Beginn mit Paukenschlag: Kristine Jaath fällt bei der Wahl zur Vorsteherin durch

Kristine Jaath erreichte zwei Mal nicht die erforderliche Mehrheit für die Wahl zur BVV-Vorsteherin. (Foto: Thomas Frey)

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Wahl eines BVV-Vorstehers ist eigentlich eine Routineangelegenheit bei der konstituierenden Sitzung eines neuen Bezirksparlaments. Nicht so in Friedrichshain-Kreuzberg.

Dort erhielt Kristine Jaath (Bündnis90/Grüne), bisherige Vorsteherin und erneut Kandidatin ihrer Fraktion, in zwei Wahlgängen nicht die erforderliche Mehrheit.

Zunächst sorgten die 51 anwesenden BVV-Mitglieder für ein Patt von 23 Ja- und ebenso vielen Nein-Stimmen sowie fünf Enthaltungen. Bei der erneuten Wahl verschob sich das Ergebnis noch zu Ungunsten von Kristine Jaath. Wieder votierten 23 Bezirksverordneten für sie, aber jetzt 25 dagegen, drei enthielten sich.

Die Ablehnung kam vor allem von der Linkspartei sowie zumindest zum großen Teil aus den Reihen der SPD. Den Grünen sei schon zuvor klargemacht worden, dass es gegen Kristine Jaath Vorbehalte gebe, sagte die Fraktionsvorsitzende der Linken, Katja Jösting. Auch die Sozialdemokraten wollen solche Signale ausgesendet haben. Konkret scheint das am 24. Oktober, drei Tage vor der ersten Sitzung, geworden zu sein.

Die Kritik richtet sich gegen die Amtsführung der Vorsteherin in den vergangenen fünf Jahren, die Linke und SPD für wenig souverän hielten. "Sie kann meinetwegen Stadträtin werden", meinte Katja Jösting. Aber für ihren bisherigen Posten sollten die Grünen jemand anderen aufstellen.

Dabei hatte es schon vor der ersten Abstimmung und noch einmal zwischen den beiden Wahlgängen auch Fürsprache für die Kandidatin gegeben. Den Anfang machte Alterspräsident Wolfgang Fisch (CDU), der ihr Agieren ausdrücklich lobte. Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Julian Schwarze erinnert daran, dass der Job des Vorstehers gerade in Friedrichshain-Kreuzberg nicht einfach sei. Kristine Jaath sprach selbst manche schwierige Sitzungen an, etwa zu den Themen Oranienplatz und Gerhart-Hauptmann-Schule. "Allen recht machen kann man nun einmal nicht."

Am Ergebnis änderte das nichts. Die Sitzung wurde deshalb abgebrochen. Der nächste Anlauf zur Wahl eines Vorstehers soll sehr schnell unternommen werden. tf
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