Siemensstadt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Rückmeldung vergessen

Frau Doreen W., 29 Jahre, ist ALG II-Leistungsempfängerin. Sie meldete pflichtgemäß einen 14-tägigen Urlaub beim zuständigen Jobcenter Lichtenberg an, der dann auch genehmigt wurde. Während dieses Zeitraumes wurde sie von ihrer Mitwirkungspflicht freigestellt. Die Jobcenter-Mitarbeiterin sagte ihr aber auch, dass sie sich nach der Rückkehr sofort wieder melden solle. Dies wiederum versäumte die 29-Jährige schlichtweg, woraufhin die Behörde ihr die Leistungen kürzte. Daraufhin entschuldigte sie...

  • Steglitz
  • 13.11.19
  • 349× gelesen

Bündnis vergibt Respektpreis 2019

Berlin. Am Montag, 2. Dezember, vergibt das Bündnis gegen Homophobie den Respektpreis 2019. Nominiert sind das Bode-Museum für die Ausstellung „Spielarten der Liebe“, das queere Jugendzentrum des Jugendnetzwerks Lambda Berlin-Brandenburg, der Türkische Bund in Berlin-Brandenburg und der Verein Vorspiel – Sportverein für Schwule und Lesben Berlin. Mehr Infos zu den Nominierten auf https://bwurl.de/14mn. csell

  • Steglitz
  • 12.11.19
  • 31× gelesen

Bürger in der Sprechstunde

Siemensstadt. Die Bundestagsabgeordnete Helin Evrim Sommer (Linke) lädt am Montag, 18. November, wieder zur Bürgersprechstunde ein. Wem wichtige Anliegen unter den Nägeln brennen, der kommt zwischen 16 und 17.30 Uhr ins Bürgerbüro an der Reisstraße 21. Anmeldung: Telefon 23 56 41 77 oder helin-evrim.sommer.ma05@bundestag.de. uk

  • Siemensstadt
  • 06.11.19
  • 16× gelesen

20 Jahre und kein Ende
Neues Kapitel im Streit über das Einheitsdenkmal vor dem Humboldt-Forum

Zuletzt waren es wieder die Fledermäuse, speziell die Wasserfledermäuse. Sie leben im Sockel an der Schlossfreiheit gegenüber vom Humboldtforum. Der NABU hat Ende Oktober Klage gegen die Genehmigung für das Einheitsdenkmal eingereicht. Das ist nur eine weitere Episode im Streit über dieses Monument. Bemerkenswert ist dabei allemal die zeitliche Nähe zum 30. Jahrestag des Mauerfalls am 9. November, dem Tag, an dem die Einweihung geplant war. Über 20 Jahre geht das Hin und Her nun schon. Aus...

  • Mitte
  • 04.11.19
  • 1.431× gelesen
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Jetzt anmelden zum Leserforum der Berliner Morgenpost am 31. Oktober 2019
Berlin – 30 Jahre nach dem Mauerfall: Diskutieren Sie mit

Am 9. November 1989 wurde die Berliner Mauer geöffnet. Nach 30 Jahren will die Berliner Morgenpost in einer öffentlichen Podiumsdiskussion auf die dramatischen Ereignisse zurückblicken und den Zustand Berlins in den vergangenen drei Jahrzehnten beleuchten. Zu der Veranstaltung am Donnerstag, 31. Oktober, sind auch die Leserinnen und Leser der Berliner Woche herzlich eingeladen. Neben dem Rückblick auf die Friedliche Revolution und das Geschehen 1989 ist die Entwicklung der Stadt und der...

  • Charlottenburg
  • 17.10.19
  • 109× gelesen
Roland Nicolaus, Potsdamer Platz „Ein Platz für Tiere“, 1989.

Verlosung
Führung durch die Ausstellung "Zeitenwende"

Mauergemälde aus Ost und West sind im Kunstforum der Berliner Volksbank zu sehen. Wir verlosen eine Führung am 24. Oktober. Die Mauer in der Mitte der Sebastianstraße am Moritzplatz, in tiefen Lila- und Blautönen. So malte sie Rainer Fetting 1978 und stellte sie in der Galerie der „Neuen Wilden“ um die Ecke aus. „Es gab viel Kritik“, erinnert sich der Künstler heute, „Mauer malen war banal.“ Inzwischen hängen seine Mauergemälde in bedeutenden Museen. Der Ost-Berliner Roland Nicolaus malte...

