Bezirksamt Mitte

Beiträge zum Thema Bezirksamt Mitte

Umwelt

Sitzen vor Spätis wieder erlaubt
Mitte hebt Schankgartenverbot wieder auf

Spätis dürfen ab sofort wieder Stühle und Bänke rausstellen. Das Bezirksamt erlaubt die Schankvorgärten wieder. Die Bezirksverordneten hatten das zuvor beschlossen. Sich abends noch schnell auf ein Bier vor den Späti setzen: In Mitte ist das jetzt wieder möglich. Nach einem längeren Verbot dürfen Tische und Stühle wieder vor den Kiosken stehen. Doch das Amt schreibt bestimmte Regeln vor. Grundsätzlich gilt die Erlaubnis für Spätis, deren Warensortiment in Teilen dem eines herkömmlichen...

  • Mitte
  • 20.04.24
  • 70× gelesen
Politik
Engagiert auch gegen Schrotträder: Almut Neumann bei einem ihrer vielen Termine.  | Foto:  Ulrike Kiefert

Stadträtin kündigt Rücktritt an
Almut Neumann geht aus familiären Gründen

Das Bezirksamt verliert seine Verkehrs- und Umweltstadträtin. Almut Neumann (40) hat für Mitte April ihren Rücktritt angekündigt – aus persönlichen Gründen. Seit zweieinhalb Jahren ist sie im Amt. Nun gibt Almut Neumann (Grüne) ihren Stadtratsposten vorzeitig auf. „Aus persönlichen und familiären Gründen“ will sie Mitte April ihr Amt niederlegen. Nähere Angaben machten Bezirksamt und Stadträtin nicht. Der Grund für den Rückzug in die Familie dürfte aber ihr Babybauch sein, der sich zuletzt...

  • Mitte
  • 22.03.24
  • 300× gelesen
Verkehr
Start am neuen Jelbi-Punkt Alexanderplatz: Michael Bartnik und Jakob Michael Haider (rechts) von der BVG.  | Foto:  Ulrike Kiefert
3 Bilder

So groß wie das Tempelhofer Feld
Stadtweit größte Parkverbotszone für E-Scooter liegt in Mitte

In Mitte ist die stadtweit größte Parkverbotszone für E-Scooter entstanden. BVG und Bezirksamt wollen damit Ordnung ins Roller-Chaos bringen. Mitte will ein großes Ärgernis vom Gehweg räumen: die E-Scooter. Rücksichtslos abgestellt oder hingeschmissen werden sie schnell zu Stolperfallen. Für Verkehrsstadträtin Almut Neumann (Grüne) sind sie deshalb „wirklich gefährlich“. Vor allem für ältere Menschen, Rollstuhlfahrer und Fußgänger, die nicht gut sehen können. „Natürlich sind Sharing-Zweiräder...

  • Mitte
  • 19.03.24
  • 209× gelesen
  • 1
Bauen

Durchbruch bei illegalen Ferienwohnungen
Bezirksamt Mitte gewinnt Prozess

Das Bezirksamt hat einen Musterprozess um illegale Ferienwohnungen gewonnen. Zehn Jahre nach dem Zweckentfremdungsverbot kann das Amt damit jetzt auch rückwirkend gegen rechtswidrig vermietete Wohnungen vorgehen. Illegale Ferienwohnungen können wieder in Mietwohnungen umgewandelt werden – auch wenn es sie bereits vor Inkrafttreten des Zweckentfremdungsverbotsgesetzes gab. Das hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) entschieden. Das Urteil vom vergangenen September ist dem...

  • Mitte
  • 19.02.24
  • 163× gelesen
Umwelt
9 Bilder

Vandalismus, Schäden und fehlende Einsicht
Das Engelbecken - der Kampf um die Nutzung

Das Engelbecken, eine unendliche Geschichte. Rekonstruierte Grünanlage, ehemaliger Schifffahrtskanal, Gartendenkmal und zentral gelegener Ort in der Mitte Berlins - gern Kreuzberg zugeordnet, doch zu Mitte gehörend - und ein Beispiel für die Konflikte um die Nutzung von Grünanlagen sowie die Ansprüche unterschiedlicher Bevölkerungsgruppen. Gleichzeitig ein Ort, an dem sich Berliner Verwaltung und Bürger reiben. Das Engelbecken ist Bestandteil des Gartendenkmals "Luisenstädtischer Kanal", der...

