Bohnsdorfer Kreisel: CDU und Bündnis 90/Die Grünen votierten gegen den Bürgerantrag
- Am Bohnsdorfer Kreisel haben erste Bauarbeiten begonnen.
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Bohnsdorf. Der Bohnsdorfer Kreisel, die Verkehrsführung rund um das Einkaufszentrum Taut-Passagen, soll seinen Einrichtungsverkehr behalten. Große Teile der Bezirksverordneten haben Mitte Mai dem entsprechenden Einwohnerantrag zugestimmt.
Dem war eine einstündige Debatte vorangegangen. Der Einwohnerantrag war 2016 durch eine Unterschriftensammlung, bei der vor allem Kunden des Taut-Centers unterschrieben hatten, eingeleitet worden. Rund 4000 Unterschriften waren zusammengekommen. „Wir haben drei Jahre lang mit Fachleuten und Bürgern gesprochen, es gibt dort unterschiedliche Interessen. Entscheiden sollten die, die vor Ort den Verkehr ertragen müssen“, sagte Ernst Welters (Die Linke) vom BVV-Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen. Bei der Abstimmung votierten nur die Vertreter von CDU und Bündnis 90/Die Grünen gegen den Antrag, bei einigen wenigen Enthaltungen. Nun ist der Bezirk aufgefordert, den Umgestaltungsentwurf so zu ändern, das im Bohnsdorfer Kreisel die bisherigen Richtungsverkehre erhalten bleiben. Außerdem sollen sichere Möglichkeiten für Radfahrer und Fußgänger geschaffen werden.
Die CDU-Fraktion wollte sich mit ihrer Abstimmungsniederlage nicht abfinden. Bereits wenige Stunden nach der BVV verschickte sie eine Pressemitteilung, in der sie der „...Mehrheit aus SPD, Linke, AfD und FDP...“ vorwarf, bereits Bundestagswahlkampf zu betreiben. Es wird behauptet, dass den Bürgern von den Initiatoren des Einwohnerantrags eingeredet wurde, die 4,8 Millionen Euro würden vom Bezirk nur ausgegeben, um die Straße vom Ein- auf den Zweirichtungsverkehr umzubauen. „Wir glauben, hier die Interessen der Mehrheit der Bohnsdorfer Bürger zu vertreten, die sich nicht der Unterschriftenaktion für den Einwohnerantrag angeschlossen haben“, teilt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ralph Korbus mit. Bei der SPD ist man mit der Entscheidung jedoch zufrieden. „Wir müssen die Verkehrslenkung Berlin überzeugen, die Anordnung des Zweirichtungsverkehrs zurückzunehmen“, so Ralf Thies, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.
Vor Ort haben die Bauarbeiten bereits begonnen. Der Bezirk hat jedoch versichert, dass dafür noch keine Entscheidung über die Verkehrsführung verbunden ist. RD
Autor:Ralf Drescher aus Lichtenberg |
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