Am 25. Mai können 207.483 Bürger aus Mitte das EU-Parlament wählen

Mitte. Zur Europawahl am 25. Mai rechnet Mittes Wahlamtsleiter Wigbert Siller mit einer Wahlbeteiligung von nur rund 40 Prozent. Bei der Bundestagswahl 2013 haben in Mitte knapp 70 Prozent gewählt.

196 Wahllokale in Mitte, Wedding und Tiergarten - genauso viele wie zur Bundestagswahl am 22. September 2013 - sind am Wahltag geöffnet. Zur Europawahl sind im Bezirk Mitte exakt 207.483 Bürger aufgerufen, ihr Kreuz für eine der 24 Parteien zu machen. Das sind rund 3400 Wahlberechtigte mehr als zur Bundestagswahl. Grund dafür ist, dass EU-Bürger, die derzeit im Bezirk leben, auch hier bei der Wahl zum Europäischen Parlament mit abstimmen dürfen. Wahlamtsleiter Wigbert Siller prophezeit aufgrund der Briefwähler eine Wahlbeteiligung von rund 40 Prozent. Bisher haben schon rund 24.000 Bürger per Briefwahl abgestimmt. Bei der Bundestagswahl waren es 43.024 Wähler. Die Wahlbeteiligung in Mitte lag 2013 bei 69,4 Prozent.

Am Sonntag wählen die Berliner nicht nur das Europäische Parlament, sondern stimmen zeitgleich auch über die Zukunft des Tempelhofer Feldes ab. Beim Volksentscheid geht es um den Gesetzentwurf der Initiative 100 Prozent Tempelhofer Feld, der jegliche Bebauung ablehnt, und um den Entwurf des Abgeordnetenhauses, der eine Randbebauung zulässt.

Wie Wigbert Siller sagte, gab es im Wahlamt Mitte wie auch in zwei anderen Bezirken sowie Gemeinden in Deutschland einen Betrugsversuch. Die Verbraucherschutzpartei hatte versucht, mit gefälschten Unterschriften die Zulassung zur Europawahl zu erhalten. In Mittes Wahlamt im Rathaus Wedding wurden 500 Unterstützerunterschriften vorgelegt. Die waren alle gefälscht, wie sich herausstellte. Den Wahlamtsmitarbeitern fiel auf, dass etliche Adressen gar nicht stimmten und sich Handschriften wiederholten. Siller hatte nach einer bundesweiten Betrugswarnung per Zufallsprinzip 25 vermeintliche Unterstützer angeschrieben. "21 Leute haben geantwortet. Von denen hatte niemand für eine Verbraucherpartei unterschrieben", so der Wahlamtsleiter. Die Partei hat ihren Antrag auf Zulassung zurückgezogen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt.


Dirk Jericho / DJ
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