  • Mitte
  • 21.01.24
  • 568× gelesen
  • 1
Kultur
Protest auf dem Leopoldplatz: Die Lage verschärft sich weiter. Lösungen gibt es auch bis zum Jahresende nicht.  | Foto:  Ulrike Kiefert
9 Bilder

Zwölf Monate im Rückblick
Das war das aufregende Jahr 2023 im Bezirk Mitte

Spatenstiche, verschobene Bauprojekte und Proteste, neue Schulen, ein verschwundener Eiffelturm und die Rückkehr eines Plumpsklos: Die Berliner Woche blickt auf die großen Themen 2023 im Schnelldurchlauf zurück. Januar Das neue Jahr beginnt mit einem tödlichen Unfall am Brandenburger Tor. Zwei der fünf Durchgänge des Berliner Wahrzeichens werden gesperrt. Die beschädigten Säulen müssen saniert werden. Am Haus der Statistik sind die Baumaßnahmen im vollen Gange. Der Wettbewerb für Mittes...

  • Mitte
  • 31.12.23
  • 256× gelesen
Bildung

Fachleute für Umwelt gesucht

Mitte. Im Bezirksamt soll es bald eine "Koordinierungsstelle für Natur-, Umwelt-, Klima- und Nachhaltigkeitsbildung" geben. Ziel der neuen Stelle ist laut Rathaus, die Einwohner für Natur, Umwelt, Klimaschutz und Nachhaltigkeit zu sensibilisieren. Aufgabe der Koordinierungsstelle soll unter anderem sein, mehrsprachige Bildungs- und Informationsangebote zu organisieren, vor allem für Kita- und Grundschulkinder und Familien. Darüber hinaus will sie Anlaufstelle für Bildungseinrichtungen und...

  • Mitte
  • 06.12.23
  • 106× gelesen
Politik

Zerstörte Vitrine als Mahnmal
Bezirksverordnete wollen Task Force zum Schutz jüdischen Lebens in Mitte

Die bei einem Anschlag zerstörte Ausstellungsvitrine über jüdisches Leben vor dem Rathaus Tiergarten will das Bezirksamt als Mahnmal eine Zeitlang so stehen lassen. Auf Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) soll es außerdem bald eine „Task Force“ geben. Als Mahnung gegen antisemitische Gewalt soll die bei einem Brandanschlag zerstörte Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten an der Turmstraße eine Zeitlang im derzeitigen Zustand belassen werden. Darauf hätten sich das...

  • Mitte
  • 24.11.23
  • 112× gelesen
Politik

"Gewalt ist nicht zu tolerieren"
Brandanschlag auf Synagoge: Bezirksamt sichert Solidarität zu

Das Bezirksamt hat den Brandanschlag auf die Synagoge an der Brunnenstraße aufs Schärfste verurteilt. Das Jüdische Museum Berlin lädt zur Begegnung ein. Zwei vermummte Männer hatten in der Nacht zum 18. Oktober Molotow-Cocktails in Richtung der Synagoge an der Brunnenstraße geworfen. Dort sitzt die jüdische Gemeinde „Kahal Adass Jisroel“. Im Haus ist auch eine jüdische Kita untergebracht. Die Brandsätze zerbarsten auf dem Gehweg vor dem Gebäude, der Anschlag schlug fehl. Auf dem Fußweg brach...

  • Mitte
  • 19.10.23
  • 113× gelesen
Verkehr

Zwei neue Fahrradstraßen

Mitte. Das Bezirksamt richtet zwei neue Fahrradstraßen ein. Die eine führt künftig die Oberwallstraße, Niederwallstraße und Wallstraße sowie am Märkischen Ufer entlang. Dort dürfen dann nur noch Anlieger durch. Am Hausvogtaiplatz soll eine Einbahnstraßenregelung gelten. Am Märkischen Museum verhindern Poller die Durchfahrt zur Wallstraße. Nur die Feuerwehr, Polizei, Rettungskräfte und die BSR haben einen Schlüssel für die Poller. Neu sind außerdem 240 Stellplätze für Fahrräder, Lastenräder und...

