Bezirk Spandau - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Ausflug ins Regierungsviertel

Spandau. Wer bei einem Ausflug ins politische Berlin dabei sein will, meldet sich beim Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD). Auf dem Programm stehen am 31. Januar der Besuch des Bundesfamilienministeriums, des Bundestags und eine Stadtrundfahrt durchs Regierungsviertel. Anmeldung bis zum 17. Januar unter 22 77 01 87 oder per E-Mail an swen.schulz.ma03@bundestag.de. Ort und Zeit werden dann mitgeteilt. uk

  • Bezirk Spandau
  • 04.01.19
  • 18× gelesen
Politik

Mieter diskutieren mit Experten

Falkenhagener Feld. Mieter der Deutsche Wohnen AG sind am Donnerstag, 17. Januar, zur 4. Mieterversammlung eingeladen. Der Alternative Mieter- und Verbraucherschutzbund (AMV) zieht Bilanz. Was hat sich für die Mieter im Kiez verbessert und was nicht? Welche weiteren Schritte erscheinen im Umgang mit dem Wohnungsunternehmen sinnvoll? Und was ist von dem geplanten Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ zu halten? Es diskutieren David Eberhart vom Verband Berlin-Brandenburgischer...

  • Falkenhagener Feld
  • 04.01.19
  • 56× gelesen
Politik
"Bei den Schulen sind wir einen riesigen Schritt vorwärts gekommen", sagt Bürgermeister Helmut Kleebank.

Interview mit Bürgermeister Helmut Kleebank
Verkehr bleibt das Sorgenkind

Schulen, Verkehr und Wohnungsbau: Das waren 2018 die wohl wichtigsten Themen in Spandau. Zum Jahreswechsel zieht Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) Bilanz und benennt die großen Projekte fürs neue Jahr. Sie sind auf Twitter sehr aktiv. Was war Ihr erster Tweet im neuen Jahr? Helmut Kleebank: Mit Twitter versuche, ich mich in die ein oder andere Debatte einzumischen. Aber auch gute Neujahrswünsche habe ich darüber verschickt. Verkehr und Schulen waren 2018 die dominanten Themen in...

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  • 30.12.18
  • 112× gelesen
Politik
Die fünfte Fahrspur ist fertig. Auf der neuen Freybrücke läuft der Verkehr nach vier Jahren wieder ungehindert.
7 Bilder

Das war das Jahr 2018 in der Zitadellenstadt
Fingerabdrücke, Fensterstürze und Pyramidenpflaumen

Politisches, Kurioses, große Gefühle und spannende Geschichten: Das Spandauer Volksblatt wirft einen Blick zurück ins Jahr 2018. Januar Auf der Freybrücke wird endlich die fünfte und letzte Fahrspur für die Autofahrer freigegeben. Vier Jahre brauchte es, bis die neue Brücke fertig ist. Der Bankautomat der Volksbank in der Adamstraße hängt viel zu hoch. Wer unter 1,65 Meter ist oder im Rollstuhl sitzt, hat kaum eine Chance, an Geld zu kommen. Die Bank korrigiert nach unten. Spandau...

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  • 29.12.18
  • 64× gelesen
Politik

FDP will zeitgemäße Arbeitsplätze im Bezirksamt
Rathaus soll moderner werden

Die Arbeitsplätze im Rathaus sollen moderner und ergonomischer werden. Das verbessert das Arbeitsklima und macht produktiver, sagt die FDP-Fraktion. Üblicherweise geht es in Büros recht eintönig zu. Einheitsgrößen, Einheitsmöbel und im schlimmsten Fall auch Einheitsgedanken. Dabei ist allgemein bekannt, dass Abwechslung und Ergonomie die Leistung steigern, und „gesunde“ Arbeitsplätze Folgekosten etwa durch ramponierte Wirbelsäulen vermeiden. Das hat sich auch die FDP-Fraktion gedacht, und...

