Bezirk Spandau - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Öfter mit dem Rad zur Schule

Spandau. Die Grundschule am Eichenwald in Hakenfelde soll neue Fahrradstellplätze bekommen. Die Bezirksverordneten haben den Jugendantrag jetzt einstimmig befürwortet. Das Bezirksamt ist nun angehalten dafür zu sorgen. Wie berichtet hat die Grundschule derzeit nur Platz für rund 150 Fahrräder, was bei Weitem nicht ausreicht. Die Schüler wollen deshalb mindestens 150 Ständer mehr. Als Standort hatten sie den ungenutzten Schulgarten vorgeschlagen. uk

  • Spandau
  • 08.10.19
  • 21× gelesen

Barrieren sollen abgebaut werden

Spandau. Für Rollstühle und Kinderwagen gibt es zwischen Haveldüne und Dr.-Kleusberg-Promenade kein Durchkommen. Das Bezirksamt soll nun prüfen, ob und wie die Stufen auf dem Verbindungsweg so umgestaltet werden können, dass er barrierefrei nutzbar ist. Die Grünen hatten das in einem Antrag gefordert, der jetzt in der BVV auch einhellig durchging. Wie lange die Prüfung dauert, bleibt abzuwarten. uk

  • Spandau
  • 07.10.19
  • 27× gelesen

Stammtisch zu stabilen Mieten

Wilhelmstadt. Der Alternative Mieter- und Verbraucherschutzbund (AMV) lädt wieder zum Mieter- und Verbraucherstammtisch ein. Der findet am Mittwoch, 16. Oktober, um 19.30 Uhr im Stadtteilladen an der Adamstraße 39 statt. Diesmal geht es um „Stabile Mieten und bezahlbares Wohnen für Berlin“. Der Spandauer Bundestagsabgeordnete und Landesvorsitzende der Berliner CDU, Kai Wegner, wird zum Thema referieren, den „Masterplan Wohnen“ seiner Partei für mehr Wohnungsneubau vorstellen und Fragen...

  • Wilhelmstadt
  • 07.10.19
  • 173× gelesen
  •  1

Mobile Sprechstunde

Spandau. Die CDU tourt mit ihrer mobilen Bürgersprechstunde wieder durch die Kieze. Spandauer können am 24. Oktober mit Bezirksverordneten ins Gespräch kommen. Fraktionschef Arndt Meißner, der sportpolitische Sprecher Lars Reinefahl und Christian Heck, umweltpolitischer Sprecher, stehen ab 15.30 Uhr an der Ecke Stadtrandstraße und Kraepelinweg bereit. Nächster Termin ist am 31. Oktober an der Ecke Gartenfelder und Haselhorster Damm. Vor Ort sind dann Thorsten Schatz als integrationspolitischer...

  • Spandau
  • 06.10.19
  • 45× gelesen

Bunte Vielfalt und Kreativwände

Spandau. Die Bezirksverordneten haben sich für „bunte Vielfalt statt tristem Beton“ entschieden. In der September-Sitzung der BVV ging der gleichlautende SPD-Antrag unisono durch. Zuvor hatten sich wie berichtet monatelang mehrere Ausschüsse damit beschäftigt, ob das Bezirksamt Freiflächen ermitteln soll, die Kinder und Jugendliche unter Anleitung künstlerisch gestalten können. Nun soll es so passieren. Außerdem ist das Bezirksamt angehalten, später die besten Ergebnisse der Jugendlichen zu...

  • Spandau
  • 04.10.19
  • 46× gelesen
Roland Nicolaus, Potsdamer Platz „Ein Platz für Tiere“, 1989.

Verlosung
Führung durch die Ausstellung "Zeitenwende"

Mauergemälde aus Ost und West sind im Kunstforum der Berliner Volksbank zu sehen. Wir verlosen eine Führung am 24. Oktober. Die Mauer in der Mitte der Sebastianstraße am Moritzplatz, in tiefen Lila- und Blautönen. So malte sie Rainer Fetting 1978 und stellte sie in der Galerie der „Neuen Wilden“ um die Ecke aus. „Es gab viel Kritik“, erinnert sich der Künstler heute, „Mauer malen war banal.“ Inzwischen hängen seine Mauergemälde in bedeutenden Museen. Der Ost-Berliner Roland Nicolaus malte...

