Gedankenspiele: Nach der Wahl ist vor dem Poker

Die beide Piraten Felix Just (links) und Ralf Gerlich sind auch künftig in der BVV vertreten. Avancen der Linken zum Übertritt sehen sie inzwischen eher zurückhaltend. Parallel dazu verhandeln sie mit der "Partei", damit aus den beiden Gruppen vielleicht eine Fraktion wird.
  • Die beide Piraten Felix Just (links) und Ralf Gerlich sind auch künftig in der BVV vertreten. Avancen der Linken zum Übertritt sehen sie inzwischen eher zurückhaltend. Parallel dazu verhandeln sie mit der "Partei", damit aus den beiden Gruppen vielleicht eine Fraktion wird.
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Friedrichshain-Kreuzberg. Die Fakten sind das Wahlergebnis vom 18. September. Jetzt wird durchdekliniert, was sich daraus machen lässt und wer welche Karten bei den Verhandlungen zwischen den Parteien hat.

Schon bevor dieser Poker begann, kursierten einige mehr oder weniger kuriose Gedankenspiele. Eines davon kam von der Linkspartei. Sie hat, wie berichtet, bei der Wahl um mehr als acht Prozentpunkte zugelegt und ist jetzt die zweitstärkste Kraft im Bezirk. Allerdings reichten auch ihre mehr als 20 Prozent nicht für einen zweiten Stadtratsposten im Bezirksamt. Die Verteilung blieb dort wie bisher: Drei Stadträte stellen die Grünen, je einer die Linke und die SPD.

Aber vielleicht ließe sich dieses Kräfteverhältnis doch noch verändern, überlegten die Linken. Nämlich dadurch, dass ihre Fraktion noch etwas stärker wird. Deshalb gab es Avancen an die Piraten, die nur noch mit zwei Vertretern und damit lediglich als Gruppe und nicht als Fraktion in der neuen BVV vertreten sind. Das Piratenduo sollte zur Linkspartei übertreten, was deren Fraktion auf 14 anwachsen ließe. Die würden für einen zweiten Stadtrat ausreichen, der zu Lasten der Grünen gehen würde.

Die Piraten zeigten sich dieser Idee zunächst nicht grundsätzlich abgeneigt. Es wäre eine Möglichkeit gewesen, die Dominanz der Grünen zu durchbrechen, ließ deren alter und neuer Bezirksverordneter Felix Just durchblicken. Allerdings sieht er das Unternehmen inzwischen eher skeptisch. Denn zum einen hätten die Linken dann mit konkreten Offerten aufwarten müssen, was nach seinen Angaben nicht passiert sei. "Eigentlich ging es nur darum - ihr kommt zu uns". Mit konkreten Inhalten oder gar personellen Angeboten sei das aber nicht unterfüttert worden. Dazu kommen formale Fragen. Und auch bei der Piratenbasis stieß ein möglicher Übertritt ihrer Mandatsträger nicht unbedingt auf einhellige Zustimmung, deutet Felix Just an.

Auch wenn das letzte Wort noch nicht gesprochen ist, der Vorstoß hat wohl wenig Chancen.

Selbst wenn der Coup gelingen sollte, würde das selbst im Bezirksamt noch immer keine eigene Überlegenheit bedeuten. Die Sozialdemokraten wären gleichzeitig in der BVV nötig, um dort wenigstens in die Nähe einer Mehrheit jenseits der Grünen zu kommen. Denn die Stimmen der Linken plus Piraten und die zehn der SPD wären insgesamt nur 24 und damit weniger als die Hälfte der 55 Mitglieder im Bezirksparlament.

Die Bündnispartei scheint wiederum bei den bisherigen Verhandlungen vor allem um ein gutes Klima bemüht zu sein. Gerne würde man auch mit einer anderen Partei eine Kooperation eingehen, wird erklärt. Sollte das nicht gelingen, könne es, schon wegen der Fraktionsstärke von künftig 20 Personen auch wechselnde Bündnis geben.

Die Piraten verfolgen, abseits ihres bisher eher unterkühlten Flirts mit den Linken, noch eine andere Option. Zwischen ihnen und der "Partei" laufen ebenfalls Gespräche für eine Fraktionsgemeinschaft. Klar gebe es auch Unterschiede zu dieser Satireformation, sagt Felix Just.

Eine Vorentscheidung, ob es wirklich zu einer Zusammenarbeit kommt, soll voraussichtlich am 13.Oktober fallen. tf

Autor:

Thomas Frey aus Friedrichshain

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