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Bezirk Spandau - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Mit der Regenbogenfahne ein Zeichen setzen.
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Ein Regenbogen für Respekt: Fahne am Rathaus gehisst

Vor dem Rathaus weht wieder die Regenbogenfahne. Der Bezirk setzt damit ein Zeichen gegen Homophobie und Intoleranz. Seit dem 6. Juli hängt die Regenbogenflagge wieder als Zeichen der Solidarität und Toleranz mit der Emanzipationsbewegung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgendern vor dem Rathaus Spandau. Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) hat sie zusammen mit Stefanie Wall vom LSVVD-Kuratorium, „Cathrinsche“ von den FAB Sisters und der Grünen Abgeordneten Bettina Jarasch...

  • Spandau
  • 11.07.18
  • 91× gelesen
Politik
Mobiler Arbeitsplatz für Frank Wiewiorra (links), Andreas Kirsten und Stefan Stephani (rechts). Die Polizeioberkommissare kommen vom Abschnitt 23.
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Rollende Wache steht vor dem Staaken-Center
Erste mobile Polizeiwache Berlins eröffnet

In Staaken hat Berlins erste mobile Polizeiwache ihren Betrieb aufgenommen. Das Kontaktmobil soll die Sicherheitslage im Kiez erhöhen, wird vor Ort aber nicht dauerhaft präsent sein. Mehr als 26.000 Straftaten gab es letztes Jahr in Spandau. Jetzt hat die Polizei aufgerüstet und im Bezirk eine mobile Polizeiwache eröffnet. Innensenator Andreas Geisel (SPD) und Polizeipräsidentin Barbara Slowik stellten Berlins erste von fünf mobilen Wachen am Freitag, 29. Juni, vor. Sie steht vor dem...

  • Staaken
  • 29.06.18
  • 153× gelesen
Politik

Sprechstunde mit der SPD

Haselhorst. Die SPD-Politiker Daniel Buchholz und Miodrag Nikolic laden am 7. Juli zur mobilen Bürger-Sprechstunde ein. Dafür ist von 10.30 bis 12 Uhr ein Infostand an der Ecke Gartenfelder Straße und Haselhorster Damm aufgebaut. Wer Aktuelles aus der Bezirks- und Landespolitik erfahren will oder Fragen hat, kommt vorbei. Daniel Buchholz sitzt im Berliner Abgeordnetenhaus, Miodrag Nikolic ist Bezirksverordneter. uk

  • Haselhorst
  • 28.06.18
  • 16× gelesen
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Politik
Endlich geschafft: Beate Seeliger und Michael Jezierny unterschreiben mit Andreas Otti (links) den Vertrag.

Vier Jahre Dauerstress sind vorbei
Wohnsiedler unterschreiben Vertrag des Bezirksamtes

Endlich Klarheit: Das Bezirksamt und die Wohnsiedlung Hakenfelde haben sich auf einen neuen Mietvertrag geeinigt, mit dem alle leben können. Mehr oder weniger. Vier lange Jahre haben die 342 Wochenendsiedler um ihre grünen Oasen gebangt, mit dem Bezirksamt gestritten und für einen zumutbaren neuen Hauptmietvertrag gekämpft. Allen voran Beate Seeliger und Michael Jezierny, die beiden Vorsitzenden vom Verein Wohnsiedlung Hakenfelde, der als Hauptmieter der Parzellen mit dem Bezirksamt als...

  • Hakenfelde
  • 28.06.18
  • 354× gelesen
Politik
Veranstalter und Unterstützer stehen gemeinsam gegen Rassismus zusammen.

Spandauer setzen ein Zeichen
Kundgebung gegen Rassismus im Alltag

Kundgebung gegen Rassismus und Hass: Mehrere hundert Spandauer haben ein Zeichen für mehr Toleranz gesetzt und eine Erklärung unterzeichnet. Rund 500 Menschen haben am 22. Juni vor dem Rathaus Spandau gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Gewalt demonstriert. Zu der Kundgebung unter dem Motto "Spandau hält zusammen" hatten die Islamische Gemeinde Spandau und der Evangelische Kirchenkreis Spandau aufgerufen. Hintergrund ist der Alltagsrassismus, der auch in Spandau zunimmt. Ende März war...