  • 01.10.19
  • 333× gelesen
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Bestände liegen im Quartier Heerstraße Nord
Berlin kauft Wohnungen zurück

Über 3000 Wohnungen in Spandau gehören jetzt wieder dem Land Berlin. So wollen Land und Gewobag bezahlbaren Wohnraum sichern, heißt es. Auch in Reinickendorf wurden Sozialwohnungen zurückgekauft. Wie jetzt bekannt wurde, hat das Land Berlin mit der kommunalen Wohnungsbaugesellschaft Gewobag knapp 6000 Wohnungen von der luxemburgischen ADO Properties zurückgekauft. Darunter sind rund 3400 Wohnungen nördlich der Heerstraße zwischen Magistratsweg und Sandstraße. Das ist der westlichste Zipfel...

  • Staaken
  • 27.09.19
  • 229× gelesen

Bürgermeister will 2021 nicht mehr kandidieren
Helmut Kleebank hört auf

Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) kandidiert 2021 nicht mehr für das Amt des Rathauschefs. Einen anderen Kandidaten nennt die SPD noch nicht. Helmut Kleebank tritt bei der Wahl im Herbst 2021 nicht mehr für das Amt des Bürgermeisters an. Der seit 2011 amtierende ehemalige Schulleiter nennt „politische, private und familiäre Beweggründe“ für seine Entscheidung, die nicht erst in den letzten Tagen, sondern bereits im Sommer gefallen sei. Konkreter will Kleebank nicht werden, jedenfalls...

  • Bezirk Spandau
  • 27.09.19
  • 160× gelesen
  •  1

Dunkle Ecken besser beleuchten

Gatow. Der Parkplatz auf dem ehemaligen Lehnschulzengut Alt-Gatow soll besser ausgeleuchtet werden. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) unlängst auf Antrag der CDU-Fraktion beschlossen. Das Bezirksamt ist nun angehalten zu prüfen, ob und wie es auf dem Parkplatz heller wird. „Der Parkplatz wird ganzjährig gut angenommen, hat aber zahlreiche versteckte, nicht einsehbare Ecken gerade bei Dunkelheit“, begründet Ingo Marquardt den Antrag seiner Fraktion. Eine ordentliche Beleuchtung...

  • Spandau
  • 24.09.19
  • 62× gelesen
  •  1

Mieter in der Sprechstunde

Hakenfelde. Die SPD-Abgeordnete Bettina Domer lädt für 30. September zur Mietensprechstunde ein. Jürgen Wilhelm vom Berliner Mieterverein berät zu angekündigten Mieterhöhungen und Betriebskostenabrechnungen und informiert zusammen mit Domer über die aktuelle Wohnungs- und Mietenpolitik, zum Beispiel zum Mietendeckel. Beraten wird von 15 bis 17 Uhr im Wahlkreisbüro der Abgeordneten in der Streitstraße 60. uk

  • Hakenfelde
  • 18.09.19
  • 21× gelesen
Kein Kleingeld: Über 700 Millionen Euro hat der Doppelhaushalt pro Jahr. Das meiste Geld ist für Transferleistungen reserviert.

Unterm Strich ein Minus
Bezirksverordnete beschließen Doppelhaushalt 2020/21

Die Bezirksverordneten haben den Doppelhaushalt 2020/21 samt Änderungswünschen beschlossen. Nicht einstimmig, aber mit „überparteilichem Konsens“ bei Bildung und Straßen. Kritik kommt von der CDU, denn unterm Strich steht ein Minus. Seinen Fokus setzt der Bezirksetat auf Bildung, Jugend und Soziales, aber auch auf die Straßen und Grünflächen. So bekommt etwa die Volkshochschule 100 000 Euro mehr pro Jahr. Der Etat der Bibliotheken wurde um 30 000 Euro jährlich aufgestockt, und die...

  • Spandau
  • 16.09.19
  • 196× gelesen

Abgeordnete vor Ort

Spandau. Die Spandauer Bundestagsabgeordnete Helin Evrim Sommer (Linke) lädt am 28. September zu einer Bürgersprechstunde ein. Die Politikerin ist diesmal in der Altstadt, und zwar von 11 bis 13 Uhr auf dem Marktplatz vor der großen Platane. Wem Fragen unter den Nägeln brennen, der kommt einfach vorbei. Egal, ob es um politischen Themen oder persönliche Anliegen geht. Anmeldung ist gewünscht, aber kein Muss: Telefon 23 56 41 77 oder helin-evrim.sommer.ma05@bundestag.de. uk

  • Spandau
  • 16.09.19
  • 72× gelesen

Kampf gegen Tierversuche
Tierschutzverein setzt Kampagne gegen umsttittene Nachtigallentests fort

Im vergangenen Jahr engagierten sich unter Federführung des Tierschutzvereins für Berlin und Umgebung (TVB) zahlreiche Menschen mit einer Kampagne gegen Tierversuche an Nachtigallen. Die Petition geht nun in die zweite Runde. Mehr als 133 000 Unterschriften wurden bereits gesammelt; bislang haben die Experimente nicht stattgefunden. Nach Angaben des TVB ist die Versuchsleiterin jedoch kürzlich mit ihren Vögeln von der Freien Universität Berlin ans Max-Planck-Institut für Ornithologie nach...

