Wartenberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Von Tiefrot bis Grün
„Transparenzbarometer“ soll Ergebnisse von Hygienekontrollen sichtbar machen

Verbraucherschutzsenator Dirk Behrendt (Grüne) hat einen Gesetzentwurf zur Transparenz von Hygienekontrollen in Gaststätten und Lebensmittelbetrieben vorgelegt. Das Papier soll noch 2020 im Senat beschlossen werden und dann zur Abstimmung ins Parlament gehen. Wie Behrendt beteuert, soll das Gesetz aber erst nach der Pandemie in Kraft treten, um Gastronomen nicht noch mehr zu belasten. Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) sowie die Verbraucherzentrale sehen die...

  • Mitte
  • 19.10.20
  • 138× gelesen

5000 Berliner ohne Krankenschutz

Berlin. In Berlin ist die Anzahl von Menschen ohne Krankenversicherung von 2015 bis 2019 um 17 Prozent gesunken. Deutschlandweit war der Rückgang in diesem Zeitraum mit 23 Prozent noch größer. Insgesamt waren in Berlin 2019 laut Gesundheitsverwaltung 5000 Menschen ohne Krankenschutz. Das geht aus der Antwort von Staatssekretärin Barbara König auf eine Anfrage des FDP-Abgeordneten Thomas Seerig hervor. Wie König sagt, hat der Senat 2018 eine Clearingstelle für die Beratung nicht...

  • Mitte
  • 17.10.20
  • 51× gelesen

Berliner Senat unterstützt Vereine

Berlin. Gemeinnützige Vereine und Organisationen können bis Sonntag, 25. Oktober, „Ehrenamts- und Vereinshilfen zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie“ beantragen. Eine Förderung ist zwischen 1000 und 20.000 Euro möglich. Dafür stellt der Senat insgesamt 4,9 Millionen Euro zur Verfügung. Ausgezahlt werden die Gelder über die Investitionsbank Berlin. Mehr auf https://bwurl.de/15ov. csell

  • Mitte
  • 13.10.20
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Verschärfte Regeln
Senat erlässt wegen Corona Sperrstunde und Alkoholverbot

Schnell noch ein Bierchen und dann ab in die Heia. Denn bis mindestens Ende Oktober gibt es ab elf nix mehr. Die Weltstadt Berlin klappt die Bürgersteige hoch! Von 23 bis 6 Uhr darf kein Alkohol verkauft werden. Nirgendwo. Und weil man das nicht kontrollieren kann, müssen alle Verkaufsstellen, in denen es Alkohol gibt – Bars, Restaurants, Spätis oder Supermärkte –, von 23 bis 6 Uhr schließen. Tankstellen dürfen keinen Alkohol verkaufen. Sperrstunde in der Hauptstadt! Gute Nacht, Berlin....

  • Mitte
  • 12.10.20
  • 499× gelesen
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Berliner-Woche-Redakteurin Josephine Macfoy: „Ich habe das Gefühl, Rassismus ist mittlerweile ein Ventil für alle möglichen Unzufriedenheiten geworden.“

„Unterschiede sind ein Schatz“
Josephine Macfoy über den Wert von Engagement für eine offene Gesellschaft

Die Black-Lives-Matter-Bewegung hat auch bei uns die Diskussionen über Diskriminierung und Alltagsrassismus noch einmal intensiviert. Und so ist es nicht verwunderlich, dass auch viele Initiativen und Organisationen der Berliner Engagementszene ihren Einsatz für eine vielfältige Stadtgesellschaft gegen Intoleranz und Ausgrenzung verstärkten. Anlässlich der 10. Berliner Engagementwoche im September sprach René Tauschke von der Landesfreiwilligenagentur mit unserer Redakteurin Josephine Macfoy...

  • Mitte
  • 07.10.20
  • 83× gelesen

Unfälle bei Polizei und Feuerwehr

Berlin. Es ist eine lange Liste, die Innenstaatssekretär Torsten Akmann für die Beantwortung der Anfrage zu Unfällen bei der Polizei des FDP-Abgeordneten Paul Fresdorf herausgegeben hat. Auf 65 Seiten sind in der Tabelle insgesamt 2419 Unfälle mit Polizeifahrzeugen von August 2018 bis Juli 2020 aufgelistet – mit Datum, Ort und Fahrzeugtyp. Bei den Unfällen wurden auch Personen verletzt: 39 (2018), 75 (2019) und 32 (2020). Wie viel die Unfälle an Reparatur gekostet haben, weiß Akmann nicht....