  • Spandau
  • 28.06.18
  • 171× gelesen
Politik

Livestream erwünscht
Bezirksverordnete wollen sich filmen lassen

Wenn in Reinickendorf oder Lichtenberg debattiert wird, kann das jeder im Internet verfolgen. Nun soll auch die Spandauer BVV einen Livestream bekommen. Es ist bereits der zweite Anlauf. Die Debatten der Spandauer Lokalpolitiker sollen live im Internet zu sehen sein. Den Antrag der Grünen haben jetzt die Bezirksverordneten einstimmig befürwortet. „Die Direktübertragung macht die Sitzungen der BVV transparenter und ermöglicht allen Spandauern, an den politischen Debatten teilzuhaben“,...

  • Spandau
  • 25.06.18
  • 49× gelesen
  • 1
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Politik

Gegen Alltagsrassismus

Spandau. Der Evangelische Kirchenkreis Spandau und die Islamische Gemeinde rufen am Freitag, 22. Juni, zur Kundgegebung gegen Rassismus und Gewalt auf. Unter dem Motto "Spandau hält zusammen" wollen sie mit den Spandauern ein Zeichen setzen für Vielfalt und Teilhabe im Bezirk. Treffpunkt ist um 14.30 Uhr vor dem Rathaus Spandau, Carl-Schurz-Straße 2/6. Initiatoren und Gastredner werden zur Sache sprechen. Zum Abschluss soll eine gemeinsame Erklärung verabschiedet werden. uk

  • Spandau
  • 15.06.18
  • 67× gelesen
Politik

Resolution verabschiedet

Spandau. In einer gemeinsamen Erklärung haben die Bezirksverordneten den geplanten Marsch von Neonazis für den Kriegsverbrecher Rudolf Heß am 18. August durch Spandau verurteilt. Wörtlich heißt es in der Resolution: „Die Bezirksverordneten stellen klar, dass Spandau kein Wallfahrtsort für Naziverehrer werden darf. Die Spandauerinnen und Spandauer sind ermuntert, sich aktiv zum Beispiel durch die Teilnahme an einer friedlichen Gegenkundgebung zu einer demokratischen Gesellschaft zu bekennen“....

  • Spandau
  • 15.06.18
  • 34× gelesen
Politik

Sprechstunde mit Sommer

Siemensstadt. Das letzte Mal vor der Sommerpause lädt die Bundestagsabgeordnete Helin Evrim Sommer (Die Linke) am Dienstag, 19. Juni, zu ihrer nächsten Bürgersprechstunde ein. Die findet diesmal im neuen Bürgerbüro der Politikerin an der Reisstraße 21 statt. Das war am 12. Juni im Beisein von Sahra Wagenknecht, Linken-Fraktionschefin im Bundestag, feierlich eröffnet worden. Die Bürgersprechstunde beginnt um 16.30 Uhr und endet um 18 Uhr. Die Anmeldung erfolgt unter 23 56 41 76. Ihre nächste...

  • Siemensstadt
  • 09.06.18
  • 17× gelesen
Politik

Politik live in Staaken

Staaken. Der Staakener CDU-Abgeordnete Heiko Melzer lädt am Donnerstag, 14. Juni, zur Live-Übertragung aus dem Berliner Abgeordnetenhaus ein. Das Public Viewing beginnt um 14 Uhr im Wahlkreisbüro in der Staakener Ladenzeile am Brunsbütteler Damm 269. Themen der CDU-Fraktion sind an diesem Sitzungstag im Plenum unter anderem die Bildungspolitik, Innere Sicherheit, Verkehrspolitik und Justiz. uk

  • Staaken
  • 08.06.18
  • 41× gelesen
Politik

Raed Saleh auf Kieztour

Spandau. Der Spandauer SPD-Chef Raed Saleh tourt wieder durch die Kieze. Wer Fragen, Anregungen oder Ideen zu Spandauer oder Berliner Themen hat oder mehr über die aktuelle Bildungs-, Wohnungs- oder Sicherheitspolitik wissen will, trifft den Abgeordneten am Mittwoch, 13. Juni, um 19 Uhr in der Gaststätte „Zur Post“ an der Neumeisterstraße 15. uk

  • Spandau
  • 02.06.18
  • 53× gelesen
Politik

Budget für Schüler

Spandau. Der Bezirksschülerausschuss soll finanziell unterstützt werden. Darauf hat sich jetzt der Schulausschuss auf Antrag der Grünen verständigt. 2000 Euro soll der jährliche Zuschuss betragen. Der Etat könnte im nächsten Doppelhaushalt 2020/21 festgeschrieben werden. Beraten muss darüber aber noch der Haushaltsausschuss, bevor die Bezirksverordneten endgültig entscheiden und das Bezirksamt damit beauftragen. uk

