Jana Borkamp

Beiträge zum Thema Jana Borkamp

Bauen
Der ehemalige Bürokomplex steht an der viel befahrenen Kreuzung An der Urania und Kurfürstenstraße. | Foto:  Schilp

Wann verschwindet die Bauruine?
Schadstoffbelasteter Bürokomplex soll neuem Wohn-Gewerbe-Bau weichen

Seit fast sechs Jahren steht der ehemalige Bürokomplex An der Urania 4-10 leer und rottet vor sich hin. Der Abriss ist Mitte 2024 geplant. Danach soll dort ein neues Ensemble für Wohnen, Gewerbe und Verwaltung entstehen. Mit der Fertigstellung wird frühestens im Jahre 2029 gerechnet. Das teilte Jana Borkamp, Staatssekretärin bei der Senatsfinanzverwaltung, auf eine Anfrage des Abgeordneten Niklas Schenker (Die Linke) mit. Der wollte wissen, warum der schadstoffbelastete Büroriese nicht saniert...

  • Schöneberg
  • 03.05.23
  • 1.133× gelesen
Politik

Steuerverlust durch Wegzug

Berlin. In den vergangenen drei Jahren sind viel mehr Menschen aus Berlin nach Brandenburg gezogen als andersherum. Der sogenannte Fortzugsüberschuss liegt bei weit über 50.000 Menschen. Das geht aus den Tabellen von Finanzstaatssekretärin Jana Borkamp auf eine AfD-Anfrage hervor. Aus dem negativen Wanderungssaldo des Landes Berlin gegenüber dem Land Brandenburg ergeben sich Steuermindereinnahmen inklusive Finanzkraftausgleich für Berlin in der Größenordnung von rund 60 Millionen Euro pro...

  • Mitte
  • 12.04.23
  • 175× gelesen
  • 1
Politik

Kaum noch Papier
97 Prozent der Steuererklärungen werden inzwischen schon digital eingereicht

In den 22 Finanzämtern und bei den Steuerfahndern läuft sehr viel über digitale Prüfverfahren und automatische Systeme. Wegen knapp einer Million zu bearbeitender Grundsteuererklärungen im Rahmen der Grundsteuerreform geraten die IT-Systeme an ihre Grenzen. Nur drei Prozent der im Januar 2023 insgesamt 379 996 abgegebenen Steuererklärungen wurden in Papierform zum Finanzamt geschickt. 368 446 Steuererklärungen wurden digital über das Elster-Portal übermittelt. Das geht aus der Antwort von...

  • Mitte
  • 23.02.23
  • 330× gelesen
Wirtschaft

Einnahmen steigen wieder

Berlin. Der Senat hat im vergangenen Jahr bis November bereits 42,8 Millionen Euro aus der Übernachtungsteuer eingenommen. Im Jahr zuvor spülte die sogenannte City-Tax nur 17,4 Millionen Euro, 2020 nur 20,7 Millionen Euro in die Landeskasse, wie aus der Antwort von Finanzstaatssekretärin Jana Borkamp auf eine SPD-Anfrage hervorgeht. Die City-Tax müssen Hoteliers ihren Gästen berechnen; die Steuer beträgt fünf Prozent des Netto-Übernachtungspreises. In den Jahren vor Corona 2018 und 2019 lagen...

  • Mitte
  • 04.01.23
  • 180× gelesen
Politik

Überlastete Mitarbeiter

Berlin. Im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten haben in den ersten vier Monaten dieses Jahres 220 Mitarbeiter eine sogenannte Überlastungsanzeige beim Dienstherren gestellt. Damit melden Beschäftigte im öffentlichen Dienst, wenn sie von den Aufgaben überfordert sind. In den zwei Jahren zuvor waren es insgesamt 24. Der starke Anstieg der Überlastungsanzeigen hänge mit dem Ukraine-Krieg zusammen, schreibt Staatssekretärin Jana Borkamp aus der Senatsfinanzverwaltung auf eine Anfrage des...

