Bezirk Spandau - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Sprechstunde mit Swen Schulz

Spandau. Der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) hat am Dienstag, 30. April, wieder in offenes Ohr für die Anliegen der Spandauer. Die zweistündige Sprechstunde beginnt um 14.30 Uhr in seinem Bürgerbüro an der Bismarckstraße 61. Anmeldung bis zum 29. April unter swen.schulz.ma07@bundestag.de oder unter 36 75 70 93. uk

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  • 17.04.19
  • 26× gelesen
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Europatag an Schulen

Spandau. Alle Spandauer Schulen sollen am Donnerstag, 9. Mai, den Europatag feiern. Das hat die CDU-Fraktion gefordert, der Antrag wurde in der April-Sitzung der Bezirksverordneten einstimmig angenommen. Wie die Schulen den Europatag gestalten, bleibt ihnen überlassen. Denkbar wäre für die CDU beispielsweise ein Projekttag. „Der 9. Mai ist ein herausragendes Datum der europäischen Geschichte und soll uns daran erinnern, dass der europäische Frieden und die europäische Gemeinschaft lange keine...

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  • 16.04.19
  • 31× gelesen

SPD will Südhafen entwickeln

Spandau. Die Brache des Südhafens soll künftig für Wohnen und Gewerbe entwickelt werden. Das hat die SPD-Fraktion konkret für den Oberhafen, wo jetzt noch das Container-Dorf für Flüchtlinge steht, und für das Areal in Richtung Tiefwerderweg gefordert. „Umschläge auf dem Hafen sind seit Jahren rückläufig“, begründet die SPD ihren Antrag. Eine größere Nutzung des Hafens, wie sie von der Behala angestrebt werde, würde die Kiezbewohner und die Naturlandschaft der Tiefwerder Wiesen aber enorm...

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  • 16.04.19
  • 95× gelesen

Grüne wollen Gepäckschließfächer
Wegschließen statt mitschleppen

Nach dem Willen der Grünen soll es in der Altstadt bald Schließfächer fürs Gepäck geben. In der BVV wurde der Antrag aber wegen der Kosten erst mal in den Haushaltsausschuss delegiert. Wer als Tagestourist in der Altstadt unterwegs ist, hat häufig viel Gepäck dabei. Weil er mit dem Fahrrad unterwegs ist oder später noch weiterfahren will. Auch die Spandauer schleppen reichlich Tüten, die sie bei ihrem Einkaufsbummel aber nirgendwo wegschließen können. Die Grünen wollen darum...

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  • 15.04.19
  • 40× gelesen
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BVV stimmt CDU-Antrag zu
„Dog Stations“ sollen erhalten bleiben

Die beliebten Tütchenspender für Hundehalter soll es auch künftig in Spandau geben. Dafür macht sich die CDU-Fraktion stark. Denn die bisher werbefinanzierten „Dog Stations“ der Firma Wall stehen nach einer Senatsentscheidung über die Neuordnung der Werberechte im öffentlichen Straßenland berlinweit vor dem Aus. In mehreren Bezirken mussten die Tütchenspender bereits ersatzlos abgebaut werden. Auf Antrag der CDU soll das Bezirksamt Spandau nun prüfen, wie das Angebot in Spandau erhalten...

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  • 13.04.19
  • 41× gelesen

SPD-Fraktion wählt Vorstand

Spandau. Die SPD-Fraktion hat ihren Vorstand neu gewählt. Fraktionschef bleibt Christian Haß, er wurde mit deutlicher Mehrheit im Amt bestätigt. Seine Stellvertreter sind erneut Martina Kustin, Gaby Schiller und Uwe Ziesak. Auch den Beisitzern Sebahat Atli und Andreas Hehn sprach die 21-köpfige Fraktion ein weiteres Mal ihr Vertrauen aus. Neu in die Fraktion wurde Lukas Schulz als Beisitzer gewählt. Der 25-Jährige engagiert sich unter anderem für Kitas und Jugendfreizeiteinrichtungen. „Mit...

