Bezirk Spandau - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Wer zählt die Stimmen?
In Spandau und in ganz Berlin werden dringend Helfer für September-Wahlen gesucht

Der 26. September wird in Berlin zum Super-Wahltag. Gleichzeitig finden an diesem Datum die Abstimmungen für den Bundestag, das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen statt. Eine schon in normalen Zeiten große Herausforderung – die durch Corona weiter erschwert wird. Was bisher vor allem fehlt sind genügend Wahlhelfer. Zumal vermutlich auch der Wahlsonntag im September noch unter Pandemiebedingungen stattfindet. Aus diesem Grund wird eine hohe Zahl an Briefwählern erwartet,...

  • Spandau
  • 14.04.21
  • 138× gelesen

Europapreis „Blauer Bär“ ausgeschrieben
Engagement für Europa

Berlin. Mit dem Europapreis „Blauer Bär“ ehren die Senatsverwaltung für Kultur und Europa sowie die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland jährlich Berliner für beispielhaftes Europaengagement in allen Politik- und Gesellschaftsbereichen. Bis zum 31. Mai 2021 können Vorschläge eingereicht werden – von Europaprojekten im Bereich Kunst und Kultur über das Initiieren von Veranstaltungen im Freizeit- und Sportbereich oder die Förderung von Austausch und Vernetzung zwischen EU-Ländern...

  • Mitte
  • 10.04.21
  • 12× gelesen
Berlin ist eine grüne Stadt. Hier gibt es über 70 000 Gartenparzellen.
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Wahlkampf mit Gartenzwergen
Kleingärten sollen per Gesetz gesichert werden

Berlin ist die Stadt der Laubenpieper. Mit rund 70 000 Kleingartenparzellen ist die Hauptstadt Weltspitze bei privaten Koloniegärten. Wenn man die Nutzer pro Schrebergarten zusammenrechnet, kommt man locker auf 300 000 Menschen, die eine Scholle pflegen. Ein Bierchen vor der Laube, Würstchen auf dem Grill und frisches Gemüse vom eigenen Beet: Laubenpieper zu sein, ist Idyll pur inmitten der Natur. Und immer mehr wollen ein Stückchen Glück pachten; die Wartelisten in den Vereinen werden immer...

  • Mitte
  • 10.04.21
  • 208× gelesen

Halbes Dutzend Apotheken macht mit
Testkampagne nimmt in Spandau an Fahrt auf

Die Impfkampagne gegen Corona verläuft bisher eher schleppend. Probleme gibt es aber auch beim Testen, wobei Verbesserungsbedarf nicht nur in den Schulen besteht. Die Forderung nach mehr Testkapazitäten in Spandau war ein zentrales Thema auf der ersten digitalen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 24. März. Die Fraktionen der Grünen und der Linken stellten dazu zwei Anträge und bezogen sich auch darauf, dass das erste Spandauer Testzentrum auf dem Gelände des Johannesstift an der...

  • Spandau
  • 05.04.21
  • 80× gelesen

Mitglieder für die Aktionsfondsjury und den Quartiersrat der Spandauer Neustadt gesucht
Mitbestimmen was in der Spandauer Neustadt passiert

Mitglieder für die Aktionsfondsjury und den Quartiersrat der Spandauer Neustadt gesucht Ein paar Stimmen zur Wahl als MP3-Datei Darum sind wir aktiv... Martina Rüdiger (Stellvertretende Sprecherin des Quartiersrats) erklärt warum sie im Quartiersrat mitmacht …Benjamin Brannies (Stellvertretender Sprecher des Quartiersrats) erklärt warum er im Quartiersrat mitmacht …Klaus Witzenhausen (Sprecher der Aktionsfondsjury) erklärt warum er im Quartiersrat mitmacht … Du möchtest Mitbestimmen was in der...

