Bezirk Spandau - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Neue Rezepte für Europa

Grunewald. Die Europäische Akademie mit Sitz in der Bismarckallee 46/48 lädt ab 17. August wieder zur Online-Küchen-Roadshow ein. In dieser Aktionsreihe „Made for Europe“ werden kulinarisch-politische Kreationen gesammelt. Das bedeutet, dass in jedem Monat europapolitische Akteure eingeladen sind, ihre Kochkünste zu präsentieren. Es werden Zutaten gestellt, die widerspiegeln, an welchen Themen die EU-Mitgliedstaaten gerade besonders zu knabbern haben. Dazu gibt es einen Rezeptvorschlag....

  • Grunewald
  • 13.08.20
  • 32× gelesen

Hubertus Heil und Raed Saleh sprechen über Grundrente und Kurzarbeit

Spandau. In der Josua-Gemeinde, Bismarckstraße 20, findet am Dienstag, 25. August, eine öffentliche Diskussionsveranstaltung mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Raed Saleh, SPD-Fraktionsvorsitzender im Abgeordnetenhaus, statt. Themen sind unter anderem die Grundrente, Kurzarbeit sowie Heils Eintreten für das Verbot von Werkverträgen. Die Besucher können auch weitere Anliegen ansprechen. Beginn ist um 19 Uhr. Eine Anmeldung ist erforderlich. Die geht bis 20. August an 36 75 00 81...

  • Spandau
  • 10.08.20
  • 159× gelesen

Ansprechpartner zu Antisemitismus

Berlin. Das Land Berlin hat einen neuen Antisemitismusbeauftragten. Professor Samuel Salzborn folgt auf Lorenz Korgel, der das Amt vor einem Jahr kommissarisch übernommen hatte. 2019 hatte der Senat ein Konzept zur Antisemitismus-Prävention beschlossen. Die Stelle des Beauftragten ist Teil des Konzepts. Salzborn wurde 1977 in Hannover geboren, studierte Politikwissenschaft, Soziologie, Psychologie und Rechtswissenschaft. Zuletzt hatte er eine Gastprofessur zur Antisemitismusforschung an der...

  • Mitte
  • 10.08.20
  • 46× gelesen
Dr. Jörg Eggers ist Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Deutscher Anzeigenblätter mit Sitz in Berlin.

Anzeigenzeitungen bundesweit unter Druck
Bundesverband fordert jährliche Förderung der Zustellung durch den Bund

Die Corona-Pandemie hat auch gravierende Auswirkungen auf Anzeigenblätter. Nach Einbrüchen der Werbeerlöse um bis zu 90 Prozent im März und April haben rund 40 Prozent der 700 kostenlosen Wochenzeitungen, die in der Wochenmitte herausgegeben werden, ihr Erscheinen vorübergehend eingestellt, circa 100 Titel sogar dauerhaft. Wie dramatisch die Situation ist, weiß niemand besser als Dr. Jörg Eggers, der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Deutscher Anzeigenblätter (BVDA). Während des...

  • Mitte
  • 06.08.20
  • 78× gelesen

Helin Evrim Sommer bietet Hilfe bei Fragen zu Hartz IV an

Siemensstadt. Die Bundestagsabgeordnete Helin Evrim Sommer (Die Linke) bietet am 13. und 20. August in ihrem Bürgerbüro, in der Reisstraße 21, jeweils von 17 bis 19 Uhr eine Sozialberatung zu Hartz IV an. Katayun Pirdawari beantwortet etwa Fragen wie: Warum werde ich sanktioniert? Muss ich diesen Job annehmen? Warum bekomme ich weniger Geld? Muss ich jetzt ausziehen oder meine Wohnung verkaufen? Auf Wunsch findet die Beratung auch auf Persisch, Dari, Englisch und Türkisch statt. Die Anmeldung...

  • Siemensstadt
  • 04.08.20
  • 26× gelesen

Gericht fordert Nachzahlung
Berliner Richter und Staatsanwälte haben zwischen 2009 und 2015 zu wenig verdient

Richter und Staatsanwälte haben zwischen 2009 und 2015 viel zu wenig Geld bekommen. „Die Richterbesoldung war in verfassungswidriger Weise zu niedrig bemessen“, teilt die Senatsverwaltung für Finanzen zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts mit. Zumindest die Richter und Staatsanwälte, die gegen die Besoldung geklagt hatten, bekommen die Differenz erstattet. Seit August 2016 sei die Besoldung in den Einstiegs- und Beförderungsämtern für Richter sowie Staatsanwälte in Berlin um insgesamt...