  • Mitte
  • 25.09.23
  • 310× gelesen
Bauen
So könnte das Café im historischen Look von Moritz Bendel und Jason Wanders aussehen.   | Foto: Bendel/Wanders
2 Bilder

Gartencafé auf der Wartebank
Idee zweier Berliner zum Klohäuschen am Arkonaplatz kommt nicht voran

Mehr als 500 Unterschriften haben Moritz Bendel Meza und Jason Wanders für ihre Idee inzwischen zusammen. Sie wollen aus dem alten Toilettenhäuschen am Arkonaplatz ein Café machen. Die Bezirksverordneten haben die jungen Berliner hinter sich. Das Bezirksamt aber bleibt skeptisch. Seit über zwei Jahren warten Moritz Bendel Meza und Jason Wanders auf eine Entscheidung aus dem Bezirksamt. Damals, Mitte Februar 2021, hatten sie einen Antrag nebst Konzept auf „Umnutzung und Pachtung“ des alten...

  • Mitte
  • 03.08.23
  • 418× gelesen
Kultur
Foto: Jörg Simon
14 Bilder

Berliner Geschichte im Müll
Die Ruine der Franziskaner-Klosterkirche als Müllplatz

Die Franziskaner-Klosterkirche in Mitte als Zeugnis der Geschichte der Stadt, ca 750 Jahre alt, im 2. Weltkrieg zerbombt und als Ruine erhalten, verkommt immer mehr. Nun sollte man meinen, dass den Berlinern und deren Verwaltung Denkmalschutz und Denkmalpflege am Herzen liegt. Doch der Autor hat mittlerweile daran viele Zweifel. Sei es Luisenstädtischer Kanal mit dem Engelbecken, die Friedhöfe, zahllose kleinere und größere Denkmäler jeglicher Art (Gebäude, Statuen, Gartendenkmale u.s.w.)...

  • Mitte
  • 22.07.23
  • 809× gelesen
  • 5
  • 1
Verkehr
Hickhack um Radwegeausbau: Sechs geplante Radwege kommen laut Senat nun doch.  | Foto:  Ulrike Kiefert

"Zweifel an der Rechtmäßigkeit"
Rechtsamt Friedrichshain-Kreuzberg prüft "Radwegestopp"

Der "Radwegestopp" des Senats sorgt für Streit. Auch Friedrichshain-Kreuzberg hat sich gegen den Vorstoß positioniert – und ihn rechtlich überprüft. Jetzt liegt das Ergebnis vor. Der Senat will indes nun doch sechs geplante Radwege bauen. Der „Radwegestopp“ von Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) bekommt viel Gegenwind. Auch aus Friedrichshain-Kreuzberg und Mitte. Denn die Senatorin hatte angekündigt, geplante Radwege vor allem auf Hauptstraßen zu überprüfen und vorerst nicht weiter...

  • Mitte
  • 11.07.23
  • 270× gelesen
Politik

Neuer Name für die Mohrenstraße
Berliner Verwaltungsgericht fällt Urteil zur Umbenennung

Die Mohrenstraße kann umbenannt werden. Das hat das Berliner Verwaltungsgericht entschieden. Anwohner hatten dagegen geklagt. Die Mohrenstraße darf künftig Anton-Wilhelm-Amo-Straße heißen. Das Verwaltungsgericht hat die Klagen von Anwohnern aus verwaltungsrechtlichen Gründen zurückgewiesen. Dabei ging es vor allem um den Vorwurf der Willkür. Bei der Umbenennung von Straßen stehe dem Bezirksamt aber "ein weites Ermessen" zu, so das Gericht. „Eine Straßenumbenennung könne daher gerichtlich nur...