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  • 12.04.19
  • 33× gelesen

Registerstelle verzeichnet 80 Vorfälle
Hauptmotiv Rassismus

Rassistische Hetze, Morddrohungen, Hakenkreuze und eine Reichskriegsflagge am Balkon: 80 solcher Vorfälle hat die Registerstelle Spandau im Vorjahr registriert. Die Tendenz steigt. Es passiert überall in Spandau: Die Würde von Menschen wird grob verletzt. Öffentlich macht das etwa die Registerstelle. Sie dokumentiert alle ihr bekannten Vorfälle mit rassistischem, rechtsextremem, antisemitischem oder diskriminierendem Hintergrund. Für 2018 weist die Chronik einen Anstieg aus. 80 Vorfälle...

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  • 08.04.19
  • 199× gelesen

Bezirksverordneter kritisiert späte Trautermine
Heiraten in Regenjacke?

Am Heiraten am Wochenende haben die Spandauer laut Standesamt offenbar wenig Interesse. „Kein Wunder“, sagt der CDU-Bezirksverordnete Thorsten Schatz. „Wer will schon in Regenjacke heiraten.“ Denn die einzigen Termine für dieses Jahr liegen im Oktober und November. Erstmals können die Spandauer in diesem Jahr auch wieder am Wochenende heiraten. Wie berichtet hatte der zuständige Stadtrat Stephan Machulik (SPD) Anfang März dafür zwei Samstags-Termine angekündigt: den 19.10.2019 und den...

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  • 06.04.19
  • 43× gelesen

BVV stimmt Antrag zu
Gymnasium soll bereits mit 5. Klasse starten

Das Carl-Friedrich-von-Siemens-Gymnasium soll künftig bereits ab der 5. Klasse starten können. Dafür hat sich die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion ausgesprochen. Eine fünfte und sechste Jahrgangsstufe am Gymnasium einzurichten, geht laut CDU auf den Willen der Eltern zurück. Auch der Schulausschuss hatte den Antrag mehrheitlich befürwortet. Auf ihrer März-Sitzung stimmte nun auch die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zu. „Das Gymnasium gewinnt damit an Attraktivität“, sagte Patrick...

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  • 30.03.19
  • 108× gelesen

Grüne in der Sprechstunde

Spandau. Der Kreisvorstand von Bündnis 90/Die Grünen, die grüne BVV-Fraktion und die Spandauer Abgeordnete Bettina Jarasch laden am Freitag, 5. April, zur Bürgersprechstunde ein. Ort ist von 16 bis 18 Uhr die Kreisgeschäftsstelle der Grünen an der Mönchstraße 7. Die Sprechstunde zu grünen Bezirks- und Landesthemen findet jeden ersten Freitag im Monat statt. Nächste Termine sind am 3. Mai und 7. Juni. uk

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  • 27.03.19
  • 13× gelesen

CDU-Fraktion vor Ort

Haselhorst/Staaken. Die CDU-Fraktion ist mit ihrer mobiler Bürgersprechstunde wieder auf Tour. Wer mit den Bezirksverordneten sprechen will, kommt am 4. April um 15.30 Uhr an den Haselhorster Damm Ecke Gartenfelder Straße. Ansprechpartner vor Ort sind Bettina Meißner, wirtschaftspolitische Sprecherin, Vizefraktionschef Thorsten Schatz und Janine Schneider als jugendpolitische Sprecherin. Nächster Termin ist am 11. April um 15.30 Uhr. Dann steht das Mobil an der Ecke Jungfernheideweg und...

  • Haselhorst
  • 27.03.19
  • 28× gelesen

BVV bekennt sich zum Gewerbe an Rhenaniastraße
Unternehmen sollen bleiben

Die Bezirksverordneten haben das Bezirksamt aufgefordert, möglichst viel Gewerbe an der Rhenaniastraße in Haselhorst zu erhalten. Außerdem stimmten sie dem Vorschlag eines Räumungsaufschubs zu. Das „Spandauer Unternehmensbekenntnis“ hatte zuerst der Wirtschaftsausschuss auf Initiative der CDU-Fraktion beschlossen. Jetzt hat dem auch die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zugestimmt. Damit ist das Bezirksamt beauftragt, sich beim Senat und der Gewobag dafür einzusetzen, „möglichst viele der...

