Bezirksverordnete

Schöneberg. Seit vielen Jahren wollen die Bezirksverordneten einen Zugang zum Intranet, dem Berliner Landesnetz, über einen Rechner in den Fraktions- oder Gruppenbüros. Der 2012 auf Antrag der Linken gefasste BVV-Beschluss wird jedoch nicht umgesetzt. Zur Begründung nannte das Bezirksamt unter anderem, dass Interessen und die Datenhoheit anderer Behörden und Einrichtungen betroffen und rechtlich nicht abgesichert seien. Für die Intranetseiten des Bezirks fehlten sicherheitstechnische...

Kaulsdorf. Die Bezirksverordnete Christiane Uhlich (SPD) hält ihre nächste Sprechstunde am Freitag, 20. Mai, von 11 bis 12 Uhr im Bürgerbüro des Abgeordneten Sven Kohlmeier, Heinrich-Grüber-Straße 8, ab. Uhlich ist Sprecherin der SPD-Fraktion im BVV-Ausschuss Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung. Kontakt unter uhlich@spd.fraktion.net oder  562 70 08. hari

Friedrichshain-Kreuzberg. Rede und Antwort sollen weiter nur Bezirksamtsmitglieder stehen müssen. Das machte Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) in der BVV am 24. Februar auf eine entsprechende Anfrage des Piraten-Fraktionsmitglieds Felix Just deutlich. Just hatte dort eine Beschränkung des Auskunftsrechts von Verwaltungsmitarbeitern gegenüber Bezirksverordneten und Bürgerdeputierten beklagt. Dass für Anfragen und Statements aber die politische Führung verantwortlich sei, ergebe...

Zehlendorf. Für einen zweiten Zugang am S-Bahnhof Zehlendorf sind zwei Varianten in Prüfung: ein Ausgang unter der Brücke am Teltower Damm und eine Unterführung von der Machnower Straße zum Postplatz. Für die zweite, aussichtsreich geltende Variante, soll das Bezirksamt einen Bebauungsplan aufstellen. Das beschlossen die Bezirksverordneten auf ihrer jüngsten Sitzung. Das Bahnhofsgebäude und Radabstellanlagen sollen wesentliche Planinhalte sein. Für diese beiden Punkte könnte eine...

Spandau. Berlins einzige Zeltstadt für Flüchtlinge wurde wieder abgebaut. 230 Männer zogen von der Knobelsdorf-Kaserne in die Mertensstraße um. Die 71 Zelte auf dem Gelände der früheren Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne sind wieder weg. Sie wurden am Vormittag des 21. Oktober geräumt. Das teilte die Prisod Wohnheimbetriebs GmbH als Betreiber der Notunterkunft mit. Zuletzt wohnten noch 230 von ehemals 700 Männern in den Zelten. Busse fuhren sie in die Mertensstraße nach Hakenfelde. Dort hatte kürzlich...