  • Falkenberg
  • 14.09.19
  • 150× gelesen

In die Röhre gucken
Sehenswertes sichtbar machen

"Tourismus-Röhren" sollen Spandaus Sehenswürdigkeiten sichtbarer machen. Das schlägt die CDU-Fraktion vor. Die Bezirksverordneten stimmen zu. Die sogenannten Tourismus-Röhren sind fest installierte Metallröhren, die vor Gebäuden stehen und eine kurze Information über die jeweilige Sehenswürdigkeit enthalten. Die CDU-Fraktion will damit Spandaus große und kleine Berühmtheiten für Touristen noch sichtbarer und attraktiver machen. "Die Tourismus-Röhren kann man sich wie ein Fernglas...

  • Bezirk Spandau
  • 11.09.19
  • 73× gelesen

Tanzen und talken in Kladow
Imchenfest erstmals an zwei Tagen: 14. und 15. September 2019

Die SPD im Spandauer Süden feiert das traditionelle Imchenfest zum ersten Mal an zwei Tagen auf dem Imchenplatz am Kladower Hafen.  Gefeiert, getanzt und getalkt wird am Sonnabend, 14. September, von 11 bis 22 und am Sonntag, 15. September, von 10 bis 18 Uhr. Als prominente Gäste eingeladen sind Innensenator Andreas Geisel, der SPD-Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, der Spandauer Bürgermeister Helmut Kleebank und der Bundestagsabgeordnete Swen Schulz. Außerdem werden der...

  • Kladow
  • 08.09.19
  • 793× gelesen

Ordnungsamt: Um Mitternacht ist Schluss

Spandau. Mitarbeiter der Berliner Ordnungsämter sollen künftig maximal bis Mitternacht arbeiten. Das ist das Ergebnis von Verhandlungen der Senatsinnenverwaltung mit dem Hauptpersonalrat. Hintergrund ist die Forderung nach 24-Stunden-Ordnungsämtern und damit einem Drei-Schicht-Dienst für die Mitarbeiter. Für Spandau hatte das die CDU-Fraktion gefordert. uk

  • Bezirk Spandau
  • 08.09.19
  • 35× gelesen
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Viele Spandauer werden ihn vermissen: Swen Schulz verabschiedet sich aus dem Bundestag.

Swen Schulz kandidiert nicht mehr für den Bundestag
"Das ist kein Abschied aus Spandau"

Swen Schulz (51) will nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Warum der Sozialdemokrat nach 17 Jahren verzichtet, und wer seine möglichen Nachfolger sind, darüber sprach Swen Schulz mit unserer Reporterin Ulrike Kiefert. Sie haben schon vor einem Jahr bekannt gegeben, nicht erneut für den Bundestag kandidieren zu wollen. Warum so früh? Die nächste Bundestagswahl ist erst im Herbst 2021. Swen Schulz: Schon vor einem Jahr hat es in der Koalition heftig geknirscht, Horst Seehofer hatte...

  • Bezirk Spandau
  • 04.09.19
  • 224× gelesen

BVV stimmt FDP-Antrag zu
Begrünte Wartehäuschen

Die FDP setzt auf begrünte Wartehäuschen. Spandau soll hier Pilotbezirk werden. Die Bezirksverordneten haben dem Ansinnen mehrheitlich zugestimmt. Möglichst alle überdachten Bushaltestellen will die FDP begrünt sehen. Für Bienen, Hummeln und andere Insekten. Kurzum: für die Umwelt und das Klima. Als Vorbild dient der FDP die niederländische Stadt Utrecht. „Es gibt in Spandau unzählige Wartehäuschen, deren Dächer mit widerstandsfähigen Sedum-Pflanzen bepflanzt werden können. Die filtern...

