Ausschüsse

"Schön, dass Sie so zahlreich hochgeladen haben", begrüßt Tobias Wolf (Bündnis90/Grüne) die Kolleginnen und Kollegen. Ein Einstieg, passend zur Szenerie und wahrscheinlich noch einige Wochen gültig. Seit Anfang Mai haben mehrere Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ihre Sitzungen per Video- beziehungsweise Telefonkonferenz abgehalten. Zum Beispiel der für Personal, Haushalt und Investitionen, dem Wolf vorsteht, zuvor schon die Gremien für Stadtentwicklung sowie Schule und Sport,...

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will schrittweise die Arbeit aufnehmen. Ausschüsse sollen wieder tagen und am 28. Mai nach zwei Monaten Pause die erste BVV-Sitzung stattfinden, wenn auch unter besonderen Bedingungen. Die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf tagte vor der Corona-Krise letztmals im Februar dieses Jahres. Sie soll das nächste Mal am Donnerstag, 28. Mai, wieder zu einer Sitzung zusammenkommen. Allerdings nicht wie gewohnt im Arndt-Bause-Saal des Freizeitforums,...

Vor dem Zutritt erst einmal die Desinfektion. Überzieher für die Schuhe, wie sie sonst beim Betreten von Hallenbädern in Zivilkleidung üblich sind. Und natürlich galt, wenn auch nicht erzwungen: Masken anlegen. Im ersten Moment erinnerte das an eine Katastrophenschutzübung. Der Ort, die Flatow-Sporthalle am Schlesischen Tor, trug ihren Teil zur Szenerie bei. Zusammengenommen ergab sich daraus eine Premiere. So hatte ein Bezirksparlament in Friedrichshain-Kreuzberg noch nie getagt. Eine in die...

Am 29. April kommt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg zum ersten Mal seit Ende Februar wieder zusammen. Auch, um das Bezirksverwaltungsgesetz einzuhalten. Das schreibt vor, dass zwischen zwei Sitzungen höchstens zwei Monate liegen dürfen. Aber in Corona-Zeiten wird dieser Termin anders ablaufen als gewohnt. Der Ort: Getagt wird nicht im Rathaus Kreuzberg, sondern in der Flatow-Sporthalle, Vor dem Schlesischen Tor. Dort lasse sich das Abstandsgebot besser einhalten,...

Bis mindestens Ende April findet keine Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung statt. Das Bezirksamt wird sich mit keinem neuen Beschluss und keiner Anfrage auseinandersetzen müssen. Von der BVV-Sitzung Ende März, die abgesetzt werden musste, liegen solche in großer Zahl vorerst auf Halde. „Aus Termingründen wären möglicherweise Beschlüsse der Bezirksverordnetenversammlung für Bebauungspläne notwendig“, sagt BV-Vorsteherin Kathrin Henkel (CDU). Die Senatsinnenverwaltung prüfe derzeit...

Abgesagt: In Lichtenberg finden bis 19.04.2020  keine Bezirksverordnetenversammlungen und auch keine Ausschussitzungen statt. Das wurde am 12.03.2020 gemeinsam im Ältestenrat mit dem Bezirksbürgermeister gemeinsam beschlossen. Im April wird die Lage neu bewertet, eine Verlängerung ist nicht ausgeschlossen.

Tempelhof-Schöneberg. Jugendliche können sich als Bundestagsabgeordnete bewerben. Der Abgeordnete Jan-Marco Luczak (CDU) aus Lichtenrade nominiert Teilnehmer für die Aktion „Jugend und Parlament“. „Wer will einmal Bundestagsabgeordneter sein und im echten Plenarsaal über Gesetze diskutieren?“, fragt Luczak. Er unterstützt die Aktion „Jugend im Parlament“ und wird einen Jugendlichen aus dem Bezirk als Teilnehmer für das gleichnamige Planspiel des Deutschen Bundestags nominieren. Voraussetzung:...

Neukölln. Über die Besetzung der Ausschüsse ist in der neu gewählten BVV ein Streit entbrannt. Die Fraktion der Linken fühlt sich in den Gremien unterrepräsentiert und reichte beim Verwaltungsgericht Klage ein. Diese wurde zwar abgewiesen, geht nun aber in die nächste Instanz. Grund der Klage, die die Fraktion der Linken per Eilverfahren beim Verwaltungsgericht eingereicht hatten, war die in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 27. Oktober beschlossene Sitzverteilung in den Ausschüssen....

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei der Wahl am 18. September wird über die Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses sowie der Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) entschieden. Letztere sind für die Politik auf kommunaler Ebene zuständig. Rechtliche Vorgaben: Die BVV hat weniger Rechte als der Bundestag oder das Berliner Landesparlament, denn sie ist genau genommen ein Teil der Verwaltung. Gleiches gilt auch für das Bezirksamt. Dessen ungeachtet kann sich auch ein Bezirksparlament eigene Spielräume...