Altglienicke - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Sprechstunde bei den Grünen

Niederschöneweide. Die BVV-Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen lädt am 28. Mai von 15 bis 17 Uhr zur Bürgersprechstunde ein. Interessenten können mit Fraktionsmitglied Angela Brümmer über Fragen rund um den Bezirk und die Arbeit der Fraktion sprechen. Ort: Kreisgeschäftsstelle in der Schnellerstraße 23. Ralf Drescher / RD

  • Niederschöneweide
  • 08.05.15
  • 53× gelesen

CDU-Politiker zu Besuch

Altglienicke. Die CDU Treptow-Köpenick hat keinen eigenen Vertreter im Bundestag. Deshalb kommt jetzt der friesische Bundestagsabgeordnete Hans-Werner Kammer als Verstärkung zu Besuch. Der Verkehrsexperte seiner Fraktion stellt auf Einladung des CDU-Ortsverbands Adlershof-Altglienicke die Politik der Bundesregierung vor und steht Rede und Antwort. Die Veranstaltung findet am 19. Mai um 19 Uhr in der Gaststätte Ebel, Semmelweisstraße 1, statt. Ralf Drescher / RD

  • Altglienicke
  • 08.05.15
  • 41× gelesen

Zahl der Wohnungseinbrüche im ersten Quartal um 13,5 Prozent gesunken

Berlin. Vorbeugen lautet die Devise. Die kriminalpolizeiliche Beratungsstelle zur Einbruchprävention am Platz der Luftbrücke verzeichnet riesigen Zulauf und die Bundesregierung fördert mit staatlichen Zuschüssen und Krediten den Einbruchschutz."Das ist eine gute Nachricht, die uns bei unseren Anstrengungen hilft. Viele Täter geben auf, wenn es ihnen nicht schnell gelingt, Türen oder Fenster aufzubrechen", sagt Innensenator Frank Henkel (CDU). Auffällig ist, dass durch verbesserte...

  • Tempelhof
  • 06.05.15
  • 338× gelesen

Besuch im Bundestag

Treptow-Köpenick. Es besteht die Möglichkeit, auf Einladung von Gregor Gysi (Die Linke), am 27. Mai den Bundestagsbetrieb kennen zu lernen. Die Tagestour durch den Politikbetrieb beinhaltet einen Besuch im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes, ein Besuch im neuen Bundesinnenministerium, eine Diskussion mit Gregor Gysi und eine Schiffsfahrt mit Abendessen. Weitere Auskünfte und Anmeldung gibt es unter 63 22 43 57. Ralf Drescher / RD

  • Köpenick
  • 29.04.15
  • 77× gelesen

Abgeordnetenhaus bewilligt Finanzspritze für acht Projekte

Treptow-Köpenick. In diesem Jahr erhält der Bezirk zusätzlich 23 Millionen Euro für Investitionen vom Land Berlin. Sie stammen aus dem SIWA-Programm.Die Abkürzung SIWA steht für "Sondervermögen Infrastruktur der wachsenden Stadt" und ist berlinweit fast 500 Millionen Euro schwer. In Treptow-Köpenick können damit insgesamt acht Projekte realisiert werden. Rund 2,5 Millionen Euro gibt es für den Neubau der Feuerwache Rauchfangswerder. Die Wache stammt aus DDR-Zeiten und ist verschlissen. Die...

  • Köpenick
  • 29.04.15
  • 220× gelesen

SPD-Fraktionschef möchte Kita-Gebühren abschaffen

Berlin. Der frühe Kitabesuch wirkt sich positiv auf die Entwicklung von Kindern aus. Das ergab eine Untersuchung der Bertelsmann Stiftung. Grundsätzlich hat jede Familie Anspruch auf einen Platz, seit August 2013 auch für unter Dreijährige.Doch so ein Platz kostet Geld. Im Schnitt zahlen Berliner Eltern rund 93 Euro pro Monat plus Verpflegungspauschale von 23 Euro. Die Gebühren sind nach Einkommen gestaffelt; eine Härtefallregelung befreit Eltern mit sehr niedrigem Einkommen. Die letzten drei...