  • Bezirk Spandau
  • 02.04.21
  • 16× gelesen

Junge Liberale bestätigen Chef

Charlottenburg. Die jungen Liberale (JuLis) Charlottenburg-Wilmersdorf/Spandau haben ihren Bezirkschef Tobias Bergmann zum fünften Mal wiedergewählt. Laut JuLis bekam er volle 100 Prozent der Stimmen. Auch künftig wollen sich die jungen FDPler vor allem in der Verkehrs- und Wohnungspolitik engagieren. Im Amt bestätigt wurden auch die beiden Bezirksvize Lowis Eggers und Vincent Mürau. Dritter Stellvertreter ist Fabian Pfeil, neuer Schatzmeister Alexey Smachtin. uk

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 31.03.21
  • 17× gelesen

Rassismus als Podcast-Thema

Spandau. Im aktuellen Podcast "Unter vier Ohren" mit Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) geht es um Rassismus und wie er sich äußert. Er ist über den Link https://anchor.fm/benny-schneider. tf

  • Spandau
  • 31.03.21
  • 9× gelesen

Impftermine ändern sich

Berlin. Die Senatsgesundheitsverwaltung hat wegen der Impfstoff-Lieferpläne einige Änderungen in den sechs Corona-Impfzentren (CIZ) vorgenommen. So wird im CIZ Flughafen Tegel nur noch bis 6. April mit Astrazeneca geimpft. Danach gibt es in Tegel den Impfstoff von Biontech. Alle Zweitimpfungen, die für Astrazeneca in Tegel geplant wurden, werden dann ins CIZ Tempelhof verlegt. Das Impfzentrum im Velodrom wurde bereits von Moderna auf Biontech umgestellt. Alle Zweitimpfungen mit Moderna werden...

  • Mitte
  • 30.03.21
  • 538× gelesen
  • 1

„Jugend Wählt“ startet Petition

Berlin. Die Initiative „Jugend Wählt“ fordert in einer Petition, das Wahlalter auf 16 Jahre bei Bundestags- und Europawahlen zu senken. Ziel ist es, für die Petition innerhalb von vier Wochen 50.000 Unterschriften zu sammeln. Diese werden dann dem Bundestag übergeben und der Petitionsausschuss muss sich mit dem Thema befassen. Unterstützt wird die Initiative von zahlreichen Organisationen wie dem Kinderschutzbund, der Initiative „Mehr Demokratie“ und den Jusos, der Grünen Jugend, den Julis und...

  • Mitte
  • 26.03.21
  • 34× gelesen

Tempo nach Anlaufschwierigkeiten
Die Bezirkserordnetenversammlung tagte erstmals digital

Erst am Mittag des 24. März stand endgültig fest, dass die erste digitale Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am Abend tatsächlich stattfinden kann. Es habe einige technische Probleme gegeben, hieß es aus dem BVV-Büro. Vor allem zu Beginn der ersten digitalen Sitzung der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung wiederholten sich diese Probleme. Viele der 55 Bezirksverordneten waren nicht im Bild zu sehen, hatten keinen Ton oder beides. Und manche Nebengeräusche wie etwa Kinderlärm ließen...

  • Spandau
  • 25.03.21
  • 21× gelesen

Bußgelder für Gemeinnütziges

Berlin. Die Justizverwaltung stellt immer mehr eingezogene Bußgelder aus Strafverfahren gemeinnützigen Projekten und Einrichtungen zur Verfügung. Flossen 2017 aus den Gesamtgeldbußen von 6,8 Millionen Euro noch 174.630 Euro an den sogenannten Sammelfonds „Samba“ (2,5 Prozent), waren es 2020 bei ebenfalls 6,8 Millionen Euro Gesamtgeldbußen mit 328.754 Euro schon 4,8 Prozent. Das geht aus der Antwort von Berliner Justizstaatssekretärin Daniela Brückner auf die Anfrage des Abgeordneten Sven...

  • Mitte
  • 23.03.21
  • 11× gelesen

Eine Stunde für den Klimaschutz

Berlin. Licht aus, Klimaschutz an: Schon mehr als 200 Städte in Deutschland haben sich für die diesjährige Earth Hour am 27. März angemeldet. Auch Berlin ist mit dabei. Damit will die Aktion der Corona-Krise die Stirn bieten. Denn trotz Lockdown soll das Engagement für Klima- und Umweltschutz nicht abreißen. „So gern wir angesichts der einen Krise eine Verschnaufpause von der anderen hätten, gönnt uns die Erderhitzung keine. Umso bedeutender ist es, dass die Menschen in Deutschland weiterhin...