  • Mitte
  • 06.10.20
  • 81× gelesen

Alles im grünen Bereich?
Die Corona-Warn-App ist gerade jetzt wichtig

Haben Sie schon rot gesehen? Oder haben Sie sich noch gar nicht die App mit dem stilisierten Coronavirus auf Ihr Handy geladen? Das sollten Sie aber. Gerade in Zeiten wieder steigender Infektionszahlen komme der Corona-Warn-App eine große Bedeutung zu, meint Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU). Für ihn gehöre zur Aha-Regel (Abstand, Hygiene, Alltagsmaske) unbedingt auch der Buchstabe C für Corona-Warn-App. Über 100 Tage gibt es die App bereits und über 18 Millionen Menschen haben sich...

  • Mitte
  • 05.10.20
  • 657× gelesen
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Rettungsschirm fürs Ehrenamt

Berlin. Gemeinnützige Vereine und Organisationen können bis zum 25. Oktober eine Förderung in Höhe von bis zu 20.000 Euro beantragen, die nicht zurückgezahlt werden muss. Der Senat stellt dafür insgesamt 4,9 Millionen Euro zur Verfügung. Der Schutzschirm soll in ihrer Existenz bedrohte Vereine retten, in denen das Ehrenamt eine tragende Rolle spielt und Einnahmen coronabedingt weggebrochen sind. Die Hilfe ist für Vereine und Organisationen in Berlin gedacht, die „gemeinnützige, mildtätige oder...

  • Mitte
  • 29.09.20
  • 81× gelesen
Pflegesenatorin Dilek Kalayci vor der großflächigen Kampagnenwerbung an einem BVG-Bus.

Wie sieht „gute Pflege“ aus?
Bürger formulieren ihre Wünsche, Ideen und Forderungen zur Zukunft der Pflege

Einigen wird die Werbung schon aufgefallen sein, die derzeit großflächig an Bussen prangt oder in kleinerem Format an U-Bahnfenstern klebt. „Du kannst alles werden! Auch ein Pflegefall“ oder „Selbst Berliner*innen werden alt“ lauten die provokanten Sprüche. Mit diesen bewirbt die Pflegesenatorin Dilek Kalayci (SPD) ihren Dialog „Pflege 2030“. Sie möchte von den Berlinern wissen, was sie zum Thema Pflege bewegt. Aus gutem Grunde: Die Zahl der Pflegebedürftigen in Berlin steigt stetig an....

  • Mitte
  • 22.09.20
  • 227× gelesen

Für Demokratie und Gleichstellung
Bis zum 6. November können Bürger Vorschläge für Louise-Schroeder-Medaille einreichen

Das Abgeordnetenhaus will am 2. April 2021 wieder eine Persönlichkeit oder Institution mit der Louise-Schroeder-Medaille auszeichnen. Bürger können bis zum 6. November ihre Vorschläge beim Kuratorium „Louise-Schroeder-Medaille“ im Abgeordnetenhaus, Niederkirchnerstraße 5, einreichen. Mit der Medaille werden seit 1998 Persönlichkeiten geehrt, „die dem politischen und persönlichen Vermächtnis Louise Schroeders in hervorragender Weise Rechnung tragen und sich in besonderer Weise Verdienste um...

  • Mitte
  • 21.09.20
  • 38× gelesen

Autoanmeldung erleichtert

Berlin. Das Chaos bei Autoanmeldungen mit wochenlangen Wartezeiten soll beseitigt werden. Privatkunden brauchen bei Onlineanmeldungen nicht mehr den elektronischen Personalausweis, sondern können ihr Fahrzeug mit der eingescannten Kopie ihres Personalausweises über ein Online-Formular an-, um- und abmelden. Laut IT-Staatssekretärin Sabine Smentek ist ein persönlicher Besuch in den Zulassungsstellen in Kreuzberg und Lichtenberg nicht mehr nötig. Die Wartezeit für Zulassungsdienste und Händler...

  • Lichtenberg
  • 19.09.20
  • 190× gelesen

Pilotprojekt zur Schulanmeldung

Berlin. Wer sein Kind an einer anderen Grundschule als die vom Schulamt zugewiesene im Einzugsbereich anmelden will, muss den Antrag ab kommenden Schuljahr nicht mehr wie bisher persönlich an der Einzugsschule abgeben. Die Senatsbildungsverwaltung startet das Pilotprojekt mit dem Basisdienst „Digitaler Antrag“. An 18 Schulen in Mitte, Pankow, Reinickendorf, Spandau und Steglitz-Zehlendorf können Eltern ihre Erstklässler digital anmelden. Während die herkömmliche Anmeldung zwischen dem 28....

