Treptow-Köpenick - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Sprechstunde bei Politikern

Treptow-Köpenick. Andy Jauch, Mitglied des Abgeordnetenhauses, und der Bezirksverordnete Ralf Thies (beide SPD) laden für den 10. Februar zur gemeinsamen Sprechstunde ein. Von 17 bis 18 Uhr stehen sie im Bürgerbüro "Kietzbrücke", Brückenstraße 11 in Oberschöneweide, für Fragen, Kritik und Anregungen zur Verfügung. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Abgeordnetenhausmitglied Carsten Schatz (Die Linke) ist am 11. Februar von 17 bis 19 Uhr zur Sprechstunde auf dem Campus Kiezspindel, Rudower...

  • Niederschöneweide
  • 29.01.15
  • 171× gelesen

Pegida statt Politik ?

Köpenick. "Pegida statt Politik? Wohin steuert die Gesellschaft?" lautet der Titel des Politischen Frühschoppens von Matthias Schmidt (SPD) am 8. Februar. Der Bundestagsabgeordnete stellt sich ab 10 Uhr im historischen Saal der Freiheit 15 den Fragen der Bürger und versucht, zusammen mit seinen Gästen Burhan Kesici, Generalsekretär des Islamrates für die Bundesrepublik, Prof. Dieter Rucht, Protestforscher am Wissenschaftszentrum Berlin und Olaf Sundermeyer, freischaffender Journalist, unter...

  • Köpenick
  • 29.01.15
  • 74× gelesen

Sprechstunden bei der CDU

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der BVV bietet Sprechstunden an: Michael Rother am 17. Februar von 16 bis 17.30 Uhr in der Kreisgeschäftsstelle, Dörpfeldstraße 51, am 10. Februar von 16 bis 17.30 Uhr im UHW Köpenick, Kaulsdorfer Straße 209 und am 19. Februar von 15 bis 16.30 Uhr im Bürgerbüro von Katrin Vogel, Kiefholzstraße 186; Wolfgang Knack am 9. Februar von 15 bis 17 Uhr in der Kreisgeschäftsstelle; Artur Fütterer am 17. Februar von 19 bis 20 Uhr ebenda; Sabine Laube am 24. Februar...

  • Köpenick
  • 29.01.15
  • 68× gelesen

Finanzausgleich zwischen den Ländern soll neu verhandelt werden

Berlin. Größter Profiteur des Länderfinanzausgleichs war im vergangenen Jahr erneut Berlin. Das Volumen der umverteilten Gelder stieg auch 2014 und ruft nun die Kritiker auf den Plan.Das Prinzip ist einfach: Da das Steueraufkommen in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich hoch ist, haben diese unterschiedlich hohe Einnahmen. Der Länderfinanzausgleich hat die Aufgabe, die Unterschiede angemessen auszugleichen, sodass alle Länder in die Lage versetzt werden, den öffentlichen Aufgaben...

  • Mitte
  • 28.01.15
  • 205× gelesen
  • 1

Adenauer-Stiftung ruft Jugendliche zum Wettbewerb auf

Berlin. Die Konrad-Adenauer-Stiftung ruft Jugendliche und junge Erwachsene auf, sich kreativ mit dem Thema Extremismus auseinanderzusetzen.Im Wettbewerb "Mutig gegen jeden Extremismus - Leiste deinen Beitrag!" gibt es inhaltlich keine Grenzen, alle politischen und religiösen Spielarten des Extremismus können Gegenstand der Auseinandersetzung sein. Filmische, musikalische oder literarische Beiträge sind genauso willkommen wie Werke der bildenden Kunst oder Fotobeiträge. Bis 28. Februar müssen...

  • Mitte
  • 27.01.15
  • 193× gelesen

Sitzung der Bezirkspolitiker

Plänterwald. Am 29. Januar treffen sich die Bezirksverordneten zur ersten turnusmäßigen Sitzung des Jahres. Besucher sind dazu ab 16.30 Uhr im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, willkommen. In den Sitzungspausen besteht die Möglichkeit zu Gesprächen mit den Politikern. Ralf Drescher / RD

  • Alt-Treptow
  • 23.01.15
  • 110× gelesen

Sprechstunde bei Abgeordneter

Baumschulenweg. Katrin Vogel (CDU), Mitglied des Abgeordnetenhauses, lädt für den 4. Februar zur Bürgersprechstunde ein. Von 11.30 bis 13.30 Uhr ist sie in ihrem Kiezbüro an der Kiefholzstraße 186 anzutreffen. Anmelden kann man sich unter 64 31 81 41, E-Mail: mitreden@katrinvogel.de oder man kommt vorbei. Silvia Möller / sim