  • 01.10.19
  • 391× gelesen
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"Tag der Ein- und Ausblicke"
Bundestag lädt die Bürger ein

Mitte. Schon zum 15. Mal öffnet der Bundestag seine Türen für die Bürger. Am Sonntag, 8. September, von 9 bis 19 Uhr (letzter Einlass 18 Uhr) können Besucher einen Blick hinter die Kulissen der Politik werfen und mit Abgeordneten direkt ins Gespräch kommen. Auf den Besuchertribünen des Plenarsaals werden die Vizepräsidenten über die Arbeit des Parlaments berichten. Auf der Fraktionsebene präsentieren sich die sechs Fraktionen des Bundestages mit eigenen Programmen. Im Paul-Löbe-Haus gibt es...

  • Mitte
  • 02.09.19
  • 259× gelesen

Blick hinter die Kulissen der Politik
Tag der offenen Tür im Berliner Abgeordnetenhaus

Mitte. Am Sonnabend, 7. September, öffnet das Landesparlament von 11 bis 18 Uhr seine Türen für einen Blick hinter die Kulissen. Ein thematischer Schwerpunkt liegt in diesem Jahr auf dem 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution und des Mauerfalls im November 1989. Dazu werden zwei Gesprächsrunden angeboten. Das Abgeordnetenhaus in der Niederkirchnerstraße 5 präsentiert außerdem eine Kurzfilmreihe zum Thema Revolution und Mauerfall. Die Fraktionen stellen sich und ihre Arbeit vor. Der...

  • Mitte
  • 01.09.19
  • 160× gelesen

Acht Gruppen schaffen es in die nächste Wettbewerbsrunde
Erste Phase von „MittendrIn Berlin!“ ist entschieden

Die erste Entscheidung im aktuellen Wettbewerb „MittendrIn Berlin! Projekte in Berliner Zentren 2019/20“ ist gefallen. Von den 28 Gruppen, die an der ersten Wettbewerbsrunde teilgenommen und Ideen für die Weiterentwicklung ihres Standorts, Zentrums oder ihrer Geschäftsstraße eingereicht hatten, hat die Jury acht Beiträge für die zweite Wettbewerbsrunde ausgewählt. Sie haben jetzt bis zum Januar 2020 Zeit, ihre Ideen weiter zu entwickeln sowie ihr Netzwerk auszubauen. „MittendrIn Berlin!“...

  • Charlottenburg
  • 28.08.19
  • 266× gelesen
Nach Meinung der Fraktionen von CDU und FDP müsste in Charlottenburg-Nord - hier die Wohnbebauung entlang des Heckerdamms - eher investiert als erhalten werden.

Milieuschutz für den Norden?
Bauauschuss der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf fürchtet Verdrängungsdruck durch Siemensstadt 2.0

In Zusammenarbeit mit dem Bezirk Spandau soll geprüft werden, ob für die Gebiete Siemensstadt und Charlottenburg-Nord Milieuschutz ausgewiesen werden kann. Das hat der Bauausschuss auf Antrag der Linken-Fraktion beschlossen. Niklas Schenker, Fraktionsvorsitzender der Linken in der BVV, begründete selbigen mit einer durch das in Planung befindliche Siemensstadt 2.0 zu erwartenden Verdrängung der Bewohner. Siemens will in den kommenden Jahren 600 Millionen Euro in die Ertüchtigung und...

  • Charlottenburg-Nord
  • 19.08.19
  • 410× gelesen
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21. Tag der offenen Tür der Bundesregierung
Am 17. und 18. August 2019 heißt es: „Hallo, Politik“

Unter dem Motto „Hallo, Politik“ laden Bundeskanzleramt, Bundesministerien und Bundespresseamt am 17. und 18. August 2019 zu einer Entdeckungsreise durch das politische Berlin ein. Die Besucher haben die Möglichkeit, Bundeskanzlerin Angela Merkel und viele Kabinettsmitglieder aus nächster Nähe zu erleben. Mit vielen Ministern kann man in ihrem Dienstsitz diskutieren. In den 16 Häusern erwartet alle Interessierten ein abwechslungsreiches Programm - Mitarbeiter geben  Einblicke in ihre Arbeit...