  • Weißensee
  • 23.03.21
  • 44× gelesen

Wahlhelfer gesucht
Einsatz wird mit Erfrischungsgeld oder Freizeitausgleich belohnt

Für die Wahlen zum Bundestag, dem Berliner Abgeordnetenhaus sowie der Bezirksverordnetenversammlung am 26. September werden in Spandau zahlreiche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer benötigt. Besondere Vorkenntnisse sind für das Ehrenamt nicht notwendig. Was bei der Aufgabe zu beachten ist, wird durch eine Schulung sowie Informationsmaterial vermittelt. Auch gemeinsame Einsätze mit Verwandten, Freunden oder Arbeitskollegen sind möglich. Wünsche, in einem bestimmten Wahllokal eingesetzt zu werden...

  • Spandau
  • 22.03.21
  • 250× gelesen

Gelungene Premiere
Die Bezirksverordnetenversammlung ist im digitalen Zeitalter angekommen

Was andere Bezirke teilweise schon seit Monaten praktizieren, ist jetzt auch in Spandau beinahe die Regel. Die Gremien der Bezirksverordnetenversammlung treffen sich per Videokonferenz. Es hatte lange Zeit starke Vorbehalte gegeben. Unter anderem wurde der Datenschutz und ein Unwohlsein gegen diese Form der politischen Entscheidungsfindung als Argumente vorgebracht. Einwände existierten in nahezu allen Parteien, außer bei den Grünen und der FDP. Spandau werde zum "digitalen Schlusslicht",...

  • Spandau
  • 19.03.21
  • 39× gelesen

Helmut Kleebank mit Sprechstunde

Spandau. Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) bietet am 24. März von 10 bis 11 und am 31. März von 11 bis 12 Uhr telefonische Sprechstunden an. Anmeldung unter Telefon 902 79 23 06 oder Telefon 902 79 23 22 und per E-Mail an buergermeister@ba-spandau.berlin.de. tf

  • Spandau
  • 17.03.21
  • 5× gelesen

Bettina Domer schließt ihr Büro

Hakenfelde. Bereits zum 1. April schließt Bettina Domer ihr Bürgerbüro in der Streitstraße. Die Räume werden vom Gemeinwesenverein Haselhorst übernommen, der dort eine Stadtteilkoordination für Hakenfelde einrichten wird. Zu den Wahlen im September tritt die SPD-Abgeordnete nicht mehr an. Ihren Verzicht auf eine Kandidatur hatte sie schon im vergangenen Herbst angekündigt. Sie sah innerhalb der Spandauer SPD keine Chance auf eine Nominierung. Sie werde sich aber bis zum Ende der Wahlperiode...

  • Hakenfelde
  • 17.03.21
  • 28× gelesen

Einmal Nasenquirl, bitte!
Jeder sollte sich einmal pro Woche auf Corona testen lassen

Zum Glück bin ich bis jetzt drumherum gekommen, aber ich befürchte, nicht mehr lange. Demnächst werde ich wohl auch ein Stäbchen in meinen Mund oder in meine Nase lassen müssen. Augen zu und durch. Eine Bekannte arbeitet im Pflegeheim und muss jeden Morgen den Nasenquirl ertragen. Schön ist anders, sagt sie. Seit dem 8. März bezahlt nun der Senat jedem Berliner einen Coronatest pro Woche. Und er fordert die Bürger auch auf, dieses Angebot wirklich zu nutzen. Denn so können Infektionen mit...

