BVV Tempelhof-Schöneberg

Tempelhof-Schöneberg. Anfang 2016 wurde offiziell verkündet, dass 2018 der Vertrag für den Betrieb öffentlicher Toiletten zwischen dem Land Berlin und der Wall AG ausläuft. Von einer Verlängerung ist bislang nicht die Rede. Nach dem Stand der Dinge werden viele Hauptstadt-Toiletten also demnächst voraussichtlich abgebaut, weil sie aus Senatssicht unrentabel sind. Nach den Senatskriterien rechnet sich eine dieser stets sauber gewarteten Toiletten erst ab mindestens 50 Nutzungen pro Tag. Davon...

Tempelhof-Schöneberg. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung wünscht sich einen besseren Überblick über den Wohnungsbau im Bezirk. Ein entsprechender Antrag ist eingebracht. Bekommt der Antrag eine Mehrheit, dann ist das Bezirksamt aufgefordert, bis zum 30. September des Folgejahrs einen Wohnungsneubaubericht zu erstellen. Dieser soll insbesondere die Anzahl der erteilten Baugenehmigungen inklusive der Zahl der Wohneinheiten für die vergangenen zwei Jahre, die Anzahl der...

Tempelhof-Schöneberg. Das Bezirksamt soll „Eigentümer von Discountergrundstücken gezielt und mit Nachdruck“ anregen, ihre in der Regel nur flach und hallenartig gebauten Grundstücke durch Geschosswohnungsbau zu verdichten. So der Plan der SPD-Fraktion in der BVV. Ob das gelingt, ist aber noch offen. Schließlich geht es um Areale in privatwirtschaftlichem Besitz. Nicht zuletzt wohl deshalb ist ein entsprechender, im Februar in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingebrachter SPD-Antrag noch...

Tempelhof-Schöneberg. Mit Fahrrädern will der Bezirk das ordnungswidrige Parken und Halten von Kraftfahrzeugen an Straßenkreuzungen verhindern und gleichzeitig für mehr Sicherheit sorgen. Die Idee stammt aus Frankfurt am Main. Bei dem in der Mainmetropole laufenden Modellprojekt wurde bei der Suche nach Flächenpotenzialen offenbar die Straßenkreuzung entdeckt. Jedenfalls wurden daraufhin, unterstützend begleitet vom Verkehrsclub Deutschland (VDC), zielgerichtet an 100 Kreuzungen im...

Tempelhof. Das Bezirksamt teilt mit, dass der U- und S-Bahnhof Tempelhof in die Berliner Denkmalliste aufgenommen worden ist. Einen entsprechenden Antrag hatte die SPD-Fraktion im Juni 2916 erfolgreich in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingebracht. „Es bestand die Gefahr, dass das markante Bauwerk mit dem Stellwerk durch die Digitalisierung und Zentralisierung bei der Bahn in absehbarer Zeit überflüssig und vom Abriss hätte bedroht sein können. Mit dem Eintrag in die Denkmalliste...

Tempelhof-Schöneberg. Laut Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) soll das Bezirksamt eine Prioritätenliste zu Erneuerung, Reparatur und Neuanschaffung von Sitzbänken erstellen. Der mit Mehrheit gefasste Beschluss unter der Überschrift „Sitzbänke aufstellen mit Plan“ erfolgte auf Antrag der SPD-Fraktion. In der Begründung heißt es unter anderem: „Sitzbänke im öffentlichen Raum dienen dem Ausruhen, egal aus welchem Grund – Handicap, Alter, Schwangerschaft. Aber sie sind im sozialen...

Tempelhof. Die Signale stehen auf Grün: Die Bahn bereitet die Elektrifizierung der im vergangenen Jahr auf dem Südring wieder in Betrieb genommenen Gütergleise von Halensee über Tempelhof bis Neukölln vor. Die bislang nur von Dieselloks befahrbaren Gleise laufen unmittelbar parallel zur S-Ringbahn und der A100. Die Elektrifizierung der Strecke gilt als Neubau beziehungsweise als wesentliche Änderung der Bahnanlage und macht demzufolge zwingend ein Planfeststellungsverfahren für das Aufstellen...