  • Charlottenburg
  • 28.04.15
  • 403× gelesen

Diskussion zum Streben nach Unabhängigkeit in Europa

Steglitz. Die EU wird erschüttert von Unabhängigkeitsbestrebungen. Das Streben von Regionen nach Selbstständigkeit und die Auswirkungen auf die EU sind Thema einer Poodiumsdiskussion im Rathaus Steglitz.Schottland, Katalonien und Flandern wollen sich von ihrem Mutterland lösen und sprechen sich gleichzeitig für eine Mitgliedschaft in der EU aus. Die Veranstaltung "Europa kontrovers zu Gast in Steglitz-Zehlendorf" im Rathaus Steglitz will den Unabhängigkeitsbestrebungen auf den Grund gehen, denn...

  • Steglitz
  • 27.04.15
  • 338× gelesen

Stadträte im Gespräch

Treptow-Köpenick. Zwei Stadträte laden zu Bürgersprechstunden ein. Gernot Klemm (Linke), zuständig für Arbeit, Soziales und Gesundheit, steht am 28. April von 16 bis 17.30 Uhr in der Hans-Schmidt-Straße 18, Raum 212, zur Verfügung, es wird um Anmeldung unter 902 97 61 00 gebeten. Michael Vogel (CDU), verantwortlich für Weiterbildung, Schule, Kultur und Sport hält seine nächste Bürgersprechstunde am 30. April von 15.30 bis 17.30 Uhr im Bürgeramt II, Michael-Brückner-Straße 1, ab. Eine Anmeldung...

  • Köpenick
  • 17.04.15
  • 102× gelesen
  • 1

Fragen an den Bürgermeister

Köpenick. Die nächste Bürgersprechstunde von Oliver Igel (SPD) ist am 16. April. Dann ist das Bezirksoberhaupt von 15 bis 17 Uhr in seinen Diensträumen im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum 173, für jedermann zu sprechen. Eine Anmeldung ist nicht nötig. Ralf Drescher / RD

  • Köpenick
  • 09.04.15
  • 85× gelesen

Ausweg Quereinsteiger: Opposition fordert zügiges Handeln gegen Personalmangel

Berlin. In den Behörden herrscht dramatischer Personalmangel. Grüne, Linke und Piraten im Abgeordnetenhaus wollen deshalb jetzt mehr Quereinsteiger einstellen. Gelder in den Bauämtern verfallen, weil keiner Baumaßnahmen planen kann. Familien müssen monatelang auf Elterngeld warten, weil sich die Anträge stapeln, und in den Schulen werden die Lehrer knapp. Beispiele könnte man viele nennen. Der Senat hat deshalb nun den Personalabbau im Öffentlichen Dienst gestoppt. Doch das reicht nach Ansicht...

  • Charlottenburg
  • 08.04.15
  • 545× gelesen
  • 1

Einbürgerung verschleppt

Fabian M. ist in Deutschland geboren. Er absolvierte sowohl seine schulische als auch seine universitäre Ausbildung in der Bundesrepublik. Die Heimat des jungen Mannes ist Berlin. Fabian ist allerdings polnischer Staatsbürger. Im Sommer 2010 stellte er daher gemeinsam mit seinen Eltern einen Einbürgerungsantrag. Während seine Mutter und sein Vater wenig später die deutsche Staatsbürgerschaft erworben haben, wird Fabians Antrag noch immer bearbeitet. Die Einbürgerungsbehörde begründete die lange...

  • Mitte
  • 07.04.15
  • 1.110× gelesen

Gesundheitsinstitut für ganz Berlin

Berlin. Das Abgeordnetenhaus hat ein Gesetz zur Einrichtung des Berliner Instituts für Gesundheitsforschung/Berlin Institute of Health beschlossen.Das war der letzte Schritt im Gesetzgebungsverfahren. Das BIH wird jetzt in eine Körperschaft des öffentlichen Rechts überführt. Im Gesundheitsinstitut werden die Forschungsbereiche der Charité und des Max-Delbrück-Centrums für Molekulare Medizin (MDC) zusammengeführt. MDC und Charité arbeiten bereits seit Gründung des MDC 1992 in Einzel- oder...

