Ungeklärte Zustände: Wer ist im ehemaligen Gesundheitsamt untergebracht?

Berlin: ehemaliges Gesundheitsamt |

Schöneberg. Schon seit längerer Zeit fragen sich Anwohner der Erfurter Straße, was im ehemaligen Gesundheitsamt in ihrer Nachbarschaft vor sich geht. Die Linken-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung mutmaßt dort eine inoffizielle Flüchtlingsunterbringung.

Unzumutbare hygienische Zustände seien ihr zu Ohren gekommen, sagte Linken-Fraktionschefin Elisabeth Wissel im Rahmen einer mündlichen Anfrage. Unzureichend seien zudem die sanitären Anlagen, so Wissel weiter. Der CDU-Bezirksverordnete Guido Pschollkowski meinte, die Anwohner hätten ein berechtigtes Interesse, über die „ungeklärten Zustände“ in der Erfurter Straße 8 informiert zu werden.

Der Bezirk habe leider nur wenige Informationen und nur begrenzte Kontroll- und Eingriffsmöglichkeiten, sagte Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD). Das Gebäude nahe dem Innsbrucker Platz sei nie offiziell als Not- oder Gemeinschaftsunterkunft gelistet worden. Schöttler: „Es handelt sich um ein privat geführtes Hostel.“

Flüchtlinge sind nach Auskunft des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) dort nicht mehr untergebracht. Wer die derzeit 84 Bewohner des Hostels sind, sei nicht bekannt. Im Oktober 2016 berichtete die BZ von drei Polizeieinsätzen innerhalb von 24 Stunden. Bewohner der Unterkunft seien aufeinander mit Messern losgegangen.

In dem vom Liegenschaftsfonds an eine Privatperson veräußerten früheren Gesundheitsamt hatten sich zunächst Gewerbebetriebe illegal niedergelassen. Das wurde im Sommer 2015 bekannt. Im Herbst des Jahres, auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise, erfuhr dann der Bezirk „eher zufällig“, dass in den Obergeschossen des Gebäudes eine große Anzahl Menschen untergebracht waren. Es gab zwei Betreiber. Nur einer war gewerberechtlich angemeldet. Man ließ ihn „angesichts der seinerzeit gegebenen besonderen Umstände“ gewähren. Dem anderen wurde der Betrieb einer Unterkunft versagt. Wie so oft ging es um den Brandschutz.

Inzwischen gibt es eine neue Betreiberin. Sie hat einen Bauantrag eingereicht, der laut Schöttler „befristet genehmigungsfähig“ ist. Der Bezirk schließt die Einrichtung nicht „angesichts ansonsten offenbar drohender Wohnungslosigkeit der Bewohnerinnen und Bewohner". KEN
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Josefa Waldorf aus Schöneberg | 30.12.2016 | 09:18  
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