  • Mitte
  • 08.07.23
  • 310× gelesen
Politik

Mitte droht Lücke in Bezirkskasse
Bürgermeisterin verhängt vorsorglich Haushaltssperre

Mitte droht ein Haushaltsdefizit. Im Rathaus zog man jetzt die Reißleine und verhängte eine Haushaltssperre. Ab sofort muss noch mehr gespart werden.  Wegen drohender Riesenlücke in der Bezirkskasse hat das Rathaus jetzt die Notbremse gezogen und eine vorläufige Haushaltssperre erlassen. Bürgermeisterin und Finanzchefin Stefanie Remlinger (Grüne) reagiert mit ihrem schärfsten Schwert auf „erhebliche Risiken“, die für das aktuelle Haushaltsjahr 2023 erwartet werden – trotz bereits vereinbarter...

  • Mitte
  • 15.06.23
  • 339× gelesen
Bauen

Erstes Haus nur für Frauen:
72 Mietwohnungen und ein Kulturzentrum bis 2025 am Alex geplant

Europas erstes Wohnhaus für lesbische Frauen feierte jetzt Baustart. Der Achtgeschosser mit 72 Wohnungen entsteht unweit vom Alexanderplatz. Ende 2021 unterschrieben die städtische WBM und die „RuT – Rad und Tat Berlin GmbH“ den Kooperationsvertrag. Nun hat der Bau von Europas erstem Wohnhaus für lesbische und queere Frauen begonnen. Der Achtgeschosser an der Berolinastraße soll ein Ort zum Wohnen und Altwerden sein. Aber auch für Kultur und Nachbarschaftshilfe. Für Frauen, von Frauen und mit...

  • Mitte
  • 02.06.23
  • 287× gelesen
Umwelt
Hier kommt das alte Sofa in den Sperrmüll. Die Stadtreiniger packen mit an. | Foto:  BSR Berlin
2 Bilder

Recycelhof vor der Haustür
Stadtreinigung dehnt ihre Kieztage aus

Wegen der großen Nachfrage weitet die BSR stadtweit ihre Sperrmüllkieztage aus. In Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg gibt es bis Juni jeweils sechs kleine Recyclinghöfe vor der Haustür. Seit vier Jahren können Anwohner in Mitte ihren Sperrmüll gratis entsorgen. Der Bezirk war damals der erste berlinweit, der zusammen mit den Berliner Stadtreinigern die „BSR-Kieztage“ anbot. Inzwischen machen auch viele andere Bezirke, darunter auch Friedrichshain-Kreuzberg, mit. Mittlerweile ist die Nachfrage...

  • Mitte
  • 20.03.23
  • 1.014× gelesen
  • 1
Politik
Der Panzer als Mahnmal vor der russischen Botschaft. Berliner haben ihn mit Rosen geschmückt.  | Foto:  Ulrike Kiefert
3 Bilder

"Zeichen unseres Protests"
Zerstörter Panzer stand ein Wochenende lang vor russischer Botschaft

Rechtzeitig zum 24. Februar haben Enno Lenze und Wieland Giebel vom Berlin Story Bunker einen zerstörten russischen Panzer vor der russischen Botschaft aufgestellt. Als Zeichen des Protests gegen den Krieg. Der Aktion ging ein längerer Rechtsstreit mit dem Bezirksamt Mitte voraus. Einen Tag vorher kam die Zusage: Der Panzer wird pünktlich sein. Am 24. Februar zum Jahrestag des russischen Überfalls auf die Ukraine stand der Schrottpanzer dann vor der Botschaft Moskaus Unter den Linden. „Diese...

  • Mitte
  • 27.02.23
  • 1.678× gelesen
Soziales

Parkrecht für Schwerbehinderte
Mitte ändert Genehmigungspraxis

Die Straßenverkehrsbehörde erleichtert Schwerbehinderten das Parken. Das neue Parksonderrecht soll in ganz Berlin Schule machen. Mitte will die Rechte von Menschen mit einer Behinderung stärken. Denn sie sind vielerorts immer noch benachteiligt. Im aktuellen Fall geht es um die Gleichberechtigung beim Parken. So hat die Straßenverkehrsbehörde in Mitte jetzt ihre Genehmigungspraxis für sogenannte personenbezogene Schwerbehindertenparkplätze geändert. Das soll später in ganz Berlin Schule machen....

  • Mitte
  • 07.02.23
  • 240× gelesen
Bauen
Am Haus der Statistik wird die alte Fassade abgetragen. Danach folgen die neuen Fenster.  | Foto: Ulrike Kiefert
2 Bilder

Wettbewerb für neues Rathaus
Wie geht's am Haus der Statistik weiter?

