Niklas Schenker

Umstrittener Etat verabschiedet: CDU bezeichnet Haushaltspolitik als „unseriös“ 1

Matthias Vogel
Matthias Vogel | Charlottenburg | vor 3 Stunden, 50 Minuten | 18 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat während seiner jüngsten Sitzung den Doppelhaushaltsplan 2018/2019 mehrheitlich beschlossen. Unumstritten war der Etat nicht. Für das kommende Jahr schließt der Haushalt in Einnahmen und Ausgaben mit einem Betrag in Höhe von 704,38 Millionen Euro, für 2019 mit 711,09 Millionen Euro. Im Etat für 2019 kalkuliert der Bezirk mit einem Defizit von neun...

Nachbarschaftshaus am Lietzensee: Die Linke ruft zur Hausbesetzung auf 2

Matthias Vogel
Matthias Vogel | Charlottenburg | am 14.08.2017 | 417 mal gelesen

Berlin: Nachbarschaftshaus am Lietzensee | Charlottenburg. Der Streit um das Nachbarschaftshaus am Lietzensee schlägt weiter Wellen. Jochem Visser (Die Linke) hatte bei der jüngsten Diskussion zur Hausbesetzung aufgerufen. In einer Pressemitteilung fordert die CDU jetzt seine Partei auf, sich davon zu distanzieren. Es war gegen Ende der turbulenten Versammlung im Nachbarschaftshaus, als Jochem Visser von der Partei Die Linke das Wort ergriff und die Nutzer des Hauses...

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„Investoren sollen wissen: Die Party ist vorbei.“

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 01.06.2017 | 363 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Kein Heilmittel, aber ein Wirkstoff unter vielen: Die Ausweisung von Milieuschutzgebieten gilt als zweifelhafte Methode zur Stabilisierung der Mieten. Doch der Bezirk will handeln – und macht um schützenswerte Kieze ein Geheimnis. Milieu ist für sich schon ein verfängliches Wort. Und im Zusammenhang mit Stadtentwicklungspolitik erst recht ein Begriff, über den man sich täuscht und streitet....

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Sexy Werbung bald tabu? Linksbündnis plant Verbot von nackter Haut auf Reklame

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 10.05.2017 | 226 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Bilder von knapp bekleideten Damen gelten als verkaufsfördernd. Aber sind sie auch frauenverachtend? SPD, Grüne und Linke wollen sexistische Werbung verbieten und arbeiten an einem Antrag nach Kreuzberger Vorbild. Andere warnen vor einer Plakatpolizei.Wenn das viele Fleisch den wenigen Stoff als Mode bewirbt, wenn nackte Frauenbeine neben Tischpfosten zum Möbelkauf animieren, wenn der...

Ausschussvorsitzende neu gewählt: BVV bildet Fachgremien 1

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 13.01.2017 | 135 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Nachdem feststand, welche Stadträte im Bezirksamt sitzen, folgte nun die nächste kommunalpolitische Weichenstellung für die kommenden fünf Jahre: Die Wahl von Vorsitzenden für Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung.Dabei ergab sich folgendes Bild: Den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden leitet Judith Stückler (CDU), den Ausschuss für Haushalt und Personal Karsten Sell (CDU), den...

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Gleisbrache taugt zum Westkreuzpark – oder zum neuen Stadtquartier 9

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 10.01.2017 | 622 mal gelesen

Berlin: Bahnhof Westkreuz | Charlottenburg-Wilmersdorf. Weichenstellung für das Niemandsland am Bahnhof Westkreuz: Pläne für einen neuen Stadtpark konkurrieren mit der Vision zum Bau von 900 Wohnungen. Was geschieht wirklich zwischen dem Lietzensee-Kiez und der Heilbronner Straße? Und wieder der gleiche Clinch. Wieder schwankt das Pendel zwischen Wahrung von Grünflächen und Gewinnung von Baugrund für Wohnungen. Auch am Westkreuz konkurriert jetzt die...

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Mehr Milieuschutz, mehr Mitsprache: Rot-grüne „Minderheitenregierung“ präsentiert ihr Programm

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 21.11.2016 | 163 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Kein „Weiter so“: Die neue rot-grüne Zählgemeinschaft mit SPD-Bürgermeister Reinhard Naumann an der Spitze funktioniert nur durch Stimmen der Linken. Und so schnürte man eine Agenda mit sozial-ökologischem Akzent. Dies sind die Schwerpunkte für die nächsten fünf Jahre.Nein, ein spektakulärer Programmpunkt ist nicht dabei. Anders als in Mitte, wo die neuen Mächte in Abgeordnetenhaus und Bezirk eine...