  • Bezirk Spandau
  • 04.09.19
  • 104× gelesen
Bodo Byszio und Constanze Rosengart.
2 Bilder

Kreisverband verliert seine Doppel-Spitze
"Rückzieher" bei den Grünen

Die Grünen-Politiker Bodo Byszio und Constanze Rosengart sind von ihren Vorstandsämtern im Kreisverband zurückgetreten. Der Grund: berufliche Doppelbelastung und eine Satzungsänderung. Bodo Byszio (53) und Constanze Rosengart (42) sind nicht mehr länger Vorstandsvorsitzende des Spandauer Kreisverbandes von Bündnis 90/Die Grünen. Auf der Mitgliederversammlung am 24. August traten sie nicht mehr an. Wegen einer Satzungsänderung war die Vorstandsneuwahl nötig. Dem Kreisverband hatten sie ihre...

  • Bezirk Spandau
  • 02.09.19
  • 387× gelesen
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"Tag der Ein- und Ausblicke"
Bundestag lädt die Bürger ein

Mitte. Schon zum 15. Mal öffnet der Bundestag seine Türen für die Bürger. Am Sonntag, 8. September, von 9 bis 19 Uhr (letzter Einlass 18 Uhr) können Besucher einen Blick hinter die Kulissen der Politik werfen und mit Abgeordneten direkt ins Gespräch kommen. Auf den Besuchertribünen des Plenarsaals werden die Vizepräsidenten über die Arbeit des Parlaments berichten. Auf der Fraktionsebene präsentieren sich die sechs Fraktionen des Bundestages mit eigenen Programmen. Im Paul-Löbe-Haus gibt es...

  • Mitte
  • 02.09.19
  • 240× gelesen

Blick hinter die Kulissen der Politik
Tag der offenen Tür im Berliner Abgeordnetenhaus

Mitte. Am Sonnabend, 7. September, öffnet das Landesparlament von 11 bis 18 Uhr seine Türen für einen Blick hinter die Kulissen. Ein thematischer Schwerpunkt liegt in diesem Jahr auf dem 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution und des Mauerfalls im November 1989. Dazu werden zwei Gesprächsrunden angeboten. Das Abgeordnetenhaus in der Niederkirchnerstraße 5 präsentiert außerdem eine Kurzfilmreihe zum Thema Revolution und Mauerfall. Die Fraktionen stellen sich und ihre Arbeit vor. Der...

  • Mitte
  • 01.09.19
  • 155× gelesen

Bezirksamt soll Konzept vorlegen
Theaterwerkstatt: BVV macht Druck

Nächstes Jahr muss die Jugendtheaterwerkstatt (JTW) aus der Gelsenkircher Straße 20 ausziehen. Ein Ausweichquartier ist immer noch nicht gefunden. Nun macht die BVV erneut Druck. Sehr viel Zeit bleibt nicht mehr. Ab 2021 rücken in der Spielstätte der Jugendtheaterwerkstatt die Bauarbeiter an. Raus muss die Theatertruppe aber vorher schon, nämlich im nächsten Jahr. Aber wohin? Ein Ausweichquartier ist bisher nicht gefunden, obwohl JTW und Bezirksverordnete schon länger Druck machen. Nun...

  • Bezirk Spandau
  • 31.08.19
  • 38× gelesen

Kosten im Hochbau explodiert / Kritik von Grünen und FDP
"Leichtfertiges Finanzgebaren"

Im Facility Management sind die Ausgaben auf das Doppelte explodiert. Grüne und FDP werfen dem Bezirksamt deshalb Verantwortungslosigkeit vor und fordern eine strengere Kostenkontrolle. Die Vorwürfe wiegen schwer. Die Grünen sprechen von „Intransparenz“ und „fehlendem Einbinden der Bezirksverordnetenversammlung“ und die FDP von „leichtfertigem Finanzgebaren“ im Amt von Stadtrat Andreas Otti (AfD). Was ist passiert? Erst jetzt wurde öffentlich bekannt, dass im Facility Management...

  • Bezirk Spandau
  • 29.08.19
  • 155× gelesen
  •  1

Acht Gruppen schaffen es in die nächste Wettbewerbsrunde
Erste Phase von „MittendrIn Berlin!“ ist entschieden

Die erste Entscheidung im aktuellen Wettbewerb „MittendrIn Berlin! Projekte in Berliner Zentren 2019/20“ ist gefallen. Von den 28 Gruppen, die an der ersten Wettbewerbsrunde teilgenommen und Ideen für die Weiterentwicklung ihres Standorts, Zentrums oder ihrer Geschäftsstraße eingereicht hatten, hat die Jury acht Beiträge für die zweite Wettbewerbsrunde ausgewählt. Sie haben jetzt bis zum Januar 2020 Zeit, ihre Ideen weiter zu entwickeln sowie ihr Netzwerk auszubauen. „MittendrIn Berlin!“...

  • Charlottenburg
  • 28.08.19
  • 255× gelesen
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