SPD-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat mit der Mehrheit von SPD und B‘90/Grüne den Haushalt für 2022 und 2023 beschlossen. Es können 780 und 787 Millionen Euro ausgegeben werden. Allerdings gebe es neue Sparzwänge, denn wegen der finanziellen Folgen von Corona habe der Senat den Bezirken die Vorgabe gemacht, Ausgaben zu kürzen, erklärt die SPD-Fraktion in der BVV in einer Mitteilung. Danach muss Friedrichshain-Kreuzberg insgesamt rund acht Millionen Euro einsparen. Um die Auswirkungen des...

Der Stopp für die bisherigen Karstadt-Pläne am Hermannplatz ist von mehreren Seiten teilweise heftig angegangen worden. Zum Beispiel von der Industrie- und Handelskammer (IHK) Berlin. Nach Ansicht von deren Hauptgeschäftsführer Jan Eder sei die Entscheidung "leider ein weiterer Beleg dafür, wie Politiker Wirtschaft verhindern". Auch das Argument, der Neubau habe möglicherweise negative Auswirkungen auf das Gewerbe in der Nachbarschaft, lässt er nicht gelten. Die IHK habe mit einer ganzen Reihe...

Friedrichshain-Kreuzberg. Sevim Aydin und Frank Vollmert wurden am 23. Januar zu neuen stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gewählt. Damit ist der Vorstand jetzt komplett, nachdem bereits im Dezember Sebastian Forck neuer Fraktionschef geworden war. Die bisherigen Stellvertreter Anja Möbus und John Dahl hatten damals auf einer erneute Kandidatur für diese Posten verzichtet. Deshalb wurde die Wahl zunächst verschoben. tf

Friedrichshain-Kreuzberg. Die zehnköpfige SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hat am 12. Dezember Sebastian Forck (33) zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Er bekam sieben, seine Gegenkandidatin Anja Möbus drei Stimmen. Forck ist Nachfolger von Andy Hehmke, der als Stadtrat ins Bezirksamt wechselt. Die Wahl seiner Stellvertreter wurde dagegen verschoben, denn sowohl Anja Möbus als auch John Dahl, die diese Posten bisher innehatten, verzichteten auf eine Kandidatur. tf