Torsten Hippe

Nach Bürgerprotesten mehr billige Wohnungen in Lichterfelde Süd 1

Karla Rabe
Karla Rabe | Lichterfelde | vor 3 Tagen | 67 mal gelesen

Lichterfelde. Für das Wohnungsbauvorhaben auf der ehemaligen Parks Range in Lichterfelde Süd gibt es einen neuen Masterplan. Der Entwurf aus dem Jahr 2014 wurde von den Planern des Bezirks überarbeitet. Grund waren die Einwände aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung.  Die wichtigsten Änderungen: Von den ursprünglich geplanten sechs Wohnquartieren sind zu Gunsten der schützenswerten Biotope auf dem rund 100 Hektar großen Areal...

Sozialdemokraten müssen im Jugendhilfeausschuss zwei Sitze erhalten

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 10.04.2017 | 43 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die SPD-Fraktion hat nach dem Verwaltungsgericht jetzt auch vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) einen Sieg erringen können. Laut Gerichtsbeschluss steht der Fraktion im noch zu bildenden Jugendhilfeausschuss (JHA) nicht nur ein, sondern zwei Sitze zu.Die schwarz-grüne Zählgemeinschaft hatte im Januar mit den Stimmen der FDP und der AFD die Sitzverteilung im JHA neu festgelegt – zum...

SPD klagt gegen BVV-Beschluss zur Sitzverteilung im Jugendhilfeausschuss

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 26.01.2017 | 249 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung hat die Zusammensetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA) auf der jüngsten Sitzung beschlossen. Danach erhält die SPD-Fraktion einen Sitz weniger als erwartet. Dagegen will die Fraktion vorgehen. Nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz sind im JHA neun Bezirksverordnete sowie sechs Bürgerdeputierte vertreten. Nach dem Bezirksverwaltungsgesetz erhält jede Fraktion in der BVV...

Vorerst kein Asbestregister

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 30.07.2016 | 23 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Einführung eines öffentlich einsehbaren Asbestregisters für Steglitz-Zehlendorf ist ungewiss. Auf der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor der Sommerpause kam es nicht zur Abstimmung.Der Antrag ist auf Initiative des Vorsitzenden des Stadtplanungsausschusses Torsten Hippe (CDU) vertagt worden. Die Folge ist, dass die BVV in dieser Sitzungsperiode nicht mehr über den Antrag debattieren wird. „Für...

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Neue Waffe gegen Sozialmissbrauch

Nikolai Liermann
Nikolai Liermann | Dahlem | am 29.10.2015 | 216 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat den Kauf von 15 Dokumentenprüfgeräten der Bundesdruckerei beschlossen. Sie sollen in den Bürgerämtern gefälschte Papiere erkennen und verhindern, dass illegale Konten eröffnet und staatliche Leistungen erschlichen werden. Laut Zahlen des Senats hat die Berliner Polizei von 2012 bis Februar 2015 mindestens zehn Fälle von Sozialmissbrauch mithilfe gefälschter...

Piraten-Fraktion möchte Privatunternehmen mit ins Boot holen

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 12.01.2015 | 59 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Für mehr Wohnungen im "Geschützten Marktsegment" macht sich die Piraten-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stark. Neben öffentlichen sollen auch private Wohnungsunternehmen entsprechenden Wohnraum zur Verfügung stellen.Berechtigt zur Aufnahme in das Geschützte Marktsegment sind unter anderem Personen, die ohne Hilfe keinen Wohnraum finden oder Menschen, die aus betreuten Einrichtungen...

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Bezirk will Einheitsgrau notfalls juristisch anfechten

Michael Kahle
Michael Kahle | Dahlem | am 21.07.2014 | 24 mal gelesen

Dahlem. Steglitz-Zehlendorf akzeptiert nicht die farbliche Gestaltung der Fassade an der Clayallee/Argentinische Allee. Er erwartet vom Investor Stofanel, dass dieser sich an die in den Planungsunterlagen festgelegte Farbgebung hält.Vereinbart war eine pigmentierte Natursteinoptik in Hell- oder Dunkelbeige. Stattdessen präsentiert sich das sogenannte Sondergebiet auf der ehemaligen Truman Plaza in hässlichem Grau. Der Bezirk...