  • Baumschulenweg
  • 22.01.15
  • 84× gelesen
Tom Schreiber am Eingang seines Kiezbüro. | Foto: Ralf Drescher

Der Abgeordnete Tom Schreiber (SPD) eröffnet sein Büro

Köpenick. Bundestagsabgeordnete und auch viele Mitglieder des Abgeordnetenhauses haben bereits Bürgerbüros im Bezirk. Jetzt konnte auch Tom Schreiber (SPD) sein Kiezbüro eröffnen.In dieser Legislaturperiode werden die Mitglieder des Abgeordnetenhauses erstmals mit Sach- und Personalmitteln ausgestattet, um Vorort-Büros zu betreiben. "Damit soll ein Teil unserer Arbeit vom Abgeordnetenhaus in den Wahlkreis verlegt werden, mit leichterem Kontakt zu den Bürgern", erläutert Schreiber. Er wollte...

  • Köpenick
  • 22.01.15
  • 575× gelesen

Gedenken an die Opfer

Oberschöneweide. Am 30. Januar gedenkt der Ortsverband Oberschöneweide der Linken an der Stele in der Griechischen Allee der Opfer des Faschismus. Ab 15.30 Uhr können dort Blumen und Kränze niedergelegt werden. Silvia Möller / sim

  • Oberschöneweide
  • 22.01.15
  • 35× gelesen

Perspektiven der Kultur

Niederschöneweide. Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen lädt am 10. Februar um 19 Uhr zu einer Veranstaltung zum Thema Kultur- und Kreativwirtschaft in der Hauptstadt ein. Als Referent wird Notker Schweikhardt, Sprecher für Kultur und Kreativwirtschaft der Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus, über aktuellen Entwicklungen und Perspektiven informieren. Die Geschäftsstelle des Kreisverbands befindet sich in der Schnellerstraße 23. Silvia Möller / sim

  • Niederschöneweide
  • 22.01.15
  • 30× gelesen

Neuer Stadtrat in Sicht

Plänterwald. Auf der Bezirksverordnetensitzung am 29. Januar könnte ein neuer Stadtrat gewählt werden. Die Linke, die nach dem Weggang von Gesundheits- und Sozialstadträtin Ines Feierabend in die Thüringische Landesregierung das Vorschlagsrecht hat, hat dafür Michael Grunst nominiert. Grunst ist derzeit Leiter des bezirklichen Ordnungsamts, in der BVV Lichtenberg ist er Fraktionsvorsitzender der Linken. Ralf Drescher / RD

  • Plänterwald
  • 22.01.15
  • 34× gelesen
Der Rahnsdorfer Musiker Steve Horn sorgte für gute Unterhaltung. | Foto: Ralf Drescher
3 Bilder

Bürgermeister Igel schüttelte rund 600 Hände

Köpenick. Für zwei Menschen ist der Neujahrsempfang des Bezirks immer Schwerstarbeit. BV-Vorsteher Peter Groos (Bündnis 90/Grüne) und Bürgermeister Oliver Igel mussten in diesem Jahr rund 600 Gästen die Hand schütteln.Traditionell hatten BVV und Bezirksamt am 16. Januar zum Empfang in das historische Köpenicker Rathaus eingeladen. Rund 600 Besucher aus Politik, Kultur, Sport und Ehrenamtliche von sozialen Projekten und Rettungsorganisationen waren dem gefolgt. Bei der offiziellen Begrüßung auf...

  • Köpenick
  • 19.01.15
  • 349× gelesen

Wie weiter in Neu-Venedig ?

