Götz Müller

Kiezscheppern und schwere Gewalt: Mehr als 130 Straftaten in der Rigaer Straße

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 17.07.2017 | 99 mal gelesen

Berlin: Rigaer Straße | Friedrichshain.130 Straftaten hat es in den vergangenen Monaten in der Rigaer Straße gegeben, davon allein mehr als 100 seit Jahresbeginn. Die aktuellen Übergriffe sind in der Auflistung noch gar nicht vermerkt. Die Vorfälle beziehen sich auf den Zeitraum zwischen Mitte September 2016 und Anfang Juni 2017.Das geht aus einer Anfrage von Sebastian Czaja, FDP-Fraktionsvorsitzender im Abgeordnetenhaus, an die...

Gefährlicher U-Bahnausgang

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 10.03.2017 | 42 mal gelesen

Friedrichshain. Wer den U-Bahnhof Samariterstraße verlässt, wird dort häufig mit Fahrradfahrern konfrontiert, deren Radweg dort vorbeiführt. Das sorge vor allem am Morgen zu erhöhter Kollisionsgefahr zwischen Fußgängern und Pedaltretern, hat der CDU-Bezirksverordnete Götz Müller beobachtet. Er fordert deshalb, dass der Radweg an dieser Stelle auf die Fahrbahn verschwenkt wird. Das Bezirksamt solle sich dafür bei den...

Zaun kommt im Frühjahr weg

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 27.02.2017 | 61 mal gelesen

Berlin: Rosengarten | Friedrichshain. Der Bauzaun am Rosengarten soll mit Beginn der wärmeren Jahreszeit abgebaut werden. Die Anlage zwischen Karl-Marx-Allee und Weidenweg wurde seit 2015 neu gestaltet und bepflanzt. Diese Arbeiten seien jetzt weitgehend abgeschlossen, erklärte Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) auf entsprechende Fragen des Bezirksverordneten Götz Müller (CDU). Allerdings werde es aufgrund von Pflanzenausfällen und...

Reste von Silvester

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 16.02.2017 | 25 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Noch immer befindet sich an manchen Stellen im Bezirk Müll aus der Silvesternacht. Zum Beispiel am Petersburger Platz, wo der CDU-Bezirksverordnete Götz Müller jetzt in einer Anfrage auf die Reste, etwa von Feuerwerkskörpern, hingewiesen hat. Warum sie nicht nur dort bisher nicht beseitigt wurden, erklärt Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) mit der aktuellen Witterung. Die Reinigung werde...

4 Bilder

Nachspiel in der BVV: Polizeiaufgebot in der Rigaer Straße sorgt für Schlagabtausch

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 24.06.2016 | 249 mal gelesen

Berlin: Rigaer Straße 94 | Friedrichshain. Am 22. Juni rückten 300 Polizisten zu einem erneuten Einsatz in der Rigaer Straße 94 an. Anlass für das Großaufgebot war die Bitte der Hausverwaltung um Amtshilfe. Bauarbeiter wären beleidigt und bedroht worden. Konkret ging es vor allem um das Räumen von zwei leerstehende Wohnungen. Eine davon wurde bisher von den linksautonomen Bewohnern der Rigaer 94 als Kneipe "Kaderschmiede" genutzt, für die es keine...

1 Bild

Hängepartie geht weiter: Wiedereröffnung des Baerwaldbads ist noch immer unklar

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 30.03.2016 | 208 mal gelesen

Kreuzberg. Der Mehrheitsbeschluss der BVV war eindeutig. Bis zum 4. April soll das seit etwa einem Jahr geschlossene Baerwaldbad wieder eröffnet werden. Aber daraus wird nichts.Stattdessen gab es für die Betreiber weitere Auflagen. Dort wird inzwischen von einer "Lex Baerwaldbad" gesprochen. Und die BVV-Fraktionen, die sich für die Wiedereröffnung stark gemacht haben, sehen eine anhaltende Hinhaltetaktik des Gesundheitsamtes...

Inflation der Resolutionen: BVV debattiert über Rigaer Straße

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 29.01.2016 | 177 mal gelesen

Friedrichshain. Die jüngsten Vorkommnisse in der Rigaer Straße beschäftigten auch die BVV bei ihrer Sitzung am 27.Januar. Und wie zu erwarten war, sorgte das Thema für heftige Kontroversen.Das zeigte sich bereits bei den drei Resolutionen, die zur Abstimmung standen. In ihrer Zielrichtung konnten sie unterschiedlicher nicht sein. Während die Vorlage der CDU-Fraktion, die Polizeieinsätze nach dem Angriff auf einen...

