Dramatischer Wahlabend

Lichtenberg. Eine Meldung des RBB-Fernsehens ließ die Wahlen in der Bezirksverordnetenversammlung am 17. November platzen. Nachdem die Spitzenkandidatin der Partei Die Linke, Evrim Sommer, für die Wahl des Bürgermeisteramts in zwei Wahlgängen durchfiel, verzichtete die Fraktion auf einen weiteren Durchgang.

Hat Evrim Sommer über ihren Uni-Abschluss gelogen? Diese Meldung des Fernsehsenders RBB wurde kurz vor Beginn der Wahl zum Bürgermeisteramt in der Bezirksverordnetenversammlung am 17. November bekannt. Nach zwei gescheiterten Wahlgängen und mehreren langen Auszeiten entschloss sich schließlich die Fraktion Die Linke, die Wahl zu vertagen.
Die sichtlich mitgenommene Spitzenkandidatin Evrim Sommer verließ mit ihrer Familie daraufhin nahezu fluchtartig den Saal. Danach wurde auch die Bezirksverordnetenversammlung für beendet erklärt. Die Wahl weiterer Kandidaten fürs Bezirksamt blieb aus.
"Ich habe so ein Drama noch nicht erlebt", sagte Daniel Tietze, Fraktionschef der Partei Die Linke nach den beiden gescheiterten Wahlgängen seiner Spitzenkandidatin. Er glaube, dass die Verunsicherung der Fraktionen durch die RBB-Meldung die Ursache für den Wahlausgang war.
"Das inhaltliche Gezerre um die Person Evrim Sommer finde ich für die Demokratie unerträglich", erklärte wiederum Ole Kreins, Parteichef der SPD Lichtenberg. Er nannte den Vorgang eine "Kampagne" und versicherte, dass die SPD-Fraktion Evrim Sommer in beiden Wahlgängen unterstützt habe. Am Vortag hatten SPD und Die Linke eine Kooperation vereinbart.
Gregor Hoffmann allerdings, Fraktionschef der Christdemokraten, fand andere Worte: "Der Wahlausgang ist selbstverschuldet." Evrim Sommer habe "einen Eindruck erweckt, der nicht den Tatsachen entsprach."
Er war es auch, der kurz vor dem ersten Wahlgang und während der Vorstellungsrunde die Kandidatin Evrim Sommer direkt fragte, ob sie ihr Studium abgeschlossen hätte. Offenbar gab es bereits Gerüchte, Sommer hätte dazu falsche Angaben gemacht. Und überraschenderweise gab Sommer offen zu, sie hätte ihr Studium erst am Vortag abgeschlossen: "Ich habe am 16. November meine Bachelor-Arbeit verteidigt." Damit verfüge sie seit einem Tag über einen Uni-Abschluss.
Dann meldete jedoch der RBB, Sommer habe im Handbuch des Abgeordnetenhauses – sie war ab 1999 Mitglied im Landesparlament – den akademischen Grad Bachelor of Arts angegeben, den sie zu dem Zeitpunkt gar nicht besessen habe. Trotzdem fand ein erster Wahlgang statt. Sommer erhielt nur 25 Stimmen. 27 Bezirksverordnete stimmten gegen sie, zwei enthielten sich. Evrim Sommer hätte 28 Stimmen gebraucht, um ins Amt zu kommen.
Die Linke suchte nach dieser Niederlage den Vorwurf noch in der BVV-Sitzung zu klären und besorgte kurzerhand während einer Auszeit das Handbuch aus der vergangenen Wahlperiode in der 5. Auflage. Nach kurzem Durchblättern erklärte der BVV-Vorsteher Rainer Bosse (Die Linke): Darin gebe es "keine Angabe zum Titel, die falsch gewesen wäre". Linke-Fraktionschef Tietze hielt den Vorwurf danach für "ausgeräumt".
Doch auch im zweiten Wahlgang scheiterte seine Kandidatin. Nur noch 24 Bezirksverordnete stimmten für Sommer, 28 gegen sie, zwei enthielten sich. Die Situation war vertrackt.
Tatsächlich gibt es im Handbuch des Abgeordnetenhauses einen Eintrag, der einen Hinweis auf den akademischen Grad gibt: "2007 bis 2015 Studium der Geschichte und Geschlechterstudien (Gender Studies) an der Humboldt Universität zu Berlin und Bachelor of Arts (B.A.)". Dieser Eintrag könnte Evrim Sommer zum Verhängnis werden.
Die Linke will sich am 25. November erst einmal in ihrer Fraktionssitzung intern beraten "und mit unseren Partnern SPD und Grüne die Ereignisse bewerten", so Linke-Fraktionschef Daniel Tietze. CDU-Fraktionschef Gregor Hoffmann indes bezweifelt, "ob eine Klärung nach so einem Wahlausgang überhaupt noch sinnvoll ist." KW