  • Mitte
  • 31.03.15
  • 269× gelesen

Stadtrat informiert über Befugnisse

Treptow-Köpenick. Beim Ordnungsamt gehen immer wieder Hinweise von Bürgern ein, die zeigen, dass auch nach zehnjährigem Bestehen der Berliner Ordnungsämter noch Unklarheiten über deren Befugnisse bestehen.Deshalb informiert der Stadtrat für Jugend und öffentliche Ordnung, Michael Grunst (Die Linke): Die Kräfte des Allgemeinen Ordnungsdiensts (AOD) sind an ihren blau-weißen Uniformen mit dem Aufdruck "Ordnungsamt" sehr gut erkennbar. Sie sind zu Fuß oder mit dem Auto unterwegs. Der Dienstausweis...

  • Köpenick
  • 26.03.15
  • 126× gelesen
Die Männer vor dem Recyclinghof betteln Besucher um Elektronikschrott an. | Foto: Ralf Drescher

BSR und Bezirke gehen jetzt gegen illegales Gewerbe vor

Köpenick. Der BSR-Recyclinghof in der Oberspreestraße am 25. März gegen 13 Uhr. Vor der Einfahrt stehen zwei Polen, neben sich ein alter Computerbildschirm und andere elektronische Geräte. Sie gehören zu den illegalen Schrottsammlern, denen die Berliner Stadtreinigung jetzt den Kampf angesagt hat.Das Prinzip ist immer das Gleiche. Sobald ein Lieferant mit Abfällen und Schrott auf den BSR-Hof fährt, geben die Männer zu verstehen, dass sie an alten elektronischen Geräten interessiert sind. Der...

  • Köpenick
  • 26.03.15
  • 1.028× gelesen

Im Bezirk fehlen 1000 Kita-Plätze

Treptow-Köpenick. Im Bezirk fehlen rund 1000 Plätze in Kindergärten. Darauf verwies Jugendstadtrat Michael Grunst bei einem Pressegespräch Mitte März. "Wir sind dabei, mit den freien Trägern Gespräche dazu zu führen, wie wir die Nachfrage kurzfristig befriedigen können", sagte er. Im Bezirk gibt es 150 Kindertagesstätten, die rund 11.500 Plätze anbieten. Neben den kommunalen Einrichtungen gibt es 70 freie Träger. "Wir haben in den Kindergärten gegenwärtig 200 Plätze frei", so Grunst. Er machte...

  • Köpenick
  • 26.03.15
  • 141× gelesen

Weiter Warnung vor Geflügelpest

Treptow-Köpenick. Im Bezirk bleibt die Stallpflicht für Geflügel weitere bestehen. Obwohl es in Berlin noch keinen Fall der Geflügelpest gegeben hat, sei diese Vorsichtsmaßnahme notwendig, so der zuständige Stadtrat Michael Grunst (Die Linke). "Jetzt kommen die Zugvögel aus ihren Winterquartieren zurück", sagt er. Damit bestehe wieder die Gefahr einer Ansteckung. So muss Geflügel in einem Umkreis von mindestens 500 Metern um Seen und Flüsse weiter im Stall bleiben. Das betrifft im Bezirk den...

  • Köpenick
  • 26.03.15
  • 78× gelesen

Vorschläge für den Klimaschutz

Berlin. Bis zum Jahresende soll in Berlin ein Energie- und Klimaschutzprogramm erarbeitet werden. Daran können sich jetzt auch die Bürger beteiligen und bis zum 16. April ihre Vorschläge einreichen unter www.klimaneutrales.berlin.de. Sven Urban / svu

  • Mitte
  • 24.03.15
  • 187× gelesen
  • 1

Petition zum Hundegesetz

Berlin. 4612 Leser beantworteten unsere Frage der Woche zum Entwurf des neuen Hundegesetzes. Das war die bislang höchste Beteiligung in diesem Jahr. Das Ergebnis fiel sehr knapp aus: 52 Prozent sind für einen generellen Leinenzwang für Hunde, 48 Prozent dagegen. Kontrovers wird das Pro und Kontra auch auf unserer Internetseite www.berliner-woche.de/72461 diskutiert. Der Tierschutzverein hat inzwischen eine Online-Petition gestartet, damit das Abgeordnetenhaus das Hundegesetz überarbeitet. Die...