  • Mitte
  • 20.06.22
  • 96× gelesen
Politik

Hygieneartikel für alle zugänglich
Abgeordneter fordert Automaten in öffentlichen Gebäuden

Der Kaulsdorfer Abgeordnete Jan Lehmann (SPD) will in allen öffentlichen Gebäuden, Schulen oder Flüchtlingsheimen kostenfreie Tampon- und Kondomautomaten installieren lassen. „Diese Artikel sollten überall zugänglich sein“, sagt Lehmann. Tampons und Kondome kosten Geld, das nicht jeder habe. Der Abgeordnete will auch Kondomautomaten an Oberschulen, „weil nicht jedes Mädchen welche zu Hause bekommt“. Lehmann geht es um die „Lockerheit im Umgang mit diesem Thema. Das muss völlig normal sein“,...

  • Lichtenberg
  • 24.05.22
  • 223× gelesen
Soziales

Senat braucht Personal für Flüchtlingsbetreuung
Sozialarbeiter, Ärzte, Dolmetscher, Erzieher und Psychologen werden gesucht

Die Finanzverwaltung und die Behörden werben in einer gemeinsamen Kampagne um Personal für die Versorgung der Tausenden ukrainischen Flüchtlinge. Mit der Kampagne „Gemeinsam Ankommen ermöglichen“ sucht das Land Berlin als größter Arbeitgeber der Hauptstadtregion neue Mitarbeiter, um die Flüchtlinge zu versorgen. Der Senat braucht vor allem dringend Mitarbeiter für die allgemeine Verwaltung, die Anträge bearbeiten, Sozialarbeiter, Erzieher, Ärzte und sonstiges medizinische Personal, Psychologen...

  • Mitte
  • 13.04.22
  • 193× gelesen
Politik

Friedrichshain-Kreuzberg treibt erfolgreich Geld ein

Nackte Zahlen sind die besten Fakten. Hier lauten sie 8,5 beziehungsweise 38,7 Millionen Euro. Die erste Summe steht für den Betrag, der seit 2014 durch ein besseres Forderungsmanagement in der Bezirkskasse landete. Die zweite, ungleich höhere Ziffer markiert die Einnahmen, die das erfolgreiche Geldeintreiben in Friedrichshain-Kreuzberg für die Landeskasse brachte. Forderungsmanagement bedeutet zunächst eine Binsenweisheit, nämlich dass die öffentliche Hand bei säumigen Zahlern hinterher ist....

  • Friedrichshain
  • 23.03.18
  • 694× gelesen
Verkehr
Zukunft ungewiss: Der Freibeuter liegt noch immer in der Rummelburger Bucht. | Foto: Thomas Frey
2 Bilder

Bezirk soll Freibeuter wieder kapern: Kaufpreis für das Schiff ist noch immer nicht eingegangen

Friedrichshain. Der Freibeuter liegt weiter in der Rummelsburger Bucht vor Anker. Dort darf er aber nicht bleiben. Und das ist nur ein Problem, das es mit dem früheren Jugendfreizeitschiff gibt. Ein weiteres, für den Bezirk mindestens ebenso großes besteht drin, dass bisher nur ein kleiner Betrag für den Kauf entrichtet wurde. Und weil sich weder beim Geld, noch in Sachen alternativer Liegeplatz etwas bewegt, hat zumindest der SPD-Bezirksverordnete Frank Vollmert jetzt die Nase voll. Er...

  • Friedrichshain
  • 28.07.17
  • 961× gelesen
Bauen
Der bisherige Ankerplatz des "Freibeuters" in der Rummelsburger Bucht. | Foto: Thomas Frey
3 Bilder

"Etwas jungfräulich": Der "Freibeuter" kommt nicht von der Stelle

Friedrichshain. Am westlichen Ufer der Rummelsburger Bucht liegt das ehemaligen Jugendfreizeitschiff "Freibeuter". Es war lange ungenutzt, verwitterte vor sich hin, hat aber jetzt einen neuen Besitzer gefunden. Bei ihm handelt es sich um den Verein "Spreewohnen e. G.". Er kaufte das Schiff für rund 225 000 Euro vom Bezirk. Eine Summe, die nicht unbedingt einkalkuliert war. Noch im vergangenen Sommer meinte die damalige Immobilienstadträtin Jana Borkamp (Bündnis 90/Grüne), sie sei schon froh,...