  • Mitte
  • 18.09.20
  • 132× gelesen
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Parkplätze bei den Landeseigenen

Berlin. Die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften vermieten insgesamt 63 296 Pkw-Stellplätze zu Preisen zwischen 36 und 40 Euro pro Monat. Nur die Wohnungsbaugesellschaft Mitte gibt Preise zwischen 15 und 130 Euro an. Das geht aus der Antwort der Staatssekretärin für Wohnen, Wenke Christoph, auf eine Anfrage des Abgeordneten Kristian Ronneburg (Die Linke) hervor. Die Vergabe der Mietparkplätze erfolgt vorrangig an Mieter. In manchen Gebieten wie in Mitte gibt es Wartelisten. Bei der Howoge...

  • Mitte
  • 17.09.20
  • 127× gelesen

Joe Biden oder Donald Trump?

Berlin. Dieser Tage blicken viele von uns gebannt über den großen Teich. Joe Biden oder Donald Trump? Wer wird die Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten am 3. November für sich entscheiden? Der Wahlkampf – und damit der Schlagabtausch der Kandidaten – nähert sich seinem Höhepunkt. Dirk Hautkapp, in der Zentralredaktion der Funke Mediengruppe zuständig für die USA-Berichterstattung, gibt nun einmal wöchentlich am Montag einen "Newsletter zur Präsidentschaftswahl" heraus – mit einem...

  • Mitte
  • 15.09.20
  • 135× gelesen
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Ich bin nicht wir
Neue Berlin-Kampagne soll das Gemeinschaftliche betonen

Berlin gibt sich ein neues Motto. „Wir sind ein Berlin“ heißt es jetzt. Der zwölf Jahre alte Hauptstadtslogan „be Berlin“ hat ausgedient. „Vom Ich zum Wir“ ist die Botschaft. Während „be Berlin“ eher das Individuelle betonte, soll der neue Slogan das Gemeinschaftsgefühl hervorheben, heißt es. Die von der Agentur Jung von Matt SPREE entwickelte Stadtmarke wird mit Plakaten beworben, die nach dem Schema, zwei Aussagen werden zu einem Miteinander, aufgebaut sind: „Ich so: Second Hand. Du so:...

  • Mitte
  • 14.09.20
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Das digitale Tool "Gieß den Kiez" von CityLAB hilft beispielsweise bei der Wasserversorgung der Straßenbäume.

Die Stadt will schlauer werden
Bund fördert die Hauptstadt als Smart-City-Modellregion

Die Bewerbung in der zweiten Förderstaffel als „Modellprojekt Smart City“ war erfolgreich. Das Bundesinnenministerium (BMI) fördert die Hauptstadt als eine von 32 Smart-City-Modellregionen in Deutschland. 17,5 Millionen Euro bekommt Berlin in den kommenden sieben Jahren für die Entwicklung neuer Smart-City-Strategien. „Gemeinwohl und Netzwerkstadt/Stadtnetzwerk“ lautet das Motto der aktuellen Förderstaffel. Wie Daten und Internet einen Nutzen für alle haben können, zeigt zum Beispiel das...

  • Mitte
  • 14.09.20
  • 150× gelesen

Mitmachen bei der Stadtplanung
Bürger können sich bis 10. Oktober für den Beteiligungsbeirat bewerben

2021 soll erstmals der Beteiligungsbeirat über Projekte der Stadtentwicklung beraten. Bis 10. Oktober können sich Bürger sowie Vereine oder Organisationen um die Mitgliedschaft bewerben. Der Beirat ist einer von fünf Bausteinen zur Umsetzung der „Leitlinien für Beteiligung von Bürgern an der Stadtentwicklung“, die der Senat 2019 beschlossen hat. In dem Gremium werden zukünftig 24 Mitglieder aus Politik, Verwaltung, Zivilgesellschaft sowie Bürgern über „bestimmte Vorhaben der Stadtentwicklung...

  • Mitte
  • 12.09.20
  • 195× gelesen

Senat verschärft Corona-Regeln

Berlin. Der Senat hat mit seiner fünften Infektionsschutzverordnung die Regeln weiter verschärft. Grund dafür seien steigende Infektionszahlen und nicht eingehaltene Hygienevorschriften auf Demonstrationen, wie Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) sagt. Bei Demonstrationen gilt jetzt generell Maskenpflicht. Restaurants müssen jetzt auch für Außenterrassen Gästedaten erfassen. Die Regeln gelten auch für Veranstaltungen im Freien und für geschlossene Gesellschaften in Gaststätten und andere...