  • Mitte
  • 15.03.21
  • 623× gelesen

Girls Day digital im Reichstag

Spandau. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Swen Schulz vergibt einen Platz für die GirlsDay-Aktion seiner Fraktion am 22. April. Die ausgewählte Teilnehmerin wird an diesem Tag neben anderen die Rolle einer Abgeordneten übernehmen. Wegen Corona aber auf digitalem Weg. Die Jugendlichen sollen einen Gesetzentwurf zum Thema „Wählen ab 16“ erarbeiten. Mitmachen können Mädchen und junge Frauen zwischen 14 und 18 Jahren. Bewerbungen sind bis 22. März an swen.schulz@bundestag.de möglich. tf

  • Spandau
  • 15.03.21
  • 9× gelesen

Spandau gegen Rassismus

https://bwurl.de/16aeSpandau. Vom 15. bis 28. März finden im Bezirk die Internationalen Wochen gegen Rassismus statt. Die Veranstaltungsreihe gibt es seit 2016. Viele Programmpunkte finden in diesem Jahr im digitalen Format statt. Bei Terminen vor Ort ist in der Regel eine Anmeldung notwendig und bei Aktionen im Freien gelten die aktuellen Abstands- und Hygienevorgaben. Das komplette Programm und weitere Informationen gibt es im Internet auf https://bwurl.de/16ae. tf

  • Spandau
  • 14.03.21
  • 14× gelesen
Geschäfte haben wieder geöffnet, aber mit Vorgaben. Hier Juwelier Brose in der Breite Straße.

Der Kulturbereich startet durch
Wo Spandau mit Lockerungen beginnt

Der Tanker müsse erstmal wieder Fahrt aufnehmen, sagte Dr. Ralf Hartmann. Aber bald können, um im Bild zu bleiben, die Passagiere wieder an Bord gehen. Wenn auch unter bestimmten Voraussetzungen. Ralf Hartmann ist Leiter des Kulturamts Spandau. Was er mit dem maritimen Vergleich beschreibt, sind die ersten Versuche eines Betriebsbeginns in seinem Bereich. Zunächst bei den Ausstellungsorten. Am 23. März sollen das Zeughaus auf der Zitadelle und das Gotische Haus in der Altstadt wieder öffnen. Am...

  • Spandau
  • 13.03.21
  • 72× gelesen

Lehrkräfte werden geimpft

Berlin. Die Senatsbildungsverwaltung hat die ersten Impfeinladungen an die 63 Förderzentren in öffentlicher und freier Trägerschaft versandt. Etwa 6000 Lehrkräfte, Erzieher sowie weitere Beschäftigte an den Förderzentren können sich jetzt gegen das Coronavirus impfen lassen, wenn sie wollen. Impfen lassen können sich nun auch Personen in der Kindertagespflege. Ab 9. März sind auch die mehr als 40.000 Kita-Beschäftigten dran. All diese Personengruppen bekommen den Astrazeneca-Impfstoff. Wie...

  • Tegel
  • 12.03.21
  • 81× gelesen

Preis gegen Verschwendung

Berlin. Der Senat lobt erstmals einen Preis für Lebensmittelretter aus. Einzelpersonen, Initiativen, Projekte, Vereine und Unternehmen können sich bis zum 28. März bei der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung bewerben. Die Auszeichnung mit dem Titel „Berliner Lebensmittelretter:in 2021” ist mit 5000 Euro dotiert und soll am 15. April verliehen werden. Gesucht werden kreative Ideen gegen die Lebensmittelverschwendung. Nach Angaben der Verbraucherzentralen in...

  • Mitte
  • 12.03.21
  • 39× gelesen
Aktionen gegen Prostitution sind ein Schwerpunkt von Terre des Femmes.
5 Bilder

„Strukturelle Gewalt hat lange Tradition“
Annemarie Schoß, Leiterin der Städtegruppe von Terre des Femmes, über die Situation der Frauen in Berlin

Viele Organisationen weltweit haben sich den Kampf um die Gleichberechtigung und die Menschenrechte von Frauen auf ihre Fahnen geschrieben. Berliner-Woche-Reporter Michael Vogt sprach mit Annemarie Schoß, der Leiterin der Städtegruppe Berlin von Terre des Femmes, über die Situation der Frauen in Berlin. Die Benachteiligung und die Verletzung der Menschenrechte von Frauen scheint auf den ersten Blick weit weg zu sein, wird oft eher in Ländern der sogenannten Dritten Welt verortet. Wie schätzen...

  • Prenzlauer Berg
  • 09.03.21
  • 391× gelesen
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