  • Friedrichshain
  • 22.03.17
  • 1.415× gelesen
Bildung
Renovierungen von Schultoiletten waren in der Vergangenheit manchmal nur mit Hilfe von privaten Sponsoren möglich. So wie hier in der Bürgermeister-Herz-Grundschule, wo das 2014 mit Hilfe Firma Mercedöl-Feuerungsbau im Rahmen des Projekts "Berliner Schulpaten" passierte. | Foto: Berliner Schulpaten

Das stinkt gewaltig: Viele Schultoiletten sind in einem beklagenswerten Zustand

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Thema ist nicht neu, wird aber immer wieder hochgespült. So auch aktuell. Jüngster Anlass ist ein Antrag der SPD-Bezirksverordneten Peggy Hochstätter. Die war vor kurzem in der Thalia-Grundschule auf der Stralauer Halbinsel und zeigte sich danach völlig konsterniert vom Zustand der dortigen Toiletten. Vor allem das Jungen-WC gebe ein eigentlich nicht zu beschreibendes Bild ab. Und den Geruch müsse sich ohnehin jeder selbst vorstellen. Zu wenig Abflüsse, Urin, der...

  • Friedrichshain
  • 16.01.17
  • 421× gelesen
Politik
Der Auftritt von Hans Panhoff Ende Oktober im Görlitzer Park war einer seiner letzten als Stadtrat. Über seine Zukunft im Bezirksamt war schon lange spekuliert worden. | Foto: Thomas Frey

Hans Panhoff gibt auf: Stadtrat kandidiert nicht mehr

Friedrichshain-Kreuzberg. Der bisherige Baustadtrat Hans Panhoff (Bündnis90/Grüne) wird dem neuen Bezirksamt nicht mehr angehören. Er habe seiner Fraktion mitgeteilt, dass er für einen Posten im neuen Bezirksamt nicht zur Verfügung stehe, sagte Panhoff im Gespräch mit der Berliner Woche. Ausschlaggebend sei vor allem der mangelnde Rückhalt in den eigenen Reihen gewesen. Der 59-Jährige war seit Ende 2010 Stadtrat. Zuletzt verantwortete er die Bereiche Stadtplanung, Tiefbau- und Grünflächen,...

  • Friedrichshain
  • 28.11.16
  • 927× gelesen
  • 1
Politik
Nach zehn Jahren als Stadtrat verlässt Peter Beckers das Bezirksamt. | Foto: Thomas Frey
2 Bilder

Peter Beckers hört auf: Stadtrat stellt sein Amt zur Verfügung

Friedrichshain-Kreuzberg. Dr. Peter Beckers (SPD), zuletzt Stadtrat für Wirtschaft, Ordnungsamt, Schule und Sport, wird dem neuen Bezirksamt nicht mehr angehören. Sein Ausscheiden gab der 57-Jährige am 10. Oktober bei der Kreisdelegiertenversammlung seiner Partei bekannt. Nach zehn Jahren als Stadtrat sei es jetzt Zeit, noch einmal etwas anderes zu machen, sagte Beckers gegenüber der Berliner Woche. Maßgeblich für die Entscheidung sei natürlich das Wahlergebnis vom 18. September gewesen. "Ich...

  • Friedrichshain
  • 11.10.16
  • 2.158× gelesen
Politik
Der Name täuscht über die tatsächliche Dimension. Der Große Wall ist nur etwa 3000 Quadratmeter groß. Seine Besonderheit sind die bisherigen Besitzverhältnisse. | Foto: Thomas Frey

Friedrichshain-Kreuzberg gehört ein Eiland in Spandau und wird es nicht los

Friedrichshain-Kreuzberg. In der oberen Havel in Hakenfelde befindet sich die Flussinsel Großer Wall oder auch Helgoland genannt. Die Insel liegt zwar in Spandau, gehört aber dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, der diese "Kolonie" gerne loswerden möchte. Dass Friedrichshain-Kreuzberg Eigentümer dieses Eilands ist, geht auf die Jahre der Teilung der Stadt zurück. Mangels Alternativen im Umland mussten damals Angebote wie Ferienfahrten für Kinder und Jugendliche innerhalb von West-Berlin...

  • Friedrichshain
  • 16.09.16
  • 1.017× gelesen
Politik
Peter Beckers will Bürgermeister werden. | Foto: Thomas Frey
6 Bilder

Die Rathauschefin und ihr Herausforderer: Monika Herrmann und Peter Beckers kämpfen um das Bürgermeisteramt

Friedrichshain-Kreuzberg. Gut abschneiden wollen natürlich alle Parteien bei der Wahl am 18. September. Aber nur zwei haben in Friedrichshain-Kreuzberg ihren Anspruch auf die Führung im Bezirk deutlich gemacht. Zum einen die Grünen mit der amtierenden Bürgermeisterin Monika Herrmann. Sie folgte 2013 auf Dr. Franz Schulz und will auch die nächsten fünf Jahre auf diesem Posten bleiben. Herausgefordert wird sie von Dr. Peter Beckers (SPD), aktuell Stadtrat für Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport...

