Katja Jösting

Beiträge zum Thema Katja Jösting

Politik
Hier sitzt Florian Schmidt (links) auf einem Parklet-Sessel in der Bergmannstraße. Dass er seinen Stuhl im Bezirksamt räumt, wird immer wieder gefordert, ist aber in der BVV bisher nicht mehrheitsfähig.

"Der Zweck heiligt nicht alle Mittel"
Debatte um Stadtrat Schmidt in der BVV

Der, um den es ging, sagte die ganze Zeit kein Wort. Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) schwieg, während andere den Versuch unternahmen, seine Aussage und mögliche dahinter stehenden Manipulationsvorwürfe zu hinterfragen, deuten oder zu erklären. Ort der Handlung: Am 10. Februar im Rathaus Kreuzberg bei der an diesem Tag fortgesetzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die Vorlage für die Debatte lieferte die SPD mit einer Großen Anfrage. Der Ursprung: Jener Satz von Florian Schmidt in...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 12.02.20
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Verkehr
Auto an Auto am Fahrbahnrand, hier in der Dessauer Straße. Die Idee, rund zehn Prozent der Parkplätze wegfallen zu lassen, scheint erst einmal ausgebremst.
2 Bilder

"Geparkte" Anträge
Schwierigkeiten, die Parkplätze zu reduzieren

Das Anliegen wanderte mehreren Wochen durch verschiedene Ausschüsse. Inzwischen wurde dort abgestimmt und der Ursprungstext mehrheitlich verworfen. Gleiches passierte aber auch mit einem Änderungsantrag. Ausgangspunkt war die Forderung der Grünen, jeden zehnten Parkplatz im Bezirk umzubauen. Statt Autoabstellgelegenheiten könnten dort kleine Biotope entstehen. Aufenthaltsorte mit Bänken, ebenso wie Parkmöglichkeiten für Fahrräder, versehen mit entsprechenden Bügeln, oder E-Scooter. Die...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 24.01.20
  • 483× gelesen
Verkehr
Steine als Platzhalter.

Sondersitzung wegen Steinen
Die BVV und die Findlinge in der Bergmannstraße

Sie sind der jüngste Aufreger beim unendlichen Thema Begegnungszone: Steine, die an der Bergmannstraße auf den abgebauten Parklets-Flächen postiert wurden (wir berichteten). Nun wurde wegen ihnen sogar eine Sondersitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) anberaumt. Die Findlinge sollen dafür sorgen, dass an der Straße nicht sofort wieder Autos parken. Nach Ansicht der CDU stehen sie aber vor allem für eine weitere Eigenmächtigkeit von Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne)....

  • Kreuzberg
  • 09.10.19
  • 227× gelesen
Politik

Streit um Räumung

Kreuzberg. Am 30. April wurden auf dem Mariannenplatz zwei sogenannte Tiny Houses geräumt. Sie waren seit etwa einem Jahr von zwei Männern bewohnt worden. Die Linksfraktion in der BVV kritisierte das Vorgehen. Die beiden Häuschen hätten niemanden gestört, meinten die Vorsitzenden Katja Jösting und Oliver Nöll. Die Räumung wäre vielleicht formaljuristisch begründet, sozialpolitisch aber fragwürdig. Sie sei erst nach zweimaligem Fristablauf erfolgt, hieß es in einer Erwiderung des...

  • Kreuzberg
  • 02.05.19
  • 56× gelesen
Politik

Neues altes Führungsduo

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei den turnusmäßigen Vorstandswahlen hat die Fraktion der Linkspartei in der BVV ihre beiden Vorsitzenden Katja Jösting und Oliver Nöll einstimmig in ihrem Ämtern bestätigt. Ihre Stellvertreter sind Regine Sommer-Wetter und René Jokisch. Die Linksfraktion ist mit zwölf Mitgliedern die zweitstärkste im Bezirksparlament. tf

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 10.02.19
  • 25× gelesen
Verkehr
Manche Sitzmöbel an der Bergmannstraße sind sogar begrünt. Trotzdem ist die Begeisterung über das Testmobiliar nicht gerade überschwänglich.