Lichtenrade. Für Patrick Liesener war der Brief, der ihm kurz vor Jahresschluss ins Haus flatterte, wohl wie ein Weihnachtsgeschenk: Er darf seine kommunalpolitsche Karriere wie gehabt fortsetzen. „Der schönste Brief seit langer Zeit. Ich freue mich, wieder ein Teil der CDU-Fraktion Tempelhof-Schöneberg zu sein. Ich werde mich mit Herzblut für unseren Bezirk und besonders für Lichtenrade engagieren“, jubelte Liesener auf seiner Faceboock-Seite. Liesener war von 2014 bis zu den letzten Wahlen im...

Tempelhof-Schöneberg. Das Jahr 2016 in Tempelhof-Schöneberg war reich an Ereignissen. Die Berliner-Woche-Reporter Karen Noetzel und Horst-Dieter Keitel lassen einige noch einmal Revue passieren. Januar Die Nachricht ging wie eine Schockwelle um die Welt. Millionen Fans trauerten. Am 10. Januar starb David Bowie. Der Tempelhofer MedienPoint brach daraufhin eine gerade laufende Ausstellung ab und organisierte in Windeseile die Bowie-Gedenkausstellung „Legenden sterben nie“. Einen Tag zuvor war...

Tempelhof. Wie berichtet, hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte des Jahres auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, dass sich das Bezirksamt dafür einzusetzen habe, den U- und S-Bahnhof Tempelhof unter Denkmalschutz zu stellen. Dabei soll auch das Stellwerk einbezogen werden. Das könnte klappen: Jedenfalls hatte das Bezirksamt diesen BVV-Beschluss vom 20. Juli am 15. August dem Landesdenkmalamt (LDA) mit der Bitte um Prüfung und Rückantwort übermittelt. Mitte Oktober hat das LDA...

Tempelhof. Schon seit Jahren versucht die Bezirkspolitik, das Gebiet rund um das Rathaus Tempelhof unter dem Stichwort „Neue Mitte Tempelhof“ aufzuwerten. Ein Thema, das auch das neue Bezirksamt und die BVV noch eine Weile beschäftigen wird. Die Anstrengungen beziehungsweise ein entsprechender Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), Tempelhof City sozusagen gründlich zu renovieren, haben bislang dazu geführt, dass die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt im vergangenem...

Tempelhof-Schöneberg. Generationenwechsel in der geschrumpften CDU-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg. Neuer Frontmann der Christdemokraten ist der 37-jährige Matthais Steuckardt. Die neue CDU-Fraktion hat sich am 11. Oktober konstitutiert. In ihrer Sitzung wählten die zwölf Bezirksverordneten ihren Vorstand. Neuer Fraktionsvorsitzender wurde Matthias Steuckardt. Der bisherige Vorsitzende Ralf Olschewski kandidierte nach zehn Jahren in dieser Funktion nicht erneut. „Zehn Jahre reichen“,...

Tempelhof. In der Diskussion um die Unterbringung von Flüchtlingen wird immer öfter das ehemalige Kasernengelände an der General-Pape-Straße ins Gespräch gebracht. Aktuell wird das Gebiet überwiegend gewerblich und teilweise für Wohn- und kulturelle Zwecke genutzt. Bereits Mitte 2013 hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen, dass das Bezirksamt aufgrund der erhöhten Nachfrage Wohnungsbaupotenziale auf größeren Arealen maßvoll ausnutzen solle, unter anderem auch auf dem...

Tempelhof. Alternative zur B 96 für Radfahrer gesucht. Auf Antrag der SPD-Fraktion hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nun zunächst eine „Machbarkeitsstudie für Radweg-Durchstich in Mariendorf“ beschlossen. Die Bundesstraße 96 wird täglich von mehr als 50 000 Kraftfahrzeugen frequentiert und gilt mithin als eine der am stärksten belasteten Straßen Berlins. Das Problem: Auf dem Teilstück Tempelhofer und Mariendorfer Damm gibt es so gut wie keine Radfahrwege, wie auch der Allgemeine...

Tempelhof-Schöneberg. Mit den Berlin-Wahlen im September endet im Bezirk die 19. Wahlperiode. Bezirksverordnetenvorsteherin Petra Dittmeyer (CDU) zieht Bilanz. 60 mal in den vergangenen fünf Jahren ist die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zusammen getreten. 800 Ausschuss-Sitzungen fanden statt. Es gab 400 kleine Anfragen. 2000 Drucksachen wurden beraten, diskutiert und beschlossen. Bedauerlich sei jedoch gewesen, so Dittmeyer, dass „wir 15 Kollegen durch Ab- und Weggang verloren haben“. Dem...