  • Friedrichshain
  • 12.09.16
  • 618× gelesen
Politik
Nur das Schild erinnert noch daran, dass sich hier einmal die Bona-Peiser-Bibliothek befand. | Foto: Thomas Frey
2 Bilder

Gerangel um Nachnutzung: Was mit der Bona-Peiser-Bibliothek wird, ist weiter unklar

Kreuzberg. Seit Anfang des Jahres ist der Standort der Bona-Peiser-Bibliothek in der Oranienstraße endgültig Vergangenheit. Was dort künftig passieren soll, darüber wurde zuletzt heftig gestritten. In der letzten BVV vor der Sommerpause gerieten deshalb die Stadträte Jana Borkamp (Bündnis 90/Grüne) und Knut Mildner-Spindler (Linke) auf offener Bühne aneinander. Der Grund: Der Finanz-, Kultur- und Immobilienstadträtin schwebte vor, neben den bestehenden Sprachkursen der Volkshochschule in den...

  • Kreuzberg
  • 26.08.16
  • 390× gelesen
Politik

Geldeintreiben zentralisiert: Bezirkskasse kümmert sich um säumige Zahler

Friedrichshain-Kreuzberg. Vor rund drei Jahren beliefen sich die ausstehenden Forderungen an den Bezirk auf mindestens sechs Millionen Euro. Diese Summe konnte inzwischen reduziert und etwa im vergangenen Jahr rund eine Million eingetrieben werden. Aber das schnelle Begleichen fälliger Rechnungen soll künftig noch effektiver ablaufen. Ab 1. Januar 2017 gibt es dafür eine eigene Organisationseinheit, die bei der Bezirkskasse angesiedelt ist. Dafür wird eine zusätzliche Stelle geschaffen. Dort...

  • Friedrichshain
  • 22.08.16
  • 484× gelesen
Sport
Den Sportplatz an der Züllichauer Straße will der Bezirk von der BImA erwerben. Foto: Frey | Foto: Thomas Frey

Bezirk soll Sportplatz kaufen: Anlage in der Züllichauer Straße kostet 490.000 Euro

Kreuzberg. Einstimmig hat die BVV am 20. Juli das Bezirksamt aufgefordert, den Sportplatz an der Züllichauer Straße zu erwerben und ihn damit in den Bestand von Friedrichshain-Kreuzberg zu bringen. Eigentümer ist bisher die bundeseigene Vermögensverwaltung BImA. Sie ist nach längerem Zögern inzwischen bereit, die Anlage zu veräußern. Laut eines Wertgutachtens beträgt der Preis dafür 490.000 Euro. Diese Chance dürfe nicht ungenutzt bleiben, forderten deshalb ein Antrag von SPD und Linken. Denn...

  • Kreuzberg
  • 26.07.16
  • 263× gelesen
Bauen
Blick von oben auf das Gelände der Gerhart-Hauptmann-Schule. Die bisherige Freifläche soll nicht fast vollständig überbaut werden, fordern Anwohner. | Foto: privat
3 Bilder

Beharren auf Alternativentwurf: erster Workshop zum Campus Ohlauer

Kreuzberg. Das Thema beim ersten Workshop zum Campus Ohlauer sollte vor allem die künftige Nutzung der Gemeinschaftsflächen sein. Ein starke Gruppe unter den rund 50 Besuchern forderte allerdings eine etwas andere Agenda. Ihr ging es am 15. Juli besonders um den bisherigen Entwurf des Gebäudes und eine mögliche architektonische Alternative. Sie konnte immerhin durchsetzen, dass darüber in einer der drei Tischrunden gesprochen wurde. Wie mehrfach berichtet, handelt es sich beim Campus Ohlauer um...