  • Mitte
  • 04.08.20
  • 151× gelesen

Keine Zeit für Party
Gesundheitssenatorin fordert höhere Bußgelder bei Corona-Verstößen

Berlin schaltet immer mehr in den Feiermodus. In der Hasenheide oder auch im Volkspark Friedrichshain klappern nachts die Bierflaschen und scheppern die Lautsprecher. Hunderte tanzen, als hätte es Corona nie gegeben. Regeln wie Abstand und Mundschutz? Für das trinkfeste Partyvolk gibt es das wohl nicht mehr. Doch die Gefahr ist nicht weg. Ganz im Gegenteil. Corona-Ausbrüche häufen sich wieder. Politiker warnen allerorten vor weiteren Wellen. SPD-Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD)...

  • Mitte
  • 03.08.20
  • 444× gelesen
  •  2

Ein neuer Hotspot und die Vorgaben zum Schulbeginn
Zur Corona-Lage im Bezirk

Ein Ehepaar war auf Besuch in Manchester und hat sich dort offenbar mit dem Coronavirus infiziert. Die beiden Spandauer sind nach ihrer Rückkehr positiv getestet worden. Danach ihre vier Kinder und deren Großmutter. Außerdem, nach bisher letztem Stand, weitere 14 Menschen, zu denen eine Verbindung bestand. 50 Kontaktpersonen wurden bisher ermitteltSie gehörten wiederum zu mehr als 50 Kontaktpersonen, die vom Gesundheitsamt ermittelt wurden. Der neue Corona-Hotspot hat dort für weitere...

  • Bezirk Spandau
  • 03.08.20
  • 78× gelesen

Corona-Tests an Flughäfen

Berlin. Reiserückkehrer aus Risikogebieten müssen sich am Flughafen Tegel und Schönefeld auf Corona testen lassen. Je zwei Testteams von Charité und Vivantes haben von 8 bis 20 Uhr Stationen im Terminalgebäude A (Tegel) und im Terminalbereich L (Schönefeld) aufgebaut. Die Abstriche sind kostenfrei. Das Angebot gilt nur für Reiserückkehrer ohne Corona-Symptome. Kranke sind verpflichtet, sich beim Gesundheitsamt zu melden. Die 14-tägige Quarantänepflicht für Rückkehrer entfällt nur, wenn der...

  • Tegel
  • 03.08.20
  • 40× gelesen

Stundungen der Steuerzahlungen

Berlin. Die Finanzämter haben von April bis Juni für insgesamt 7352 Steuerkonten eine zinslose Stundung der Einkommensteuer gewährt. Für fällige Umsatzsteuerzahlungen wurden 10 199 Stundungen ermöglicht, für Gewerbesteuer 3006. Das geht aus der Antwort von Finanzstaatssekretärin Vera Junker auf eine Anfrage des Abgeordneten Carsten Schatz (Die Linke) hervor. Auch für weitere Steuerarten wie Grund- und Hundesteuer wurden Stundungen gewährt. „Zur Totalisatorsteuer, Sportwettensteuer, anderen...

  • Mitte
  • 30.07.20
  • 50× gelesen

Die Heimatkundliche Vereinigung Spandau und der Bezirk gedenken der Mauertoten

Staaken. Die Heimatkundliche Vereinigung Spandau und der Bezirk laden am Mittwoch, 12. August, zur Gedenkfeier am Vorabend des 59. Jahrestags des Mauerbaus. Sie beginnt um 17 Uhr an der Erinnerungsstätte Heerstraße/Ecke Bergstraße. Gastredner ist in diesem Jahr der ehemalige niedersächsische und Brandenburger Landesminister Walter Hirche (FDP). Außerdem sprechen Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD), Baustadtrat Frank Bewig (CDU) und der Vereinsvorsitzende Karl-Heinz Bannasch. tf

  • Staaken
  • 29.07.20
  • 26× gelesen
  •  1

Senat beschließt Hilfsprogramm

Berlin. Corona hat auch bei gemeinnützigen Vereinen Existenznöte ausgelöst. Grund sind ausbleibende Einnahmen wie aus Raumvermietungen, Eintrittsgeldern und Kursgebühren. Der Senat hat deshalb das vom Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) vorgelegte Konzept zu Ehrenamts- und Vereinshilfen beschlossen. Mit insgesamt fünf Millionen Euro werden Organisationen unterstützt, um die für das freiwillige Engagement notwendige Infrastruktur zu erhalten sowie die Digitalisierung voranzubringen....

  • Mitte
  • 29.07.20
  • 69× gelesen
Wer einen neuen Pass braucht, muss hoffen, einen der raren Termine im Bürgeramt zu ergattern.

