Haushaltsausschuss

Seit zehn Jahren engagiert sich ein Förderverein gemeinsam mit der evangelischen Gemeinde dafür, dass die barocke Schlosskirche Buch wieder einen Turm bekommt. Jetzt gibt es unerwartete finanzielle Unterstützung für das Projekt. Was bisher fehlte, waren ausreichend Mittel für das Bauvorhaben. Deshalb veranstaltete der Förderverein immer wieder Benefizkonzerte und -ausstellungen. Er schrieb Bittbriefe an Sponsoren und bewarb sich um Fördermittel. Das alles hatte bisher nur mäßigen Erfolg. Doch...

Friedrichshain. Hinter vorgehaltener Hand sprechen manche vom nächsten Dauerproblem. Auch Vergleiche mit der Besetzung der Gerhart-Hauptmann-Schule wurden bereits geäußert. Fakt ist: Das gekaperte ehemalige Jugendschiff Freibeuter im Rummelsburger See scheint das nächste Langzeitthema zu werden. Denn den Kahn wieder zu entern wird Monate, vielleicht Jahre dauern. Inzwischen sei der Rechtsweg eingeschlagen worden, erklärte Finanzstadträtin Clara Herrmann (Bündnis 90/Grüne) am 7. November im...

Fennpfuhl. Der Skatepark am Weißenseer Weg 100 ist in die Jahre gekommen, er müsste erneuert und durch eine zeitgemäße Beton-Anlage ersetzt werden. Darum soll sich das Bezirksamt nun in Absprache mit Sachverständigen und dem Betreiber kümmern – den Auftrag erhielt es in der Oktober-Sitzung per Konsens von den Bezirksverordneten. Der Haushaltsausschuss, in dem der Antrag der Linksfraktion zunächst diskutiert worden war, schlug außerdem eine Finanzierung über Drittmittel vor. Das könnte...

Spandau. Kürzen, streichen, aufstocken: Drei Tage lang hat der Haushaltsausschuss über den Entwurf des Bezirksamtes zum Doppelhaushalt 2018/19 gegrübelt. Viel Spielraum für Extrawünsche gab es nicht. Reicht das Budget für die Grünflächen? Welches Projekt wird zusätzlich gefördert? Bekommen die Bibliotheken mehr Geld, und wenn ja, wo wird Geld weggenommen? Über solche Fragen hatte der Haushaltsausschuss zu beraten und steckte dabei im Dilemma. Der Bezirk hat zu viele Aufgaben und zu wenig Geld....

Steglitz-Zehlendorf. Der Griechisch-Deutsche Förderverein bekommt vom Bezirk 1350 Euro. Das Geld aus Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) unterstützt den Verein dabei, ein Buch anlässlich seines 30-jährigen Bestehens herauszugeben. Die BVV stimmte einem entsprechendem Antrag des Haushaltsausschusses einstimmig zu. KaR

Für das Haushaltsjahr 2016 kann Spandau einen Überschuss von gut 667.000 Euro verbuchen. Nach Auskunft der Senatsverwaltung für Finanzen kommt der Bezirk mit dem Überschuss der vergangenen Jahre rein rechnerisch auf ein Gesamtguthaben von rund 3,4 Millionen Euro. Laut Bezirksbürgermeister Helmut Kleebank habe der Bezirk dadurch gut gewirtschaftet, sodass finanzielle Risiken früh erkannt und bekämpft wurden. „So konnten die alten Schulden abgebaut und neue vermieden werden", sagte Kleebank. Das...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Nach Bewilligung im Haushaltsausschuss dürfen sich Berliner Kultureinrichtungen ab 2017 auf finanzielle Hilfen in Höhe von 36 Millionen Euro freuen. Auch im Bezirk kommt ein Teil dieser Gelder an: So erhält die Gipsformerei der Staatlichen Museen zu Berlin am Schloss Charlottenburg bis zu 1,66 Millionen Euro für eine Neuausrichtung ihres Programms. Und ein Neubaus des Jüdischen Campus an der Münsterschen Straße in Wilmersdorf rückt jetzt ebenfalls näher. Das dortige...

Kreuzberg. Mit dem geforderten Kauf des Sportplatzes an der Züllichauer Straße soll sich jetzt der Haushaltsausschuss beschäftigen. In der BVV am 25. Mai wurde der entsprechende Antrag einstimmig an dieses Gremium verwiesen. Wie berichtet, macht sich vor allem der Sportausschuss für den Erwerb der Anlage stark. Sie befindet sich bisher im Besitz der bundeseigenen Liegenschaftsverwaltung BImA. Nach Angaben von Sportstadtrat Dr. Peter Beckers (SPD) sei die BImA inzwischen zu einem Verkauf bereit....

Friedrichshain-Kreuzberg. Im August und September 2015 fand in Friedrichshain das Kunstprojekt "93 Straßenschilder" statt. An neun Straßen, die nach ehemaligen deutschen und heute polnischen Städten benannt sind, gab es Installationen mit Informationen zu Geschichte, Geografie und Gegenwart der Namensgeber. Zum Beispiel in der Grünberger Straße, heute Zielona Gora. Aus dieser temporären Aktion sollte zumindest teilweise eine dauerhafte Einrichtung werden, fordert ein Antrag des...

Tempelhof. Aufgrund des anhaltenden Flüchtlingsstroms werden jetzt alle sieben Hangars sowie die freien Räume und Flächen im Tempelhofer Flughafengebäude zu Notunterkünften mit Doppelstockbetten umfunktioniert. „Es ist davon auszugehen, dass alle Hallen auf dem Flughafengelände belegt werden müssen“, erklärte Regina Kneiding, Sprecherin von Senator Mario Czaja (CDU) am 11. November. Bei Redaktionsschluss waren schon drei Hangars mit etwa 2300 Personen belegt, der vierte wurde gerade...

Schöneberg. Mit den Stimmen der Großen Koalition hat der Haushaltsausschuss des Bundestags dem Verkauf der 48 Wohnungen in der Großgörschen- und der Katzlerstraße an einen privaten Eigentümer zugestimmt. Die Abgeordnete Lisa Paus (Bündnis 90/Grüne) kritisiert den Bund als "x-beliebigen Spekulanten". Die Bundesanstalt für Immobilienangelegenheiten (BImA) habe über Jahre nur die allernötigsten Investitionen in den Wohnungen getätigt. "Nun verkauft sie die Wohnungen zu einem Preis, der weit über...

Pankow. Der Ortsteil Pankow soll endlich wieder eine Schwimmhalle bekommen. Einen entsprechenden Beschluss fasste der Senat in seinem Bäderkonzept 2025. Er ist bereit, die Mittel für den Neubau eines Multifunktionsbads an der Wolfshagener Straße zur Verfügung zu stellen, berichtet Torsten Schneider (SPD).Der Wahlkreisabgeordnete ist Mitglied im Haushaltsausschuss des Abgeordnetenhauses. Mit der Entscheidung ist auch klar: Die Schwimmhalle an der Wolfshagener Straße wird nie mehr öffnen. Sie war...