Felix Just

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Piraten gingen von Bord: Was noch in der ersten BVV passierte

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 28.10.2016 | 544 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die gescheiterte Wahl der Vorsteherin war natürlich das Hauptthema bei der BVV-Premiere. Aber auch anderes ist erwähnenswert.Krawattenzwang: Mit der gemeinsamen Fraktion von Piraten und "Die Partei" hat es wirklich geklappt. Allerdings segeln die Piraten jetzt unter der Flagge ihrer neuen Partner. Sie hätten ihre bisherige politische Heimat verlassen, mit der sie ohnehin auf Landesebene nur noch...

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Gedankenspiele: Nach der Wahl ist vor dem Poker

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 11.10.2016 | 204 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Fakten sind das Wahlergebnis vom 18. September. Jetzt wird durchdekliniert, was sich daraus machen lässt und wer welche Karten bei den Verhandlungen zwischen den Parteien hat.Schon bevor dieser Poker begann, kursierten einige mehr oder weniger kuriose Gedankenspiele. Eines davon kam von der Linkspartei. Sie hat, wie berichtet, bei der Wahl um mehr als acht Prozentpunkte zugelegt und ist jetzt die...

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Skurrile Sitzung: Zum Ende der Wahlperiode gab die BVV noch ein "Best of" 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 21.07.2016 | 321 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Pirat Michael Herbst verlangte kurz vor Schluss eine Auszeit. Grund: Der für diese Wahlperiode beschlossene Livestream aus der BVV sei nicht eingerichtet worden.Mit diesem Anliegen war er spät dran. Vor der Wahl am 18. September findet nur noch ein Zusammentreffen des Bezirksparlaments vier Tage zuvor statt. Aber sein Vorstoß markierte das vorgezogene Finale einer auch ansonsten harten und teilweise...

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Denkmal für Dealer? Konzeptkünstler bringt über die Piraten Vorschlag in die BVV ein 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 18.07.2016 | 90 mal gelesen

Kreuzberg. Anträge in der BVV sind manchmal etwas skurril. Den Spitzenplatz in dieser Kategorie sichert sich ein aktueller Vorstoß.Er kommt über das Open-Petition-Portal der Piraten und fordert das Einrichten eines Denkmals für den "Park-Drogendealer". Über die Plattform ermöglicht die Netzpartei Bürgern Anträge zu stellen, die sie dann meist im Bezirksparlament stellt.Der zum Dealer stammt vom dem in Berlin lebenden...

Auskunft nicht von Mitarbeitern: Nur das Bezirksamt spricht

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 26.02.2016 | 38 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Rede und Antwort sollen weiter nur Bezirksamtsmitglieder stehen müssen. Das machte Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) in der BVV am 24. Februar auf eine entsprechende Anfrage des Piraten-Fraktionsmitglieds Felix Just deutlich. Just hatte dort eine Beschränkung des Auskunftsrechts von Verwaltungsmitarbeitern gegenüber Bezirksverordneten und Bürgerdeputierten beklagt. Dass für Anfragen...

Bisher keine Beschlagnahme

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 18.12.2015 | 63 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Im Oktober forderte eine Mehrheit in der BVV das Bezirksamt auf, Wohnungen, die aus Spekulationsgründen leer stehen, als Unterkunft für Flüchtlinge zu beschlagnahmen. Passiert ist das bisher noch in keinem Fall, wie Sozialstadtrat Knut Mildner-Spindler (Linke) auf eine Anfrage des Bezirksverordneten Felix Just (Piraten) erklärte. Er machte in seiner Antwort zunächst deutlich, dass der Begriff...

Felix Just wieder ein Pirat

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 06.11.2015 | 67 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirksverodnete Felix Just ist seit Ende Oktober wieder Mitglied der Piratenfrakion in der BVV. Er war dort im November 2014 ausgetreten, nachdem es zuvor immer wieder Differenzen mit der Kollegin Jessica Zinn gegeben hatte. Jessica Zinn hat wiederum die Piraten im Januar 2015 verlassen und gehört dem Bezirksparlament seither als fraktionslose Verordnete an. Diesen Status hatte knapp ein Jahr...

Ein Briefkasten am Rathaus

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 03.07.2015 | 81 mal gelesen

Berlin: Rathaus Friedrichshain | Friedrichshain. Am Rathaus Friedrichshain, Frankfurter Allee 35/37, soll ein Briefkasten angebracht werden, der auch außerhalb der Öffnungszeiten der Rathaus-Passage zugänglich ist. Das fordert ein Antrag des fraktionslosen Bezirksverordneten Felix Just. Bürger sollten auch dort rund um die Uhr ihre Post einwerfen können, meint er. Im Rathaus Kreuzberg an der Yorckstraße ist das bereits möglich.tf

Drei Viertel der Rechner sicher

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 13.05.2015 | 77 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Im Bezirksamt sind inzwischen 75 Prozent der Rechner auf das Programm Windows 7 umgestellt. Diese Angabe machte Finanzstadträtin Jana Borkamp (Bündnis 90/Grüne) auf eine Anfrage des parteilosen Bezirksverodneten Felix Just. Wie berichtet ist das Vorgängerprogramm Windows XP bereits im April 2014 ausgelaufen. Damals verfügte aber nur ein geringer Teil der Computer über die Nachfolgeversion. Es gab...

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Bürgerbeteiligung und ihre Grenzen 2

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 01.04.2015 | 742 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk ist stolz auf seine umfassende Bürgerbeteiligung. Bei allen wichtigen Themen werde auf die Meinung der Bevölkerung großen Wert gelegt, wird immer wieder betont. Aber vielleicht weil das so ist, gibt es inzwischen immer wieder Probleme mit dieser Form der direkten Demokratie.Sie beziehen sich nicht nur auf die Krawallexzesse bei der Versammlung zum Görlitzer Park, die vielen...

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Felix Just verlässt Fraktion und Partei

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 24.11.2014 | 277 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Felix Just, bisher Mitglied der Piratenfraktion in der BVV hat am 10. November seinen Austritt erklärt.Gleichzeitig verließ der 33-Jährige auch die Partei. Auslöser seien die ständigen Auseinandersetzungen mit vor allem zwei anderen Fraktionsmitgliedern gewesen "Ich habe keine Lust mehr, mir diesen Stress anzutun", sagt Just. Der Schritt sei ihm schwer gefallen, schon weil seine...