Bürger sehen fast nur rot
Katastrophale Situation bei der Terminvergabe der Bürgerämter hält an

Wer dringend einen neuen Pass oder Personalausweis braucht, hat ein Problem. In den Berliner Bürgerämtern sind Termine mehr als rar. Egal wann man auf den Buchungsseiten der 59 Bürgerämter nach einem Termin sucht oder unter Tel. 115 anruft – der Selbstversuch zeigt es –, einen Termin online zu buchen oder beim Bürgertelefon durchzukommen ist fast unmöglich. Mit „Bitte versuchen Sie es später noch einmal“ endet jeder Anrufversuch. Im Online-Buchungskalender gibt es nur rot oder weiß...

  • Mitte
  • 27.07.20
  • 854× gelesen
  •  1

Erfrischung an 149 Orten

Berlin. In der Stadt kann man sich derzeit an insgesamt 149 Trinkbrunnen erfrischen. Alle Trinkbrunnen – bis auf die im Bau befindlichen – sind „grundsätzlich funktionstüchtig“. Das sagte Umweltstaatssekretär Stefan Tidow auf eine Anfrage des Abgeordneten Georg P. Kössler (Grüne). In diesem Jahr wurden bisher 41 neue Trinkbrunnen aufgestellt beziehungsweise befinden sich noch im Bau. Bis Jahresende sollen es insgesamt 70 Wasserspender sein. DJ

  • Mitte
  • 24.07.20
  • 91× gelesen
Mittes Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD): „Das Instrument des Vorkaufs muss ein scharfes Schwert bleiben.“

Vorkaufsrecht in der Hinterhand
Bezirke üben in Milieuschutzgebieten Druck auf Immobilienkäufer aus

Immer öfter springen die Bezirke Mietern zur Seite, um sie vor Mietenexplosion und Verdrängung zu schützen. Jetzt feiern fünf Stadträte sowie die Senatsverwaltungen für Finanzen und für Stadtentwicklung und Wohnen einen besonderen Coup. Sie haben mit dem Wohnungsriesen Deutsche Wohnen für 16 Häuser in Milieuschutzgebieten in Friedrichshain-Kreuzberg, Mitte, Neukölln, Treptow-Köpenick und Tempelhof-Schöneberg sogenannte Abwendungsvereinbarungen abgeschlossen. Mit diesem Vertrag verpflichtet...

  • Mitte
  • 20.07.20
  • 408× gelesen

Erklärung oder Tilgung?
BVG will den U-Bahnhof Mohrenstraße umbenennen

Seit 2004 gibt es Debatten, die Mohrenstraße im historischen Stadtzentrum umzubenennen, weil Menschen mit dunkler Hautfarbe den Begriff Mohr als diskriminierend empfinden. Den Namen Mohrenstraße gibt es seit über 300 Jahren. Einige Historiker wie beispielsweise Götz Aly sagen, dass der Begriff seinerzeit keine rassistische Konnotation und herabsetzenden Beiklang hatte. Die Anwohnerinitiative Pro Mohrenstraße will deshalb historische Einordnung und Erklärung statt einer Tilgung des Namens....

  • Mitte
  • 13.07.20
  • 2.059× gelesen
  •  5
  •  1
Die neuen Tafeln werden enthüllt.
  3 Bilder

Tafeln am Rathaus erneuert
Schönere Schilder für die Partner

Spandau unterhält acht offizielle Partnerschaften mit Städten, beziehungsweise Landkreisen. Darauf verwiesen schon bisher entsprechende Tafeln an der Rathausfassade. Die wurden jetzt erneuert und das Ergebnis am 3. Juli präsentiert. Anlass ist unter anderem das 25. Jubiläum des Partnerschaftsvereins Spandau. Das sollte 2020 eigentlich in größerem Rahmen gefeiert werden, was aber wegen Corona nicht möglich ist. Partnerschaftliche Beziehungen bestehen im Ausland zu den Städten Ashdod...

