Haushaltsausschuss

Alt-Hohenschönhausen. Das Bezirksamt soll Mittel zur Teilsanierung des Neuzeller Wegs in die kommende Investitionsplanung einstellen und die nötigen Vorplanungen zur Umsetzung in die Wege zu leiten. Das beantragt die CDU-Fraktion in der BVV. Der nördliche Teil des Neuzeller Wegs wurde im Zuge einer Sanierungsmaßnahme im Jahr 2021 bereits ertüchtigt. Der südliche Teil ist sogar nach nur leichten Regenfällen durch die massive Ansammlung von Wasser für Anwohner nicht oder nur schwer passierbar....

Lichtenberg. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat für die weitere Restaurierung der ehemaligen Glaubenskirche auf dem Roedeliusplatz eine Förderung von 200 000 Euro bewilligt, teilt der Bundestagsabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler (CDU) mit. Die Mittel werden aus dem Denkmalschutzsonderprogramm X des Bundes zur Verfügung gestellt. Die heutige Kirche St. Antonius und St. Shenouda ist ein architektonisch außergewöhnlicher Bau des frühen 20. Jahrhunderts. Die zweischiffige, nach Norden...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll gemeinsam mit der BSR ab dem Jahr 2021 im gesamten Bezirk mindestens sechs Sperrmüllaktionstage durchführen. Das beschloss der Haushaltsausschuss der BVV auf Antrag der Linksfraktion. Dabei soll den Bürgern die Möglichkeit angeboten werden, kostenlos ihren nicht mehr benötigten Hausrat wohnortnah in einem BSR-Sammelfahrzeug abzugeben. Die Standorte sollen gemeinsam mit den jeweiligen Stadtteilkoordinatoren ausgewählt werden. Die Anwohner sind dann mit...

Die Schulen im Bezirk sollen sauberer werden. Um das zu erreichen, sollen zum einen Sofortmaßnahmen umgesetzt werden. Zum anderen soll es eine längerfristige Planung geben. Entsprechende Beschlüsse fassten der Schulausschuss und der Haushaltsausschuss der BVV nach Beratung eines Einwohnertrags der Initiative „Saubere Schulen in Lichtenberg“. Mit 2146 gültigen Unterstützerunterschriften konnte er vom BVV-Vorstand im Sommer zugelassen werden. Die Beratung in den Ausschüssen, die sich zum Antrag...

Fennpfuhl. Der Skatepark am Weißenseer Weg 100 ist in die Jahre gekommen, er müsste erneuert und durch eine zeitgemäße Beton-Anlage ersetzt werden. Darum soll sich das Bezirksamt nun in Absprache mit Sachverständigen und dem Betreiber kümmern – den Auftrag erhielt es in der Oktober-Sitzung per Konsens von den Bezirksverordneten. Der Haushaltsausschuss, in dem der Antrag der Linksfraktion zunächst diskutiert worden war, schlug außerdem eine Finanzierung über Drittmittel vor. Das könnte...