  • Spandau
  • 27.03.19
  • 138× gelesen

Mahnwache für Toleranz

Spandau. Der Evangelische Kirchenkreis Spandau ruft wieder zur Mahnwache für Toleranz und ein friedliches Miteinander, gegen Rassismus, Antisemitismus und Islamfeindlichkeit auf. Der schweigende Protest findet am 6. April von 11 bis 12 Uhr auf dem Marktplatz in der Altstadt statt. Damit wollen die Teilnehmer auch ein Zeichen setzen zum Gedenken an die Opfer des Anschlags vom 15. März im neuseeländischen Christchurch, bei dem 50 Muslime, darunter auch Kinder, getötet wurden. Vor der Mahnwache...

  • Spandau
  • 27.03.19
  • 34× gelesen

Diskussion über Europas Zukunft

Spandau. Über die Zukunft Europas wird am 3. April im Paul-Schneider-Haus, Schönwalder Straße 23, diskutiert. Auf dem Podium sitzen der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD), die Jusos-Vorsitzende Annika Klose, der Vizevorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, und der Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh. Themen sind unter anderem der Brexit, die Gefahr des Wettrüstens für Europa, die Jugendarbeitslosigkeit, Soziales, Populismus und die neue Rechte. Los geht es um 19 Uhr....

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  • 24.03.19
  • 27× gelesen

Jugendliche spielen Politiker
CDU bringt "Planspiel BVV" auf den Weg

Kinder und Jugendliche sollen künftig in die Rolle von Bezirksverordneten und Stadträten schlüpfen können. Die CDU-Fraktion hat dafür ein „Planspiel BVV“ vorgeschlagen. Jugendliche können schon ab 16 Jahren bei Wahlen mitentscheiden, wie sich Kommunalparlamente zusammensetzen. In den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) aber sind junge Menschen deutlich unterrepräsentiert. Das gilt auch für die Spandauer BVV. Die CDU-Fraktion will das ändern und mit einem Planspiel mehr Jugendliche und...

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  • 23.03.19
  • 40× gelesen

SPD im April zwei Mal vor Ort

Spandau. Zur „Fraktion vor Ort“ lädt die Berliner SPD im April die Spandauer zu zwei Terminen ein. Am 1. April steht am Stammtisch im „Spandauer Kater“ der parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion Carsten Schneider ab 19 Uhr zu Gesprächen bereit. Die Gaststätte ist an der Seeburger Straße 15 zu finden. Und am 3. April ist die Berliner SPD mit ihrem Fraktionschef Raed Saleh Am Kolk mit einem Infostand vor Ort. Diskutiert werden kann dort ab 19 Uhr. uk

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  • 23.03.19
  • 13× gelesen

WLAN gratis für Senioren

Spandau. Die SPD-Fraktion will WLAN gratis in allen öffentlichen Seniorenwohnheimen. Die BVV hat diesem Vorschlag jetzt zugestimmt und das Bezirksamt damit beauftragt, es in den Gemeinschaftsräumen einzurichten. Mit den kostenfreien WLAN-Hotspots will die SPD Senioren fit für den digitalen Wandel machen. Wie berichtet hatte auch der Sozialausschuss dem Antrag zugestimmt, ebenso wie später der Haushaltsausschuss. uk

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  • 21.03.19
  • 22× gelesen

Drei Schichten fürs Ordnungsamt

Spandau. Das 24-Stunden-Ordnungsamt haben jetzt die Bezirksverordneten auf den Weg gebracht. Sie folgten damit einem Antrag der CDU-Fraktion, die ein Drei-Schicht-System für die Ordnungshüter fordern und damit auch Kontrollen nach 22 Uhr. Ob das durchgesetzt werden kann, ist aber fraglich, denn dem Ordnungsamt fehlen die personellen Kapazitäten. Das Bezirksamt ist jetzt aber zumindest angehalten, sich dafür einzusetzen. uk

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  • 21.03.19
  • 30× gelesen

Grüne wählen Vorstand

Spandau. Die Spandauer Grünen haben am 16. März ihren Vorstand für die kommenden zwei Jahre gewählt. Constanze Rosengart und Bodo Byszio bleiben als Vorsitzende des Kreisverbandes im Amt. Auch Schatzmeister Sebastian Sperlich wurde wiedergewählt. Neu im Vorstand sind Dörte Themann, Nadine Mügge sowie Konrad Hickel als Beisitzer. „Wir wollen den Bezirk weiter begrünen. Kürzlich hat sich die Grüne Jugend Spandau gegründet. Das war immer eines unserer größten Anliegen für den Bezirk“, sagten Bodo...

