SPD-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg

Testphase mit Parkzone

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 16.05.2017 | 75 mal gelesen

Kreuzberg. Zur geplanten Testphase der Begegnungszone Bergmannstraße hat das Bezirksamt in die BVV am 10. Mai eine Vorlage zur Kenntnisnahme eingebracht, die jetzt in den Ausschüssen für Wirtschaft sowie Umwelt und Verkehr weiter beraten wird. Dorthin wurde auch ein Antrag der SPD-Fraktion verwiesen, der fordert, dass der zunächst temporäre Modellversuch zeitgleich mit der ebenfalls vorgesehenen Einführung einer...

Vorstand ist komplett

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 27.01.2017 | 44 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Sevim Aydin und Frank Vollmert wurden am 23. Januar zu neuen stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gewählt. Damit ist der Vorstand jetzt komplett, nachdem bereits im Dezember Sebastian Forck neuer Fraktionschef geworden war. Die bisherigen Stellvertreter Anja Möbus und John Dahl hatten damals auf einer erneute Kandidatur für diese Posten...

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Sauberer Durchgang: Passage soll besser gereinigt werden

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 26.01.2017 | 56 mal gelesen

Berlin: Admiralstraße | Kreuzberg. Der Durchgang zwischen der Jens-Nydahl- und der Gustav-Meyer-Schule an der Admiralstraße gibt nicht gerade ein einladendes Bild ab.Die Wände sind mit Graffiti beschmiert, auch Müll liegt oft herum. Außerdem würden die Eingänge häufig von Drogendealern und Konsumenten "genutzt und zusätzlich verschmutzt". So steht es in einem Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), der eine bessere...

Neuer Fraktionschef

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 13.12.2016 | 39 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die zehnköpfige SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hat am 12. Dezember Sebastian Forck (33) zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Er bekam sieben, seine Gegenkandidatin Anja Möbus drei Stimmen. Forck ist Nachfolger von Andy Hehmke, der als Stadtrat ins Bezirksamt wechselt. Die Wahl seiner Stellvertreter wurde dagegen verschoben, denn sowohl Anja Möbus als auch John Dahl, die diese...

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Projekt Begegnungszone Bergmannstraße soll weitergehen

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 19.09.2016 | 137 mal gelesen

Berlin: Bergmannstraße | Kreuzberg. Einen Stopp der geplanten Begegnungszone Bergmannstraße wird es erst einmal nicht geben.Der Ausschuss für Umwelt und Verkehr lehnte auf seiner letzten Sitzung in der abgelaufenen Legislaturperiode einen entsprechenden Antrag der SPD-Fraktion ab. Es sollte zunächst der Verlauf des weiteren Verfahrens abgewartet werden, fanden Vertreter der Grünen, Linken und Piraten. Seien die Ergebnisse nicht befriedigend, könne...

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"Keine Begegnungszone": SPD fordert, das Projekt in der Bergmannstraße zu stoppen

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 25.07.2016 | 459 mal gelesen

Berlin: Bergmannstraße | Kreuzberg. Für die vorgesehene Begegnungszone Bergmannstraße soll voraussichtlich im September ein Planungskonzept vorliegen.Zumindest nach Ansicht der SPD-Fraktion in der BVV könnte diese Arbeit auch unterbleiben. Denn sie fordert jetzt in einem Antrag, das gesamte Projekt zu stoppen.Ihren Vorstoß begründen die Sozialdemokraten damit, dass das Einrichten der Begegnungszone an drei Bedingungen geknüpft wurde, die sich aber in...

Mehr Männer müssen ins Amt

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 07.05.2016 | 24 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Eine Anfrage der SPD-Fraktion ergab vor Kurzem, dass rund zwei Drittel der Mitarbeiter im Bezirksamt weiblich sind (wir berichteten). Dieses vorzeigbare Ergebnis in Sachen Frauenförderung halten die Genossen allerdings im Hinblick auf die Geschlechtergerechtigkeit für unbefriedigend. Sie fordern jetzt in einem Antrag, dass das Bezirksamt ein etwa gleich starkes Verhältnis von Frauen und Männern in...

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Pufendorfstraße: Bauvorhaben wurde in einer Sondersitzung abgesegnet

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 23.03.2016 | 828 mal gelesen

Berlin: Friedrichshain-Höfe | Friedrichshain. Eine Viertelstunde vor Beginn der BVV am 16. März trafen sich die Mitglieder des Stadtplanungsausschusses zu einer kurzfristig anberaumten Minisitzung. Ihr einziges Thema: die Abstimmung über das Bauvorhaben "Friedrichshain-Höfe", das auf dem ehemaligen Brauereigelände an der Frieden- und Pufendorfstraße entstehen soll. Wie berichtet, hatte es in den vergangenen Monaten heftige Debatten über die Pläne des...

Thema Gewalt mehr beachten

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 29.01.2016 | 37 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bezirksamt soll das Thema sexualisierte Gewalt stärker ins Bewusstsein rücken. Das verlangt ein Antrag der SPD-Fraktion, der bei der BVV am 27. Januar in mehrere Ausschüsse verwiesen wurde. Er bezieht sich auf die Vorfälle in der Silvesternacht in Köln und anderen Städten. Aber auch im Bezirk werden Frauen sowie Homo- oder Transsexuelle immer wieder Opfer von Belästigung, sexueller Nötigung und...

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Genossen auf Wohnungsjagd: SPD startet Postkartenaktion gegen Zweckentfremdung

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 11.12.2015 | 283 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Durch entsprechende Hinweise der Bürger konnten im Bezirk bereits zahlreiche illegal betriebene Ferienwohnungen aufgespürt werden (wir berichteten). Diese Erfolge reichen der SPD-Fraktion in der BVV aber noch nicht.Die Genossen starteten jetzt eine Postkartenaktion, mit der sie die Bevölkerung dazu aufrufen, weitere mögliche Touristenunterkünfte in Mietwohnungen zu melden. Die Karten sollen in einer...

70 Fragen zur besetzten Schule: SPD beantragt Sondersitzung der BVV 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshagen | am 12.06.2015 | 109 mal gelesen

Berlin: Gerhart-Hauptmann-Gymnasium | Kreuzberg.Am 18. Juni wird die BVV zu einem außerplanmäßigen Termin zusammen kommen. Der einzige Tagesordnungspunkt: Die aktuelle Situation in der besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule und wie es dort weitergehen soll. Beantragt hatte die Sitzung die SPD-Fraktion, die für diesem Abend insgesamt 70 Fragen eingereicht hat. Der Aufhänger für den Vorstoß ist die Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts vom 22. Mai. Es hatte...