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  • 25.12.18
  • 21× gelesen
Politik

Sprechstunde für Mieter

Hakenfelde. Wer Fragen zur Berliner Mietenpolitik hat, kommt am Montag, 7. Januar, in die Mietersprechstunde der Spandauer SPD-Abgeordneten Bettina Domer. Ort ist von 15 bis 17 Uhr ihr Wahlkreisbüro an der Streitstraße 60. Fragen zur eigenen Wohnungsmiete, Mieterhöhung oder Betriebskostenabrechnung beantwortet Mietenexperte Jürgen Wilhelm, der ebenfalls vor Ort ist. Eine Anmeldung ist nicht nötig, relevante Unterlagen sollten aber mitgebracht werden. uk

  • Hakenfelde
  • 25.12.18
  • 10× gelesen
Politik

Bundespolizei kann Zeitplan aber wohl einhalten
Kaserne bleibt vorerst Unterkunft

Die ehemalige Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne bleibt bis Ende 2019 Flüchtlingsunterkunft. Für den Zeitplan der Bundespolizei hat das aber vorerst keine Folgen. Der Senat hat den Mietvertrag mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) kurzfristig verlängert. Das hat der Spandauer CDU-Bundestagsabgeordnete Kai Wegner auf Nachfrage von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) erfahren. Ursprünglich sollte der Mietvertrag zwischen Land und Bund Ende Dezember 2018 auslaufen. Denn...

  • Wilhelmstadt
  • 21.12.18
  • 30× gelesen
Politik

Immer mehr Beschwerden bei Bundesnetzagentur
Bei der Post häuft sich die Kritik

Die Beschwerden über Postdiensleistungen reißen nicht ab. In Spandau verdoppelten sie sich auf 59. Unregelmäßige Zustellung, verschollene Briefe, beschädigte Pakete: Die Zahl der schriftlichen Beschwerden über den Service der Post steigt weiter an. Das bestätigte die Bundesnetzagentur jetzt dem Bundestagsabgeordneten Swen Schulz (SPD). Demnach sind bundesweit bis Anfang Dezember dieses Jahres bereits mehr als 10.500 Beschwerden eingegangen, während es im ganzen Jahr 2017 gerade 6100 waren....

  • Bezirk Spandau
  • 17.12.18
  • 12× gelesen
Politik

Sommerbad soll früher öffnen

Staaken. Das Sommerbad Staaken soll in der Freiluftbadesaison 2019 deutlich vor den Sommerferien öffnen. Das haben die Bezirksverordneten auf Antrag der CDU-Fraktion auf ihrer Dezember-Sitzung beschlossen. Sofern die Temperaturen es zulassen, sollte es spätestens ab dem 30. Mai losgehen. Das Bezirksamt ist nun aufgefordert, dies bei den Bäderbetrieben und der Senatssportverwaltung durchzusetzen. uk

  • Staaken
  • 17.12.18
  • 8× gelesen
Politik

Weihnacht im Bürgerbüro

Siemensstadt. Im Bürgerbüro von Daniel Buchholz gehen am Freitag, 21. Dezember, die Kerzen an. Das jährliche Weihnachts-Café öffnet. In lockerer Runde kann ab 15 Uhr bei Kaffee und Kuchen geplaudert oder beim Glücksrad und Kicker etwas gewonnen werden. Natürlich hat der SPD-Abgeordneten nebenher auch ein offenes Ohr für wichtige Themen oder Fragen und informiert über Neuigkeiten aus den Kiezen. Ort ist bis 17 Uhr das Bürgerbüro an der Nonnendammallee 80. Eine Anmeldung ist nicht nötig, einfach...

  • Siemensstadt
  • 14.12.18
  • 6× gelesen
Politik
Die Zitadelle: Trutzburg der AfD oder Spandaus viel beworbener Kulturstandort?

Kulturausschuss entscheidet über Antrag der Linkspartei
Zitadelle: Parteien bleiben am Tag draußen

In Spandau wird schon länger darüber debattiert, ob es legitim ist, der AfD die Zitadelle für ihre Veranstaltungen zu überlassen. Denn die Zitadelle ist ein international beachteter Kulturstandort. Der Kulturausschuss will jetzt eine Lösung gefunden haben. Die AfD findet in Berlin nach eigener Aussage immer weniger öffentliche Räume für ihre Parteitage und privaten Veranstaltungen. Die Zitadelle ist einer der wenigen Orte, wo sie noch Einlass findet – mit Erlaubnis von Kulturstadtrat...

  • Bezirk Spandau
  • 13.12.18
  • 104× gelesen
  •  2
Politik

Protestdemo gegen AfD

Spandau. Unter dem Motto „'Weihnachts'märchen AfD entzaubern“ rufen das Spandauer Bündnis gegen Rechts und die Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN/BdA) am 15. Dezember zu einer Demonstration vor der Zitadelle auf. Hintergrund ist die wiederholte Vermietung von Veranstaltungsräumen der Zitadellenverwaltung an die rechtspopulistische AfD – unter anderem für Parteitage. „Nichts und niemand verpflichtet die Verwaltung der...