  • Spandau
  • 27.05.18
  • 36× gelesen
Politik

Junge Union regelmäßig vor Ort

Spandau. Die Junge Union Spandau ist ab sofort in der Spandauer Altstadt präsent. Jeden zweiten Freitag im Monat wollen die jungen Christdemokraten mit ihrem Kreisvorsitzenden Max Grüninger von 19 bis 20 Uhr mit Spandauern ins Gespräch kommen. Der Infostand steht an der Ecke Moritzstraße und Jüdenstraße. Nächster Termin vor Ort ist der 6. Juni. uk

  • Spandau
  • 26.05.18
  • 27× gelesen
Politik

Das Licht geht erst mal nicht aus : Ledvance produziert bis 2020 / 80 Mitarbeiter müssen gehen

Nach der frohen Kunde über die Rettung des Dynamowerks ist jetzt auch für das Ledvance-Werk (Osram) eine Lösung in Sicht. Einen Wermutstropfen gibt es aber.  Über Monate hatten Beschäftigte und Betriebsrat diskutiert, Mahnwachen organisiert, verhandelt, eigene Wirtschaftskonzepte entwickelt und letztlich die Geschäftsführung davon überzeugt, den Standort von Ledvance in Siemensstadt doch nicht zu schließen. Die Berliner Lampenfabrik soll mit rund 120 Mitarbeitern erst mal weiterbestehen....

  • Siemensstadt
  • 16.05.18
  • 383× gelesen
Politik
Aufpflasterung des Ufers
2 Bilder

Wasser- und Schifffahrtsamt blockiert Renaturierung der Unterhavel

Eine Gruppe von Anwohnern aus dem Ortsteil Gatow bemüht sich seit geraumer Zeit um die Renaturierung eines kleinen Teilstückes der Unterhavel im südlichen Bereich der Kleinen Badewiese. Dieses rund 45 m lange Uferstück ist seit dem 2. Weltkrieg mit einer steilen Aufpflasterung massiver Hexaeder-Steine - im Volksmund Katzenbuckel-Steine genannt - verbaut. Ein natürlicher Ufersaum, der flach in das Havelwasser ausläuft, kann sich deshalb hier nicht herausbilden. Während des Krieges wurde...

  • Gatow
  • 09.05.18
  • 197× gelesen
Politik

Bitte extra entsorgen: Im nächsten Jahr wird es ernst in Sachen Biotonne

Der Aufsichtsrat der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) hat jetzt beschlossen, die Pflichttonne für Bioabfall zum 1. April 2019 einzuführen. Im Berliner Bioabfall steckt pure Energie. Er landet in Biogasanlagen und erzeugt Treibstoff, mit dem unter anderem Müllfahrzeuge der BSR betankt werden. Klingt gut, ist aber steigerungsfähig. Denn noch wirft nicht jeder Berliner seine Bioabfälle in eine Tonne, weil es Hausbesitzern überlassen bleibt, ob sie diesen zusätzlichen Behälter...

  • Charlottenburg
  • 08.05.18
  • 499× gelesen
  • 1
Politik

Lösung auf Dauer in Sicht

Spandau. Für die Jugendtheaterwerkstatt ist offenbar eine langfristige Lösung in Sicht. Laut Auskunft der Liegenschaftsverwaltung im jüngsten Hochbauausschuss soll die Jugendtheaterwerkstatt einen Vertrag mit zehn Jahren Laufzeit erhalten. „Und zwar ohne eine kurzfristige, jährliche Kündigungsfrist wie bisher“, teilt die SPD Spandau mit. Damit habe die Jugendtheaterwerkstatt an ihrem Standort Gelsenkircher Straße eine langfristige Perspektive und damit Planungssicherheit im Bezirk, so der...

  • Spandau
  • 04.05.18
  • 39× gelesen
Politik
Kein Weg, den man gern laufen will: Die Bahnunterführung an der Klosterstraße.

"Schlimmes Taubenkot-Problem": Spandauer hat das Bezirksamt angezeigt

Für die Spandauer ist die düstere, mit Taubenkot verschmutzte Bahnunterführung ein jahrelanges Ärgernis. Es gibt Pläne für eine Schönheitskur, doch passiert ist bis heute nichts. Darum hat ein Spandauer jetzt das Bezirksamt angezeigt. Angedroht hatte es Jürgen Czarnetzki schon vor zwei Jahren. „Sollte hier nicht bald etwas passieren, werde ich Anzeige erstatten.“ Jetzt hat Czarnetzki, im Bezirk als streitbarer Chef der Bürgerinitiative Spandauer Verkehrsbelange 73 bekannt, sich selbst...

