Abschied vom Live-Stream
Bezirksverordnete wollen in Präsenzsitzungen zurück

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) kehrt nach der Sommerpause in die Präsenz zurück, sofern die Pandemie es zulässt. Die Fraktionen sind dafür. Wo dann getagt wird, steht aber noch nicht fest. Der BVV-Saal ist wegen eines Wasserschadens gesperrt.

Seit sechs Monaten tagen die Bezirksverordneten digital im Live-Stream auf Youtube. Nun machen die Inzidenzwerte Hoffnung auf eine Rückkehr in die Präsenz. Nach der Sommerpause soll es im September so weit sein. Die FDP hatte das schon viel früher gefordert: „Wenn Schüler wieder in die Klassenzimmer zurückkehren, Restaurants öffnen und die Impfquote deutlich steigt, hat auch die Kommunalpolitik wieder ihrer Pflicht vor Ort nachzukommen“, sagt Fraktionschef Felix Recke und kritisiert den BVV-Vorstand. Der habe keinerlei Anstrengungen unternommen, um den regulären Sitzungsbetrieb zügig wieder aufzunehmen. „Sitzungen der BVV dürfen nur solange in Bild und Ton übertragen werden, wie außergewöhnliche Gefahren für die Gesundheit der Mitglieder abzuwenden sind.“

Wie genau eine Rückkehr möglich sein kann, muss ein Fahrplan klären. Den will der BV-Vorstand in den nächsten Wochen festlegen. Für die SPD wäre eine frühere Rückkehr in die Präsenz übereilt gewesen. „Viele von uns sind noch gar nicht geimpft und ein Testverfahren müsste erst organisiert werden“, sagt Fraktionschef Alexander Sempf. Auch einen Raum zu finden, wäre schwierig geworden. Zuletzt hatte die BVV im Schiller-Gymnasium getagt. Die CDU hätte sich eine Rückkehr dagegen so schnell wie möglich gewünscht. Verantwortungsvoll und gut vorbereitet. „Wir erwarten jetzt, dass die BV-Vorsitzende spätestens nach der Sommerpause einen Fahrplan vorlegt, wie es weitergeht“, sagt Fraktionschefin Susanne Klose. Auf diesen Fahrplan warten auch die Linken. „Wenn die pandemische Lage es erlaubt, sollten wir wieder in Präsenz tagen“, sagt Fraktionschef Niklas Schenker, wobei er das Online-Format nicht missen will. „Wir hatten auf Youtube viel mehr Zuhörer, was wir sehr begrüßen.“ Die Grünen sind noch zurückhaltend. „Der politische Diskurs lebt natürlich von der Präsenz“, sagt Christoph Wapler von der Fraktionsspitze. „Aber wir sollten die Inzidenzzahlen über die Sommerpause weiter beobachten.“ Vom BV-Vorstand erwarten die Grünen, auf die Zeit danach mit Hygienekonzept und Raum vorbereitet zu sein. „Und nicht erst drei Tage vor der nächsten Sitzung.“

Autor:

Ulrike Kiefert aus Mitte

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