Stühle ohne Schilder: Protestaktion ohne CDU und AfD

Lichtenberg. Die Aktion "Bunter Wind für Lichtenberg" in der Bezirksverordnetenversammlung am 27. Oktober war mit den Fraktionen abgesprochen.

In der vergangenen Ausgabe der Berliner Woche berichteten wir unter dem Titel "Die Form gewahrt" über die konstituierende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 27. Oktober. Im Bericht heißt es, dass an jeden Sitz in der Versammlung Mitglieder des Bündnisses für Demokratie und Toleranz ein Schild der Kampagne "Bunter Wind für Lichtenberg – gegen Neonazis und Rassisten" klebten. Weiterhin heißt es, die Fraktion der AfD hätte die Schilder als einzige entfernt. Tatsächlich wurden keine Schilder entfernt, darauf weist Rosemarie Heyer vom Bündnis für Demoraktie hin. „Die Aktion war mit den Fraktionen abgesprochen, wobei sich Die Linke, SPD und Bündnisgrüne einverstanden erklärt hatten, die Schilder an die Stühle zu kleben“, bestätigt auch Claudia Pilarski vom Netzwerk Licht-Blicke, das die Aktionen des Bündnisses koordiniert.

So blieben die Stühle sowohl von der AfD als auch von der CDU ohne Schilder. Gregor Hoffmann, Fraktionschef der CDU erklärt dazu: "Zwar sind einzelne Vertreter der CDU auch Mitglied im Bündnis. Doch in der BVV selbst möchten wir unseren politischen Willen anders ausdrücken, als es mit dieser Aktion getan wurde." KW
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