  • Kreuzberg
  • 21.07.16
  • 221× gelesen
Wirtschaft
Das ehemalige Jugendschiff Freibeuter ist seit drei Jahren ungenutzt. | Foto: Thomas Frey
3 Bilder

Wer kapert den Freibeuter? Bezirk will Schiff in der Rummelsburger Bucht loswerden

Friedrichshain. "Ein Schiff wird kommen", heißt der Titel eines Schlagers. "Ein Schiff soll verschwinden" – darum geht es in Friedrichshain-Kreuzberg. Denn der Bezirk will den ehemaligen Jugendfreizeitkahn "Freibeuter" in der Rummelsburger Bucht loswerden. Bis 30. August laufe eine Ausschreibung, sagte Immobilienstadträtin Jana Borkamp (Bündnis 90/Grüne) auf eine Nachfrage der Bezirksverordneten Jessica Zinn (fraktionslos). Dafür seien alle Personen kontaktiert worden, die in den vergangenen...

  • Rummelsburg
  • 16.07.16
  • 740× gelesen
Bildung

Schlechtes Zeugnis für Schulen: Bezirk meldet Sanierungsbedarf von 357 Millionen Euro

Friedrichshain-Kreuzberg. Friedrichshain-Kreuzberg hat beim sogenannten Gebäudescan der Berliner Schulen einen Sanierungsbedarf von 357 Millionen Euro angemeldet. Die Senatsbildungsverwaltung hatte alle Bezirke aufgefordert, ihre Summen für nötige Bauarbeiten an Schulen zu benennen und das nach einigermaßen einheitlichen Kriterien. Herausgekommen ist dabei für ganz Berlin ein Betrag von 4,9 Milliarden Euro, die investiert werden müssten. Auch wenn manches an dieser Zahl hinterfragt werden kann,...

  • Friedrichshain
  • 11.07.16
  • 88× gelesen
Politik
Nur die Besetzer haben derzeit Zugang zur Gerhart-Hauptmann-Schule. Für Flüchtlinge bleibt das Gebäude erst einmal verschlossen. | Foto: Thomas Frey

Gerhart-Hauptmann-Schule wird erst einmal keine Flüchtlingsunterkunft

Kreuzberg. Der Nordflügel der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule soll zu einer Herberge für mehr als 100 Flüchtlinge werden. Wann das passieren soll, ist aber erneut fraglich. Denn am 22. Juni hat der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses mit den Stimmen der Regierungsfraktionen von SPD und CDU eine Entscheidung bis zum September vertagt. Sie solle nicht kurzfristig über das Knie gebrochen werden, hieß es danach. Möglicherweise werde der Standort erneut als Schule gebraucht. Der Hauptausschuss...

  • Kreuzberg
  • 24.06.16
  • 193× gelesen
  • 1
Politik

Trotz Haushaltsüberschuss gibt es einige negative Ausreißer

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk hat, wie berichtet, das Haushaltsjahr 2015 mit einem Überschuss von rund 3,1 Millionen Euro abgeschlossen. Das positive Ergebnis kam etwas überraschend, selbst Finanzstadträtin Jana Borkamp (Bündnis 90/Grüne) war zuvor von einer "schwarzen Null" ausgegangen. Möglich wurde dies, weil einige Titel im Etat vom Senat basiskorrigiert wurden. Das heißt, es gab Geld für Ausgaben, die nach der Kosten- und Leistungsrechnung (KLR) eigentlich klar oberhalb des Berliner...

  • Friedrichshain
  • 03.06.16
  • 195× gelesen
Politik
Nur die 18 Besetzer kommen derzeit in die Gerhart-Hauptmann-Schule. Dafür sorgt ein Wachschutz. Künftig soll in dem Gebäude nicht nur eine Flüchtlingsunterkunft, sondern auch ein Flüchtlingszentrum eingerichtet werden. | Foto: Thomas Frey

Streit um Flüchtlingszentrum: Verfahren ohne Kenntnis der BVV gestartet

Kreuzberg. Die Idee gibt es schon lange: Im derzeit noch von 18 Personen besetzten Südflügel der Gerhart-Hauptmann-Schule will der Bezirk ein internationales Flüchtlingszentrum einrichten. Überrascht hat aber vor allem die SPD-Fraktion in der BVV, dass die zuständige Stadträtin Jana Borkamp (Bündnis 90/Grüne) dafür inzwischen ein Interessenbekundungsverfahren eingeleitet hat. Weder dieser Vorgang noch der Inhalt der Ausschreibung und auch nicht die Finanzierung des Flüchtlingszentrums seien...

  • Kreuzberg
  • 02.06.16
  • 221× gelesen
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