2 Bilder

Warten auf ein Gutachten: Expertise soll über Zukunft des Baerwaldbads entscheiden

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 19.11.2015 | 163 mal gelesen

Berlin: Baerwaldbad | Kreuzberg. Seit Frühjahr ruht der Schwimmbetrieb im Baerwaldbad. Wie mehrfach berichtet hatte das bezirkliche Gesundheitsamt die Schließung verfügt, weil es die Sicherheit der Badegäste nicht gewährleistet sah.Ob diese Vermutung richtig war und vor allem, wie es mit einer erneuten Wiederinbetriebnahme der traditionellen Badeanstalt aussieht, soll jetzt ein Gutachten klären. Der Auftrag für diese Expertise werde an einen...

CDU wählt Kandidaten

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 07.10.2015 | 186 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die CDU im Bezirk hat am 2. Oktober ihre Spitzenkandidaten für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur BVV im September 2016 benannt. Auf Platz eins der Liste für das Berliner Landesparlament steht erneut der Abgeordnete Kurt Wansner. Ihm folgen Timur Husein und Thomas Ruhland. Diese drei sowie Dr. Hikmet Gülmez und Götz Müller sind auch die Bewerber in den fünf Friedrichshain-Kreuzberger...

1 Bild

Die Gegner geben nicht auf: Auch überarbeitete Pläne am Fraenkelufer stoßen auf Kritik 3

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 06.10.2015 | 1182 mal gelesen

Berlin: Fraenkelufer | Kreuzberg. Das Dauerthema Umbau des Fraenkelufers ist noch nicht ad acta gelegt. Zwar wurden die Pläne teilweise überarbeitet, die Kritiker scheint das aber nicht gnädiger zu stimmen.In der jüngsten BVV-Sitzung wurden Gisela Bosse und Cora Jacoby von der dortigen Anwohnerinitiative erneut mit mehreren Fragen vorstellig. Schützenhilfe bekamen sie vom CDU-Fraktionsvorsitzenden Götz Müller, der sich mit einer weiteren Anfrage zu...

Mehr Geld, weniger Probleme: BVV verabschiedet Doppelhaushalt 2016/17

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 02.10.2015 | 178 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. In der Vergangenheit sorgten Haushaltsberatungen oft für heftige Debatten. In diesem Jahr sind sie weitgehend ausgeblieben.Der wichtigste Grund dafür: Im Etatplan für die Jahre 2016 und 2017, den die BVV am 23. September verabschiedete, müssen keine einschneidenden Einsparungen vorgenommen werden.Dass der Bezirk einigermaßen entspannt auf seine Kassenlage blicken kann, liegt vor allem an höheren...

1 Bild

Bezirk legt neue Wahlkreise fest und erntet Kritik

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 25.07.2015 | 359 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus im September 2016 wird Friedrichshain-Kreuzberg statt zuletzt sechs nur noch fünf Wahlkreise haben. Deshalb musste das Bezirksgebiet neu aufgeteilt werden. Das hat das Bezirksamt sehr schnell gemacht und die künftigen Wahlkreise bereits am 15. Juli von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) absegnen lassen, wie es mitteilte. Teilweise hat es dabei den Zuschnitt...

2 Bilder

BVV beschließt finanzielle Hilfe für das Baerwaldbad

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 25.06.2015 | 215 mal gelesen

Berlin: Baerwaldbad | Kreuzberg. Die große Debatte blieb aus. Als der Antrag „Das Baerwaldbad darf nicht sterben“ zur Abstimmung kam, stimmten bei der BVV-Tagung am 24. Juni alle Bezirksverordneten zu. Das war nicht unbedingt zu erwarten. Zwar war der Vorstoß zum Erhalt der Badeanstalt in der Baerwaldstraße gemeinsam von den Fraktionen von SPD, Linke, CDU und den Piraten sowie der fraktionslosen Jessica Zinn eingebracht worden. Die Grünen als...

1 Bild

Baumwurzeln schädigen den Kunstrasen

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 16.02.2015 | 233 mal gelesen

Kreuzberg. Pappeln sind an vielen Stellen im Bezirk ein Problem. Auch auf dem Sportplatz an der Gneisenaustraße.Dort sorgt deren Wurzelwerk inzwischen für Unebenheiten auf dem Kunstrasen. Es sei zu befürchten, dass deshalb demnächst ein Schiedsrichter ein Spiel nicht anpfeift, sagt Gerhard Worm, Vorsitzender des dort beheimateten Vereins Eintracht Südring. Zumal die Schäden wahrscheinlich in den kommenden Wochen noch größer...

Höhere Außengebühren für Lokale stößt auf Kritik

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 13.11.2014 | 67 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Gaststätten sollen künftig für ihre Außenplätze im öffentlichen Straßenland mehr Geld bezahlen. Das fordert ein Antrag der Fraktion Bündnis90/Grüne. Aber bereits bei der ersten Beratung am 11. November im Haushaltsausschuss wurde deutlich: Dieser Vorstoß findet nicht überall Freunde. Es waren vor allem die Fraktionen der Linkspartei und der CDU, die, ansonsten in den meisten Fragen eher konträr, hier...