Testphase früher beenden
Antrag der Linken zur Begegnungszone Bergmannstraße

Die Begegnungszone Bergmannstraße und ihr aktueller Probelauf bleiben weiter in der Diskussion. Nachdem ein von der SPD unterstützter CDU-Antrag nach einem vorzeitigen Ende der Testphase im Umwelt- und Verkehrsausschuss keine Mehrheit gefunden hatte (wir berichteten), kommt jetzt ein weiterer Vorstoß von der Linkspartei. Er fordert zwar nicht das sofortige oder zeitnahe, aber vorzeitige Ende der mobilen Sitzmöbel. Als Datum wird Ende Juli genannt. Der Termin wird von den beiden...

  • Kreuzberg
  • 24.01.19
  • 166× gelesen
Politik

Missbilligung missbilligt
Rüge gegen Bürgermeisterin zurückgewiesen

Sehr deutlich hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 28. November einen Missbilligungsantrag des CDU-Fraktionsvorsitzenden Timur Husein gegen Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis 90/Grüne) abgelehnt. Nur neun Bezirksverordnete votierten dafür, aber 35 dagegen. Es gab eine Enthaltung und eine ungültige Stimme. Der Grund für die versuchte Missbilligung: Die Bürgermeisterin hat einen Beschluss der BVV nicht umgesetzt. Dabei ging es um eine Ende vergangenen Jahres von Timur...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 03.12.18
  • 71× gelesen
Politik

Bezirksamt gelobt Besserung

Friedrichshain-Kreuzberg. Anfragen von Bezirksverordneten will das Bezirksamt künftig schneller beantworten. Eigentlich soll das innerhalb von 14 Tagen geschehen, häufig wird diese Frist aber überschritten. Manchmal lasse sich das leider nicht vermeiden, sagte Stadtrat Andy Hehmke (SPD) auf entsprechende Fragen der Linken-Fraktionsvorsitzenden Katja Jösting. Für eine umfassende Auskunft wären häufig Stellungnahmen verschiedener Verwaltungssteller erforderlich. Das könne schon wegen noch immer...

  • Friedrichshain
  • 12.10.17
  • 102× gelesen
Politik

Raucher müssen draußen bleiben

Friedrichshain-Kreuzberg. Im Rathaus Kreuzberg wird es keinen Raucherraum geben. Wie berichtet hatte ein Antrag der Fraktion "die Partei" gefordert, in dem Gebäude an einer Stelle den Tabakkonsum zu erlauben. Begründet wurde das unter anderem mit Gesundheitsgefahren für Raucher, wenn sie bei schlechtem Wetter vor die Tür müssten. Außerdem würden möglicherweise ehemalige Nikotinabhängige wegen der qualmenden Mitarbeiter am Rathauseingang erneut zum Griff zur Zigarette animiert, sorgte sich...

  • Friedrichshain
  • 27.04.17
  • 58× gelesen
Politik
Kristine Jaath erreichte zwei Mal nicht die erforderliche Mehrheit für die Wahl zur BVV-Vorsteherin.

Beginn mit Paukenschlag: Kristine Jaath fällt bei der Wahl zur Vorsteherin durch

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Wahl eines BVV-Vorstehers ist eigentlich eine Routineangelegenheit bei der konstituierenden Sitzung eines neuen Bezirksparlaments. Nicht so in Friedrichshain-Kreuzberg. Dort erhielt Kristine Jaath (Bündnis90/Grüne), bisherige Vorsteherin und erneut Kandidatin ihrer Fraktion, in zwei Wahlgängen nicht die erforderliche Mehrheit. Zunächst sorgten die 51 anwesenden BVV-Mitglieder für ein Patt von 23 Ja- und ebenso vielen Nein-Stimmen sowie fünf Enthaltungen. Bei der...