  • Charlottenburg
  • 15.08.19
  • 1.845× gelesen

Bundesregierung lädt ein

Berlin. Am 17. und 18. August 2019 öffnen das Bundeskanzleramt, die Bundesministerien und das Bundespresseamt wieder ihre Türen. Zum 21. Mal wird für Bürger der rote Teppich ausgerollt. Auch in diesem Jahr gibt es ein breites Informations- und Unterhaltungsangebot. Im Mittelpunkt steht der Austausch mit Mitarbeitern und Mitgliedern der Bundesregierung. Weitere Details, das Programm und die Öffnungszeiten stehen auf www.bundesregierung.de. my

  • Mitte
  • 09.08.19
  • 160× gelesen

Bürgerbüro öffnet anders

Siemensstadt. Das Bürgerbüro der Linken-Bundestagsabgeordneten Helin Evrim Sommer hat im August geänderte Öffnungszeiten. Spandauer können mit ihren Anliegen dienstags und donnerstags von 10 bis 15 Uhr sowie freitags von 10 bis 14 Uhr vorbeikommen. Ab September gelten dann wieder die üblichen Bürozeiten in der Reisstraße 21 und zwar dienstags und donnerstags von 14 bis 19 Uhr. uk

  • Siemensstadt
  • 30.07.19
  • 19× gelesen

Neue Broschüre "100 Jahre Frauenwahlrecht"

Berlin. Mit der neu erschienenen Publikation „100 Jahre Frauenwahlrecht“ erinnert das Abgeordnetenhaus an die ersten gleichberechtigten Wahlen in Deutschland vor 100 Jahren. Die Broschüre gibt einen Einblick in die historischen Entwicklungen und diskutiert die aktuelle Situation. Ein Kapitel beleuchtet Biografien und Erlebnisse der ersten Parlamentarierinnen der Verfassungsgebenden Preußischen Landesversammlung und des Preußischen Landtags von 1919 bis 1933. Die Publikation umfasst 56 Seiten...

  • Charlottenburg
  • 24.07.19
  • 125× gelesen
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Wohnungsmangel und steigende  Mieten – in Berlin tobt ein Kampf auf dem Wohnungsmarkt.

Berliner Morgenpost Leserforum
Enteignungen, Mietenstopp und Mietpreisbremse?

Wohnungsmangel und stetig steigende Mieten – das sind zurzeit die Topthemen in Berlin. Für besonders kontrovers geführte Diskussionen sorgt dabei das Bündnis „Deutsche Wohnen & Co enteignen“. Das Bündnis aus mehreren Mieterinitiativen sammelt Stimmen für ein Volksbegehren. Sein Ziel: die Vergesellschaftung großer privater Immobilienunternehmen. Die Debatte um Enteignungen, Mietenstopp und Mietpreisbremse stehen im Zentrum einer öffentlichen Podiumsdiskussion, die die Berliner...

  • Charlottenburg
  • 07.06.19
  • 407× gelesen

Mietrechtsexperte am Stammtisch

Siemensstadt. Die CDU Siemensstadt lädt am Mittwoch, 5. Juni, zum Kiezstammtisch ein. Themen sind „Mieten, Wohnen und die Enteignungsdebatte in Berlin“. Es diskutieren mit Jan Marco Luczak, Mietrechtsexperte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und Matthias Brauner, Vorsitzender des Forums Stadtentwicklung und Wohnen der Berliner CDU. Treffpunkt ist ab 19 Uhr im Restaurant Stammhaus am Rohrdamm 24B. uk

  • Siemensstadt
  • 27.05.19
  • 26× gelesen

Diskussion zum Olympiapark

Westend. Der Wahlkreisabgeordnete Andreas Statzkowski (CDU) lädt am Montag, 27. Mai, um 19.30 Uhr zu einem Info- und Diskussionsabend zum Thema „Zukünftige Nutzung und Gestaltung des Olympiaparks – ein Platz für ein neues Fußballstadion?“ ein. Treffpunkt ist die Bildungsstätte der Sportjugend, Hanns-Braun-Straße, Haus 27. Die Einfahrt auf das Gelände des Olympiaparks ist nicht gestattet. Statzkowski rät deshalb den Interessenten, bereits auf der Hanns-Braun-Straße zu parken oder die...

  • Charlottenburg
  • 18.05.19
  • 69× gelesen
Die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, und die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, informierten sich bei der Berliner Woche über die Bedeutung von Anzeigenzeitungen für das bürgerschaftliche Engagement.
11 Bilder

„Ein Forum für das Ehrenamt“
Bundesministerin Julia Klöckner und Gitta Connemann zu Besuch bei der Berliner Woche

Woche für Woche stellen die Berliner Woche und das Spandauer Volksblatt engagierte Vereine, Unternehmen und Einzelpersonen vor. Es geht dabei um Information, Anerkennung und Inspiration für andere, die sich ebenfalls für die Zivilgesellschaft starkmachen wollen. Das hat sich mittlerweile auch in der Bundespolitik herumgesprochen. Und so bekam der Berliner Wochenblatt Verlag (BWV) in der vergangenen Woche Besuch von der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner (CDU),...