  • Spandau
  • 10.12.18
  • 191× gelesen
Politik

Platz der Weißen Rose

Wilhelmstadt. Der dreieckige Platz zwischen der Wilhelmstraße und dem Gelände des ehemaligen Kriegsverbrechergefängnisses Spandau soll zum "Platz der Weißen Rose" werden. Das hat jetzt der Grünflächenausschuss einstimmig beschlossen. Die Widmung für den namenlosen, kleinen begrünten Platz hatten die Bündnisgrünen, die Linksfraktion, die SPD und die FDP in einem gemeinsamen Antrag vorgeschlagen. Der Hintergrund: Im August hatten die demokratischen Parteien Spandaus auf dem Platz das "Fest der...

  • Wilhelmstadt
  • 04.12.18
  • 13× gelesen
  •  1
Politik

CDU im Dialog über die Zukunft

Siemensstadt. CDU-Parteitag im Dezember, EU-Wahl im Mai 2019: Wie geht es bis dahin und danach weiter? Und wie kommt das Milliarden-Paket für die Berliner Schulen voran? Darüber will die Berliner CDU am Dienstag, 11. Dezember, mit ihrem Kandidaten für die Europa-Wahl und Bürgermeister von Mitte, Carsten Spallek, diskutieren. Mit auf dem Podium sitzen Matthias Brauner, Vorsitzender des Forums Stadtentwicklung und Wohnen der Berliner CDU und Baustadtrat Frank Bewig. Um 19 Uhr geht los und zwar in...

  • Bezirk Spandau
  • 02.12.18
  • 12× gelesen
Politik

SPD am Stammtisch

Hakenfelde. Die SPD Spandau organisiert am Donnerstag, 13. Dezember, ihren letzten Kiez-Stammtisch in diesem Jahr. Treffpunkt ist diesmal die „Gemütliche Ecke“ an der Streitstraße 55. Die Runde sitzt ab 19.30 Uhr zusammen. uk

  • Hakenfelde
  • 29.11.18
  • 10× gelesen
Politik

Chance fürs Kinderparlament
Beauftragtenstelle im Bezirksamt ist ab Januar wieder besetzt

Spandau hat ab Januar eine Kinder- und Jugendbeauftragte. Die Stelle war fast eineinhalb Jahre nicht besetzt, weil man intern ums Gehalt stritt. X-mal haben die Grünen nachgefragt. Jetzt konnte das Bezirksamt endlich Vollzug melden. Das Bewerbungsverfahren für die Stelle der Kinder- und Jugendbeauftragten ist abgeschlossen, verkündete Jugendstadtrat Stephan Machulik (SPD) in der November-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). 42 Bewerber hat es gegeben, davon 31 Frauen und elf...

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  • 26.11.18
  • 31× gelesen
Politik
Helmut Kleebank: „Die Stadträte sollten nicht vor allem ein Parteibuch haben“.

„Die Bezirke brauchen mehr Einfluss“
Interview mit Bürgermeister Helmut Kleebank über große Verwaltungsreform

Das Modernisierungspaket für Berlins Verwaltung soll bald öffentlich diskutiert werden. Wie sich damit das Bezirksamt verändert, und was die Reform den Spandauern bringt, darüber sprach Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) mit Reporterin Ulrike Kiefert. Wie weit ist das Reformpaket des rot-rot-grünen Senats? Helmut Kleebank: Die Stellungnahmen aus dem Rat der Bezirksbürgermeister zum Abschlussbericht der Expertenkommission liegen seit Oktober vor. Bis jetzt haben Senat und Bezirke an...