  • Friedrichshain
  • 28.10.16
  • 689× gelesen
Politik
Monika Herrmann wird weiter als Bürgemeisterin amtieren. Wer neben ihr Mitglied des Bezirksamts wird, ist derzeit noch nicht klar.

Posten und Zuständigkeiten: Die Verhandlungen für das Bezirksamt laufen

Friedrichshain-Kreuzberg. Welche Partei erhält welche Verantwortung? Und wer wird künftiger Stadtrat? Die Verhandlungen und Entscheidungen darüber gehen jetzt in die entscheidende Phase. Noch vor dem 27. Oktober wollen sich Bündnis 90/Grüne, Linke und SPD dazu zum ersten Mal treffen. Denn aus diesen Parteien wird sich das neue Bezirksamt zusammensetzen. Wobei die Grünen mit drei von fünf Mitgliedern erneut die Mehrheit stellen. Je ein Posten geht an die beiden anderen. Wer die Zuständigkeit...

  • Friedrichshain
  • 21.10.16
  • 256× gelesen
Politik

Linke mit Doppelspitze

Friedrichshain-Kreuzberg. Katja Jösting (36) und Oliver Nöll (46) werden in der neuen Wahlperiode die Fraktion der Linkspartei in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) führen. Die neue Doppelspitze wurde am 7. Oktober bei einer Klausurtagung bestätigt. Sie folgt auf den bisherigen alleinigen Fraktionschef Reza Amiri, der nicht mehr antrat. Als Stellvertreter wurden Claudia Richter und René Jokisch gewählt. Die Linken haben bei der Wahl am 18. September 8,3 Prozentpunkte hinzugewonnen und...

  • Friedrichshain
  • 12.10.16
  • 203× gelesen
Verkehr
Was wird mit dem Bergmannstraßenfest, wenn die Begegnungszone kommt? Möglicherweise kann es bleiben, auch wenn das wahrscheinlich mit Einschränkungen verbunden wäre. Oder es zieht in die Kreuzbergstraße, was ebenfalls im Gespräch ist.

Projekt Begegnungszone Bergmannstraße soll weitergehen

Kreuzberg. Einen Stopp der geplanten Begegnungszone Bergmannstraße wird es erst einmal nicht geben. Der Ausschuss für Umwelt und Verkehr lehnte auf seiner letzten Sitzung in der abgelaufenen Legislaturperiode einen entsprechenden Antrag der SPD-Fraktion ab. Es sollte zunächst der Verlauf des weiteren Verfahrens abgewartet werden, fanden Vertreter der Grünen, Linken und Piraten. Seien die Ergebnisse nicht befriedigend, könne das Projekt immer noch abgeblasen werden. Wie berichtet ist als...

  • Kreuzberg
  • 19.09.16
  • 433× gelesen
Politik
Knut Mildner-Spindler (Mitte), zusammen mit dem Linken Landesvorsitzenden Klaus Lederer (rechts) und Bezirkschef Pascal Meiser.

"Nicht bunt, nur grün": Die Linken stellen sich für die BVV-Wahl auf

Friedrichshain-Kreuzberg. Fast zeitgleich mit den Grünen traf sich am 9. April im IG Metall-Haus an der Alten Jakobstraße auch die Linkspartei ihm Bezirk, um ihre Kandidaten für die Wahl zum Bezirksparlament in Friedrichshain-Kreuzberg zu nominieren. Ihr Spitzenkandidat ist erneut Knut Mildner-Spindler. Der amtierende Stadtrat für Soziales, Beschäftigung und Bürgerdienste erhielt 30 von 37 abgegebenen Stimmen. Drei Delegierte stimmten gegen ihn, vier enthielten sich. In seiner Bewerbungsrede...

  • Friedrichshain
  • 11.04.16
  • 418× gelesen
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