  • Mitte
  • 24.03.15
  • 257× gelesen

Rathäuser im Dunkeln

Treptow-Köpenick. Der Bezirk beteiligt sich auch in diesem Jahr an der weltweiten Klimaschutzaktion des WWF. Rund um den Globus gehen am 28. März um 20.30 Uhr für eine Stunde die Lichter aus. Tausende Städte werden ihre bekanntesten Bauwerke in Dunkelheit hüllen - auch die Rathäuser Köpenick und Treptow gehören dazu - und unzählige Privatpersonen zu Hause das Licht ausschalten. Das Rathaus Treptow bleibt über das gesamte Wochenende unbeleuchtet. Silvia Möller / sim

  • Köpenick
  • 19.03.15
  • 61× gelesen

Sprechstunden der CDU

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der BVV bietet Bürgersprechstunden an: Michael Rother am 14. April von 16 bis 17.30 Uhr im UHW Köpenick, Kaulsdorfer Straße 209, am 16. April von 15 bis 16.30 Uhr im Bürgerbüro von Katrin Vogel MdA, Kiefholzstraße 186, und am 21. April von 16 bis 17.30 Uhr in der CDU-Kreisgeschäftsstelle, Dörpfeldstraße 51; Wolfgang Knack am 13. April von 15 bis 17 Uhr und Artur Fütterer am 21. April von 19 bis 20 Uhr ebenda; Sabine Laube am 28. April von 18 bis 19.30 Uhr...

  • Köpenick
  • 18.03.15
  • 81× gelesen

Wieder Geld aus der Kiezkasse

Altglienicke. Für den Ortsteil Altglienicke können im Rahmen der von der BVV finanzierten Kiezkasse 5200 Euro unter Mitwirkung der Bürger ausgegeben werden. Bei einer Versammlung soll am 25. März um 18.30 Uhr in den Räumen des Bürgervereins, Ehrenfelder Platz 2, über die Verwendung des Geldes abgestimmt werden. Stimmberechtigt sind nur Bürger, die im Ortsteil wohnen. Ralf Drescher / RD

  • Altglienicke
  • 12.03.15
  • 49× gelesen

Wieder Geld aus der Kiezkasse

Köpenick. In diesem Jahr stehen für den Bereich der Köpenicker Altstadt 1400 Euro aus der Kiezkasse der BVV zur Verfügung. Am 20. März soll bei einer Versammlung ab 18.30 Uhr im Ratssaal des Köpenicker Rathauses, Alt-Köpenick 21, über die Verwendung abgestimmt werden. Für den Bereich Schmöckwitz stehen ebenfalls 1400 Euro zur Verfügung. Hier wird am 25. März um 18 Uhr in der Schmöckwitzer Insel-Schule, Adlergestell 776, über die Vergabe beraten. Ebenfalls am 25. März wird über die...

  • Köpenick
  • 12.03.15
  • 69× gelesen

Kritik am Hundegesetz: Experten sehen in Leinenpflicht Verstoß gegen Tierschutz

Berlin. Berlin bekommt ein neues Hundegesetz - inklusive Leinenzwang. Zwar soll es Ausnahmen für alle geben, die einen Hundeführerschein vorweisen können. Doch Tierschützer sind empört.Der Senat hat das neue Gesetz verabschiedet. Es muss noch nun ins Abgeordnetenhaus eingebracht werden. Der Entwurf von Justizsenator Thomas Heilmann stößt bei Tierschützern auf Kritik. Denn nur noch jene Halter, die einen Sachkundenachweis - Hundeführerschein genannt - vorweisen können, sollen ihre Hunde auf...

  • Charlottenburg
  • 11.03.15
  • 2.904× gelesen
  • 14
  • 2
Bürgermeister Oliver Igel mit einer der neuen Brötchentüten. | Foto: Ralf Drescher

Bäckermeister Rainer Schwadtke bringt Bezirksmarke unters Volk

Friedrichshagen. Vor Kurzem stellten wir die neue touristische Marke des Bezirks vor. Jetzt prangt "dein Treptow-Köpenick" schon auf den Brötchentüten der Dresdner Feinbäckerei in der Bölschestraße."Ich habe 150 000 Brötchentüten mit dem neuen Logo bedrucken lassen. Ich finde, die Marke ist eine gute Idee, sie macht unseren Bezirk noch bekannter als bisher. Bei uns gehen pro Tag rund 1000 Tüten über den Ladentisch und tragen die neue Marke bis ins Brandenburger Umland", sagt Bäckermeister...

  • Köpenick
  • 05.03.15
  • 174× gelesen
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