  • Mitte
  • 03.09.20
  • 178× gelesen

400.000 Euro gesammelt

Berlin. Für die am 10. Juli 2021 geplante Technoparade Rave The Planet, hat die gemeinnützige Rave The Planet gGmbH bereits knapp 400.000 Euro Spenden eingesammelt. Die Firma von Loveparade-Erfinder Dr. Motte will die Paraden durch Spenden finanzieren. Für die Neuauflage werden bis Jahresende 1,5 Millionen Euro benötigt, um einen Teil der Kosten einer großen neuen Parade abzudecken, wie es heißt. Das 50 Meter lange Fundraving-Modell in der Mall of Berlin – Herzstück der Spendenaktion – muss im...

  • Mitte
  • 30.08.20
  • 125× gelesen

Wettbewerb gegen rechts

Berlin. Die Konrad-Adenauer-Stiftung ruft zum elften Mal mit ihrem Jugendwettbewerb „denkt@g“ dazu auf, sich mit Holocaust, Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit auseinanderzusetzen. Bei dem Wettbewerb können Jugendliche und junge Erwachsene im Alter zwischen 16 und 22 Jahren mitmachen. Einsendeschluss ist der 30. November. Die Schirmherrschaft übernimmt Ex-Bundestagspräsident Norbert Lammert. Der CDU-Politiker ist auch Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung. Der erste Platz...

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  • 29.08.20
  • 60× gelesen

Weitere Corona-Hilfen
Senat beschließt Unterstützung kleinerer und mittlerer Kulturunternehmen

Der Senat beschloss Hilfen für kleine und mittlere Kulturbetriebe ab zwei Beschäftigten. Die „Soforthilfe IV 2.0“ kann nur für drei Monate (September bis November) beantragt werden. Jetzt können auch Kulturunternehmer Geld bekommen, die „nicht regelmäßig oder nicht überwiegend öffentlich gefördert werden“. Das war bisher Bedingung für die Corona-Hilfen im Kulturbereich. Neu ist auch, dass die Firmen jetzt nur „mindestens zwei Angestellte“ haben müssen. „Wir gehen deshalb von einem größeren...

  • Mitte
  • 29.08.20
  • 70× gelesen

Staatssekretärin ernannt

Mitte. Die 39-jährige Geografin Wenke Christoph ist neue Staatssekretärin für Wohnen. Sie wurde auf Vorschlag von Sebastian Scheel (Die Linke) im Senat ernannt. Christoph tritt die Nachfolge von Scheel an, der am 20. August im Abgeordnetenhaus zum neuen Senator für Stadtentwicklung und Wohnen vereidigt worden war. Wenke Christoph war zuletzt bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung als Referentin für Südost-, Süd- und Westeuropa tätig. Als Koordinatorin des Arbeitskreises „Linke Metropolenpolitik“...

  • Mitte
  • 26.08.20
  • 105× gelesen

Gassi-Regel völlig absurd
Neuer Entwurf der Hundeverordnung schreibt mindestens eine Stunde Auslauf vor

Einmal um den Block, ein bisschen strullen und schnüffeln, danach zurück auf die Couch. Damit könnte bald Schluss sein. Denn ab 2021 soll eine neue Verordnung gelten, deren Entwurf die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner (CDU), jetzt vorstellte. Ein Punkt neben der richtigen und wichtigen Verschärfung der Anforderungen an die Hundezucht ist, dass Hundehalter ihren Vierbeinern „mindestens zweimal täglich für insgesamt mindestens eine Stunde Auslauf im Freien...

  • Mitte
  • 24.08.20
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Ehemalige Langzeitarbeitslose haben einen Job: Im Rahmen des Projekts Solidarisches Grundeinkommen begleiten sie beispielsweise Senioren bei Behörden- und Arztbesuchen.

Job statt Stütze
Bisher haben über 500 ehemalige Langzeitarbeitslose ein Solidarisches Grundeinkommen

Nach zäher Anlaufphase haben bisher über 500 Menschen über das Pilotprojekt Solidarisches Grundeinkommen (SGE) einen sicheren Job bekommen. Am Ende des Jahres will Berlin über 1000 Stellen finanzieren. Sie arbeiten als Kiezläufer, helfen in Kitas oder Schulen oder bringen Senioren zum Arzt: ehemalige Langzeitarbeitslose, die jetzt statt Hartz IV einen sicheren und fair bezahlten Job haben und mit ihrer Arbeit Nützliches für die Stadt tun. Das ist die Idee des Berliner Pilotprojekts...

  • Mitte
  • 21.08.20
  • 192× gelesen
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