Michael Müller

Berlin. Die zweite Stufe des Volksbegehrens für den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel hat begonnen. Noch bis zum 20. März 2017 können Berliner vor allem in Bürgerämtern für das Fliegen von und nach Tegel unterschreiben. Initiiert von der Berliner FDP und dem Verein „Pro Tegel“, soll das Volksbegehren erreichen, dass der Flughafen Berlin-Tegel „Otto Lilienthal“ den künftigen Großflughafen in Schönefeld ergänzt – und zwar unbefristet. Sämtliche Schließungsabsichten seien aufzugeben. Sieben...

Berlin. Derzeit schmücken wieder Wahlplakate die Laternenpfähle und Mittelstreifen in der Stadt. Sie sind bunt, sie sind vielfältig. Ein klares politisches Wahlversprechen sucht man jedoch oft vergebens. Eigentlich sollen die Plakate die Berliner dazu ermuntern, sich mit der Wahl zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen am 18. September zu befassen und wählen zu gehen. Doch in diesem Jahr sind verbindliche Aussagen eher Mangelware. Besonders auffällig ist das bei den...

Friedrichshain-Kreuzberg. Wer bundesweit noch nicht wusste, was am Kottbusser Tor oder am RAW-Gelände passiert, erfuhr es am 4. April in den "Tagesthemen". Dort gab es zunächst einen Beitrag über den Kriminalitätsschwerpunkt Kotti und danach ein Interview mit dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD). Das Thema: rechtsfreie Räume in der Bundeshauptstadt. Dass in Berlin solche NoGo-Areas existieren, bestritt der Regierende. Allerdings räumte er ein, dass es in zwei, drei Gebieten der...

Charlottenburg. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) lädt am Dienstag, 9. Februar, zu einem Bürgerdialog ins Rathaus Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100. Beginn ist um 17 Uhr im Festsaal. Wer an der Veranstaltung teilnehmen möchte, meldet sich bis 8. Februar per E-Mail unter: senatvorort@senatskanzlei.berlin.de an. Bitte dabei auch den Namen, eine Telefonnummer sowie ein kurzes Themenstichwort angeben. my

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) lädt am Dienstag, 15. Dezember, zu einem Bürgerdialog ins Rathaus Kreuzberg, Yorckstraße 4-11. Beginn ist um 17 Uhr im BVV-Saal. Wer an der Veranstaltung teilnehmen möchte wird gebeten, sich bis 11. Dezember per E-Mail unter:senatvorort@senatskanzlei.berlin.deanzumelden. Bitte dabei auch den Namen, eine Telefonnummer sowie ein kurzes Themenstichwort angeben. Vor der Bürgerversammlung wird der Senat seine Sitzung im...

Friedrichshain-Kreuzberg. Seit 2. September sind auf der derzeitigen U-Bahnlinie 12 neue Züge unterwegs. Die erste Fahrt startete mit dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Bahnhof Warschauer Straße. Zuvor hatte der Regierende die Waggons auf den Namen „Icke“ getauft. Dieser Name machte das Rennen bei einer Online-Abstimmung der BVG. Insgesamt gab es 1500 Namensvorschläge. "Icke" verweist gleichzeitig auf die Baureihe IK, wie die Züge offiziell heißen. Sie wurde von der Firma...

Charlottenburg. Im Zeichen des Ehrenamts steht die 41. Berliner Seniorenwoche ab Sonnabend, 5. September 2015. Zur Eröffnung des 400 Programmpunkte umfassenden Ereignisses sprechen ab 10 Uhr der Regierende Bürgermeister Michael Müller und Sozialstaatssekretär Dirk Gerstle. Bis 17 Uhr gibt es ein buntes Programm auf dem Breitscheidplatz. Bis Donnerstag, 17. September, folgen weitere Veranstaltungen in allen Bezirken. Mitwirken wollen der Landesseniorenbeirat Berlin (LSBB), die...

Berlin. Am 16. August ging das Deutsch-Amerikanische Volksfest zu Ende. Es wurde zum letzten Mal an der Heidestraße in der Nähe des Hauptbahnhofs ausgerichtet. Wegen der geplanten Bauprojekte steht der Standort nicht mehr zur Verfügung. Veranstalter Thilo-Harry Wollenschläger hält das Tempelhofer Feld für den idealen Standort. Seit einiger Zeit sammelt er Unterschriften für den Umzug dorthin. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hatte schon als Stadtentwicklungssenator sein...

Friedrichshain. Am 16. Bauabschnitt der Autobahn A 100 zwischen Neukölln und der Elsenbrücke wird inzwischen gebaut. Auch für das anschließende 17. Teilstück sollen noch in diesem Jahr weitere Fakten geschaffen werden. Die Bundesregierung will diese Etappe in ihren Entwurf des Bundesverkehrswegeplans aufnehmen, der im Oktober veröffentlicht werden soll. Allerdings mit einer Veränderung. Statt wie bisher vorgesehen an der Frankfurter Allee, soll der Abschnitt an der Storkower Straße enden. Das...

Berlin. Vor über 650 Mitgliedern haben die Berliner Bürgerplattformen am 8. Juni den Regierenden Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD), in der Quartiershalle auf dem Rütlicampus empfangen. Die fast 80 Mitgliedsgruppen der Bürgerplattformen in Südost, Wedding/Moabit und Neukölln haben die Hand für eine Partnerschaft auf Augenhöhe ausgestreckt.Gemeinsam setzen sich die Mitglieder der Bürgerplattformen seit über 15 Jahren für ein solidarisches und gerechtes Berlin ein. In...

Friedrichshain-Kreuzberg. Seit September steht der Bezirk unter einer rigiden Haushaltssperre. Daran wird sich wohl im neuen Jahr nichts ändern. Das Finanzloch wird sich in den kommenden zwölf Monaten noch einmal ungefähr verdoppeln. Für 2014 ist mit einem Defizit von mehr als vier Millionen Euro zu rechnen. 2015 gehen Prognosen von etwa 8,6 Millionen aus.Allein für den Schulbereich wird ein Minus von rund 2,5 Millionen erwartet. Schon in diesem Jahr hatte sich herausgestellt, dass die im Etat...