  • Spandau
  • 02.05.18
  • 613× gelesen
  • 1
Politik

Mit Swen Schulz sprechen

Staaken. Der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) lädt am Mittwoch, 9. Mai, von 15 bis 18 Uhr zur nächsten Bürgersprechstunde in den Gemeinwesenverein, Heerstraße Nord, Obstallee 22, ein. Um eine Anmeldung wird bis zum 4. Mai unter 36 75 70 93 oder per Mail an swen.schulz.ma07@bundestag.de gebeten. MiaB

  • Wilhelmstadt
  • 30.04.18
  • 11× gelesen
Politik

Anliegen einfach loswerden

Siemensstadt. Die Bundestagsabgeordnete Helin Evrim Sommer und der Spandauer Bezirksverordnete Lars Leschewitz (LINKE) laden gemeinsam zu einer Bürgersprechstunde ein. Sie findet am 8. Mai von 16.30 bis 18 Uhr im Wahlkreisbüro von Helin Evrim Sommer in der Reisstraße 21 statt. Die Anmeldung erfolgt unter 22 77 75 18 oder per Mail an helin-evrim.sommer.ma05@bundestag.de. Eine weitere Bürgersprechstunde ist für 19. Juni geplant. Helin Evrim Sommer ist seit September 2017 Mitglied der Fraktion DIE...

  • Siemensstadt
  • 30.04.18
  • 35× gelesen
Politik

Gedenken oder erholen? Die Linke denkt über zusätzlichen Feiertag in Berlin nach

Am 8. Mai jähren sich zum 73. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus.  Es wird Kranzniederlegungen und Gedenkveranstaltungen geben. Ansonsten ist das ein ganz normaler Arbeitstag. In zwei Jahren soll das in Berlin anders sein. Am 75. Jahrestag will der rot-rot-grüne Senat den 8. Mai zum einmaligen Feiertag machen. Vor allem bei der Linkspartei wird darüber nachgedacht, das auch nach 2020 beizubehalten. Die Begründung dafür ist aber eher...

  • Friedrichshain
  • 24.04.18
  • 1069× gelesen
  • 6
Politik

Altbauten sind besonders gefragt: Aus mehr als 1700 Miet- wurden Eigentumswohnungen

Mehr als 1700 Wohnungen sind in Spandau laut Senat seit 2011 in  Eigentumswohnungen umgewandelt worden. Die meisten Mietwohnungen hat die Siemensstadt verloren. Spandau hat zwischen 2011 und 2017 insgesamt 1750 Mietwohnungen verloren, weil sie zu Eigentum wurden. Von Hakenfelde bis Kladow waren alle neun Ortsteile betroffen. Die meisten Mietwohnungen (537) wurden in Siemensstadt umgewandelt, gefolgt von Spandau Mitte (367) und der Wilhelmstadt (310). Besonders „beliebt“ waren bei...

  • Spandau
  • 23.04.18
  • 303× gelesen
  • 1
Politik

Mandatswechsel bei der CDU

Spandau. In der CDU-Fraktion wechselt ein Mandat. Der Bezirksverordnete Daniel Scheytt scheidet aus, dafür rückt Thomas Schill nach. Scheytt wird neuer persönlicher Referent von Kulturstadtrat Gerhard Hanke (CDU). Weil seine Tätigkeit in der Bezirksverwaltung nicht mit dem Mandat in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vereinbar ist, gibt er es ab. Auch Fraktionsgeschäftsführer kann Daniel Scheytt nicht bleiben. Sein Nachfolger in diesem Amt ist jetzt der Bezirksverordnete Patrick Wolf....

  • Spandau
  • 19.04.18
  • 58× gelesen
Politik
Beim "Dialog P" diskutieren Berliner Schüler mit Politikern aller im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien jene Themen, die Jugendliche betreffen.
2 Bilder

Mit neuen Angeboten möchte das Abgeordnetenhaus Kinder und Jugendliche für Politik begeistern

„#deinAGH“ nennt sich die neue Onlinepräsenz, mit der Ralf Wieland (SPD), Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, das Politikinteresse junger Menschen stärken will. Die finden hier Angebote wie Diskussionsrunden, Rollenspiele und Hausführungen. Mit der politischen Bildung früh anzusetzen, sei heute bitter nötig, findet der Parlamentspräsident. Denn viele junge Menschen würden sich aus Frust über die Parteien nicht mehr als Teil des demokratischen Systems begreifen. „Die Parteien...

  • Wedding
  • 18.04.18
  • 183× gelesen

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