Götz Müller

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Nachspiel in der BVV: Polizeiaufgebot in der Rigaer Straße sorgt für Schlagabtausch

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 24.06.2016 | 235 mal gelesen

Berlin: Rigaer Straße 94 | Friedrichshain. Am 22. Juni rückten 300 Polizisten zu einem erneuten Einsatz in der Rigaer Straße 94 an. Anlass für das Großaufgebot war die Bitte der Hausverwaltung um Amtshilfe. Bauarbeiter wären beleidigt und bedroht worden. Konkret ging es vor allem um das Räumen von zwei leerstehende Wohnungen. Eine davon wurde bisher von den linksautonomen Bewohnern der Rigaer 94 als Kneipe "Kaderschmiede" genutzt, für die es keine...

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Hängepartie geht weiter: Wiedereröffnung des Baerwaldbads ist noch immer unklar

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 30.03.2016 | 195 mal gelesen

Kreuzberg. Der Mehrheitsbeschluss der BVV war eindeutig. Bis zum 4. April soll das seit etwa einem Jahr geschlossene Baerwaldbad wieder eröffnet werden. Aber daraus wird nichts.Stattdessen gab es für die Betreiber weitere Auflagen. Dort wird inzwischen von einer "Lex Baerwaldbad" gesprochen. Und die BVV-Fraktionen, die sich für die Wiedereröffnung stark gemacht haben, sehen eine anhaltende Hinhaltetaktik des Gesundheitsamtes...

Inflation der Resolutionen: BVV debattiert über Rigaer Straße

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 29.01.2016 | 176 mal gelesen

Friedrichshain. Die jüngsten Vorkommnisse in der Rigaer Straße beschäftigten auch die BVV bei ihrer Sitzung am 27.Januar. Und wie zu erwarten war, sorgte das Thema für heftige Kontroversen.Das zeigte sich bereits bei den drei Resolutionen, die zur Abstimmung standen. In ihrer Zielrichtung konnten sie unterschiedlicher nicht sein. Während die Vorlage der CDU-Fraktion, die Polizeieinsätze nach dem Angriff auf einen...

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Warten auf ein Gutachten: Expertise soll über Zukunft des Baerwaldbads entscheiden

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 19.11.2015 | 159 mal gelesen

Berlin: Baerwaldbad | Kreuzberg. Seit Frühjahr ruht der Schwimmbetrieb im Baerwaldbad. Wie mehrfach berichtet hatte das bezirkliche Gesundheitsamt die Schließung verfügt, weil es die Sicherheit der Badegäste nicht gewährleistet sah.Ob diese Vermutung richtig war und vor allem, wie es mit einer erneuten Wiederinbetriebnahme der traditionellen Badeanstalt aussieht, soll jetzt ein Gutachten klären. Der Auftrag für diese Expertise werde an einen...

CDU wählt Kandidaten

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 07.10.2015 | 171 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die CDU im Bezirk hat am 2. Oktober ihre Spitzenkandidaten für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur BVV im September 2016 benannt. Auf Platz eins der Liste für das Berliner Landesparlament steht erneut der Abgeordnete Kurt Wansner. Ihm folgen Timur Husein und Thomas Ruhland. Diese drei sowie Dr. Hikmet Gülmez und Götz Müller sind auch die Bewerber in den fünf Friedrichshain-Kreuzberger...

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Die Gegner geben nicht auf: Auch überarbeitete Pläne am Fraenkelufer stoßen auf Kritik 3

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 06.10.2015 | 1147 mal gelesen

Berlin: Fraenkelufer | Kreuzberg. Das Dauerthema Umbau des Fraenkelufers ist noch nicht ad acta gelegt. Zwar wurden die Pläne teilweise überarbeitet, die Kritiker scheint das aber nicht gnädiger zu stimmen.In der jüngsten BVV-Sitzung wurden Gisela Bosse und Cora Jacoby von der dortigen Anwohnerinitiative erneut mit mehreren Fragen vorstellig. Schützenhilfe bekamen sie vom CDU-Fraktionsvorsitzenden Götz Müller, der sich mit einer weiteren Anfrage zu...

Mehr Geld, weniger Probleme: BVV verabschiedet Doppelhaushalt 2016/17

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 02.10.2015 | 178 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. In der Vergangenheit sorgten Haushaltsberatungen oft für heftige Debatten. In diesem Jahr sind sie weitgehend ausgeblieben.Der wichtigste Grund dafür: Im Etatplan für die Jahre 2016 und 2017, den die BVV am 23. September verabschiedete, müssen keine einschneidenden Einsparungen vorgenommen werden.Dass der Bezirk einigermaßen entspannt auf seine Kassenlage blicken kann, liegt vor allem an höheren...

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Bezirk legt neue Wahlkreise fest und erntet Kritik

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 25.07.2015 | 348 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus im September 2016 wird Friedrichshain-Kreuzberg statt zuletzt sechs nur noch fünf Wahlkreise haben. Deshalb musste das Bezirksgebiet neu aufgeteilt werden. Das hat das Bezirksamt sehr schnell gemacht und die künftigen Wahlkreise bereits am 15. Juli von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) absegnen lassen, wie es mitteilte. Teilweise hat es dabei den Zuschnitt...

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BVV beschließt finanzielle Hilfe für das Baerwaldbad

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 25.06.2015 | 207 mal gelesen

Berlin: Baerwaldbad | Kreuzberg. Die große Debatte blieb aus. Als der Antrag „Das Baerwaldbad darf nicht sterben“ zur Abstimmung kam, stimmten bei der BVV-Tagung am 24. Juni alle Bezirksverordneten zu. Das war nicht unbedingt zu erwarten. Zwar war der Vorstoß zum Erhalt der Badeanstalt in der Baerwaldstraße gemeinsam von den Fraktionen von SPD, Linke, CDU und den Piraten sowie der fraktionslosen Jessica Zinn eingebracht worden. Die Grünen als...

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Baumwurzeln schädigen den Kunstrasen

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 16.02.2015 | 225 mal gelesen

Kreuzberg. Pappeln sind an vielen Stellen im Bezirk ein Problem. Auch auf dem Sportplatz an der Gneisenaustraße.Dort sorgt deren Wurzelwerk inzwischen für Unebenheiten auf dem Kunstrasen. Es sei zu befürchten, dass deshalb demnächst ein Schiedsrichter ein Spiel nicht anpfeift, sagt Gerhard Worm, Vorsitzender des dort beheimateten Vereins Eintracht Südring. Zumal die Schäden wahrscheinlich in den kommenden Wochen noch größer...

Höhere Außengebühren für Lokale stößt auf Kritik

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 13.11.2014 | 67 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Gaststätten sollen künftig für ihre Außenplätze im öffentlichen Straßenland mehr Geld bezahlen. Das fordert ein Antrag der Fraktion Bündnis90/Grüne. Aber bereits bei der ersten Beratung am 11. November im Haushaltsausschuss wurde deutlich: Dieser Vorstoß findet nicht überall Freunde. Es waren vor allem die Fraktionen der Linkspartei und der CDU, die, ansonsten in den meisten Fragen eher konträr, hier...