Roller sowie Ladesäulen für E-mobility. Für eine mögliche Umsetzung dieses Vorhabens soll eine Bürgerbeteiligung initiiert...

Im Vorfeld der Bundestags- und Kommunalwahlen am 26. September lädt der Bezirksbeirat von und für Menschen mit Behinderungen in vier Einzelveranstaltungen der Reihe „dienstags im August“ Vertreter der großen demokratischen Parteien im Bezirk ein. Dort stellen die Politiker ihre Positionen und Vorhaben zur Behindertenpolitik für die kommende Wahlperiode vor und tauschen sich mit dem Bezirksbeirat und den Bürgern aus. Zu diesem Anlass wurden seit Mai im Rahmen einer Postkarten- und Plakataktion...

Lichtenberg. Martin Schaefer (CDU), Stadtrat für Schule, Sport, öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, veranstaltet am 11. August eine Online-Bürgersprechstunde. Sie findet von 17 bis 18.30 Uhr statt. Anmelden können sich die Bürger über https://meet.jit.si/ mit dem Kennwort: RathausLichtenberg. Außerdem ist der Stadtrat auch zu anderen Zeiten nach telefonischer Vereinbarung zu sprechen. Termine können unter der Rufnummer 902 96 42 01 abgesprochen werden. BW

Der Lichtenberger CDU-Abgeordnete Danny Freymark fordert, den Sanierungstau bei Polizei und Feuerwehr zu beenden. In einer Pressemitteilung äußert er Unverständnis über die „Zweckentfremdung von Sanierungsmitteln“. Anlass war die Bekanntgabe, dass der Senat die geplante Corona-Helden-Prämie aus coronabedingt nicht verbrauchten Baumitteln der Innen- und Sportverwaltung finanzieren wird. „Wir werben seit Jahren für die Sanierung der Dienstgebäude unserer Helfer in Uniform, dafür wird jeder Cent...

Lichtenberg. Die CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg setzt sich dafür ein, Maßnahmen der öffentlichen Grünpflege auf Hinweisschildern zu erklären. „Wir wollen, dass Anwohner wissen, wie und warum ein bestimmter Beschnitt, eine Bepflanzung oder Mahd vorgenommen wird“, so Benjamin Hudler, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Die Union erhofft sich, dass die bessere Informationspolitik für die Arbeit der Ämter sensibilisiert und zum Mitmachen anregt....

Lichtenberg. Im November 2018 hatte sich die CDU-Fraktion mit einem Antrag dafür eingesetzt, dass der S-Bahnhof Storkower Straße ein gepflegteres Umfeld bekommt. Vor allem sollte die Fußgängerbrücke zu den Bahnsteigen häufiger gereinigt und repariert werden, so die Forderung der Union. Das Bezirksamt wandte sich an die Senatsverwaltung für Verkehr, die inzwischen eingewilligt hat, den Reinigungszyklus ab 2020 zu erhöhen. „Graffiti und Vermüllung sollten nun in den Griff zu bekommen sein“, so...

Das neue Jahr bringt auch gleich ein neues Gesicht im Bezirksamt Lichtenberg. Martin Schaefer, bislang Mitglied der CDU-Fraktion in der Bezirkverordnetenversammlung, wird Anfang Februar Stadtrat. Nicht immer sind es Rücktritte oder Rauswürfe, die in der Politik einen Personalwechsel mitten in der Legislaturperiode zur Folge haben. Manchmal ist der Grund ganz undramatisch: Weil sich der langjährige Lichtenberger Stadtrat Wilfried Nünthel (CDU) Ende Januar in den Ruhestand verabschiedet, haben...

Lichtenberg. Für längere Grünphasen an den Fußgängerampeln setzt sich die CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung ein. „Es ist auch unsere Verantwortung, dass unsere Kinder sicher und direkt zur Schule gehen können, ohne dabei auf dem Schulweg unnötig den Gefahren des Straßenverkehrs ausgesetzt zu sein“, so der schulpolitische Sprecher Pascal Ribble. Mit der Mehrheit der BVV wurde dazu ein Antrag auf den Weg gebracht. bm

Die CDU-Fraktion Lichtenberg fordert, dass der Schulstandort in der Waldowallee 115–117 schon 2021 fertig wird. Bislang sieht die mit dem Land Berlin abgestimmte Bezirksplanung vor, die Gemeinschaftsschule frühestens 2026 zu eröffnen. „Karlshorsts Schulen sind am Limit, wir können nicht noch sieben Jahre warten“, begründet der schulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Lichtenberg, Pascal Ribble, den Vorstoß seiner Fraktion. Ziel müsse es sein, den mit acht Zügen für Grund- und weiterführende...