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  • 21.03.19
  • 53× gelesen

CDU wählt Wegner wieder

Spandau. Kai Wegner bleibt Vorsitzender der CDU Spandau. Die Delegierten des Kreisparteitages wählten den 46-Jährigen kürzlich mit 98,4 Prozent der Stimmen erneut ins Amt. Wegner wird damit zum siebten Mal Kreischef. Seine Stellvertreter sind Heiko Melzer (Abgeordneter), Bettina Meißner (Bezirksverordnete) und Frank Bewig (Stadtrat). Zum Vorstand gehören insgesamt 16 Frauen und Männer. Der Bundestagsabgeordnete Wegner ist seit 2005 Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Spandau. uk

  • Bezirk Spandau
  • 20.03.19
  • 21× gelesen
Verwaist: Fast 1000 Flüchtlinge waren auf dem Kasernengelände untergebracht – auch in drei Traglufthallen.
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Ankunftszentrum in Kaserne schließt
Ende 2019 „ist Schluss“

Die frühere Notunterkunft auf dem Gelände der Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne wird maximal bis Jahresende als Ankunftszentrum mitgenutzt. Das bestätigte Integrationssenatorin Elke Breitenbach jetzt bei einem Besuch in Spandau. Gut 270 Flüchtlinge wohnen jetzt noch in der Unterkunft. Im Schnitt bleiben sie aber nur zwei bis drei Tage, dann werden sie auf Tempohomes oder andere Gemeinschaftsunterkünfte „verteilt“. Denn die frühere Notunterkunft ist mittlerweile ein sogenanntes Ankunftszentrum,...

  • Wilhelmstadt
  • 19.03.19
  • 320× gelesen
Frisch gewählt: Victoria, Janik, Jonas und Marlene stehen der Grüne Jugend Spandau vor.
2 Bilder

Grüne Jugend im Bezirk gegründet
Jung, grün, stachelig

Neun Bezirke haben sie schon. Nun gibt es eine Grüne Jugend auch in Spandau. Gegründet hat sie sich am 12. März. Jung, grün, stachelig: Das ist die „Grüne Jugend Spandau“. 17 politisch interessierte junge Leute haben sie gegründet, sich eine Satzung gegeben und einen Vorstand gewählt. Zu den ersten Sprecherinnen und Sprechern wurden Janik Müller (21) und Marlene Jahn (17) gewählt. Die anderen Vorstandsmitglieder sind der Schatzmeister Jonas Zehetbauer (19) und Beisitzerin Victoria Klares...

  • Bezirk Spandau
  • 18.03.19
  • 454× gelesen
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Gespräch beim Bürgermeister

Spandau. Am 3. April können die Spandauer Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) wieder ihre Fragen stellen, über Bezirksthemen diskutieren, Anregungen und Ideen vorschlagen. Treffpunkt ist ab 14.30 Uhr in Raum 157 im Rathaus, Carl-Schurz-Straße 2-6. Zwecks Terminvereinbarung sollte vorher unter Angabe eines Themen-Stichwortes angerufen werden unter der Rufnummer 902 79 23 06. Oder eine E-Mail schicken an buergermeister@ba-spandau.berlin.de. uk

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  • 17.03.19
  • 59× gelesen

Bundestag in Wort und Bild

Spandau. Auf 21 Schautafeln präsentiert sich der Deutsche Bundestag in den Spandau Arcaden. Die Wanderausstellung wird am Montag, 25. März, eröffnet und ist dann bis zum 30. März zu sehen. Auch Schulklassen können sich die Ausstellung ansehen und vor Ort an einem Preisquiz teilnehmen. Darauf weist die Spandauer Bundestagsabgeordnete Helin Evrim Sommer (Die Linke) hin, die die Schau in den Bezirk geholt hat. Auch auf einem Multitouchtisch und an einem Computerterminal können sich die Besucher...

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  • 16.03.19
  • 78× gelesen
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