  • Bezirk Spandau
  • 12.07.20
  • 146× gelesen
  •  1

Mit Spandaus Bürgermeister und Schulstadtrat Helmut Kleebank telefonieren

Spandau. Bürgermeister und Schulstadtrat Helmut Kleebank (SPD) bietet am zwei  Telefonsprechstunden an. Die erste findet am 15. Juli von 10 bis 11 Uhr statt. Am 22. Juli zwischen 13 und 14 Uhr können Spandauer erneut mit Kleebank telefonieren. Interessierte melden sich vorab unter 902 79 23 06 und -23 22 oder buergermeister@ba-spandau.berlin.de dafür an. Zur Vorbereitung sollte bei der Anmeldung ein Gesprächsthema angegeben werden. asc

  • Bezirk Spandau
  • 09.07.20
  • 47× gelesen

Infobroschüre zu Antisemitismus

Berlin. Der Berliner Verfassungsschutz hat eine Broschüre zum Thema Antisemitismus veröffentlicht. Darin werden laut Senatsinnenverwaltung die verschiedenen Erscheinungsformen des Antisemitismus beschrieben. „Wir müssen täglich gemeinsam jeder Form von Antisemitismus und Israelfeindschaft entgegentreten. Dafür ist es wichtig, die Erscheinungsformen des Antisemitismus zu erkennen. Die neue Broschüre des Verfassungsschutzes bietet hierfür eine wichtige Informationsgrundlage“, sagt Innensenator...

  • Mitte
  • 08.07.20
  • 74× gelesen

BVV setzt Milieuschutzgebiete für Altstadt und Wilhelmstadt fest
Luxussanierungen verhindern

Jetzt ist es offiziell. Spandau bekommt mit der Altstadt und Teilen der Wilhelmstadt seine ersten Milieuschutzgebiete. Die BVV hat den Entwürfen aus dem Bezirksamt für die Milieuschutzverordnungen zugestimmt. Fast drei Jahre hat es gedauert. Es wurde beantragt, diskutiert, geprüft, analysiert, im Bezirksamt beschlossen und wieder diskutiert. Nun ist es soweit. Die Altstadt/Neustadt und große Teile der Wilhelmstadt werden als Milieuschutzgebiete festgeschrieben. Das haben die...

  • Spandau
  • 21.06.20
  • 125× gelesen
Offline statt digital: Mitte Mai tagten die Bezirksverordneten wieder. Den Spandauern dürfte das entgangen sein.

BVV soll für nächste Krise gewappnet sein
FDP und Grüne halten digitale Lösung für nötig

Die BVV soll endlich digital werden, sagen FDP und Grüne und machen Druck. Damit die Bezirksverordneten für die nächste große Krise gerüstet sind. Wie handlungsunfähig die Bezirksverordneten sind, wenn es kriselt, haben die letzten Wochen gezeigt. Bis Mitte Mai gab es keine Sitzungen – weder per Video noch übers Telefon und damit auch keine politischen Entscheidungen für die Spandauer oder, nicht weniger wichtig, eine Kontrolle des Bezirksamtes. Dabei hatte die Senatsinnenverwaltung schon...

  • Bezirk Spandau
  • 18.06.20
  • 102× gelesen

Qualifizierung für junge Engagierte

Berlin. Die Civil Academy vergibt wieder 24 Stipendien für junge Engagierte. An drei Workshop-Wochenenden tüfteln sie als Stipendiaten-Team gemeinsam an ihren Projektideen. Engagierte zwischen 18 und 29 Jahren mit einer Idee für ein ehrenamtliches Projekt können sich bis zum 9. Juli für den Start im September bewerben. Alle Infos zu Terminen, Ausschreibung und Bewerbung auf www.civil-academy.de. csell

  • Steglitz
  • 18.06.20
  • 33× gelesen

Preis würdigt „Coronahilfe“

Berlin. Noch bis zum 6. Juli können sich engagierte Nachbarschaftsprojekte für den Deutschen Nachbarschaftspreis der nebenan.de Stiftung bewerben. Neu eingeführt wurde in diesem Jahr der Publikumspreis „Coronahilfe“, um auch die vielen Nachbarschaftsinitiativen zu würdigen, die im Zuge der Krise entstanden sind. Der Deutsche Nachbarschaftspreis ist mit insgesamt 58 000 Euro dotiert und wird auf Landes- und Bundesebene vergeben. Mehr Infos gibt es auf www.nachbarschaftspreis.de. csell

  • Steglitz
  • 17.06.20
  • 47× gelesen

Wissenswertes zum Mietendeckel

Staaken. Was bringt der Mietendeckel? Antworten auf diese Frage soll es auf einem Infoabend geben. Dazu laden die Spandauer Linken-Politikerinnen Helin Evrim Sommer und Franziska Leschewitz am 25. Juni ein. Gesprächspartner sind Guido Brendgens, Referent für Stadtentwicklung der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus, sowie Marcel Eupen, Vorsitzender des Alternativen Mieter- und Verbraucherschutzbundes (AMV). Ort ist ab 18 Uhr das Stadtteilzentrum an der Obstallee 22e. Die Teilnehmerzahl ist wegen...

  • Staaken
  • 16.06.20
  • 129× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.