Rahnsdorf. Die Bürgerinitiative "Vereinte Stimme für Neu-Venedig" lädt am 24. Januar ab 15 Uhr zu einer Informationsveranstaltung ins Vereinsheim der Wasserfreunde Neu-Venedig, Finkenweg 349, ein. Es geht um Themen wie den Bebauungsplan, den Hochwasserschutz und um Fragen der Kanalsanierung. Die Eigentümer im Bereich Neu-Venedig wollen künftig gemeinsam ihre Interessen gegenüber dem Bezirk deutlich machen. Ralf Drescher / RD

  • Rahnsdorf
  • 15.01.15
  • 85× gelesen

Demos gegen Flüchtlingsheim werden auch von der NPD organisiert

Köpenick. Seit Oktober 2014 hat es rund 20 Demonstrationen gegen ein neues Asylbewerberheim im Allende-Viertel gegeben. Ein Teil der Aufzüge wurde von NPD-Funktionären organisiert. 9. Januar kurz nach 20 Uhr. Die Demonstration der Heimgegner kommt die Müggelheimer Straße herunter, begleitet von Polizeibeamten. An der Front des Aufzugs ein Plakat in typischer NPD-Art mit der Aufschrift "Berlin wehrt sich gegen Asylmissbrauch". Unter den rund 100 Teilnehmern sind viele junge Leute. Die Stimmung...

  • Köpenick
  • 15.01.15
  • 224× gelesen
Berliner Bürger vermauerten vor dem Sturm auf die Berliner Stasizentrale symbolisch den Haupteingang an der Ruschestraße. | Foto: Drescher
3 Bilder

Vor 25 Jahren stürmten Bürger die Berliner Stasizentrale

Berlin. Am 15. Januar 1990 stürmten Hunderte Bürger die Berliner Zentrale des Ministeriums für Staatssicherheit Um die Vernichtung von Stasiakten zu verhindern, hatten bereits Tausende Bürger am 4. Dezember 1989 die Zentralen in Erfurt, Suhl, Leipzig und Rostock besetzt. Zehn Tage später beschloss die Modrow-Regierung die Auflösung der Stasi. Als Ersatz waren jedoch ein DDR-Verfassungsschutz und ein Nachrichtendienst geplant. Das führte zu massiven Protesten in der Bevölkerung. "In einer...

  • Marzahn
  • 13.01.15
  • 519× gelesen
  • 1

Berlin hofft, Grundstücke preiswert vom Bund zu kaufen

Berlin. Um etwas gegen den Mangel an bezahlbaren Wohnungen in Berlin zu unternehmen, hat der Senat Verhandlungen mit dem Bund aufgenommen.Rund 5000 bundeseigene Wohnungen gibt es in der Hauptstadt, von denen das Land Berlin von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) einige übernehmen will. Eigentlich werden diese Wohnungen vom Bund zu möglichst hohen Preisen in einem Bieterverfahren vergeben. Berlin soll sie allerdings zum Verkehrswert erwerben können. Die Berliner Grünen fordern nun,...

  • Mitte
  • 07.01.15
  • 340× gelesen
  • 1
Es gibt Pläne, den Müggelsee zu einem Drittel für den Wassersport zu sperren. Dann wird es auch für Surfer eng. | Foto: Ralf Drescher

Entwicklungskonzept beunruhigt die Wassersportler

Friedrichshagen. Der Müggelsee ist Wassersportrevier für Surfer, Segler und Motorboote, die Badewanne der Berliner und Heimat vieler Angler. Damit könnte schon in wenigen Jahren Schluss sein. Pläne für mehr Umweltschutz beunruhigen vor allem die Wassersportler.Anfang Dezember 2014 hatte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt zu einer Beteiligungswerkstatt aufgerufen, mit der ein ökologisches Entwicklungskonzept für den Müggelsee auf den Weg gebracht werden soll. Dort wurde auch...

  • Friedrichshagen
  • 02.01.15
  • 228× gelesen
15. Januar 1990: Das Eingangstor zum Haus 18 wurde aufgebrochen, aufgebrachte Bürger dringen in das Gebäude ein. | Foto: Ralf Drescher

Vor 25 Jahren stürmten Bürger die Normannenstraße

Lichtenberg. Am 15. Januar jährt sich der Sturm auf das Ministerium für Staatssicherheit in der Normannenstraße zum 25. Mal. Ein Bürgertag am 17. Januar gedenkt der Ereignisse mit zahlreichen Veranstaltungen.Der Fotograf und Journalist Ralf Drescher erinnert sich gut an den 15. Januar. Mit seiner Kamera bewaffnet hielt er die Vorgänge fest, die Geschichte schreiben sollten. Heute sind seine Bilder auch im Stasi-Museum zu sehen. Als Bürger das Areal des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR...