Am Haus der Statistik sind die Bauarbeiten in vollem Gange. In Kürze sollen das Werkstattverfahren für die "Freiräume“ und der Architekturwettbewerb für das "Rathaus der Zukunft" starten. Was die fünf Kooperationspartner 2023 noch so alles vorhaben, steht hier: Senatsverwaltung für Stadtentwicklung: Das Werkstattverfahren zur „temporären gemeinwohlorientierten Gestaltung der Freiräume“ am Haus der Statistik und am Haus des Reisens beginnt in Kürze. Mitte März stellen die drei Planungsteams ihre...

  • Mitte
  • 24.01.23
  • 1.012× gelesen
Bauen

Mehr Spaß für Familien
Bezirk Mitte saniert vier Spielplätze

Das Grünflächenamt hat die kalte Jahreszeit genutzt, um vier Spielplätze auf Vordermann zu bringen. An der Ernst-Friedrich-Promenade Ecke Lütticher Straße steht jetzt eine Spielkombi mit zwei Rutschen, Leitern und Kletterstangen. Kinder können in einer Doppelschaukel fliegen oder auf einer Slackline aus Metall balancieren. Die Rundumerneuerung des Spielplatzes hat rund 29 000 Euro gekostet. Fertig geworden ist auch der Platz an der Grüntaler Straße zwischen Osloer und Soldiner Straße. Für...

  • Mitte
  • 05.01.23
  • 331× gelesen
Verkehr
Die Vitrinen sind bereits weg, jetzt müssen bis 22. November noch die Verkehrsschilder und Pflanzenkübel runter. Dann wird die Friedrichstraße wieder für den Pkw-Verkehr freigegeben. | Foto: Ulrike Kiefert

Fußgängerzone bis Jahresende
Freie Fahrt auf der Friedrichstraße

Das Autoverbot auf der Friedrichstraße ist vorerst vom Tisch. Ab dem 22. November gilt wieder freie Durchfahrt. Der Senat hat auf eine Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts verzichtet. Bis Jahresende soll der Boulevard dann aber zur Fußgängerzone umgewidmet sein. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz legt keine juristische Beschwerde gegen den Eilbeschluss des Berliner Verwaltungsgerichts von Ende Oktober ein. Das teilte die Behörde kürzlich...

  • Mitte
  • 11.11.22
  • 542× gelesen
  • 1
Umwelt
Das Engelbecken ist ein künstlich angelegtes Gewässer und Teil des Luisenstädtischen Kanals.  | Foto: Ulrike Kiefert

Abfischaktionen erfolgreich
Bezirksamt zieht erste Bilanz zum Engelbecken

Zu viele Fische, zu viele Phosphate und massenhaft Algen: Das ökologische Gleichgewicht im Engelbecken ist seit Jahren gestört. Das Bezirksamt steuert mit Maßnahmen dagegen und zieht jetzt Zwischenbilanz. Ein Gutachten hat es bereits bestätigt: Dem Engelbecken geht es nicht gut. Zu viele Fische und Phosphate, zu wenig Wasser und Sauerstoff. Wenn nichts passiert, droht das künstlich angelegte Gewässer zwischen Mitte und Kreuzberg langfristig zu kippen – worauf auch die Anwohnerinitiative...

  • Mitte
  • 28.10.22
  • 334× gelesen
Wirtschaft

Manufakturen für Markt gesucht

Niederschönhausen. Am ersten Adventswochenende vom 25. bis 27. November veranstalten die Wirtschaftsförderungen der Bezirke Lichtenberg, Mitte und Pankow im Schlosspark Schönhausen, Tschaikowskistraße 1, den 1. Manufakturen-Weihnachtsmarkt. Der nachhaltige Markt soll den Fokus auf produzierendes Handwerk, Manufakturen und Craftshops aus den Bezirken richten. Gewerbetreibende beispielsweise aus Mode- und Kunsthandwerk, Schmuckwerkstatt, Keramik-, Tischler-, Kerzen-, Schokoladen- und...

  • Niederschönhausen
  • 28.10.22
  • 272× gelesen
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