  • Kreuzberg
  • 17.05.19
  • 603× gelesen
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Plauderei im Bürgerbüro

Siemensstadt. Zum Frühlingscafé mit dem Bürgermeister lädt der SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz am Freitag, 17. Mai, in sein Bürgerbüro ein. In lockerer Runde kann mit Rathauschef Helmut Kleebank über Lokales und Globales, Neuigkeiten aus dem Kiez oder die Europa-Wahl geplaudert werden. Dazu gibt es Kaffee und Kuchen. Das Café steht von 15 bis 17 Uhr jedem offen. Treffpunkt ist das Bürgerbüro an der Nonnendammallee 80. uk

  • Siemensstadt
  • 08.05.19
  • 17× gelesen
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Vorstandswahl bei der CDU
Resolution für neue Siemensstadt

Die CDU Siemensstadt hat ihren bisherigen Vorstand wiedergewählt und eine 15-Punkte-Resolution für eine „Neue Siemensstadt“ verabschiedet. Ortsvorsitzender bleibt Matthias Brauner mit Ulrike Billerbeck und Jürgen Schwarz als Stellvertreter. Auch Schatzmeisterin Anett Schwarz und Schriftführer Alexander Hoffmann wurden in ihren Ämtern bestätigt. Weil sich die Siemensstadt in den kommenden Jahren verändert wird, nicht zuletzt wegen des geplanten Siemens-Innovationscampus, hat die CDU 15...

  • Siemensstadt
  • 08.03.19
  • 115× gelesen

Tempohome öffnet die Türen

Siemensstadt. Das Tempohome Siemensstadt ist bezogen. Das Bezirksamt, die Malteser Flüchtlingshilfe als Betreiberin und das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten laden darum am Freitag, 22. Februar, zum Tag der offenen Tür ein. Anwohner, Nachbarn und Interessierte haben von 15 bis 18 Uhr die Gelegenheit, sich das Gelände der neuen Flüchtlingsunterkunft, die Wohnsituation der Bewohner anzuschauen und Fragen zu stellen. Eingang ist über den Schuckertdamm 343. uk

  • Siemensstadt
  • 11.02.19
  • 41× gelesen

Diskussion zur  Siemensstadt 2.0

Siemensstadt. Die „Siemensstadt 2.0“ ist in aller Munde. Doch was steckt wirklich hinter diesem Marketingbegriff? Wie sieht die Zukunft auf dem geplanten Innovationscampus von Siemens aus? Welche Pläne sind bisher bekannt, und was bedeutet das Projekt für den Verkehr und die Anwohner? Darauf will die SPD Spandau bei einem Informationsabend am Montag, 28. Januar, Antworten geben. Mit auf dem Podium sitzen Senatsvertreter, Bürgermeister Helmut Kleebank und der Abgeordnete Daniel Buchholz. Es...

  • Siemensstadt
  • 20.01.19
  • 170× gelesen

Weihnacht im Bürgerbüro

Siemensstadt. Im Bürgerbüro von Daniel Buchholz gehen am Freitag, 21. Dezember, die Kerzen an. Das jährliche Weihnachts-Café öffnet. In lockerer Runde kann ab 15 Uhr bei Kaffee und Kuchen geplaudert oder beim Glücksrad und Kicker etwas gewonnen werden. Natürlich hat der SPD-Abgeordneten nebenher auch ein offenes Ohr für wichtige Themen oder Fragen und informiert über Neuigkeiten aus den Kiezen. Ort ist bis 17 Uhr das Bürgerbüro an der Nonnendammallee 80. Eine Anmeldung ist nicht nötig, einfach...

  • Siemensstadt
  • 14.12.18
  • 10× gelesen
Rund 250 Flüchtlinge sollen hier einziehen. Drumherum liegt ein ruhiges Wohnviertel.

Bezirksamt pocht auf pünktlichen Wiederauszug
Neuer Termin für Bezug des Tempohomes

Für das Tempohome am Rohrdamm steht noch immer kein konkreter Eröffnungstermin fest. Das LAF geht von Anfang Januar aus. Am 6. Dezember lädt das Bezirksamt zur nächsten Anwohnerrunde ein. Das Betreiberauswahlverfahren für das Tempohome an der Ecke Rohrdamm und Schuckertdamm läuft aktuell immer noch. Das bestätigte jetzt das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) auf Anfrage dieser Zeitung. „Die Vergabe für den Betrieb geht in den kommenden Wochen in die Entscheidung“, so LAF-Sprecher...

  • Siemensstadt
  • 17.11.18
  • 212× gelesen
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