  • Bezirk Spandau
  • 26.11.18
  • 52× gelesen
  •  2
Politik

Parlament live in Staaken

Staaken. Das nächste Public Viewing aus dem Abgeordnetenhaus steht an. Dazu lädt der Staakener CDU-Abgeordnete Heiko Melzer zur nächsten Plenarsitzung am 29. November in sein Bürgerbüro ein. Politisch Interessierte können die parlamentarischen Prozesse und Entscheidungen live verfolgen und diskutieren. Beginn ist 11 Uhr in der Staakener Ladenzeile am Brunsbütteler Damm 269. uk

  • Staaken
  • 22.11.18
  • 8× gelesen
Politik

Stadtrat in der Sprechstunde

Spandau. Stadtrat Stephan Machulik (SPD) hat wieder ein offenes Ohr für Fragen, Hinweise und Anregungen. Spandauer können am Montag, 10. Dezember, in seine Bürgersprechstunde kommen. Ort ist von 15 bis 17.30 Uhr das Zimmer 62 (Eingang über Zimmer 61) im Rathaus Spandau, Carl-Schurz-Straße 2/6. Gewünschte Themen sollten angemeldet werden und zwar telefonisch unter 902 79 22 91 oder per E-Mail an buergerstadtrat@ba-spandau.berlin.de. Stephan Machulik ist Stadtrat für Bürgerdienste, Ordnung und...

  • Bezirk Spandau
  • 20.11.18
  • 1× gelesen
Politik
Rund 250 Flüchtlinge sollen hier einziehen. Drumherum liegt ein ruhiges Wohnviertel.

Bezirksamt pocht auf pünktlichen Wiederauszug
Neuer Termin für Bezug des Tempohomes

Für das Tempohome am Rohrdamm steht noch immer kein konkreter Eröffnungstermin fest. Das LAF geht von Anfang Januar aus. Am 6. Dezember lädt das Bezirksamt zur nächsten Anwohnerrunde ein. Das Betreiberauswahlverfahren für das Tempohome an der Ecke Rohrdamm und Schuckertdamm läuft aktuell immer noch. Das bestätigte jetzt das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) auf Anfrage dieser Zeitung. „Die Vergabe für den Betrieb geht in den kommenden Wochen in die Entscheidung“, so LAF-Sprecher...

  • Siemensstadt
  • 17.11.18
  • 142× gelesen
Politik

Morgenpost diskutiert Spandaus Zukunft

Spandau. Wie entwickelt sich Spandau? Geht der Trend zum Positiven oder  nicht? Diese Fragen werden bei einer öffentlichen Podiumsdiskussion erörtert, die die Berliner Morgenpost am Donnerstag, 22. November, veranstaltet. „Spandau – Probleme und Perspektiven eines Bezirks“ heißt das Forum, zu dem auch die Leser des Spandauer Volksblatts eingeladen sind. Diskutieren werden Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD), Sven-Uwe Dettmann (Geschäftsführer Partner für Spandau), Jens Wieseke,...

  • Spandau
  • 12.11.18
  • 47× gelesen
Politik

Längere Sprechzeiten

Spandau. Die CDU-Fraktion hat ihre Sprechzeiten erweitert. Die lauten jetzt: montags bis mittwochs 9 bis 13 Uhr, donnerstags 9 bis 17 Uhr sowie nach individueller Vereinbarung unter 902 79 24 08 oder info@cdu-fraktion-spandau.de. Ort der Sprechstunden ist das Rathausnebengebäude, Raum 1213, Carl-Schurz-Straße 2/6. uk

  • Bezirk Spandau
  • 07.11.18
  • 3× gelesen
Politik

Alle Ämter geschlossen

Spandau. Die Bürgerämter und das Standesamt bleiben am 14. November geschlossen. Grund ist laut Bezirksamt die jährliche Personalversammlung aller Rathausmitarbeiter. Deshalb sind an diesem Vormittag auch das Ordnungsamt und das Jugendamt nur eingeschränkt erreichbar. Die telefonischen Sprechstunden entfallen. Auch das Bürgertelefon des Ordnungsamtes ist nicht besetzt. Für Rückfragen ist das zentrale Bürgertelefon geschaltet: 115. uk

  • Bezirk Spandau
  • 07.11.18
  • 23× gelesen
Politik

Sommer lädt ins Bürgerbüro ein

Siemensstadt. Die Bundestagsabgeordnete Helin Evrim Sommer (Die Linke) lädt für 13. November wieder zur Sprechstunde in ihr Bürgerbüro ein. Wer Fragen hat, Probleme mit Behörden oder ein politisches Thema, das ihn interessiert, der kommt zwischen 16.30 und 18 Uhr in die Reisstraße 21. Anmeldung unter  der Telefonnummer 22 77 75 18 oder helin-evrim.sommer.ma05@bundestag. Termin für die nächste Bürgersprechstunde ist der 5. Dezember. uk

  • Siemensstadt
  • 02.11.18
  • 5× gelesen

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