Genutzt von Behörden
Neuer Funkmast für bessere Kommunikation

Welches Ziel verfolgt der Senat mit der Installation eines Funkmastes am Grundstück Dönhoffstraße 31?

Mit dieser Frage wandte sich Abgeordnetenhausmitglied Danny Freymark (CDU) an den Senat. An der Feuerwache Karlshorst entsteht ein Standort, der durch den Digitalfunk für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben, sogenannte BOS, genutzt werden soll, informiert Torsten Akmann (SPD), Staatssekretär in der Innenverwaltung. „Der Digitalfunk ist das Einsatzkommunikationsmittel von Polizei, Feuerwehr und Hilfsorganisationen“, so Akmann.

Die Errichtung dieses Funkmastes erfolge mit dem Ziel, die Unterversorgung im Umfeld des Standorts aufzuheben sowie insgesamt die digitale Einsatzkommunikation der BOS im Land Berlin, vor allem der Feuerwehr zu verbessern. Die Baugenehmigung wurde durch die Oberste Bauaufsicht bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen erteilt. Weil es sich um ein Bauvorhaben des Landes Berlin handelt, ist dieses und nicht der Bezirk zuständig.

Die Baugenehmigung wurde nach einem vereinfachten Genehmigungsverfahren nach Berliner Bauordnung erteilt, berichtet Staatssekretär Akmann. Grundstücksnachbarn werden in solchen Fällen nur beteiligt und informiert, wenn sogenannte nachbarschützende Belange vorliegen, fügt der Staatssekretär hinzu. Das war hier nicht der Fall.

Autor:

Bernd Wähner aus Pankow

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