  • Lichtenberg
  • 02.01.15
  • 557× gelesen

65 neue Bäume werden gepflanzt

Köpenick. Für den Bau des Flüchtlingsheims an der Alfred-Randt-Straße mussten 19 Bäume gefällt werden. Dafür werden in den nächsten Wochen 65 neue gepflanzt.Das Straßen- und Grünflächenamt hat jetzt mitgeteilt, wo diese Bäume in die Erde kommen. Im Volkspark Köpenick und um den Brunnen im Allende-Viertel II werden je acht Waldkiefern gepflanzt. Vor dem Sportplatz der Schule in der Alfred-Randt-Straße kommen neun Kiefern in den Boden, an der Kita Salvador-Allende-Straße vier Kiefern. Weitere...

  • Köpenick
  • 29.12.14
  • 63× gelesen
Im Rathaus hat Bürgermeister Oliver Igel das Steuer fest in der Hand - hier den Pokal für seinen Sieg bei der Bürgermeisterregatta. | Foto: Ralf Drescher

Bürgermeister Oliver Igel wirft einen Blick auf das Jahr 2015

Treptow-Köpenick. Für Oliver Igel (SPD) hat das vorletzte Jahr der Legislaturperiode begonnen, denn im Herbst 2016 wird gewählt. Berliner-Woche-Reporter Ralf Drescher sprach mit ihm im Rathaus Köpenick über seine Sicht auf die kommenden zwölf Monate.Worauf freut sich der Bürgermeister in den nächsten Wochen? Oliver Igel: Unsere Musikschule in der Freiheit ist fertig, wir ziehen in den Winterferien ein. Nach einigen Verzögerungen wird auch die Mittelpunktbibliothek in Niederschöneweide ab dem...

  • Köpenick
  • 28.12.14
  • 141× gelesen

Letzte BVV-Tagung für Ines Feierabend

Plänterwald. Am 18. Dezember tagten die Bezirksverordneten zum letzten Mal in diesem Jahr.Zu Beginn musste Bürgermeister Oliver Igel (SPD) gleich eine dramatische Neuigkeit verkünden. Weil der Flüchtlingsstrom nach Berlin anders nicht zu bewältigen ist, beschlagnahmt die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales jetzt Sporthallen als Notquartiere. Staatssekretär Dirk Gerstle hatte dem Bürgermeister wenige Minuten zuvor über Handy mitgeteilt, dass in Treptow-Köpenick die Sporthalle...

  • Plänterwald
  • 19.12.14
  • 107× gelesen
Oliver Igel und Dilek Kolat schrauben das Kampagnenschild an. Center-Manager Stefan Kollar sieht zu. | Foto: Ralf Drescher

Zentrum Schöneweide tritt der Initiative "Handeln statt wegsehen" bei

Niederschöneweide. Was mehreren Hauseigentümern der Brückenstraße passiert ist, kann im Zentrum Schöneweide jetzt nicht mehr geschehen. Entsprechende Änderungen in den Mietverträgen schließen jetzt den Handel mit Symbolen der rechtsextremen Szene aus.In den Verträgen ist festgeschrieben, dass die Räume nicht für antisemitische, rassistische oder rechtsextremistische Veranstaltungen genutzt werden dürfen. Auch der Verkauf entsprechender Erzeugnisse wie Filme, Tonträger oder Modeartikel ist...

  • Niederschöneweide
  • 18.12.14
  • 203× gelesen

CDU-Politiker hält Sperrzonen für unrealistisch

Berlin. In Berlin gibt es knapp 370 Bordelle; zusätzlich bieten Prostituierte ihre Dienste auf Straßenstrichen an. Das Rotlicht-Milieu breitet sich über alle Bezirke aus. Die meisten Bordelle gibt es in Tempelhof-Schöneberg, die wenigsten in Marzahn-Hellersdorf.Beide Bezirke sorgten jetzt für Schlagzeilen. Tempelhof-Schöneberg, weil es immer wieder Beschwerden von Anwohnern über den Straßenstrich in der Kurfürstenstraße gibt, und Marzahn-Hellersdorf, weil Wirtschaftsstadtrat Christian Gräff...

  • Mitte
  • 17.12.14
  • 268× gelesen

Kummernummer macht Ferien

Berlin. Die Kummer-Nummer der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus macht Weihnachtsferien. Die telefonische Sprechstunde dienstags 10-12 und freitags 13-15 Uhr fällt bis Montag, 5. Januar, aus. Die Kummer-Nummer ist erstmals wieder im neuen Jahr am Dienstag, 6. Januar, und per E-Mail an kontakt@kummer-nummer.de zu erreichen. Christian Sell / csell

  • Marzahn
  • 16.12.14
  • 176× gelesen
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